RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 19. September 2006, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bayerisches Kinderbildungs- und
betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Grundsätzlicher Beschluss eines
"Münchner Anstellungsschlüssels"
beim pädagogischen Personal in
Kindertageseinrichtungen
02-08 / V 08645 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
abgesetzt
2.     Erweiterung/Instandsetzung
der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 ?
(davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 ?)

1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907
02-08 / V 08605 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
3.     Dringende Schaffung.....
BA-Antrag: 02-08 / B 01168
Dringende Schaffung zusätzlicher Hortplätze an der Grundschule am Dom-Pedro-Platz
02-08 / V 08538 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
4.     ?München macht Raum für Familien.
Familiengerechte Planung
und Gestaltung öffentlicher Räume?
Beitrag der Stadt München zum
7. Familienbericht der Bundesregierung

02-08 / V 08452 Berufsm. StR. Graffe 
bekannt gegeben
5.     Ausschreibung von Trägerschaften
für bezuschusste soziale Einrichtungen
(Produkt 2.1.1)

Betriebsträgerschaft Kinderkrippe Limmatstraße 4 a

Stadtbezirk 19 Talkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
StR-Antrag: 02-08 / A 03337
Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen (Produkt 2.1.1)
02-08 / V 08529 Berufsm. StR. Graffe 
vertagt
6.     Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50
Errichtung einer zweigruppigen
Einrichtung mit 24 Plätzen
Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
3. Stadtbezirk, Maxvorstadt
(Produkt 2.1.1)

-Zuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb
-Investitionskostenzuschuss für den
Umbau bis zur Höhe von 161.000,- ?
-Investitionskostenzuschuss für die
Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- ?

Ausweitung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von
231.000,- ?

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 231.000,- ? bei der
Haushaltsstelle 4642.987.7960.2
02-08 / V 08263 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
7.     Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften
Arbeiterwohlfahrt
Siemens-Wohnungsgesellschaft
(Produkt 2.1.1)

1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen
(276.084,- ?)

2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für
den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei
zusätzlichen Gruppen (159.000,- ?)

3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro

Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005

Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
02-08 / V 08533 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,ü.Ziffer 3,4,5,6 des Ref.Antrags wird durch die VV endgültig entschieden
8.     Leitlinien zur kommunalen Arbeit mit Kindern
und Jugendlichen mit und ohne Behinderung

- Produkt 3.1.2 -
02-08 / V 08256 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
9.     Vorschlag zur Verwendung der Haushaltsmittel
des Jugendtreffs Sechseck im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach

Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses am 21.02.2006

02-08 / V 08565 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
10.     Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte
"Der Club" Wintersteinstr. 35
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
im Rahmen des Städtebauförderprogammes
"Soziale Stadt"
-Produkt 3.1.1-

Projektkosten (Kostenobergrenze)
734.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
0 Euro)

1. Ausführungsgenehmigung

2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940

02-08 / V 08646 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,ü.Ziffer 2 des Ref.Antrags wird durch die VV endgültig entschieden
11.     Rauchfreies, familien- und kinder-
freundliches Zelt mit familien-
freundlichen Preisen auf öffentlichen
Veranstaltungen

Rauchfreies Zelt bei öffentlichen Ver-
anstaltungen

Empfehlung Nr. 02-08 / E 00323 .....................
BV-Empfehlung: 02-08 / E 00323
Rauchfreies Zelt bei öffentlichen Veranstaltungen
02-08 / V 08631 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
12.     Kinderportal www.pomki.de
StR-Antrag: 02-08 / A 03283
Kinderportal www.pomki.de
02-08 / V 08548 Berufsm. StR. Graffe 
vertagt in die nächste Ausschusssitzung
13.     Was kostet Mehmet den Steuerzahler?

Antrag Nr. 02-08 / A 02796 ...........................

Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen "T"

Antrag Nr. 02-08 / A 03026 ...........................
StR-Antrag: 02-08 / A 03241
Was kostet Mehmet den Steuerzahler ? Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen " T "
StR-Antrag: 02-08 / A 03026
Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen ?T?
StR-Antrag: 02-08 / A 02976
Was kostet Mehmet den Steuerzahler?
02-08 / V 08564 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV