Seiteninhalt:
StR-Sitzungen
Plenum:
Termin:
Mittwoch 27. Januar 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)
Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.
Aktiver Reiter: Öffentliche TO
- Inaktiver Reiter: Details
- Inaktiver Reiter: Dokumente
- Inaktiver Reiter: Nichtöffentliche TO
TOP-Nr. |
TOP-Betreff |
Vorlage |
Referent/in |
Beschluss / Entscheidung |
|---|---|---|---|---|
| Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| 1. |
Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
- Es erfolgt ein mündlicher Vortrag. - |
20-26 / V 02487
Entwurf
|
Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek | |
| Direktorium | ||||
| 2. |
Vereidigung von Frau Christine Kugler als berufsmäßige Stadträtin
|
20-26 / V 02480 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
bekannt gegeben
|
| 3. |
Besetzung und Wahl der Leitung des Referates für Bildung und Sport;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung StR-Antrag: 20-26 / A 00741 Neubesetzung der Leitung des Bildungsreferats nur nach Ausschreibung |
20-26 / V 02482 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
siehe Beschlussseite
|
| 4. |
Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung StR-Antrag: 20-26 / A 00979 Rahmenverträge über Büromöbel für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 20-26 / A 00963 Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung |
20-26 / V 02291 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
siehe Beschlussseite
|
| 5. |
Vergabebeschluss München-Monitor
|
20-26 / V 02404 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
siehe Beschlussseite
|
| IT-Referat | ||||
| 6. |
Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 ?
Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform StR-Antrag: 20-26 / A 01058 Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 - Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform StR-Antrag: 20-26 / A 00975 Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 StR-Antrag: 20-26 / A 00972 Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 - Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-Angebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform StR-Antrag: 14-20 / A 05390 Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein StR-Antrag: 14-20 / A 04982 Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP StR-Antrag: 14-20 / A 04854 Münchens digitale Zukunft gestalten ? II Plattformen für die Bürger*innen ausbauen |
20-26 / V 01787 | Berufsm. StR. Bönig |
siehe Beschlussseite
|
| 7. |
Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern -
Bedarfe der städtischen Heime und Kosten für Bereitstellung und Betrieb StR-Antrag: 14-20 / A 05464 Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern |
20-26 / V 02062 | Berufsm. StR. Bönig |
nach Antrag
|
| 8. |
Aufgabenkritik
|
20-26 / V 02360 | Berufsm. StR. Bönig |
siehe Beschlussseite
|
| Sozialreferat | ||||
| 9. |
Gewährung eines Zuschusses an die
MÜNCHENSTIFT GmbH aus der rechtsfähigen Heiliggeistspital-Stiftung München 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg |
20-26 / V 02434 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 10. |
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV
München-Stadt e.V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg |
20-26 / V 02196 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 11. |
Gewährung eines Zuschusses
an den Münchner Tafel e. V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" |
20-26 / V 02203 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 12. |
Gewährung eines Zuschusses an
den Gemeinschaft Sant'Egidio e.V. aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung" sowie der "Anna Krauß-Stiftung" 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann |
20-26 / V 02204 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 13. |
Spendenmittelverwendung aus dem
Spendenkonto "Coronahilfe" zugunsten der Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann |
20-26 / V 02461 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 14. |
Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach StR-Antrag: 20-26 / A 00967 Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 |
20-26 / V 01479 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| 15. |
Umzüge/Erstausstattung der Sozialbürgerhäuser
Laim-Schwanthalerhöhe und Pasing Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe 21. Stadtbezirk - Pasing - Obermenzing |
20-26 / V 02384 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| 16. |
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Fürstenstraße 7 (Vordergebäude) für die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen* 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt |
20-26 / V 02415 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| Referat für Stadtplanung und Bauordnung | ||||
| 17. |
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
Arnulfstraße (südlich) Birketweg (nördlich und östlich) Wilhelm-Hale-Straße (östlich) PaketPost-Areal Hier: Vergabebeschluss Bürgergutachten Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: 20-26 / A 00965 Bürgerforen und Sanierungsbeirat statt Bürgergutachten |
20-26 / V 02427 | Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk |
siehe Beschlussseite
|
| 18. |
Sanierungsgebiet Moosach
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Moosach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach D) Sanierungsziele und Projekte für das Sanierungsgebiet E) Projekte zu Beginn der Sanierung F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung G) Photovoltaikanlagen in Sanierungsgebieten H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 10 Moosach StR-Antrag: 20-26 / A 00976 Sanierungsgebiet Moosach StR-Antrag: 20-26 / A 00966 Sanierungsgebiet Moosach |
20-26 / V 00782 | Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk |
siehe Beschlussseite
|
| Mobilitätsreferat | ||||
| 19. |
Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA ? innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA ? innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) ?Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren? Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung StR-Antrag: 20-26 / A 00970 Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig StR-Antrag: 20-26 / A 00968 Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig StR-Antrag: 20-26 / A 00479 Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen StR-Antrag: 14-20 / A 06904 Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA - innovativ und nachhaltig StR-Antrag: 14-20 / A 06500 Mobilität im Umbruch ? ?Mobilitäts-Gipfel? installieren |
20-26 / V 02123 | Berufsm. StR Dunkel |
siehe Beschlussseite
|
| Referat für Arbeit und Wirtschaft | ||||
| 20. |
Terminverlängerung für Stadtratsantrag zum Thema ÖPNV
Mobiles München - auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05510 Mobiles München - auch nachts! |
20-26 / V 02309 | Berufsm. StR Baumgärtner |
nach Antrag
|
| 21. |
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019 StR-Antrag: 20-26 / A 00977 Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereich des 16. und 17. Stadtbezirks StR-Antrag: 20-26 / A 00961 Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/VMG Trambahnbetriebshof Planung wegen aktueller Entwicklung überprüfen und ggf. anpassen sowie ggf. Museum wieder als Betriebshof nutzen und Sportflächen erhalten StR-Antrag: 20-26 / A 00826 Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereiche des 16. und 17. Stadtbezirks BA-Antrag: 14-20 / B 06237 SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen BA-Antrag: 14-20 / B 03928 Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen |
20-26 / V 01816 | Berufsm. StR Baumgärtner |
siehe Beschlussseite
|
| Kommunalreferat | ||||
| 22. |
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung |
20-26 / V 02315 | Berufsm. StRin Frank |
nach Antrag
|
| 23. |
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung |
20-26 / V 02275 | Berufsm. StRin Frank |
nach Antrag
|
| 24. |
Markthallen München (MHM)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung |
20-26 / V 02317 | Berufsm. StRin Frank |
nach Antrag
|
| 25. |
Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission
Antrag Nr. 14-20 / A 06192 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Simone Burger vom 13.11.2019 StR-Antrag: 20-26 / A 01178 Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission StR-Antrag: 20-26 / A 00969 Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission StR-Antrag: 14-20 / A 06192 Stärkung des Erbbaurechts entsprechend Empfehlung der Baulandkommission |
20-26 / V 01929 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
|
| 26. |
Neubau für das Sozialreferat und das
Referat für Gesundheit und Umwelt ? Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstunter- suchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung StR-Antrag: 20-26 / A 00974 Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung StR-Antrag: 20-26 / A 00973 Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylererstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Brenz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung |
20-26 / V 02182 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
|
| Kreisverwaltungsreferat | ||||
| 27. |
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
Taxigewerbe in München sichern StR-Antrag: 20-26 / A 00962 Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) |
20-26 / V 01941 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
siehe Beschlussseite
|
| Stadtkämmerei | ||||
| 28. |
München Klinik gGmbH (MüK)
Änderung des Gesellschaftsvertrags |
20-26 / V 02233 | Stadtkämmerer Frey |
nach Antrag
|
| Kommunalreferat | ||||
| 29. |
Sanierung Seeriederstr. 18a
ehemalige U5-Akademie Umbau und Instandsetzung zur Schulnutzung Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise |
20-26 / V 01203 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
|
| 30. |
Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-,
Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen Antrag Nr. 14-20 / A 06678 von der SPD-Fraktion vom 05.02.2020 Ein Herz für Kunst & Kultur Antrag Nr. 14-20 / A 06655 von der CSU-Fraktion vom 04.02.2020 Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 06658 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020 Mieterhöhungen für die Domagkateliers und andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen Antrag Nr. 14-20 / A 06498 von der SPD-Fraktion vom 13.01.2020 Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04417 von der SPD-Fraktion vom 04.09.2018 Künstlerinnen und Künstler unterstützen ? Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten ? Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07487 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020 Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung ? Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07380 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020 StR-Antrag: 20-26 / A 00964 Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen BA-Antrag: 14-20 / B 07487 Künstlerinnen und Künstler unterstützen ? Kulturflächen billiger machen und nicht zu Marktpreisen vermieten ? Neues Verfahren zur Preisfindung entwickeln StR-Antrag: 14-20 / A 06678 Mietenstopp in städtischen Kunst- und Kulturräumen StR-Antrag: 14-20 / A 06658 Kommunale Mietpreisbremse für Kunst und soziale Einrichtungen StR-Antrag: 14-20 / A 06655 Ein Herz für Kunst & Kultur BA-Antrag: 14-20 / B 07380 Mietenstopp statt 40 % Mieterhöhung ? Künstlerinnen und Künstler der Domagkateliers unterstützen (Initiative: Lars Mentrup) StR-Antrag: 14-20 / A 06498 Mieterhöhungen für die Domagkateliers und andere städt. Kunst- und Kulturräume stoppen StR-Antrag: 14-20 / A 04417 Das Angebot kleiner Kulturschaffender erhalten und stärken! |
20-26 / V 02455 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
|
| Referat für Arbeit und Wirtschaft | ||||
| 31. |
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021
Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online Antrag Nr. 20-26 / A 00935 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Dzeba vom 19.01.2021 StR-Antrag: 20-26 / A 00935 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online |
20-26 / V 02564 | Berufsm. StR Baumgärtner |
nach Antrag
|
| Mobilitätsreferat | ||||
| 32. |
Corona Pandemie
a; Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen Antrag Nr. 20-26 / A 00944 von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Frau StRin Dr. Hannah Gerstenkorn, Herrn StR Christian Smolka, Herrn StR Florian Schönemann, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Anna vom 21.01.2021 b; ÖPNV in Corona-Zeiten stärken, Informationsangebot ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 00945 von Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Schuster, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Felix Sproll, Herrn StR Roland Hefter StR-Antrag: 20-26 / A 00945 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 ÖPNV in Corona-Zeiten stärken, Informationsangebot ausweiten StR-Antrag: 20-26 / A 00944 Sicherheit bei der MVG und S-Bahn erhöhen |
20-26 / V 02587 | Berufm. StR Dunkel |
nach Antrag
|
| Referat für Bildung und Sport | ||||
| 33. |
Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Digitaler Unterricht und Homeschooling ? ein Debakel ohne Ende StR-Antrag: 20-26 / A 00971 Digitaler Unterricht und Homeschooling - ein Debakel ohne Ende StR-Antrag: 20-26 / A 00943 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Digitaler Unterricht und Homeschooling ? ein Debakel ohne Ende StR-Antrag: 20-26 / A 00922 Einheitliche Regelung für die Notbetreuung in den Grundschulen |
20-26 / V 02574 | i. V. bfm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| Sozialreferat | ||||
| 34. |
Ausgabe von FFP2-Masken
Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 21.01.2021 Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende Antrag Nr. 20-26 / A 00917 .... Corona-Maßnahmen sozial und gerecht - FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen, Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen Antrag Nr. 20-26 / A 00923 .... Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen! Antrag Nr. 20-26 / A 00924 .... FFP2-Masken Antrag Nr. 20-26 / A 00887 .... StR-Antrag: 20-26 / A 00924 Sozial benachteiligten Münchner*innen kostenfreien Zugang zu FFP2-Masken ermöglichen! StR-Antrag: 20-26 / A 00923 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27. Januar 2021 Corona-Maßnahmen sozial und gerecht ? FFP2-Masken kostenlos für Sozialhilfeempfänger*innen, Schüler*innen und München-Pass-Träger*innen StR-Antrag: 20-26 / A 00917 Kostenlose FFP2-Masken für Sozialleistungs- und München-Passbeziehende StR-Antrag: 20-26 / A 00887 FFP2-Masken |
20-26 / V 02562 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen | ||||
| 1. |
Corona-Hilfen München I
Taxifahrten für besondere Risikogruppen StR-Antrag: 20-26 / A 00954 Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München I Taxifahrten für besondere Risikogruppen |
20-26 / V 02609 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| 2. |
Corona:
Schnelltests für Pflege und Behinderteneinrichtungen StR-Antrag: 20-26 / A 00956 Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona: Schnelltests für Pflege- und Behinderteneinrichtungen |
20-26 / V 02610 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| 3. |
Corona:
Darstellung des Verlaufs der Covid-Mortalität in München StR-Antrag: 20-26 / A 00957 Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona: Darstellung des Verlaufs der Covid-Mortalität in München |
20-26 / V 02612 | Berufm. StRin Zurek |
siehe Beschlussseite
|
| 4. |
Bericht zum Urteil des BayVGH zur
Zweckentfremdungssatzung Antrag Nr. 20-26 / A 00955 ............... StR-Antrag: 20-26 / A 00955 Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Bericht zum Urteil des BayVGH zur Zweckentfremdungssatzung |
20-26 / V 02611 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| Nachprüfungsanträge | ||||
| Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen |
Zum Seitenanfang