RIS - Bereich Stadtrat - Vorlagen und Beschlüsse - Details

Landeshauptstadt München
Ein Stempel neben einem Papierstapel

Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 14193

Betreff:
Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss
bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken
und vorhandenen Wohnbaurechtsreserven bei
Vorkaufsrechtsausübungen in
Erhaltungssatzungsgebieten

Finanzierung (Personalbedarf)

Keine automatische Ausübung des
Vorkaufsrechts mehr
Antrag Nr. 14-20 / A 04984 von
Herrn StR Fritz Schmude vom 12.02.2019

Wird durch die fortgesetzte Ausübung des Vorkaufsrechts,
auch im Rahmen dringlicher Anordnungen, der haushalts-
rechtliche Handlungsspielraum des Stadtrates eingeschränkt?
Anfrage Nr. 14-20 / F 01432 von
Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal,
Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Richard Progl,
Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Andre Wächter
vom 07.03.2019
Status:
Endgültiger Beschluss

Details

Erstellt am:
18.02.2019
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent/in:
Berufsm. StRin Frank
Kurzinfo:

Aus dieser Übersicht ersehen Sie alle derzeit anhängigen Stadtrat-Anträge, BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Gestellt am Infosymbol Gestellt von Infosymbol Antragsbetreff Infosymbol Typ Infosymbol
11.04.2019 DIE LINKE Wohnbaurechtsreserven bei Vorkaufsrechtsausübungen in Erhaltungssatzungsgebieten Aenderungsantrag
28.03.2019 CSU-Fraktion Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken und vorhandenen Wohnungsbaurechtsreserven bei Vorkaufsrechtsausübungen in Erhaltungssatzungsgebieten Aenderungsantrag
28.03.2019 Fraktion DIE GRÜNEN/RL Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken und vorhandenen Wohnbaurechtsreserven bei Vorkaufsrechtsausübungen in Erhaltungssatzungsgebieten Aenderungsantrag
28.03.2019 SPD-Fraktion Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken und vorhandenen Wohnbaurechtsreserven bei Vorkaufsrechtsausübungen in Erhaltungssatzungsgebieten Aenderungsantrag
07.03.2019 Herr StR Johann Altmann, Herr StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Eva Maria Caim, Herr StR Richard Progl, Herr StR Mario Schmidbauer, Herr StR Andre Wächter Wird durch die fortgesetzte Ausübung des Vorkaufsrechts; auch im Rahmen dringlicher Anordnungen, der haushaltsrechtliche Handlungsspielraum des Stadtrates eingeschränkt? Anfrage
12.02.2019 Herr StR Fritz Schmude Keine automatische Ausübung des Vorkaufsrechts mehr Antrag