RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Münchner Stadtbibliothek
Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbiblio­thek;
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung);
Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Ge­bührensatzung)

Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ra­mersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
14-20 / V 07769

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

 Infosymbol

Inhalt

Die drei Satzungen der Münchner Stadtbibliothek inkl. der bis­herigen Gebührensatzung der Monacensia werden außer Kraft gesetzt. Es werden zwei neue Satzungen für die Münchner Stadtbibliothek erlassen, die auch die Gebühren für die Mo­nacensia regeln.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungs­kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Lan­deshauptstadt München (Kostensatzung).

Gesamtkosten/Gesamterlöse

Der Neuerlass der Nutzungs- und Gebührensatzung der Münchner Stadtbibliothek sowie die Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlun­gen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erwirken keine Änderungen für Kosten und Erlöse der Münchner Stadtbibliothek.

Entscheidungsvorschlag

1. Die Satzung über die Nutzung der Münchner Stadtbiblio­thek wird gemäß Anlage 1 beschlossen.

2. Die Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Mün-chner Stadtbibliothek wird gemäß Anlage 3 beschlos­sen.

3. Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Mo­nacensia-Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landes­hauptstadt München (Monacensia-Gebührensatzung) vom 24. Juli 2002 (Anlage 6) wird außer Kraft gesetzt (siehe § 11 Abs. 2 der neuen Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek).

4. Der Satzung über die Änderung der Satzung über die Er­hebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im ei­genen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 5 beschlossen.

5. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschus­ses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 ist damit satzungsgemäß aufgegriffen.

Gesucht werden kann im RIS auch unter:

Satzung; Münchner Stadtbibliothek

Ortsangabe

./.