RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring?
Bürgerbegehren ?Radentscheid?

Umsetzung - Teil I

Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015

Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018

Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018

Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018

Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019

Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019

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Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
14-20 / V 15585

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass
Am 24.07.2019 hat die Vollversammlung des Münchner Stadtrates beschlossen, die Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Radverkehr in München inhaltlich in vollem Umfang zu übernehmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15560 und Nr. 14-20 / V 15572). Zudem wurden in den letzten Jahren die oben aufgeführten Stadtratsanträge gestellt, die sich mit Defiziten der Radverkehrsinfrastruktur in verschiedenen Straßen in München befasst haben.

Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird die Grundlage für eine Strategie vorgeschlagen und beschlussmäßig abgesichert, wie die Umsetzung der beiden Bürgerbegehren erfolgen kann. Neben der Beschreibung der Vorgehensweise zur Umsetzung des geforderten ?Altstadt-Radlrings? und des ?Radentscheids? wird der Umgang mit laufenden Planungs- und Bauprojekten dargestellt. Darüber hinaus werden zehn erste Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele vorgeschlagen, Aussagen zu den notwendigen Personal- und Finanzmitteln getroffen und erste konkrete, organisatorische Entscheidungen getroffen werden.
Dieser Beschluss ist damit der Einstieg in die Umsetzung. Auf ihn aufbauend werden zahlreiche weitere Umsetzungsbeschlüsse mit Beauftragung weiterer Maßnahmen folgen und weitere Akteure in Planung und Umsetzung eingebunden werden.

weiter siehe Beschlussvorlage