RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 28. Juli 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten stellvertretenden Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten stellvertetenden Mitgliedes
- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Benennung eines beratenden Mitgliedes
20-26 / V 03902 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
2.     Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019

Die Provinzen erschließen ? Den Münchner Osten kolonialisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 14.08.2020

Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion
vom 23.12.2020

Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof ? Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 22.02.2021

Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion
vom 17.05.2021

Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 ? Obergiesing vom 19.11.2019

Bus-Osttangente planen und einrichten!
Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019

etc. siehe Sitzungsvorlage
StR-Antrag: 20-26 / A 01871
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
StR-Antrag: 20-26 / A 01870
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
StR-Antrag: 20-26 / A 01869
Gasteig HP8: Busshuttle auch zur U-Bahn statt nur zum Parkplatz einrichten
StR-Antrag: 20-26 / A 01785
Gasteig HP8: Busshuttle zur U-Bahn statt zum Parkplatz einrichten
StR-Antrag: 20-26 / A 01771
Änderungsantrag TOP A2? Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
StR-Antrag: 20-26 / A 01450
Gasteig HP8 ? verkehrliche Anbindung sicherstellen!
BA-Antrag: 20-26 / B 01844
Pasing-Obermenzing besser ans ÖPNV-Netz anbinden. Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
BA-Antrag: 20-26 / B 01765
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 2. 10 Minuten Takt des MetroBus 55 in Waldperlach
BA-Antrag: 20-26 / B 01764
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 1. Verlängerung der Buslinie 198
StR-Antrag: 20-26 / A 01088
Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof ? Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
BA-Antrag: 20-26 / B 01654
Unterstützungsbusse der Linie 54 verlängern
BA-Antrag: 20-26 / B 01651
Probe-Nachtbetrieb auf der U-Bahnlinie 1
BA-Antrag: 20-26 / B 01589
Schnellbusverbindung zu den U-Bahnhöfen Richtung Moosach und Richtung Laimer Platz
BA-Antrag: 20-26 / B 01576
Die zu Zeiten des Berufsverkehrs eingesetzten Unterstützungsbusse der Linie 54 mögen bis zum Ostbahnhof verlängert werden!; Antrag CSU-Fraktion
BA-Antrag: 20-26 / B 01509
U-Bahn U2 und U3: Einführen einer 15-Minuten-Taktung zwischen 6.00 und 7.00 Uhr am Wochenende
StR-Antrag: 20-26 / A 00914
Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
BA-Antrag: 20-26 / B 01458
Mehr Mobilität in unserem Stadtviertel, Verlängerung der Taktung der Trambahnlinie 16 im Lehel vom Karlsplatz (Stachus) bis zur Tivolistraße
BA-Antrag: 20-26 / B 01398
Taktverdichtung Buslinie 144
BA-Antrag: 20-26 / B 00980
Buslinie 162: Taktverdichtung "Eichelhäher Straße in Richtung Pasing" vor Schulbeginn
BA-Antrag: 20-26 / B 00922
Verlängerung der Buslinie 184 zum Bruno-Walter-Ring auch in den Abendstunden
BA-Antrag: 20-26 / B 00848
Antrag: 10 Minuten Takt und Verbindungen Sonn- und Feiertags auf der Buslinie 187
StR-Antrag: 20-26 / A 00363
Die Provinzen erschließen ? den Münchner Osten kolonialisieren
BA-Antrag: 20-26 / B 00330
Buslinie 267 verstärken
BA-Antrag: 14-20 / B 07247
Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
BA-Antrag: 14-20 / B 07086
Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
20-26 / V 03918 Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
3.     A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021

B. Anträge
1. Den Horizont erweitern ? Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018

2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020

3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14?20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020

4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01790
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01787
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01777
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00707
SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
StR-Antrag: 14-20 / A 06968
Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
StR-Antrag: 14-20 / A 06746
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
StR-Antrag: 14-20 / A 04310
Den Horizont erweitern ? Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
20-26 / V 03932 Stadtbaurätin Prof. Merk, Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
4.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021/2022
StR-Antrag: 20-26 / A 01783
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021/2022
StR-Antrag: 20-26 / A 01773
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021/2022
20-26 / V 03735 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
5.     Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 20-26 / A 01786
Fahrtkostenzuschuss für städtische Beschäftigte nicht kürzen
StR-Antrag: 20-26 / A 01774
Änderungsantrag TOP A5-Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 20-26 / A 01770
Änderungsantrag zum Eckdatenbeschluss Haushalt 2022
20-26 / V 03492 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
6.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
20-26 / V 03600 Stadtrat Bernd Schreyer 
bekannt gegeben
7.     Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
20-26 / V 04017 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
8.     Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München aufgrund des Austritts der Freien Wähler aus der Fraktion ÖDP/Freie Wähler
20-26 / V 04048 OBM. Reiter 
siehe Beschlussseite
9.     Flutopfern helfen - jetzt und schnell

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021
Flutopfern helfen - jetzt und schnell
Antrag-Nummer: 20-26 / A 01689 von Frau Stadträtin Dr. Evelyn Menges

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021
Solidarität beim Hochwasserschutz
Antrag-Nummer : 20-26 / A 01698 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
StR-Antrag: 20-26 / A 01698
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021 Solidarität beim Hochwasserschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01689
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021 Flutopfern helfen - jetzt und schnell
20-26 / V 04026 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
10.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01739
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01736
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01735
Naturschutz nicht nachordnen - die UNB darf nicht zerschlagen werden!
StR-Antrag: 20-26 / A 01733
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01594
Nachhaltigkeit wird Chefsache ? Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie
StR-Antrag: 20-26 / A 01363
München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
StR-Antrag: 20-26 / A 01086
Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten
StR-Antrag: 20-26 / A 00486
Erweiterung und Benennung des neuen Referats für Umwelt- und Klimaschutz um den Aufgabenbereich Tierschutz als ?Referat für Umwelt-, Klima- und Tierschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 06549
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 2. Klimaschutz zur Sache der Stadtspitze machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06223
Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit der Vereinten Nationen München leistet seinen Beitrag ? Kompetenzen an der Stadtspitze bündeln
20-26 / V 03435 OBM. Reiter 
11.     Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden ? Zuständigkeiten klar zuordnen
StR-Antrag: 20-26 / A 01732
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden - Zuständigkeiten klar zuordnen
StR-Antrag: 20-26 / A 00642
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden - Zuständigkeiten klar zuordnen
20-26 / V 02997 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
12.     Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel

Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen

Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020

Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes -
Au-Haidhausen am 30.01.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01788
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel
StR-Antrag: 20-26 / A 01727
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03183
Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
BA-Antrag: 14-20 / B 07355
Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
20-26 / V 02846 Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
13.     Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 01767
Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 01658
Zusätzlicher Schutz gegen Covid 19-Infektionen durch mobile Luftfilter für Schulen
StR-Antrag: 20-26 / A 01619
Lüftungsanlagen: Schülerengagement fördern, nicht ausbremsen!
StR-Antrag: 20-26 / A 01618
Lüftungsgeräte an Münchner Schulen München beteiligt sich endlich am Förderprogramm des Freistaates
StR-Antrag: 20-26 / A 01613
Antrag zur dringlichen Behandlung im Bildungsausschuss am 07.07.2021: Münchens Schulen vor neuerlicher Schließung bewahren ? Verantwortung beweisen
BA-Antrag: 20-26 / B 02629
Dringlichkeitsantrag: Lüftungsanlagen Michaeli-Gymnasium
BA-Antrag: 20-26 / B 02506
Luftfiltergeräte für Schulen in Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag: 20-26 / B 02500
Beschaffung von Luftreinhaltungsgeräten
StR-Antrag: 20-26 / A 01490
Pilotprojekt ?Gesunde Raumluft in den Klassenzimmern?
StR-Antrag: 20-26 / A 01482
Engagement von Schülern ernst nehmen
BA-Antrag: 20-26 / B 01492
Lüften V: Lüftungsanlagen in öffentlichen Neubauten einplanen
BA-Antrag: 20-26 / B 01311
COVID-19 - Pilotprojekt Luftreinhaltung
BA-Antrag: 20-26 / B 01280
Entlüftungsanlagen nach dem Modell des Max-Planck-Institut für Chemie Mainz für alle Klassenzimmer der LH München
BA-Antrag: 20-26 / B 00944
Technische Pandemie-Prävention in Schulen und Kindergärten
20-26 / V 03946 Stadtschulrat Kraus 
siehe Beschlussseite
14.     Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte zur
Fortsetzung des Förderprogramms zum Ausgleich pandemiebedingter Nachteile für
Schüler*innen an städtischen Schulen
20-26 / V 03856 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
15.     Sonderprogramm Klimaschutz 2021

Änderung des MIP 2021 - 2025
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025

Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen:
LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen
Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion
vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01780
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01414
Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen
20-26 / V 03895 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüsses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.07.2021
1.     Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs;
Gründung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
StR-Antrag: 20-26 / A 01737
Stadtarchiv nicht schwächen: Personal- und Finanzausstattung erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 05763
Stadtarchiv zum Institut für Stadtgeschichte weiterentwickeln
20-26 / V 03810 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche

Vergünstigungen im ÖPNV für Mitglieder aller städtischer Beiräte
Antrag 67 des Migrationsbeirats vom 02.03.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01738
Förderung des Ehrenamtes ernst nehmen: Kostenloses MVV-Ticket in der M-Zone
StR-Antrag: 14-20 / A 05733
Kostenloses ÖPNV-Ticket für Aktive der Freiwilligen Feuerwehr
BA-Antrag: 14-20 / B 05846
Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche
20-26 / V 01010 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01739
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01736
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01735
Naturschutz nicht nachordnen - die UNB darf nicht zerschlagen werden!
StR-Antrag: 20-26 / A 01733
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01594
Nachhaltigkeit wird Chefsache ? Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie
StR-Antrag: 20-26 / A 01363
München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
StR-Antrag: 20-26 / A 01086
Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten
StR-Antrag: 20-26 / A 00486
Erweiterung und Benennung des neuen Referats für Umwelt- und Klimaschutz um den Aufgabenbereich Tierschutz als ?Referat für Umwelt-, Klima- und Tierschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 06549
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 2. Klimaschutz zur Sache der Stadtspitze machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06223
Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit der Vereinten Nationen München leistet seinen Beitrag ? Kompetenzen an der Stadtspitze bündeln
20-26 / V 03435 OBM. Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.07.2021
4.     Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Beschäftigte
20-26 / V 03722 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
5.     Digitales Hinweisgeber*innensystem

Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben
Antrag Nr. 20-26 / A 01230 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 23.03.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01230
Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben
20-26 / V 03787 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 24.06.2021
6.     Erlass einer Satzung über das Verbot der
Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)

Satzungsbeschluss
20-26 / V 03327 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Mietspiegel für München 2023
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
20-26 / V 03321 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.07.2021
8.     Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum
auf dem Neubaugebiet Botanikum, Stadtbezirk 10, Moosach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Bingener Straße (westlich),
Thorner Straße (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und
Torgauer Straße sowie Triebstraße

1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des
Flächenbedarfs
2. Standort- und Flächensicherung
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung

Vorschläge zur Förderung von Freier Szene,
Pop- und Jugendkultur V
München braucht ein zweites überregionales
jugendkulturelles Zentrum
Antrag Nr. 14-20 / A 04040 ...........................

Neue Jugendkulturelle Zentren für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05052 .........................

10. Stadtbezirk - Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 01624
Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum
StR-Antrag: 14-20 / A 05052
Neue Jugendkulturelle Zentren für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04040
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum
20-26 / V 01781 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Aufarbeitung der Missstände bei der
Unterbringung von Kindern durch die
Landeshauptstadt München
von 1945 bis 1999

Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den
Heimen in der Landeshauptstadt München
aufarbeiten
Antrag Nr. 20-26 / V 00988 ............................
StR-Antrag: 20-26 / A 01625
Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen der Landeshauptstadt München aufarbeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00988
Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen in der Landeshauptstadt München aufarbeiten
20-26 / V 03275 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 22.07.2021
10.     Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes
Fürstenstraße 7 als staatliche Gemeinschafts-
unterkunft durchh die Regierung von Oberbayern

Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens

Staatliche Gemeinschaftsunterkunft
Fürstenstraße 7
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur
Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen
und deren Familien (KiJuFa)

3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

Zielgruppenänderung dezentrale Unterkunft
Tollkirschenweg 6

24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
20-26 / V 03658 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Beratung und Teilhabe für Neuzugewanderte und
Geflüchtete mit Behinderungen - Weiterführung
des Projekts ComIn bei einem neuen Träger

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 03447 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2021
12.     A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
Deisenhofener Straße (nördlich)
Untersbergstraße (östlich)
Warngauer Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1803)

- Aufstellungsbeschluss -

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Workshops

Stadtbezirk 17 ? Obergiesing-Fasangarten
StR-Antrag: 20-26 / A 01638
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169, Aufstellungsbeschluss
20-26 / V 03214 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Siemensallee (nördlich),
Baierbrunner Straße (westlich)
Grundstück Flurst. Nr. 501/67, Gemarkung Thalkirchen
- Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 -

A) Modifizierung der Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 18.12.2013 Hofmannstraße (östlich), Gmunder Straße (südlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) und Aktualisierung des Strukturkonzeptes 2013
- Grundsatzbeschluss -

B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und
vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c
Siemensallee (nördlich),
Baierbrunner Straße (westlich)
- Aufhebung des Aufstellungs- und Einleitungsbeschlusses und
Verzicht auf Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplans gemäß § 173 Abs. 3 BBauG -
(Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015)

C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170
Siemensallee (nördlich),
Baierbrunner Straße (westlich)
- Aufstellungsbeschluss und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 -
20-26 / V 03215 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
14.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/28
Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich)
Gleisweilerstraße (östlich), Allmannshausener Straße (östlich)
Dönnigestraße (südlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
20-26 / V 03339 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
StR-Antrag: 20-26 / A 01648
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
20-26 / V 02936 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
16.     Baumschutz in der Landeshauptstadt München

Anträge und Empfehlungen

a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ?
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.

und weitere
StR-Antrag: 20-26 / A 01784
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 01649
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 01635
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 01634
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 01558
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 00919
Baumschutz in München II ? Handeln statt Versprechen
StR-Anfrage: 20-26 / F 00159
Baumschutz in München I ? Wie steht es um den Schutz unserer Stadt-Bäume?
BA-Antrag: 14-20 / B 07729
Den Spielraum der Baumschutzverordnung ausschöpfen und angemessene Ersatzpflanzungen einfordern!
StR-Antrag: 14-20 / A 06756
Mehr Bäume für (Mini-)Wälder
StR-Antrag: 14-20 / A 06753
Bäume statt Parkplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 06289
Unsere Bäume in München schützen IV Konsequente ökologische Baubegleitung/Umweltbaubegleitung und Kontrolle
StR-Antrag: 14-20 / A 06288
Unsere Bäume in München schützen II - Münchner Baumschutzverordnung ergänzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06287
Unsere Bäume in München schützen I - Ein Masterplan für das Grünvolumen in der Fläche für München
StR-Antrag: 14-20 / A 05156
Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
StR-Antrag: 14-20 / A 05152
Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05151
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
StR-Antrag: 14-20 / A 05024
Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
20-26 / V 03093 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
17.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
StR-Antrag: 20-26 / A 01650
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht"
StR-Antrag: 20-26 / A 01637
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Energienutzungsplan für München ? Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20-26 / V 03626 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
19.     Projektantrag für die Umsetzungsphase
?Grüne Stadt der Zukunft II ? Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt? im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 03555 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.07.2021
20.     ESV Sportfreunde München-Neuaubing e. V.
Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Papinstraße 22
Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München
20-26 / V 03419 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 07.07.2021
21.     Satzung über den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Satzung)

Satzung über die Gebühren für den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Gebührensatzung)
20-26 / V 03753 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
22.     Aufstockung der OptiPrax Ausbildungsplätze ab dem Schuljahr 2021/2022 um jeweils 20 Ausbildungsplätze (= 60 Ausbildungsplätze im Vollausbau)
20-26 / V 03556 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
23.     Berufsschulen in Coronazeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00948
Berufsschulen in Coronazeiten
20-26 / V 03478 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
24.     Auswertung des Verpflegungssystems Cook & Chill
an städtischen Kindertageseinrichtungs- und Schulstandorten
20-26 / V 03103 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
25.     Israelitische Kultusgemeinde München (IKG)
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2021
20-26 / V 03422 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
26.     Übergangsregelung zum städtischen Gebührenanpassungszuschuss
gemäß § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung

"Fortführung des städtischen Anpassungszuschusses - Münchner Förderformel (MFF)"
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 17.05.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01255
Finanzierungslücke beim Krippengeld endlich schließen!
20-26 / V 03763 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
27.     Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"

Ausweitung des Angebots im Bundesprogramm Spach-Kitas
an städtischen Kindertageseinrichtungen
20-26 / V 03857 Stadtschulrat Kraus 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 08.07.2021
28.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2019/2020
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
20-26 / V 03530 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
29.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2020/2021
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten für stadtinterne Umlagen
20-26 / V 03645 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.07.2021
30.     Förderung Tanz- und Theaterproduktionen mit Laien
Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2022-2024

Kulturelle Bildung (2)
Unterstützung Tanz und Theater mit Laien
Antrag Nr. 14-20 / A 05281 von Frau StRin Beatrix Burkardt, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Richard Quaas vom 30.04.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05281
Kulturelle Bildung (2) Unterstützung für Tanz und Theater mit Laien
20-26 / V 03882 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.06.2021
31.     Mobilfunkausbau in München;
Statusbericht
20-26 / V 03371 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.07.2021
32.     Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrags
20-26 / V 03802 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.07.2021
33.     Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01772
Grundsatzbeschluss I - Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01718
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01709
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01708
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01707
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01706
Grundsatzbeschluss I - Anlage Satzung Klimarat
StR-Antrag: 20-26 / A 01705
Grundsatzbeschluss I - Anlage Klimasatzung
20-26 / V 03533 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
34.     Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
StR-Antrag: 20-26 / A 01716
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
StR-Antrag: 20-26 / A 01715
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
StR-Antrag: 20-26 / A 01714
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
StR-Antrag: 20-26 / A 01713
Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
20-26 / V 03535 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
35.     Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022

Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05602 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 05.07.2019, eingegangen am 05.07.2019

Klimaschutz ? jetzt gilt?s!
9. Ein Klimaschutzbudget für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06556 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 17.01.2020, eingegangen am 20.01.2020

Klimaschutzbudget einführen - Klimaschutzanleihe (Munich Green Bond) ausgeben
Antrag Nr. 20-26 / A 00876 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 15.12.2020, eingegangen am 15.12.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00876
Klimaschutzbudget einführen - Klimaschutzanleihe (Munich Green Bond) ausgeben
StR-Antrag: 14-20 / A 06556
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 9. Ein Klimaschutzbudget für München
StR-Antrag: 14-20 / A 05602
Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
20-26 / V 03534 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
36.     Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase ?Grüne Stadt der Zukunft II? - Leitinitiative Zukunftsstadt
Produkt 45561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 - 2023
20-26 / V 03502 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
37.     Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen und bei allen städtischen Verpflegungsanlässen: Schritte in Richtung einer Ernährungswende in München

Städtische Einrichtungen als Vorbild.
Fleisch zu 100 % aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall!
Antrag Nr. 14-20 / A 06230 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 01712
Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen und bei allen städtischen Verpflegungsanlässen: Schritte in Richtung einer Ernährungswende in München
StR-Antrag: 20-26 / A 01711
Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen und bei allen städtischen Verpflegungsanlässen: Schritte in Richtung einer Ernährungswende in München
StR-Antrag: 20-26 / A 01710
Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 06230
Städtische Einrichtungen als Vorbild Fleisch zu 100 % aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall!
20-26 / V 03573 Berufm. StRin Kugler 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Mobilitätsausschusses vom 21.07.2021
38.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Radschnellweg Münchner Norden,
Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz,
Platz der Opfer des Nationalsozialismus

Projektkosten (Kostenobergrenze):
13.370.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025

Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße

Projektkosten (Kostenobergrenze):
8.630.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2021 - 2025
StR-Antrag: 20-26 / A 01906
Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)
StR-Antrag: 20-26 / A 01724
Radschnellweg Münchner Norden Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring)
StR-Antrag: 20-26 / A 01726
Stadtgestalterische Aufwertung: Platanenplatz neben Platz der Opfer des Nationalsozialismus
20-26 / V 02721
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR Dunkel, Berufsm. StRin Hingerl 
39.     Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring


Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019

Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019

Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion vom 02.11.2020

Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020

.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
StR-Antrag: 20-26 / A 01768
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 20-26 / A 01722
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 20-26 / A 01723
Grünmarkierung Altstadt-Radlring Verbesserung der Evaluation
StR-Antrag: 20-26 / A 01500
Rasch mehr Sicherheit für Radfahrer*innen: Protected Bike Lanes erproben
StR-Antrag: 20-26 / A 01217
Richtige statistische Entscheidungsgrundlagen statt Meinungsbilder
StR-Antrag: 20-26 / A 00732
Studie: Wie breit sollen Radwege sein? ? Wissenschaftliche Erkenntnis statt Bauchgefühl
StR-Antrag: 20-26 / A 00622
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
StR-Antrag: 20-26 / A 00604
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 06424
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
StR-Antrag: 14-20 / A 06373
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
StR-Antrag: 14-20 / A 06372
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
20-26 / V 03509 Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
40.     Neufassung vom 16.06.2021

Satzung der Landeshauptstadt München zur
Durchführung einer Befragung von Personen im
Zusammenhang mit der Erfassung des
Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der
Modellprojekte City2Share, Smarter Together und
CIVITAS ECCENTRIC
StR-Antrag: 20-26 / A 01478
Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together - Verlängerung und Erweiterung der Satzung
20-26 / V 03361 Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
41.     Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße /Chiemgaustraße?

Nahmobilität im Bereich der ?Sozialen Stadt? Giesing

a) Ergebnisse des Projekts ?Wegenetz im Sanierungsgebiet?
b) Umsetzung der Maßnahmen
c) Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten
am 01.07.2010
d) Behandlung des BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing ?
Fasangarten vom 09.02.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01720
Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"
BA-Antrag: 20-26 / B 01749
Ausweitung Untersuchungsgebiet Schwanseestraße - Antrag der Mitglieder des UA - MuV vom 09.02.2021 -
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00642
Umgehende, ungekürzte und von der Verwaltung unüberarbeitete Veröffentlichung der Untersuchung "Wegenetz im Sanierungsgebiet Soziale Stadt Giesing" der Planungsgemeinschaft Stadt+Plan; Zügige Umsetzung der Empfehlungen aus dieser Untersuchung (Ziffer 3 des Antrages)
20-26 / V 03632 Berufm. StR Dunkel 
nach Antrag
42.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel

Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen

Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020

Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes -
Au-Haidhausen am 30.01.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01788
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel
StR-Antrag: 20-26 / A 01727
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03183
Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
BA-Antrag: 14-20 / B 07355
Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
20-26 / V 02846 Berufm. StR Dunkel 
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M vom 21.07.2021
43.     it@M - Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020
20-26 / V 03712 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 21.07.2021
44.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden ? Zuständigkeiten klar zuordnen
StR-Antrag: 20-26 / A 01732
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden - Zuständigkeiten klar zuordnen
StR-Antrag: 20-26 / A 00642
Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden - Zuständigkeiten klar zuordnen
20-26 / V 02997 Berufsm. StR. Bönig 
45.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Für ein sicheres digitales München ? Ausbau des Informationssicherheitsmanagements der LHM
StR-Antrag: 20-26 / A 00730
IT-Sicherheit priorisieren
20-26 / V 03022
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Bönig 
46.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01739
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01736
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01735
Naturschutz nicht nachordnen - die UNB darf nicht zerschlagen werden!
StR-Antrag: 20-26 / A 01733
Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
StR-Antrag: 20-26 / A 01594
Nachhaltigkeit wird Chefsache ? Der Oberbürgermeister entwickelt eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie
StR-Antrag: 20-26 / A 01363
München Klinik nicht ins Referat für Gesundheit überführen
StR-Antrag: 20-26 / A 01086
Fachstelle Nachhaltigkeit im Direktorium & in allen Referaten
StR-Antrag: 20-26 / A 00486
Erweiterung und Benennung des neuen Referats für Umwelt- und Klimaschutz um den Aufgabenbereich Tierschutz als ?Referat für Umwelt-, Klima- und Tierschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 06549
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 2. Klimaschutz zur Sache der Stadtspitze machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06223
Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit der Vereinten Nationen München leistet seinen Beitrag ? Kompetenzen an der Stadtspitze bündeln
20-26 / V 03435 Berufsm. StR. Bönig 
47.     Runder Tisch zur Beschleunigung der Digitalisierung
StR-Antrag: 20-26 / A 01730
Runder Tisch zur Beschleunigung der Digitalisierung
StR-Antrag: 20-26 / A 01330
Runder Tisch ?Beschleunigung der Digitalisierung?
20-26 / V 03708 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 22.07.2021
48.     Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I, II und V

Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I
Umgang mit Trauer und Trost
Antrag Nr. 14-20 / A 04724 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018

Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II
Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen
Antrag Nr. 14-20 / A 04725 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018

Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V
Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04728 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04728
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04725
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04724
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost
20-26 / V 03595 Berufm. StRin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 29.06.2021
49.     Tierschutzverein auch bei Wildtieren unterstützen;
Wildtiere in München - Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen!
StR-Antrag: 20-26 / A 01611
Wildtierrettung als Lebensrettung nicht von der Haushaltslage abhängig machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06710
Tierschutzverein auch bei Wildtieren unterstützen
StR-Antrag: 14-20 / A 00065
Wildtiere in München ? Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen!
20-26 / V 03356 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 27.07.2021
50.     Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalde Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17891
StR-Antrag: 20-26 / A 01776
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalde Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
StR-Antrag: 20-26 / A 01766
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
BA-Antrag: 20-26 / B 02699
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
StR-Antrag: 20-26 / A 01388
Änderung der Verordnung der LHM über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadtionverordnung) sowie der Verordnung der LHM über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
BA-Antrag: 20-26 / B 00424
Stadion an der Grünwalder Straße: Antrag auf Anhörung der Anwohner bezüglich Änderung der Stadionverordnung durch die Landeshauptstadt München
BA-Antrag: 20-26 / B 00291
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße; Teilnahme von Vertreter*innen der Anwohner bei einer Befragung zu den Planungen
BA-Antrag: 20-26 / B 00142
Geplante Verschärfung der Grünwalder-Stadionsverordnung
StR-Antrag: 20-26 / A 00165
Einladung von Fanverbänden zur Änderung der Stadionverordnung
StR-Antrag: 20-26 / A 00134
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
20-26 / V 00199 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 27.07.2021
51.     Programm digital/4finance ? Sachstandsbericht
StR-Antrag: 14-20 / A 05523
Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen
20-26 / V 03392 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
52.     Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen
Grobkonzept der MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH
zu Finanzierung, Sanierung, Betrieb des Campingplatzes
20-26 / V 03847 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
53.     Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2019
20-26 / V 03474 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
54.     Jahresabschluss der Kernverwaltung 2019, Beschluss über die Entlastung
20-26 / V 03475 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
55.     Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung
für das Haushaltsjahr 2020
20-26 / V 03473 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
56.     Standards und Arbeitsprozesse im
interkommunalen Vergleich darstellen
StR-Antrag: 20-26 / A 00643
Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
20-26 / V 03667 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
57.     Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt
München (Hundesteuersatzung)
StR-Antrag: 20-26 / A 01405
Hundemarken durch Chips ersetzen!
20-26 / V 03330 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
58.     Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
StR-Antrag: 20-26 / A 01781
Änderungsantrag zur Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
StR-Antrag: 20-26 / A 01530
Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
StR-Antrag: 20-26 / A 01528
Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
StR-Antrag: 20-26 / A 00805
Auch in der Krise: Stadt übernimmt Tarifsteigerungen aller Zuschussnehmer*innen
20-26 / V 02816 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Bekanntgaben im
Finanzausschuss vom 27.07.2021
59.     Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2020;
Verwendung des Jahresüberschusses
20-26 / V 03501 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
60.     Schuldenbericht 2020
20-26 / V 03653 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
61.     Finanzanlagenbericht 2020
20-26 / V 03652 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
StR-Antrag: 20-26 / A 01752
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 28.07.2021 Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
20-26 / V 04054 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
2.     Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zur IAA 21
ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
StR-Antrag: 20-26 / A 01755
Dringlichkeitsantrag zur Vollversammlung am 27.7.21 Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zur IAA 21 ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
20-26 / V 04058
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
3.     Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
StR-Antrag: 20-26 / A 01754
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 28.07.2021 Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
20-26 / V 04057
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
4.     Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen
"Falsch bleibt falsch, auch wenn alle es tun. Richtig bleibt richtig,
auch wenn es keiner tut."
StR-Antrag: 20-26 / A 01753
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 28.07.2021 Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen "Falsch bleibt falsch, auch wenn alle es tun. Richtig bleibt richtig, auch wenn keiner es tut"
20-26 / V 04056
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrat Kraus 
siehe Beschlussseite
5.     Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
StR-Antrag: 20-26 / A 01756
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrats am 28.07.2021 Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
20-26 / V 04059
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
6.     Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
StR-Antrag: 20-26 / A 01778
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung für die Vollversammlung am 28.07.2021 Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
20-26 / V 04065 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen