RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 21. Februar 2001, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Hauptversammlung des Deutschen Städtetags
am 08. bis 10. Mai 2001 in Leipzig
Entsendung von Delegierten
96-02 / V 00344 OBM. Ude 
nach Antrag
2.     Neubildung und Besetzung von Verwaltungs- beiratsgebieten für
- Schulgebäude
- Berufsschulen
- Freizeitstätten

96-02 / V 00372 OBM. Ude 
nach Antrag
3.     Konzept für ein Jüdisches Museum in München
96-02 / V 00377 OBM. Ude 
nach Antrag
4.     Parkleitsystem Olympiapark

Projektkosten (Kostenberechnung):
3.010.000,-- DM

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
200 - 2004 bei der Investitionsgruppe 6302
"Gemeindestraßen"
96-02 / V 00187 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle Berufsm. StR. Haffner Berufs 
nach Antrag
5.     Dienstreise der Mitglieder des Bauausschusses
nach Lyon und Barcelona vom 8. bis 12. Mai 2001
96-02 / V 00257 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag, gegen die Stimme von StRin von Walter
6.     Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
\"Städtisches Krankenhaus München-Schwabing\"
für das Geschäftsjahr 1999
96-02 / V 00346 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
7.     Umbesetzung im Sozialhilfeausschuss
96-02 / V 00347 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
8.     Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus
Stadtbezirke 1, 2 und 3
Altstadt-Lehel, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und
Maxvorstadt
96-02 / V 00348 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag, gegen sie Stimmen der CSU sowie von StR Brunner
9.     Sanierung des Prinzregentenstadions

Entspricht die geplante Tiefgarage mit
40 Stellplätzen beim Umbau des Prinz-
regentenstadions dem Stadtratsbeschluss
vom 31.05.2000


StR-Antrag: 96-02 / A 02598
Sanierung des Prinzregentenstadions
StR-Antrag: 96-02 / A 02597
Sanierung des Prinzregentenstadions
StR-Antrag: 96-02 / A 02581
Entspricht die geplante Tiefgarage mit 40 Stellplätzen beim Umbau des Prinzregentenstadions dem Stadtratsbeschluss vom 31.05.2000 ?
StR-Antrag: 96-02 / A 02448
Sanierung des Prinzregentenstadions
96-02 / V 00375 Berufsm. StR. Wieczorek 
Änderungsantrag d.SPD, gegen d.Stimmen v.StR Brunner,StRin v.Walter
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Bußgeld für Referenten

Antrag Nr. 2346 von Herrn Stadtrat Fricke
vom 20.11.2000, eingegangen am 22.11.2000
96-02 / V 00312 OBM. Ude 
nach Antrag
2.     Teilung des derzeitigen Stadtbezirkes 21 (Pasing-Obermenzing)
in zwei eigenständige Stadtbezirke

Antrag Nr. 77 der Stadtratsmitglieder Sabathil und Schmatz
vom 01.07.1996, eingegangen am 02.07.1996

Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes,
Bezirksteil Obermenzing am 09.07.1996

Empfehlung Nr. 156 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes,
Bezirksteil Obermenzing am 05.10.2000
96-02 / V 00275 BMin. Dr. Burkert 
nach Antrag, m.d.Stimmen v.OB Ude,SPD,Grüne/RL,FDP,REP,ASP,NED,ÖDP,StR Kreitl
3.     Zustimmung zur Weiterübertragung
personalrechtlicher Befugnisse für den Bereich
des Personal- und Organisationsreferates
gem. Art. 43 Abs. 2 Satz 3 i.V.m. Art. 39 Abs. 2 GO
96-02 / V 00276 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
4.     Rechtsformänderung des Instituts für Pflegeberufe

Antrag Nr. 265 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.12.1996
96-02 / V 00273 OBM. Ude 
nach Antrag
5.     Künftige Rechtsform des Krankenhauses
München-Thalkirchner Straße

Antrag Nr. 729 der Stadtratsmitglieder
Bauernschuster, Caim, Nagel, Oberloher
und Pfundstein vom 23.01.1998
StR-Antrag: 96-02 / A 02588
Künftige Rechtsform des Krankenhauses München - Thalkirchner Straße
96-02 / V 00274 OBM. Ude 
nach Antrag
6.     Attraktive Innenstadt, Samstagsladenöffnungszeit
bis 21.00 Uhr anläßlich der \"Handwerksmesse\"
am 10.03.2001

Antrag Nr. 2281 der F.D.P. vom 19.10.2000

96-02 / V 00317 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
Der Referentenantrag wird mehrheitlich abgelehnt
7.     Vollzug der Verordnung über Stellenobergrenzen im
kommunalen Bereich (KommStOV) vom 28.09.1999
(GVBI. S. 436)
96-02 / V 00305 Berufsm. StR. Lorenz, Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
8.     Umlegung
\"Effner-, Johanneskirchner Straße\"
Bebauungsplan Nr. 1862
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Anordnung der Umlegung -
96-02 / V 00298 Berufsm. StRin. Friderich 
nach Antrag
9.     Bahneigene Grundstücke im Bereich der
Planung H-L-P sollen in Stadteigentum überführt werden;

Antrag Nr. 5356 des Bezirksausschusses
des 25. Stadtbezirkes Laim vom 07.11.2000
96-02 / V 00296 Berufsm. StRin. Friderich 
nach Antrag
10.     10-Jahres-Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT gGmbH
Konzeptentwicklung auf dem Standort des Alfons-Hoffmann-
Altenheimes

Weiteres Vorgehen auf Grundlage der Ergebnisse des
Realisierungswettbewerbes
96-02 / V 00351 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
11.     Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
auf der Panzerwiese West (Teil 2, Krippe 1
Neuherbergstraße (nördlich)
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Gesamtkosten (Kostenüberschlag)
ca. DM 3.747.156
dieser Betrag setzt sich zusammen:
ca. DM 3.221.320 Gestehungskosten
(incl. Herstellung der Freifläche)
ca. DM 47.400 Kosten für 2 Stellplätze
ca. DM 163.436 Erwerbsnebenkosten
ca. DM 315.000 Erstausstattungskosten

Kaufpreis für den Erwerb des Eigentums:
ca. DM 3.268.720

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ermächtigung zur Planung und Bauausführung
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2000 - 2004
96-02 / V 00212 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
12.     Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
auf der Panzerwiese West (Teil 2),
Neuherbergstraße (nördlich), Krippe 2
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Teileigentumserwerb
Gesamtkosten (Kostenüberschlag bzw.
Kostenobergrenze)
ca. DM 3.599.000,--
davon ca. DM315.000,-- Erstausstattungskosten
und ca. DM 150.000,-- Erwerbsnebenkosten

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ermächtigung zur Planung und Bauausführung
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2000 - 2004
96-02 / V 00213 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
13.     Bargeldloses Bezahlen;
Bericht über den Projektfortschritt
96-02 / V 00327 Stadtkämmerer Jungfer 
nach Antrag
14.     Einführung des Euro;
2. Zwischenbericht über die Umstellung
in der Landeshauptstadt München

- Bekanntgabe -
96-02 / V 00328 Stadtkämmerei Jungfer 
bekanntgegeben
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Moosacher Straße, Neubau einer Fußgängerbrücke
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

Projektkosten (Kostenrahmen):
2.500.000 DM

1. Genehmigung des Planungskonzeptes (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2000 - 2004
bei den Investitionsgruppen 6300 und 6302
\"Gemeindestraßen\" (VB)
96-02 / V 00260 Berufsm. StR. Haffner 
16.     Renaturierung des Hachinger Baches
nördlich des Ostparkes bis zum
Hüllgraben in Daglfing

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes zum Projekt
\"Hachinger Bach - Renaturierung zwischen Heinrich-
Wieland- und Josephsburgstraße (Michaelianger)\"
mit Projektkosten von 2.900.000 DM
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Dorfweiher auf der ehemaligen Tangente 5 - Ost
Antrag Nr. 1165 der Stadtratsmitglieder Götschel
und Podiuk vom 21.04.1986 (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2000 - 2004 bei der IGr. 69 \"Wasserläufe/-bau\" (VB)
  Berufsm. StR. Haffner 
17.     U-Bahn-Linie 5 West
Bau der Verlängerung nach Pasing
Betriebliche Folgenkostenberechnung

Antrag Nr. 5459 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 05.12.2000
96-02 / V 00263 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag, gegen die Stimmen der CSU sowie StR Kreitl
18.     Änderung der Satzung für die Städt. Schulartunabhängige
Orientierungsstufe München-Neuperlach

Änderung der Satzung für die Städt. Willy-Brandt-Gesamt-
schule

Satzungsänderung für das Aufnahmeverfahren von
Schülern an die Städt. Schulartunabhängige Orientierungs-
stufe München-Neuperlach;
Antrag Nr. 4950 des Bezirksausschusses des 16. Stadt-
bezirkes Ramersdorf-Perlach vom 06.06.00

Satzungsänderung für das Aufnahmeverfahren von
Schülerinnen und Schülern an die Städt. Schulartunab-
hängige Orientierungsstufe München-Neuperlach
Antrag Nr. 2332 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 14.11.2000

\"Numerus Clausus\" an Orientierungsstufe und Gesamtschule?
Antrag Nr. 2323 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 08.11.2000

96-02 / V 00016 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
19.     Aufnahme der Schule an der Lehrer-Wirth-Straße in den
Schulsprengel der Orientierungsstufe Neuperlach
Antrag Nr. 5067 des Bezirksausschusses des 15. Stadt-
bezirkes Trudering-Riem vom 20.07.2000

96-02 / V 00017 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
20.     Unterstützung freier Träger bei der Übernahme von
Trägerschaften für Kindertagesstätten und Kooperations-
einrichtungen

StR-Antrag: 96-02 / A 02550
Unterstützung freier Träger bei der Übernahme von Trägerschaften für Kindertagesstätten und Kooperationseinrichtungen
96-02 / V 00019 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
21.     Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-
Gebührensatzung
96-02 / V 00195 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag
22.     Leistungsprogramm der Stadtwerke München GmbH
Unternehmensbereich Verkehr
für die Fahrplanperiode 2001/2002

Anträge und Empfehlungen:
Mangelnde Anbindung des S-Bahnhof-Haltepunktes
Neuaubing durch Änderung der Linienführung des Busses 74

Empfehlung Nr. 114 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks Bezirksteil Lochhausen-Langwied vom 07.12.2000

Einbeziehung der BAs in die ÖV-Angebots-kommission

Antrag Nr. 5430 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem
vom 23.11.2000

Keine Leistungseinschränkungen im Bereich der städtischen Verkehrsmittel in den nächsten 5 Jahren (Ziff. 2)

Empfehlung Nr. 53 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks Moosach
vom 24.10.2000

Verlegung der Bushaltestelle Blumenau (Linie 68 stadteinwärts)

Empfehlung Nr. 47 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks Hadern vom 19.10.2000

Wiederanbindung der Haltestelle Sibeliusstraße an die Linienführung der Buslinie 77

Empfehlung Nr. 165 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks
Bezirksteil Obermenzing am 05.10.2000

Änderung des Linienverlaufs der Buslinie 267

Empfehlung Nr. 102 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks
Bezirksteil Aubing vom 18.07.2000

Linienführung der Buslinie 58;
Wiedereinrichtung der Endhaltestelle am Wettersteinplatz

Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks
Obergiesing vom 29.06.2000

Ausweitung des Platzangebots auf der Buslinie 95 durch kürzere Taktzeiten oder durch den Ein
StR-Antrag: 96-02 / A 02574
Leistungsprogramm der Stadtwerke München GmbH
StR-Antrag: 96-02 / A 02575
Leistungsprogramm der Stadtwerke München GmbH
96-02 / V 00197 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
In der Fassung des Ausschussbeschlusses
23.     S-Bahnhof Perlach, behindertengerechter Zu-gang; Hinweise in den Fahrplänen;
Vorfinanzierung eines barrierefreien Zuganges einschließlich der Verlängerung der Unterführung in Richtung Süden durch die Landeshauptstadt

Antrag Nr. 5252 des Bezirksausschusses des
16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 05.10.2000

96-02 / V 00198 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag
24.     MVV-Tarife 2001/2002

MVV-Tariferhöhungen

Antrag Nr. 2371 von Herrn Stadtrat Brunner
vom 01.12.2000

MVV-Tariferhöhung und Leistungsprogramm der Stadtwerke München GmbH, Unternehmensbe-reich Verkehr für die Fahrplanperiode 2001/2002

Antrag Nr. 2372 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.12.2000

  Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag, mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grüne/RL,ÖDP,FDP
25.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/15
Josef-Wirth-Weg (nördlich),
Hilsbacher Straße (westlich)

Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

96-02 / V 00224 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
26.     Satzung zur Aufhebung von nicht mehr
erforderlichen Satzungen
zur Begründung eines besonderen
Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1
des Bundesbaugesetzes (BBauG)
a.F. vom 23.06.1960

a) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
für unbebaute Grundstücke
in dem Gebiet zwischen Eylauer Straße,
Bahnlinie München-Ismaning,
Rappelhof-, Eggenfeldener und Lüderitzstraße
vom 06.03.1967

b) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
für unbebaute Grundstücke
östlich der Anschütz-Kaempfe-Straße
zwischen Zamdorfer und Truderinger Straße
vom 28.03.1968

Stadtbezirk 13 Bogenhausen

96-02 / V 00225 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
27.    

Änderung des Flächennutzungsplanes und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1891
Heidestraße (östlich),
Otto-Hahn-Ring (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 am)

Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

96-02 / V 00226 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
28.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769
Boschetsrieder Straße, Ratzinger Platz,
teilweise Hofmannstraße (westlich),
Gmunder Straße (nördlich),
Aidenbachstraße (östlich)

a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes

b) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln

StR-Antrag: 96-02 / A 02545
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz u.a.
96-02 / V 00229 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses
29.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1893
Frankfurter Ring (nördlich),
Bundesbahn-Nordring (südlich),
Heizkraftwerk Freimann (westlich)
- ehem. Shell-Tanklager -

Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

96-02 / V 00233 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
30.     Zentrale Bahnflächen München,
Gewerbehof für Szenekünstler;

Antrag Nr. 2184 der Stadtratsmit-
glieder Lindner-Schädlich und
Tausend vom 18.08.2000

96-02 / V 00235 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
31.     Änderung von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im
Stadtbezirk 5 (Haidhausen)
a) Satzungsbeschluss zur Änderung der
Erhaltungssatzung \"Obere Au\"
b) Satzungsbeschluss zur Änderung der
Erhaltungssatzung \"Haidhausen-Mitte\"

StR-Antrag: 96-02 / A 02546
Änderung von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Haidhausen)
96-02 / V 00236 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses, Gegenstimmen
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
1.     Dringlichkeitsantrag von StR. Kreitl
Nilpferde
StR-Antrag: 96-02 / A 02595
Stopp des vorgesehenen Transports der beiden Hellabrunner Nilpferde ins Ausland
96-02 / V 00426   
2.     Arbeitsplätze bei den DB-Werken
StR-Antrag: 96-02 / A 02593
Erhaltung der Arbeitsplätze bei den DB-Werken in München
96-02 / V 00427   
Nachpruefungsantraege
1.     Esplanade Ganghoferstraße
zwischen Heimeranstraße und Ridlerstraße

im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Projektkosten (Kostenrahmen)
1.500.000,-- DM

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
grammes 2000 - 2004 bei der Investitions-
gruppe 630 \"Gemeindestraßen\" (VB)

StR-Antrag: 96-02 / A 02480
Heimeran- und Ganghoferstraße
96-02 / V 00101 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag,m.d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,ÖDP,DaCG,OB Ude
2.     Ganghoferstraße
zwischen Kazmairstraße und DB-Brücke

im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Projektkosten (Kostenrahmen)
6.980.000,-- DM
(davon 1.280.000,-- DM für Verlegearbeiten der
Stadtwerke München GmbH)

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Verzicht auf die Verfahrensstufe \"Vorplanung\" (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
grammes 2000 - 2004 bei der Investitions-
gruppe 6300 \"Gemeindestraßen\" (VB)

StR-Antrag: 96-02 / A 02480
Heimeran- und Ganghoferstraße
96-02 / V 00104 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag, m.d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,ÖDP,DaCG,OB Ude
3.     Heimeranstraße - Messeplatz
zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe

im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Projektkosten (Kostenrahmen)
8.200.000,-- DM
(davon 2.030.000,-- DM für Verlegearbeiten der
Stadtwerke München GmbH)

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Verzicht auf die Verfahrensstufe \"Vorplanung\" (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
grammes 2000-2004 bei der Investitions-
gruppe 6300 \"Gemeindestraßen\" (VB)

StR-Antrag: 96-02 / A 02480
Heimeran- und Ganghoferstraße
96-02 / V 00105 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag, m.d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,ÖDP,DaCG,OB Ude
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen