RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens ?Stellplatzablöse? und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) ?Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm?, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
14-20 / V 14870

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass:
Turnusmäßige Vorlage eines Erfahrungsberichts über die Verwendung der Stellplatzablösemittel gem. Stadtratsauftrag (VV) vom 23.11.2005 (Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07064)

Inhalt:
Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel für verkehrliche Maßnahmen im Zeitraum 01.07.2014 bis 31.12.2018; Entwicklung des Sonderpostens ?Stellplatzablöse?:
- Stellplatzablöseeinnahmen 2008 - 2018
- aktueller Umfang des Sonderpostens
- Verwendungsplanung für die Stellplatzablösemittel 2019 mit 2023;
Anhebung Grenze Stadtratsbefassung auf 1 Mio. ? bei einschlägigen Maßnahmen und Projekten entsprechend § 22 Abs.1 Nr. 2 GeschO des Stadtrats.
?Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm?, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018

Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)

Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht über die Verwendung der Stellplatzablösemittel 01.07.2014 bis 31.12.2018 sowie die geplante Steuerung und Mittelbindung für den Verwendungszeitraum 2019 mit 2023 werden zur Kenntnis genommen.
Der Anpassung der Wertgrenze für die Stadtratsbefassung gem. § 22 Abs. 1 GeschO für Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Stellplatzablösemittelverwendung wird zugestimmt.
Der genannte Antrag der GRÜNEN/RL wird behandelt.

Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Strukturelles Umsetzungskonzept, Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sonderposten Stellplatzablöse

Ortsangabe (-/-)