RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 08. November 2006, 14:30 Uhr
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Wann kommt ....
StR-Antrag: 02-08 / A 02780
Wann kommt endlich der Kindergarten an der Säbener Straße?
02-08 / V 08793 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
2.     Errichtung eines 2-gruppigen Kindergarten-
pavillons am Fährtwegl
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

Baukosten (Kostenobergrenze): 718.000 ?
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 ?)
Grundstücksablöse 704.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung
5. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, IGr. 4641, Maßnahmen-Nr. 8510, Rangfolge 903


BV-Empfehlung: 02-08 / E 00260
Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandorts vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg; Beibehaltung der Grünfläche am Fährtwegl unter Berücksichtigung der "Widmung" des Grundstücks durch den Erblasser
02-08 / V 07718 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
3.     Sondermittel lernmittelfreie Schulbücher
im Rahmen der Einführung von G 8;
Sondermittel für das Haushaltsjahr 2006:
Bereitstellung der Finanzmittel auf der
Finanzposition 2300.577.0000.0 in Höhe
von 171.200 ?
Bereitstellung der Finanzmittel auf der
Finanzposition 2320.577.0000.6 in Höhe
von 225.700 ?
StR-Antrag: 02-08 / A 03341
Sondermittel lernmittelfreie Schulbücher im Rahmen der Einführung von G 8
02-08 / V 09002 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
gem.Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV
4.     Museumspädagogisches Zentrum;
Zuschuss für das Haushaltsjahr 2006
Freigabe der bei der Finanzposition
3120.718.0000.6 zur Verfügung stehenden
Mittel in Höhe von 49.800,- Euro
02-08 / V 08802 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
5.     Schulgeld an Fachschulen
StR-Antrag: 02-08 / A 03299
Schulgeld an Fachschulen
02-08 / V 08809 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
vertagt in den nächsten Ausschuss
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
4. Haushaltssicherungskonzept;
- Beendigung des Betriebs des städtischen
Schullandheimes Schwarzenbergalm
- Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs-
stätte vom Rohrauerhaus in das städtische
Schullandheim Seeheim
02-08 / V 08824 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
abgesetzt