RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

Vorlagen / Beschlüsse

In dieser Übersicht erhalten Sie die gefassten Beschlüsse (inkl. Entscheidungsvorlagen) der letzten Tage.

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Zeitraum von: '27.07.2018' bis: '17.08.2018'

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Vorlagen-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Sitzungstermin Infosymbol Gremium / Ausschuss Infosymbol Status Infosymbol Entscheidung / Veröffentlichung Infosymbol
14-20 / V 11832 Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring
und Von-der-Tann-Straße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen
zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels

- Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring
- Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring
- Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße

Projektkosten (Ausführungskosten):
1.740.000 ?

B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops
zur Gestaltung der Freiflächen
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12009 Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12232 Budget der Bezirksausschüsse
Frauenchor der Münchner Polizei e.V.
Jubiläumskonzert am 21.07.2018
1.510,00 ?
Az. 0262.0-3-0213
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12198
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Budget der Bezirksausschüssse
Nyx e.V.
Theaterprojekt "100 Jahre 100 Pfade 100 Leute - Demokratiemodelle" im Frühjahr 2019
5.000,00 ?
0262.0-3-0215
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Vorläufiger Beschluss
14-20 / V 11821 Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 11860 Schulbauoffensive 2013-2030

A) Pavillonbauprogramme
A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen
A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur
Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes
A)2.2 Finanzierung
- Darstellung im MIP 2018-2022
bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch
relevant werdende Pavillonanlagen

B) Personalbedarf der mit der Schulbau-
offensive 2013-2030 befassten Dienststellen

C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge
von Bauprojekten
C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung
bei Erwerb von Kitas in Teileigentum
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff
C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz
- Darstellung im MIP 2018 - 2022
- Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff

GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 11853 Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtische Mietpreisbremse München

a) Münchner Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer
vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018

b) Kommunale Mietpreisbremse
Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR
vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten ? Erhöhungen
begrenzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer
vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018

d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12184 Weitere U-Bahn-Planung in der
Landeshauptstadt München
- Zwischenbericht -
Kurzinfo
14.08.2018 BA 03 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12009 Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo
13.08.2018 BA 20 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
14-20 / V 12404 Budget der Bezirksausschüsse
REGSAM
Mobiles Spieleangebot vom 24.09. bis 28.09.2018
670,00 ?
Az: 0262.0-20-0192
Kurzinfo
13.08.2018 BA 20 - Vollgremium Endgültiger Beschluss