RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 29. April 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie

- mündlicher Vortrag -
OBM. Reiter 
mündlicher Vortrag
Direktorium
2.     Corona-Virus SARS-CoV-2:
- Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften;
- Zuschussempfänger;
- Honorarkräfte;
- Dienstleister
14-20 / V 18479 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
auf Grund der Coronapandemie;
Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 07031
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
14-20 / V 18489 Bürgermeisterin Christine Strobl 
siehe Beschlussseite
Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.     Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich ?Münchner Jugendsonderprogramm?
- Verlängerung
14-20 / V 17670 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
5.     Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Förderung des Projekts "Ich will mehr im Beruf - Wege zur Veränderung"
14-20 / V 17671 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Referat für Bildung und Sport
6.     Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung
um zwei weitere Eingangsklassen an der Städtischen Fachakademie
für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2020/2021
14-20 / V 18426 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.     Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach

Festlegung der Ausschreibungskriterien
für Baugemeinschaften

16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
StR-Antrag: 14-20 / A 07029
Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128
14-20 / V 18135 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Bauen über Parkplätzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 09.03.2019

Parkplätze werden zu Wohnungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01730 der ALFA vom 22.01.2016

Überbauung des Reinmarplatzes
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06649 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 10.07.2019

Kindertagesstätte am Reinmarplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06979 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019

Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06977 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 07032
Wohnbebauung über Parkplätzen
BA-Antrag: 14-20 / B 06979
Kindertagesstätte am Reinmarplatz
BA-Antrag: 14-20 / B 06977
Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz
BA-Antrag: 14-20 / B 06649
Überbauung des Reinmarplatzes
StR-Antrag: 14-20 / A 03891
Bauen über Parkplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 01730
Parkplätze werden zu Wohnungen
14-20 / V 17483 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 06923
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
StR-Antrag: 14-20 / A 02941
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
14-20 / V 16663 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
10.     Kreativquartier
Teilbereich Kreativfeld
als Holzbausiedlung

A. Festlegung der Grundstücksflächen für die
Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan)
und konsortiales Verfahren

B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die
städtischen Wohnungsbaugesellschaft
GEWOFAG

C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die
Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen-
schaft sowie Mietshäuser-Syndikat
Baugemeinschaft
Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus
(KMB)
(Auschreibungsbeschluss)

D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der
Heßstraße umsetzen.
Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00137
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00055
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00028
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00026
Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 06896
Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen
14-20 / V 18376 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof
Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05478
Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof
14-20 / V 17606 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
12.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2019
Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2019
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des
Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 18455 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Kommunalreferat
13.     Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen
der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte ?aqu@rium?
und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen
in der Alois-Wunder-Str. 1, Flst. 1281/1, Gemarkung Pasing
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Ausführungsgenehmigung
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2020-2024
14-20 / V 18039 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
14.     Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstr. 30
als Erweiterung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
StR-Antrag: 14-20 / A 07028
Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Tischlerstraße 30 als Erweiterung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft
14-20 / V 17741 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
15.     Corona-Virus SARS-CoV-2;
Erleichterungen für städtische Mieter

Wir stehen zusammen ? Die städtischen Tochtergesellschaften
unterstützen mit Mietstundungen
Antrag Nr. 14-20 / A 07000 von Herrn BM Manuel Pretzl
und Herrn StR Christian Müller vom 02.04.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 07000
Wir stehen zusammen - Die städtischen Tochtergesellschaften unterstützen mit Mietstundungen
14-20 / V 18401 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Kulturreferat
16.     NS-Dokumentationszentrum München
Neue Gremienstruktur
14-20 / V 18370 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Personal- und Organisationsreferat
17.     Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen;
Personalkosten, Stellen, Raumverteilung
14-20 / V 18461 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Referat für Stadtplanung und Bauordnun g
18.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities:
Stadtentwicklung und Digitalisierung

Anträge:
- München wird digital 4 ? Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- München wird digital 8 ? München auf dem Weg
Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin
Sabine Bär vom 06.03.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06936
Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06864
München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City
StR-Antrag: 14-20 / A 06860
München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
14-20 / V 18416 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Sozialreferat
19.     Versorgung wohnungsloser
Haushalte an den Standorten
Hohenzollernplatz 7, 80796 München
Dantestraße 18, 80637 München

4. Stadtbezirk - Schwabing-West
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg

Flexi-Wohnheime für junge Menschen als
Ergänzung des Hilfesystems
Antrag Nr. 14-20 / A 06632 ......................
StR-Antrag: 14-20 / A 07033
Anmietung und Sicherung der Finanzierung der Anmietkosten und der Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt der Objekte - Hohenzollernplatz 7, 80796 München - Dantestraße 18, 80637 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte
StR-Antrag: 14-20 / A 06632
Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems
14-20 / V 18267 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
20.     Verlängerung des Maßnahmenpakets des
Sozialreferats gegen die SARS-CoV-2 Pandemie

Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des
Oberbürgermeisters vom 20.03.2020
14-20 / V 18500 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Referat für Bildung und Sport
21.     Schutzmasken in städtischen Kindertageseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 07025
Schutzmasken in städtischen Kindertageseinrichtungen
14-20 / V 18541 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Stadtkämmerei
22.     Kritische Finanzlage offen legen
StR-Antrag: 14-20 / A 07026
Kritische Finanzlage offen legen
14-20 / V 18548 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite