RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 27. Januar 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie

- Es erfolgt ein mündlicher Vortrag. -
20-26 / V 02487
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek 
Direktorium
2.     Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
20-26 / V 02480 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
3.     Besetzung und Wahl der Leitung des Referates für Bildung und Sport;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 20-26 / A 00741
Neubesetzung der Leitung des Bildungsreferats nur nach Ausschreibung
20-26 / V 02482 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
StR-Antrag: 20-26 / A 00979
Rahmenverträge über Büromöbel für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 00963
Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
20-26 / V 02291 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Vergabebeschluss München-Monitor
20-26 / V 02404 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
IT-Referat
6.     Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 ?
Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-An­gebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
StR-Antrag: 20-26 / A 01058
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 - Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
StR-Antrag: 20-26 / A 00975
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00972
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 - Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
StR-Antrag: 14-20 / A 05390
Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein
StR-Antrag: 14-20 / A 04982
Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP
StR-Antrag: 14-20 / A 04854
Münchens digitale Zukunft gestalten ? II Plattformen für die Bürger*innen ausbauen
20-26 / V 01787 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
7.     Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern -
Bedarfe der städtischen Heime und Kosten für Bereitstellung und Betrieb
StR-Antrag: 14-20 / A 05464
Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
20-26 / V 02062 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
8.     Aufgabenkritik
20-26 / V 02360 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Sozialreferat
9.     Gewährung eines Zuschusses an die
MÜNCHENSTIFT GmbH aus der rechtsfähigen
Heiliggeistspital-Stiftung München

9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / V 02434 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV
München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen
Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"

9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / V 02196 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
11.     Gewährung eines Zuschusses
an den Münchner Tafel e. V.
aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
20-26 / V 02203 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Gewährung eines Zuschusses an
den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V.
aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
sowie der "Anna Krauß-Stiftung"

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 02204 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Spendenmittelverwendung aus dem
Spendenkonto "Coronahilfe" zugunsten der
Gemeinschaft Sant`Egidio e. V.

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 02461 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43

16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
StR-Antrag: 20-26 / A 00967
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43
20-26 / V 01479 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
15.     Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser
Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing
20-26 / V 02384 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
16.     Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung des
Anwesens Fürstenstraße 7 (Vordergebäude) für die
Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für
Asylbewerberinnen*

3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
20-26 / V 02415 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
17.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
Arnulfstraße (südlich)
Birketweg (nördlich und östlich)
Wilhelm-Hale-Straße (östlich)

PaketPost-Areal
Hier: Vergabebeschluss Bürgergutachten

Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
StR-Antrag: 20-26 / A 00965
Bürgerforen und Sanierungsbeirat statt Bürgergutachten
20-26 / V 02427 Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Sanierungsgebiet Moosach
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Moosach
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach
D) Sanierungsziele und Projekte für das Sanierungsgebiet
E) Projekte zu Beginn der Sanierung
F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
G) Photovoltaikanlagen in Sanierungsgebieten
H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 10 Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 00976
Sanierungsgebiet Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 00966
Sanierungsgebiet Moosach
20-26 / V 00782 Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk 
siehe Beschlussseite
Mobilitätsreferat
19.     Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA ? innovativ und nachhaltig

a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA ? innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) ?Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren?
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
StR-Antrag: 20-26 / A 00970
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
StR-Antrag: 20-26 / A 00968
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
StR-Antrag: 20-26 / A 00479
Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06904
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig
StR-Antrag: 14-20 / A 06500
Mobilität im Umbruch ? ?Mobilitäts-Gipfel? installieren
20-26 / V 02123 Berufsm. StR Dunkel 
siehe Beschlussseite
Referat für Arbeit und Wirtschaft
20.     Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV

Mobiles München - auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
20-26 / V 02309 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
21.     Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG

Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017

SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00977
Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereich des 16. und 17. Stadtbezirks
StR-Antrag: 20-26 / A 00961
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/VMG Trambahnbetriebshof Planung wegen aktueller Entwicklung überprüfen und ggf. anpassen sowie ggf. Museum wieder als Betriebshof nutzen und Sportflächen erhalten
StR-Antrag: 20-26 / A 00826
Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereiche des 16. und 17. Stadtbezirks
BA-Antrag: 14-20 / B 06237
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag: 14-20 / B 03928
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
20-26 / V 01816 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Kommunalreferat
22.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
und Entlastung
20-26 / V 02315 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
23.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
und Entlastung
20-26 / V 02275 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
24.     Markthallen München (MHM)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
und Entlastung
20-26 / V 02317 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
25.     Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission

Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier,
Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 01178
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
StR-Antrag: 20-26 / A 00969
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
StR-Antrag: 14-20 / A 06192
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
20-26 / V 01929 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
26.     Neubau für das Sozialreferat und das
Referat für Gesundheit und Umwelt ?
Übernachtungsschutz für Obdachlose und
medizinische Einrichtung für Asylerstunter-
suchungen sowie Infektionsschutz
in der Lotte-Branz-Straße, im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
StR-Antrag: 20-26 / A 00974
Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
StR-Antrag: 20-26 / A 00973
Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylererstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Brenz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
20-26 / V 02182 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Kreisverwaltungsreferat
27.     Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
Taxigewerbe in München sichern
StR-Antrag: 20-26 / A 00962
Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
20-26 / V 01941 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Stadtkämmerei
28.     München Klinik gGmbH (MüK)
Änderung des Gesellschaftsvertrags
20-26 / V 02233 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Kommunalreferat
29.     Sanierung Seeriederstr. 18a
ehemalige U5-Akademie
Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung
Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
20-26 / V 01203 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
30.     Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-,
Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen

Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen
Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion
vom 05.02.2020

Ein Herz für Kunst & Kultur
Antrag Nr. 14-20 / A 06655 von
der CSU-Fraktion vom 04.02.2020

Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 06658 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020

Mieterhöhungen für die Domagkateliers und
andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen
Antrag Nr. 14-20 / A 06498 von der SPD-Fraktion
vom 13.01.2020

Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 04417 von der SPD-Fraktion
vom 04.09.2018

Künstlerinnen und Künstler unterstützen ? Kulturflächen
billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten ?
Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07487 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020

Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung ?
Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen
(Initiative: Lars Mentrup)
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07380 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00964
Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen
BA-Antrag: 14-20 / B 07487
Künstlerinnen und Künstler unterstützen ? Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten ? Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 06678
Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen
StR-Antrag: 14-20 / A 06658
Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 06655
Ein Herz für Kunst & Kultur
BA-Antrag: 14-20 / B 07380
Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung ? Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup)
StR-Antrag: 14-20 / A 06498
Mieterhöhungen für die Domagkateliers und andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen
StR-Antrag: 14-20 / A 04417
Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken!
20-26 / V 02455 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Referat für Arbeit und Wirtschaft
31.     Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021

Corona-Hilfen München II
München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online
Antrag Nr. 20-26 / A 00935 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Dzeba
vom 19.01.2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00935
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online
20-26 / V 02564 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Mobilitätsreferat
32.     Corona Pandemie

a; Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
Antrag Nr. 20-26 / A 00944 von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Frau StRin Dr. Hannah Gerstenkorn, Herrn StR Christian Smolka, Herrn StR Florian Schönemann, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Anna vom 21.01.2021

b; ÖPNV in Corona-Zeiten stärken, Informationsangebot ausweiten
Antrag Nr. 20-26 / A 00945 von Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Schuster, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Felix Sproll, Herrn StR Roland Hefter
StR-Antrag: 20-26 / A 00945
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 ÖPNV in Corona-Zeiten stärken, Informationsangebot ausweiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00944
Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen
20-26 / V 02587 Berufm. StR Dunkel 
nach Antrag
Referat für Bildung und Sport
33.     Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021
Digitaler Unterricht und Homeschooling ? ein Debakel ohne Ende
StR-Antrag: 20-26 / A 00971
Digitaler Unterricht und Homeschooling - ein Debakel ohne Ende
StR-Antrag: 20-26 / A 00943
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Digitaler Unterricht und Homeschooling ? ein Debakel ohne Ende
StR-Antrag: 20-26 / A 00922
Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen
20-26 / V 02574 i. V. bfm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Sozialreferat
34.     Ausgabe von FFP2-Masken

Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des
Oberbürgermeisters vom 21.01.2021

Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs-
und München-Passbeziehende

Antrag Nr. 20-26 / A 00917 ....

Corona-Maßnahmen sozial und gerecht -
FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen,
Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen

Antrag Nr. 20-26 / A 00923 ....

Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien
Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen!

Antrag Nr. 20-26 / A 00924 ....

FFP2-Masken

Antrag Nr. 20-26 / A 00887 ....
StR-Antrag: 20-26 / A 00924
Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen!
StR-Antrag: 20-26 / A 00923
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27. Januar 2021 Corona-Maßnahmen sozial und gerecht ? FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen, Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen
StR-Antrag: 20-26 / A 00917
Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende
StR-Antrag: 20-26 / A 00887
FFP2-Masken
20-26 / V 02562 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Corona-Hilfen München I
Taxifahrten für besondere Risikogruppen
StR-Antrag: 20-26 / A 00954
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München I Taxifahrten für besondere Risikogruppen
20-26 / V 02609 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
2.     Corona:
Schnelltests für Pflege und Behinderteneinrichtungen
StR-Antrag: 20-26 / A 00956
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona: Schnelltests für Pflege- und Behinderteneinrichtungen
20-26 / V 02610 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
3.     Corona:
Darstellung des Verlaufs der Covid-Mortalität in München
StR-Antrag: 20-26 / A 00957
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona: Darstellung des Verlaufs der Covid-Mortalität in München
20-26 / V 02612 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
4.     Bericht zum Urteil des BayVGH zur
Zweckentfremdungssatzung

Antrag Nr. 20-26 / A 00955 ...............
StR-Antrag: 20-26 / A 00955
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung
20-26 / V 02611 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen