RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse

Landeshauptstadt München
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Vorlagen / Beschlüsse

In dieser Übersicht erhalten Sie die gefassten Beschlüsse (inkl. Entscheidungsvorlagen) der letzten Tage.

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Zeitraum von: '12.07.2021' bis: '02.08.2021'

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20-26 / V 03093 Baumschutz in der Landeshauptstadt München

Anträge und Empfehlungen

a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ?
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.

und weitere
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03362 Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

1. Gegenwärtiger Stand

2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03626 Energienutzungsplan für München ? Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03873
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung

B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

3. Mehr Solar in München ? Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Vorläufiger Beschluss
20-26 / V 03507 Mobilitätsstrategie 2035

Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021

Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020

Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03361 Neufassung vom 16.06.2021

Satzung der Landeshauptstadt München zur
Durchführung einer Befragung von Personen im
Zusammenhang mit der Erfassung des
Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der
Modellprojekte City2Share, Smarter Together und
CIVITAS ECCENTRIC
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03346 PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03555 Projektantrag für die Umsetzungsphase
?Grüne Stadt der Zukunft II ? Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt? im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 03509 Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring


Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019

Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019

Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion vom 02.11.2020

Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020

.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Endgültiger Beschluss
20-26 / V 01710
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Sendling
Anschaffung eines Raumluft-Entkeimungsgerätes vom 11.-13.11.2020
2.593,00?; Az. 0262.0-6-0298
Kurzinfo
02.08.2021 BA 06 - Vollgremium Freigabe OB