RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 15. September 2021, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Baulandmobilisierungsgesetz ? Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz ? in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen ? Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01636
Baulandmobilisierungsgesetz Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 01561
Baulandmobilisierungsgesetz - Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 01557
Baulandmobilisierungsgesetz Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 01483
Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen ? Freistaat in die Pflicht nehmen
StR-Antrag: 20-26 / A 01412
Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00203
Baulandmobilisierungsgesetz ? in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
20-26 / V 01438
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier  
siehe Beschlussseite
2.     Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung

B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

3. Mehr Solar in München ? Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06967
Mehr Solar in München ? Bebauungspläne nutzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05946
Klimaneutrales München bis 2035 ? Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05945
Klimaneutrales München bis 2035 ? Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
20-26 / V 03873
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier 
siehe Beschlussseite
3.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2020
Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2020

Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
20-26 / V 03338
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier 
nach Antrag
4.     Gründung einer Gesellschaft für die Schaffung
von Wohnraum für städtische Beschäftigte

Antrag Nr. 14-20 / A 04731 von Herrn StR Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Heike
Kainz vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04731
Gründung einer Gesellschaft für die Schaffung von Wohnraum für städtische Beschäftigte
20-26 / V 02524
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier 
nach Antrag
5.     Transparenz und Bürgerbeteiligung in der
Stadtplanung
1. Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen
Antrag Nr. 14-20 / A 06431 der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 16.12.2019
2. Transparente Stadtplanung ? Gutachten veröffentlichen
Antrag Nr. 14-20 / A 06204 der ÖDP vom 19.11.2019
3. Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen
Antrag Nr. 20-26 / A 01078 der Fraktion ÖDP / FW vom 17.02.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01078
Städtische Planungshoheit von privaten Investoren zurückholen!
StR-Antrag: 14-20 / A 06431
Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Planung: Privatisierung der Planungshoheit stoppen
StR-Antrag: 14-20 / A 06204
Transparente Stadtplanung - Gutachten veröffentlichen
20-26 / V 03747
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier  
siehe Beschlussseite
6.     Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung

Verdunstungszonen nach dem Konzept der ?Schwammstadt? in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06625
Verdunstungszonen nach dem Konzept der ?Schwammstadt? in Planungswettbewerben aufnehmen
20-26 / V 02590 i. V. Stadtdirektorin Charlier 
siehe Beschlussseite
7.     Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
. Aktueller Stand der Smart City Projekte der Landeshauptstadt München
. Bewerbungen um Fördermittel aus nationalen und internationalen Förderprogrammen
20-26 / V 03798 i. V. Stadtdirektorin Charlier 
bekannt gegeben
8.     Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge

Lebendige Erdgeschosszonen fördern
Antrag Nr. 14-20 / A 05254 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Horst Lischka vom 18.04.2019

Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
Antrag Nr. 14-20 / A 05337 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft und Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 10.05.2019


usw.
StR-Antrag: 20-26 / A 00358
Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve ? Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern!
StR-Antrag: 20-26 / A 00217
Einen kühlen Kopf bewahren ? Für Mensch und Umwelt
StR-Antrag: 14-20 / A 05822
Erholungsgebiet und Bademöglichkeiten für Freiham!
StR-Antrag: 14-20 / A 05734
Badesee für Freiham
StR-Antrag: 14-20 / A 05613
Projektsteuerung für den guten Start des Neubaugebiets Bayernkaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 05337
Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
StR-Antrag: 14-20 / A 05254
Lebendige Erdgeschosszonen fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 05199
Lebensqualität und Infrastruktur im Münchner Nordosten schon heute verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05197
Beratungsstelle für GrundeigentümerInnen
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
20-26 / V 03929 i. V. Stadtdirektorin Charlier 
nach Antrag
9.     Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree ? Zerstörung des grünen Innenhofs mit Luxuswohnraum verhindern
Antrag Nr. 20-26 / A 01251 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 26.03.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01900
Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree - Zerstörung des grünen Innenhofs mit Luxuswohnraum verhindern
StR-Antrag: 20-26 / A 01901
Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree - Zerstörung des grünen Innenhofes mit Luxuswohnungen verhindern
StR-Antrag: 20-26 / A 01251
Bebauungsplan für das Hohenzollernkarree - Zerstörung des grünen Innenhofs mit Luxuswohnraum verhindern
20-26 / V 04076 i. V. Stadtdirektorin Charlier 
siehe Beschlussseite
10.     Schottergärten in der Landeshauptstadt München

Anträge:
1. Mehr Grün in Münchens Gärten ? Maßnahmen gegen Schottergärten
Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019
2. Bäume in München 2 ? Schottergärten unterbinden
Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019
3. Geschotterte Steingärten ? Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020
4. Ökologisch Garteln I ? Steingarten verbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020
5. Maßnahmen gegen Schottergärten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21?Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019
6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12?Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01902
Schottergärten der Landeshauptstadt München
BA-Antrag: 20-26 / B 01858
Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
StR-Antrag: 14-20 / A 06881
Ökologisch Garteln I - Steingarten verbieten
StR-Antrag: 14-20 / A 06867
Geschotterte Steingärten Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 06007
Mehr Grün in Münchens Gärten ? Maßnahmen gegen Schottergärten
StR-Antrag: 14-20 / A 06000
Bäume in München 2 Schottergärten unterbinden
BA-Antrag: 14-20 / B 06749
Maßnahmen gegen Schottergärten
20-26 / V 04066
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. Stadtdirektorin Charlier 
siehe Beschlussseite