RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Verantwortlichkeiten für das finanzielle Desaster bei der Städtisches Klinikum München GmbH aufzeigen

Antrag Nr. 08-14/A 05115 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, CSU-Fraktion, vom 17.02.2014
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
08-14 / V 14476

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 05115:
Der Oberbürgermeister solle dem Revisionsamt einen Prüfauftrag erteilen.

Inhalt:
Behandlung des Antrags gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unmittelbar im Stadtratsplenum;
Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei Noerr LLP, des Referats für Gesundheit und Umwelt, der Stadtkämmerei sowie des Revisionsamts

Entscheidungsvorschlag:
A. Der Antrag wird gemäß § 60 Abs. 5 GeschO unverändert zur Abstimmung gestellt.
B. Der Antrag wird abgelehnt, da alle Rechtsfragen hinreichend geklärt sind.

Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtisches Klinikum München GmbH, Überprüfung Revisionsamt