RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 11. Februar 2021, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Empowerment und Sichtbarkeit von Lesben, trans*, inter*, nonbinären und queeren Menschen
StR-Antrag: 20-26 / A 00159
Vergabe des ?Münchner Preis für trans*, inter* queer, non-binäres Empowerment?
StR-Antrag: 20-26 / A 00158
Vergabe des ?München Preis für Lesbische* Sichtbarkeit?
20-26 / V 02163 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
2.     Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
2021 - 2028
20-26 / V 02492 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
3.     Stärkung der Kinder-, Jugend- und
Erwachsenenhilfe durch schnellere
Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der
Bezirkssozialarbeit
Antrag Nr. 14-20 / A 05143 ......................
StR-Antrag: 14-20 / A 05143
Stärkung der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenhilfe durch schnellere Nachbesetzung unbesetzter Stellen in der Bezirkssozialarbeit
20-26 / V 02366 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Aufhebung der nichtrechtsfähigen Stiftung "Dr.
Ernst und Klara Stahl-Fonds" und Aufteilung des
Stiftungsvermögens auf zwei Tierschutzvereine
20-26 / V 02167 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
5.     Aktualisierung der Mietobergrenzen für
Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
20-26 / V 02081 Berufsm. StRin Schiwy 
bekannt gegeben
6.     Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs im
Werksviertel
Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2061

14. Stadtbezirk - Berg am Laim
20-26 / V 02021 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Vollzug des Zweckentfremdungsrechts
Aktuelle Entwicklungen im Bereich Ferienwohnungen
und zur Auskunftspflicht im Hinblick auf den
Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes
(BayVGH) vom 20.05.2020

Airbnb in geordnete Bahnen lenken 1 -
Statusbericht vorlegen
Antrag Nr. 20-26 / A 00451 .................

Airbnb in geordnete Bahnen lenken 2 -
EuGH-Urteil für München nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00452 ...................

Airbnb in geordnete Bahnen lenken 3 -
Steuerdaten auch in München nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00453 ................
StR-Antrag: 20-26 / A 00453
Airbnb in geordnete Bahnen lenken 3 ? Steuerdaten auch in München nutzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00452
Airbnb in geordnete Bahnen lenken 2 ? EuGH-Urteil für München nutzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00451
Airbnb in geordnete Bahnen lenken 1 ? Statusbericht vorlegen
20-26 / V 02417 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Optimierung der Nutzung sowie Ausbau
der Unterbringungskapazitäten im
städtischen Sofortunterbringungssystem
StR-Antrag: 20-26 / A 01057
Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
20-26 / V 01446 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlings-
unterbringung durch die Regierung von
Oberbayern
20-26 / V 01820 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München

Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
StR-Antrag: 20-26 / A 01114
Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 00097
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat
20-26 / V 02248 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Bericht zum Urteil des BayVGH zur
Zweckentfremdungssatzung

Antrag Nr. 20-26 / A 00955 ...............
StR-Antrag: 20-26 / A 00955
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
20-26 / V 02611 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Ehrenamtlichen in der Nachbarschafts- und
Corona-Hilfe FFP2-Masken aus Zuschussmitteln
ermöglichen

Antrag Nr. 20-26 / A 00992
von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, der
SPD / Volt-Fraktion
vom 02.02.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00992
Ehrenamtlichen in der Nachbarschaft- und Corona-Hilfe FFP2-Masken aus Zuschussmitteln ermöglichen
20-26 / V 02679 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Sind Bedürftige bei der FFP2 - Masken Verteilung Menschen "Zweiter-Klasse"?
StR-Antrag: 20-26 / A 01018
Sind Bedürftige bei der FFP2 ? Masken Verteilung Menschen ?Zweiter-Klasse??
20-26 / V 02703 Berufsm. StRin Schiwy 
Siehe Beschlussseite
14.     Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bahnhofmission durch Überplanung der angedachten Räumlichkeiten im neuen Münchner Hauptbahnhof
StR-Antrag: 20-26 / A 01037
Dringlichkeitsantrag für den Sozialausschuss am 11.02.2021 Erhalt der Leistungsfähigkeit der Bahnhofmission durch Überplanung der angedachten Räumlichkeiten im neuen Münchner Hauptbahnhof
20-26 / V 02724 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite