RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 24. März 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Berufsm. StR Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek 
2.     Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Revisionsamt auf der Grundlage der in der Vollversammlung vom 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02600 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
3.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 02736 Berufm. StRin Zurek 
nach Antrag
4.     Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II:
Sicherung von unbebauten Flächen über
Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch
Antrag Nr. 14-20 / A 06745 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.02.2020,
eingegangen am 12.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01322
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch
StR-Antrag: 20-26 / A 01232
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach § 24 Baugesetzbuch
StR-Antrag: 20-26 / A 01175
"Housing First" in kleineren Vorkaufsfällen
StR-Antrag: 14-20 / A 06745
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum II: Sicherung von unbebauten Flächen über Vorkaufsrecht nach §24 Baugesetzbuch
20-26 / V 01925 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
5.     Stadtwerke München GmbH
hier: LHM Services GmbH
Bildung eines Aufsichtsrats

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.03.2021
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der LHM Services GmbH

Antrag Nr. 20-26 / A 01185 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid
vom 16.03.2021, eingegangen am 16.03.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01185
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 24.03.2021 Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der LHM Services GmbH
20-26 / V 02437 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
6.     Olympiapark München GmbH (OMG);
Satzungsänderung
20-26 / V 02678 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Benennung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
20-26 / V 02969 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Umsetzung Handlungsempfehlungen
Annahme einer Zuwendung i. H. v. 50.000 Euro sowie Zuwendungen
an das Sozialreferat für die Jahre 2021, 2022, 2023
von Amazon Deutschland Services GmbH
20-26 / V 02983 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
StR-Antrag: 14-20 / A 03390
Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten
20-26 / V 01810 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
10.     Digitale Füllstandanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
StR-Antrag: 20-26 / A 01207
Digitale Füllstandsanzeige für besonders frequentierte Orte schaffen
StR-Antrag: 20-26 / A 00393
Digitale Füllstandsanzeigen für besonders frequentierte Orte schaffen
20-26 / V 02794 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
11.     Öffnung von Sport- und Grünflächen in Zeiten der Coronapandemie
StR-Antrag: 20-26 / A 01193
Sportangebote grundsätzlich auch bei steigenden Inzidenzwerten ? Grünflächen für den Sport öffnen!
20-26 / V 03010 StSchR Florian Kraus  
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.03.2021 und des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.03.2021
1.     Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München;
Sachstandsbericht 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01205
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht im VPA am 17.03.2021
20-26 / V 02055 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 17.03.20021
2.     Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten 2019/2020

Datenschutzreform 2018 ? Teil 3
Darstellung der positiven Effekte durch Stellenzuschaltungen sowie der negativen Effekte durch Unterschreitung des ermittelten Stellenmehrbedarfs
20-26 / V 02635 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.03.2021
3.     Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen
StR-Antrag: 20-26 / A 00204
Die Verwaltung der Zukunft von heute auf morgen
20-26 / V 01784 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
4.     DigitalCharta der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 01204
DigitalCharta der Landeshauptstadt München
20-26 / V 02314 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
5.     Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen;

Wege aus der Kita-Krise IV;
Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen;

Antrag Nr. 14-20/A05882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2019
Az. D-HA II/V1 4230-8-0014
StR-Antrag: 14-20 / A 05882
Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
20-26 / V 02821 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 17.03.2021
6.     it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung
20-26 / V 02681 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 17.03.2021
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten II
StR-Antrag: 14-20 / A 03390
Transparente Darstellung und Controlling der Wirtschaftlichkeit bei IT-Projekten
20-26 / V 01810 Berufsm. StR. Bönig 
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat auf Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
StR-Antrag: 20-26 / A 01206
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im IT-Referat
20-26 / V 02601 Berufsm. StR. Bönig 
9.     Stadtratshearing zu Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierungsstrategie der Stadt München
20-26 / V 02605 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.03.2021
10.     Mietspiegel für München 2021 als Fortschreibung
des Mietspiegels für München 2019
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den
Stadtrat der Landeshauptstadt München
20-26 / V 02478 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Verlängerung des ganztägigen
Übernachtungsschutzes aufgrund der weiter
andauernden SARS-CoV-2-Virus-Pandemie 2021

Pilotprojekt Duschbus für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06438 ..................

12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 20-26 / A 01208
Verlängerung des ganztätigen Übernachtungsschutzes aufgrund der weiter andauernden SARS-CoV-2-Virus-Pandemie 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 06438
Pilotprojekt Duschbus für München
20-26 / V 02734 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Förderung hauptamtlicher Integrationslots*innen
in München nach der Beratungs- und
Integrationsrichtlinie

1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
20-26 / V 02589 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 16.03.2021
13.     Änderung der Brennstoffverordnung - BStV und der Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV
20-26 / V 02781 Berufm. StRin Kugler 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021
14.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/39
Bingener Straße (westlich), zwischen Rangierbahnhof
München-Nord und Torgauer Straße und Triebstraße
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx
Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
sowie Triebstraße
Botanikum

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Feldmochinger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
- Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses -

Stadtbezirk 10 Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 01172
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165 (Botanikum)
StR-Antrag: 20-26 / A 01166
A) Änderung des Flächennutzungsplans... B) Durchführung eines städtebaulichen und Landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740 Feldmochinger Straße (westlich)...
StR-Antrag: 20-26 / A 01162
A) Änderung des Flächennutzungsplanesmit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/39 Bingener Straße (westlich), zwischen Rangierbahnhof München- Nord und Torgauer Straße und Triebstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2165Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich), zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straßesowie Triebstraße Botanikum
20-26 / V 00645 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching

Satzungsbeschluss Satzung "Wettersteinplatz"
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung
der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

(Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz")
20-26 / V 02451 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüsses des Mobilitätsausschuss vom 17.03.2021
16.     Weißmarkierungen auf den Strecken mit
ehemaligen Pop-up-Radwegen

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 4
Ein neuer Anlauf für Radfahrstreifen in der Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 05345 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019

Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße
Antrag Nr. 20-26 / A 00694 von Herrn StR Hans Hammer und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.11.2020

Pop-Up Bike Lanes auch 2021
Antrag Nr. 20-26 / A 00938 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI vom 19.01.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 01197
Weißmarkierungen auf den Strecken mit ehemaligen Pop-up-Radwegen
StR-Antrag: 20-26 / A 00938
Pop-Up Bike Lanes auch 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00694
Kein Fahrspurentfall in der Elisenstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05345
Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 4 Ein neuer Anlauf für Radstreifen in der Rosenheimer Straße
20-26 / V 02826 Berufm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
17.     Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße
mit Offenthaltung der Durchfahrt für eine Tram
StR-Antrag: 20-26 / A 01196
Bahnüberführung Dachauer Straße: Tram auf besonderem Bahnkörper ermöglichen
BA-Antrag: 14-20 / B 07297
Herausnahme der Dachauer Straße (zwischen Max-Born-Straße und Georg-Brauchle-Ring) aus dem Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr
20-26 / V 01448 bfm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 10.03.2021 und des Bildungsausschusses vom 10.03.2021
18.     Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Bildung und Sport
auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811)
bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V02247) beschlossenen Vorgaben zum
Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02505 Stadtschulrat Kraus 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.03.2021
19.     Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im
Referat für Arbeit und Wirtschaft auf der Grundlage
der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26/V 01811)
bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26/V 02247) beschlossenen Vorgaben zum
Haushaltssicherungskonzept
StR-Antrag: 20-26 / A 01190
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Vorlagen-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
StR-Antrag: 20-26 / A 01189
Haushalt 2021; Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Referat für Arbeit und Wirtschaft auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (SV 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (SV-Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02572 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
20.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gasteig München GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrags
StR-Antrag: 20-26 / A 01182
Gasteig München GmbH ? Änderung des Gesellschaftsvertrags Gesellschaftsvertrag konsequent aktualisieren
20-26 / V 02399 Berufsm. StR Baumgärtner 
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Olympiapark München GmbH (OMG);
Satzungsänderung
20-26 / V 02678 Berufsm. StR Baumgärtner 
Bestätigung von Beschlüssen des
Stadtentwässerungsausschusses vom 09.03.2021
22.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2019

Zweiter Zwischenbericht 2020
20-26 / V 02306 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
23.     Bereitstellung von Wohnraum
für Beschäftigte der Münchner Stadtentwässerung
Grundsatzbeschluss

Münchner Stadtentwässerungswerke ? Dienst- und Werkswohnungen
Antrag Nr. 20-26 / A 00272
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges
und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 21.07.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00272
Münchner Stadtentwässerungswerke - Dienst- und Werkswohnungen
20-26 / V 02313 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 11.03.2021
24.     Einführung eines alternativen Nutzungsmodells
zur Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen
für SoBoN-Bestandshalter_innen
20-26 / V 02624 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 11.03.2021
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 11.03.2021
25.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2020/2021
1. Erster Zwischenbericht
2. Ausgleich der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2020;
Anpassung des Betriebszu­schusses
20-26 / V 02716 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 11.03.2021
26.     Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts im Kulturreferat auf der Grundlage der in der Vollversammlung am 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01811) bzw. 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02247) beschlossenen Vorgaben zum Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 02726 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
27.     Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2021 bis 2024

Berufung der Jurymitglieder
zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen

-Freie Bühnen
-Freie Theaterschaffende
-Freie Tanzschaffende
-Freies Kinder- und Jugendtheater
20-26 / V 02757 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
28.     Münchener Biennale
Durchführung des 19. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2024
20-26 / V 02828 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2021
29.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
StR-Antrag: 20-26 / A 01389
Satzung zur Änderung der Altstadt-Fußgängersatzung - Stadtbezirk 01 -
StR-Antrag: 20-26 / A 01235
Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerzonen-Satzung)
20-26 / V 02446 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 23.03.2021
30.     Festsetzung Kalkulatorischer Zinssatz 2022
20-26 / V 02687 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
31.     Entwurf eines Bayerisches Grundsteuergesetzes
Information des Stadtrats;
StR-Antrag: 14-20 / A 05263
Grundsteuer in Länderhand nehmen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04735
Keine Mehreinnahmen bei der Grundsteuer
StR-Anfrage: 14-20 / F 01341
Auswirkungen des neuen Grundsteuerkonzepts für München?
StR-Antrag: 14-20 / A 03967
Neuregelung der Grundsteuer
20-26 / V 02799 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
32.     Verzinsung von Steuernachzahlungen
StR-Antrag: 20-26 / A 00482
Verzinsung von Steuernachzahlungen
20-26 / V 02571 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
33.     digital@M GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages
? Erweiterung des Unternehmenszwecks
? Abhalten der Aufsichtsratssitzungen in digitaler Form
20-26 / V 02522 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Dringlichkeitsantrag zum Haushaltskonzept des
Referats für Bildung und Sport
StR-Antrag: 20-26 / A 01221
Dringlichkeitsantrag zur Vollversammlung am 24.03.2021
20-26 / V 03024 Stadtschulrat Kraus 
siehe Beschlussseite
2.     Niemand bleibt allein! - Besuchskonzept für Alten- und Pflegeheime sowie
die Kliniken in München flächendeckend durch Schnelltests ermöglichen
StR-Antrag: 20-26 / A 01223
Niemand bleibt allein! ? Besuchskonzept für Alten- und Pflegeheime sowie die Kliniken in München flächendeckend durch Schnelltests ermöglichen
20-26 / V 03025 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
3.     Sozialarbeitende besser schützen - Schnelltest zur Verfügung stellen
StR-Antrag: 20-26 / A 01224
Sozialarbeitende besser schützen ? Schnelltest zur Verfügung stellen
20-26 / V 03026 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
4.     Stadtratshearing zur digitalen Corona-Strategie in München
StR-Antrag: 20-26 / A 01227
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 24.03.2021 Stadtratshearing zur digitalen Corona-Strategie in München
20-26 / V 03031 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
5.     München wird Modellstadt mit 7-Tagesinzidenz über 100 und testet
Öffnungen mit konsequentem Testregime
StR-Antrag: 20-26 / A 01231
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 24.03.2021 München wird Modellstadt mit 7-Tagesinzidenz über 100 und testet Öffnungen mit konsequentem Testregime
20-26 / V 03035 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen