RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

Vorlagen / Beschlüsse des Kommunalreferats

In dieser Übersicht erhalten Sie die gefassten Beschlüsse (inkl. Entscheidungsvorlagen) des ausgewählten Referats.

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zu einem Beschluss zu erhalten, wählen Sie die "Vorlagen-Nr." bzw. die vorhandenen "Kurzinfos" aus.

 
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Die nachfolgenden grau hinterlegten Vorlagen und Beschlüsse werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

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Zeitraum: Ohne Zeitraum
Zuständiges Referat: 'Kommunalreferat'

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Vorlagen-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Sitzungstermin Infosymbol Gremium / Ausschuss Infosymbol Status Infosymbol Entscheidung / Veröffentlichung Infosymbol
14-20 / V 14788
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Geeignete Flächen für Montessori für Sendling

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174
der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Freigabe OB
14-20 / V 14791
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache)
samt Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Ausführungsabschnitt A
(Sanierung und Umbau Unterer Anger 7;
Unterer Anger 8+9)

Projektkosten gesamt: 23.110.000 Euro
davon für:
Unterer Anger 7 3.860.000 Euro
Unterer Anger 8 + 9 14.270.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen Feuerwache 3,
Heimeranstraße 10 1.860.000 Euro

Vorgezogene Maßnahmen Dienstgebäude
Nordendstraße 25 - 27 (ehemalige Feuerwache 4)
3.120.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro

Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Freigabe OB
14-20 / V 14792
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Mehrung von Umlegungsverfahren;
notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Vorläufiger Beschluss
14-20 / V 14541
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Messestadt Riem
Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Vorläufiger Beschluss
14-20 / V 14197
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Bebauung Mitterhoferstraße 7;
Erwerb der Grundstücke und Nutzung als öffentliche
Grünfläche (Ziffern 3 und 4 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018

Kauf der Grundstücke Mitterhoferstraße Ecke
Schäufeleinstraße zur Errichtung eines Glockenmuseums
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Freigabe OB
14-20 / V 14883
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit
finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.

- Bekanntgabe -
Kurzinfo
23.05.2019 Kommunalausschuss Freigabe OB
14-20 / V 14537 Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Betriebssatzung des AWM
Kurzinfo
15.05.2019 Vollversammlung Endgültiger Beschluss nach Antrag
14-20 / V 14539 Stadtgüter München (SgM);
Örtliche Tarifvereinbarung Nr. B 61
Kurzinfo
15.05.2019 Vollversammlung Endgültiger Beschluss nach Antrag
14-20 / V 14192 Reprivatisierung ehemaliger
Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von
Wohnungsgenossenschaften!

Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018
Kurzinfo
15.05.2019 Vollversammlung Endgültiger Beschluss siehe Beschlussseite
14-20 / V 14540 Benennung von Wegen in Grünanlagen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05577 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing vom 04.12.2018
Kurzinfo
30.04.2019 Kommunalausschuss Endgültiger Beschluss nach Antrag