RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung
zur Wahl des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 11.05.2004

Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004

Auflösung des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn Stadtrat Johann Weinfurtner vom 17.05.2004

- Vorgehensmodell -
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
02-08 / V 08037

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004,
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 13.05.2004,
Antrag Nr. 02-08 / A 01657 von Herrn StR Johann Weinfurtner vom 17.05.2004 zur Zukunft des Ausländerbeirats
Inhalt:
Die erneut geringe Wahlbeteiligung (5,93 %) erfordert ein Nachdenken darüber, wie es mit dem Ausländerbeirat nach Ablauf seiner Amtszeit 2010 weitergehen soll.
Bildung einer Arbeitsgruppe und Abhaltung einer Expertenanhörung zur Erarbeitung von Reformvorschlägen.
Aufforderung an den Beirat, eigene Reformvorstellungen zu entwickeln.
Keine Auflösung des amtierenden Beirates.
Entscheidungsvorschlag:
Aufgriffsbeschluss mit Vorgehensmodell (Arbeitsgruppe, Hearing) und Zeitplan (Wiederbefassung des neugewählten Stadtrats im 2. Halbjahr 2008)