RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.820.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 155.000 ? (brutto))

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung der Projektkostenanpassung
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

4. Anträge und Petition

4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03714
der Stadtratsfraktion DIE LINKE

4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße;
Bau von Aufzügen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18

4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308
(barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18

4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
14-20 / V 12382

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06801):
Bedarfsprogramm und Projektauftrag für den Barrierefreien Ausbau und
die Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße
unter der Tegernseer Landstraße mittels einer Aufzugs- / Treppenlösung
auf der Ostseite und einer Rampen- / Treppenlösung auf der Westseite
der Unterführung.

Inhalt
Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse des 17. und 18. Stadtbezirkes:
BA 18: Ablehnung der vorliegenden Planung und Forderung, auf beiden Seiten
der Unterführung einen Aufzug zu bauen.

Gesamtkosten / Gesamterlöse
2.820.000 ?

Entscheidungsvorschlag

1. Der Sachstand der Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau
und zur Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung
an der Otkerstraße wird zur Kenntnis genommen.
Mit dem geänderten Planungskonzept mit beidseitig je einem Aufzug
besteht Einverständnis.

2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.820.000 ?
wird nach der vorgelegten Projektplanung genehmigt.

3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.

4. Anmeldung der Anpassung der Projektkosten zum MIP 2018 - 2022

5. Anmeldung der ab 2019 erforderlichen Mittel

6. - 8. Behandlung der Anträge

9. Die Petition "Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt
Rampe bauen" wird zur Kenntnis genommen.
Der Petition wird entsprochen.

Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.

Suchbegriffe
- AGFA-Gelände
- Agfa-Gelände
- Mittlerer Ring Südost
- Motel One

Ortsangabe
- 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
- 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
- Otkerstraße
- Tegernseer Landstraße
- Chiemgaustraße