RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse

Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse

Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München

Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
20-26 / V 03685

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass:
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung zur Bewältigung der Corona-Pandemie;
hier: Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung
(sog. Hybridsitzungen)

Inhalt:
Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Durchführung von Hybridsitzungen bei den Bezirksausschüssen durch Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung

Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Ergänzung der BA-Geschäftsordnung wird beschlossen.
Beauftragung des IT-Referats, eine technische Lösung für die Durchführung von Hybridsitzungen zu erarbeiten.

Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Hybridsitzung, Ton-Bild-Übertragung, BA-Satzung, BA-Geschäftsordnung

Ortsangabe:
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