RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 12. Mai 2021, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Städtische Wohnungsbaugesellschaften

1. Kräfte bündeln für mehr bezahlbaren Wohnraum in
städtischer Hand:
Zusammenlegung der städtischen
Wohnungsbaugesellschaften
Antrag Nr. 20-26 / A 00861 der Fraktionen SPD / Volt und
DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 10.12.2020,
eingegangen am 10.12.2020

2. Weitere Stadtratsanträge von Frau StRin Dr. Evelyne
Menges, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Manuel Pretzl,
Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Winfried Kaum,
Herrn StR Leonhard Agerer, Herrn StR Andreas Babor,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Veronika Mirlach, Herrn
StR Sebastian Schall, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 09.02.2021, eingegangen am 09.02.2021
a) Fusion von Gewofag und GWG 1 -
Ziele und Gründe
Antrag Nr. 20-26 / A 01026
b) Fusion von Gewofag und GWG 2 -
Durchführung einer Fusion
Antrag Nr. 20-26 / A 01027
c) Fusion von Gewofag und GWG 3 -
Die Zukunft der Tochtergesellschaften Heimag und
MGS sicherstellen
Antrag Nr. 20-26 / A 01028
d) Fusion von Gewofag und GWG 4 -
Steuerrechtliche Konsequenzen aus der Fusion?
Antrag Nr. 20-26 / A 01029
e) Fusion von Gewofag und GWG 5 -
Gibt es eine reelle Zeitschiene?
Antrag Nr. 20-26 / A 01030

und weitere
StR-Antrag: 20-26 / A 01404
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
StR-Antrag: 20-26 / A 01402
Städtische Wohnbaugesellschaften
StR-Antrag: 20-26 / A 01391
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
StR-Antrag: 20-26 / A 01035
Fusion von Gewofag und GWG 10 Keine Entscheidung ohne fundiertes Gutachten
StR-Antrag: 20-26 / A 01034
Fusion von Gewofag und GWG 9 Interessensausgleich und Sozialplan
StR-Antrag: 20-26 / A 01033
Fusion von Gewofag und GWG 8 Wie wirkt sich die Fusion auf die Arbeitsverhältnisse aus?
StR-Antrag: 20-26 / A 01032
Fusion von Gewofag und GWG 7 Mieterschutz und Mietverwaltung darstellen
StR-Antrag: 20-26 / A 01031
Fusion von Gewofag und GWG 6 Wieviel kostet die Fusion?
StR-Antrag: 20-26 / A 01030
Fusion von Gewofag und GWG 5 Gibt es eine reelle Zeitschiene?
StR-Antrag: 20-26 / A 01029
Fusion von Gewofag und GWG 4 Steuerrechtliche Konsequenzen aus der Fusion?
StR-Antrag: 20-26 / A 01028
Fusion von Gewofag und GWG 3 Die Zukunft der Tochtergesellschaften Heimag und MGS sicherstellen
StR-Antrag: 20-26 / A 01027
Fusion von Gewofag und GWG 2 Durchführung einer Fusion
StR-Antrag: 20-26 / A 01026
Fusion von Gewofag und GWG 1 Ziele und Gründe
StR-Antrag: 20-26 / A 00861
Kräfte bündeln für mehr bezahlbaren Wohnraum in städtischer Hand: Zusammenlegung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
20-26 / V 03182 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
2.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/61
Am Schnepfenweg (südlich), Kohlröschenstraße (westlich),
Am Blütenanger (nördlich), Sonnentaustraße (östlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
StR-Antrag: 14-20 / A 05905
Den Münchner Norden gestalten 5 Fasanerie
20-26 / V 00417 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Stadtsanierung in München
Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing"
a) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Zentraler Geschäftsbereich Pasing"
b) Beendigung der Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Zentraler Geschäftsbereich Pasing"
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
20-26 / V 01648 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
4.     Wohnraum schaffen ? Stadtbild erhalten

a) Wohnraum schaffen ? Stadtbild erhalten I: Aufstockungen von Bestandsgebäuden und
Dachgeschoss-Ausbau prüfen und attraktiver für Eigentümer machen

Antrag Nr. 14-20 / A 06707 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt
vom 10.02.2020, eingegangen am 10.02.2020

b) Wohnraum schaffen ? Stadtbild erhalten II:
Durch Aufstockung und Dachgeschossausbau soziale Mietwohnungen schaffen

Antrag Nr. 14-20 / A 06708 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 10.02.2020, eingegangen am 10.02.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06707
Wohnraum schaffen ? Stadtbild erhalten I: Aufstockungen von Bestandsgebäuden und Dachgeschoss-Ausbau prüfen und attraktiver für Eigentümer machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06708
Wohnraum schaffen ? Stadtbild erhalten II: Durch Aufstockung und Dachgeschossausbau soziale Mietwohnungen schaffen
20-26 / V 02788 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
5.     Erlass von Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg

a) Satzungsbeschluss Satzung ?Neuhausen? der
Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?Neuhausen?)

b) Satzungsbeschluss Satzung ?Ebenau? der
Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?Ebenau?)

c) Satzungsbeschluss Satzung ?St.-Vinzenz-Viertel?
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?St.-Vinzenz-Viertel?)

d) Mieter*innen schützen: Erhaltungssatzung für das
St.-Vinzenz-Viertel schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00912 von der SPD / Volt-
Fraktion, Fraktion Die Grünen ? Rosa Liste vom
22.12.2020

e) Erhaltungssatzung St.-Vinzenz-Viertel ausweiten
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01754 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 ?
Maxvorstadt vom 09.02.2021
BA-Antrag: 20-26 / B 01754
Erhaltungssatzung St. Vinzenz-Viertel ausweiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00912
Mieter*innen schützen: Erhaltungssatzung für das St.-Vinzenz-Viertel schaffen
20-26 / V 02835 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01440
Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachen für die Gesamtstadt einführen
StR-Antrag: 20-26 / A 00177
Bebauungspläne sofort stoppen ? Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt durchführen
20-26 / V 02961 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
StR-Antrag: 20-26 / A 01441
Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
20-26 / V 02155 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen!
Den Freistaat in die Pflicht nehmen und die
Einberufung des Vermittlungsausschusses beim
Bundesrat verhindern.
StR-Antrag: 20-26 / A 01436
Dringlichkeitsantrag im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.05.2021 Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen! Den Freistaat in die Pflicht nehmen und die Einberufung des Vermittlungsausschusses beim Bundesrat verhindern.
20-26 / V 03444 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite