RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Kurzinfo

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

StR-Vorlagen / Beschlüsse - Kurzinfo

Betreff:
Neuerlass der Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung;
Neuerlass der Dienstanweisung
für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
Status:
Endgültiger Beschluss
Vorlagen-Nr.:
08-14 / V 14041

Kurzinformationen zur Entscheidungsvorlage

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Anlass
Die Betriebssatzung und die Dienstanweisung für die Werkleitung
bedürfen einer grundlegenden Überarbeitung.

Inhalt
Die Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung und
die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
werden neu erlassen.

Entscheidungsvorschlag

Die Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung wird
gemäß Anlage 1 beschlossen.

Die Vollversammlung des Stadtrates zieht die Beschlussfassung
über die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadt-
entwässerung, die in der Regel dem Stadtentwässerungsausschuss
als beschließendem Ausschuss (Senat) zugewiesen ist, in diesem
Einzelfall an sich.

Die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
wird gemäß Anlage 3 beschlossen.

Gesucht werden kann auch nach:
- Werkleiter
- Eigenbetrieb