RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 16. Dezember 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2 Stiglmaierplatz, 80335

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn Georg Dunkel als berufsmäßigen Stadtrat
20-26 / V 02181 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
2.     Haushaltsplan 2021, Schlussabgleich;
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020 - 2024
StR-Antrag: 20-26 / A 00901
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020-2024
StR-Antrag: 20-26 / A 00897
Haushaltsplan 2021, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020 - 2024 gegebenenfalls weitere davon nachstehend berührte TOP's
StR-Antrag: 20-26 / A 00885
Haushaltsplan 2021, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020 - 2024
StR-Antrag: 20-26 / A 00884
Haushaltsplan 2021, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2020 - 2024
20-26 / V 01833 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
3.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020-2024
StR-Antrag: 20-26 / A 00896
Haushaltsplan 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024
20-26 / V 01991 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
4.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
für das Haushaltsjahr 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00886
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
20-26 / V 01983 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
5.     Umbesetzung im Bauausschuss/Stadtentwässerungsausschuss;
Änderungen bei der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
20-26 / V 02219 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
6.     Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats;
Konzept für das Vorgehen bei der Aufteilung des RGU und formale Rahmenbedingungen
StR-Antrag: 20-26 / A 00486
Erweiterung und Benennung des neuen Referats für Umwelt- und Klimaschutz um den Aufgabenbereich Tierschutz als ?Referat für Umwelt-, Klima- und Tierschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 06549
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 2. Klimaschutz zur Sache der Stadtspitze machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06223
Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit der Vereinten Nationen München leistet seinen Beitrag ? Kompetenzen an der Stadtspitze bündeln
20-26 / V 02184 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Besetzung und Wahl der Leitung des Referates für Klima- und Umweltschutz;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
20-26 / V 02216 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Haushalt 2021 des Revisionsamts
- Produkt
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
20-26 / V 01612 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
9.     TEMPUS ? Testfeld München ? Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 06934
Smart Mobility ? Digitale Verkehrsdaten bereits kurz- und mittelfristig nutzbar machen
StR-Antrag: 14-20 / A 06933
Smart Mobility ? KI-basierte Verkehrsflussoptimierung
StR-Antrag: 14-20 / A 06931
Smart Mobility ? München geht voran Effiziente digitale Verkehrssteuerung statt stadtweiter Straßennutzungsgebühr
20-26 / V 01980 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
10.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferats
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke

- Bekanntgabe -
20-26 / V 01928 Berufsm. StRin Frank 
11.     Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
? Produkte
? Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
? Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00891
Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte, Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00785
Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 01269 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
20-26 / V 01214 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
20-26 / V 01215 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
14.     Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
?Connected Urban Twins (CUT) ? Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung? im Rahmen der Förderung ?Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung?
StR-Antrag: 14-20 / A 06936
Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06864
München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City
StR-Antrag: 14-20 / A 06860
München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
20-26 / V 02022 Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StR Bönig, StRin Frank 
siehe Beschlussseite
15.     Verpflichtung der Stadt, Veranstaltungssaal für BDS-Podiumsdiskussion zur Verfügung zu stellen;
Revision gegen das Berufungsurteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17.11.2020 (Az: 4 B 19.1358)
20-26 / V 02390 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
16.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bildung des Feriensenates 2021
Änderung der Geschäftsordnung
  Oberbürgermeister Dieter Reiter 
17.     Arbeitsmarktzulage / Arbeitsmarktzuschlag zur Entgeltsicherung
im PEIMAN-Einsatz (AMZ Entgeltsicherung PEIMAN)
20-26 / V 02287 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
18.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05293 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket II: Bädertickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05294 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05295 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05296 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket V: München Ticket per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05297 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16711
StR-Antrag: 20-26 / A 01124
Handy-Tickets
StR-Antrag: 20-26 / A 01123
Handy-Ticket
StR-Antrag: 20-26 / A 00828
Handy-Ticket
StR-Antrag: 20-26 / A 00827
Einheitliche Handy-Ticket-App für München nicht an Kompetenzstreit scheitern lassen
StR-Antrag: 20-26 / A 00225
Handy-Ticket TOP 7
StR-Antrag: 20-26 / A 00221
TOP 7 Handy-Ticket I - V Digitalen Ticketverkauf vereinheitlichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05297
Handy-Ticket V: München Ticket per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05296
Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05295
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05294
Handy-Ticket II: Bädertickets per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05293
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
20-26 / V 00164 Berufsm. StR Baumgärtner 
19.     Haushalt 2021 des Referats für Gesundheit und Umwelt
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00716
Einrichtung einer PV Dachagentur
StR-Antrag: 20-26 / A 00710
Münchens Artenvielfalt erhalten
StR-Antrag: 20-26 / A 00709
House of Food: Konzeptentwicklung durch Bio-Stadt München
20-26 / V 01738 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
20.     Neubau für das Sozialreferat und das
Referat für Gesundheit und Umwelt ?
Übernachtungsschutz für Obdachlose und
medizinische Einrichtung für Asylerstunter-
suchungen sowie Infektionsschutz
in der Lotte-Branz-Straße, im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
StR-Antrag: 20-26 / A 00974
Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
StR-Antrag: 20-26 / A 00973
Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt - Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylererstuntersuchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Brenz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
20-26 / V 02182 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
21.     "Münchner Kindl Aktion" Briefe gegen die Einsamkeit

Antrag Nr. 20-26 / A 00837
von der CSU-Fraktion vom 09.12.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00837
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung im Sozialausschuss am 10.12.2020 ?Münchner Kindl Aktion? Briefe gegen die Einsamkeit
20-26 / V 02407 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
22.     Haushalt 2021 des Kreisverwaltungsreferats
- Veränderungen der Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
20-26 / V 01607 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020
1.     Haushalt 2021 des Direktoriums
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00854
Haushalt 2021 des Direktoriums
StR-Antrag: 20-26 / A 00717
Fachstelle für Demokratie für Beratung im schulischen Bereich unterstützen
StR-Antrag: 20-26 / A 00616
Etablierung des ?München Monitors zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindlichen Tendenzen?
StR-Antrag: 14-20 / A 06734
München setzt ein starkes Zeichen und zeigt klare Kante gegen Rechts!
StR-Antrag: 14-20 / A 06726
Arbeit gegen Rechtsextremismus stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 06685
Demokratie stärken II Aufstocken der Mittel für Fachstelle für Demokratie
20-26 / V 01799 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums
20-26 / V 02179 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bekanntgabe des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020
3.     Digitalisierung der historischen Personenstandsregister und Polizeimeldebögen
- Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
20-26 / V 01233 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020
4.     Haushalt 2021
Stellenplan
20-26 / V 01684 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
5.     Haushalt 2021 des Personal- und Organisationsreferats
? Produkte
? Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
? Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00856
Haushalt 2021 des Personal- und Organisationsreferats
20-26 / V 01741 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 09.12.2020
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
München.Digital.Erleben ? Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00871
Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie
StR-Antrag: 20-26 / A 00096
Smart City der Zukunft- Corona-Krise nutzen und die Digitalisierung vorantreiben!
StR-Antrag: 14-20 / A 06863
München wird digital 7 - Moderne Arbeitsplätze schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 06862
München wird digital 6 - moderne Bürgerbeteiligungsplattform einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 06861
München wird digital 5 - Prozessoptimierung und Digitalisierung
StR-Antrag: 14-20 / A 06858
München wird digital 2 - Online Zugangsgesetz umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06857
München wird digital 1 - Prozesse mit hohen Sicherheitsanforderungen digitalisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04855
Münchens digitale Zukunft gestalten ? III Die Münchnerinnen und Münchner mitnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04853
Münchens digitale Zukunft gestalten ? I Digitalisierungsoffensive starten
20-26 / V 01868 Berufsm. StR. Bönig 
7.     Haushalt 2021 des IT-Referats
- Produkte
- Teilfinanz und Teilergebnishaushalt
StR-Antrag: 20-26 / A 00863
Haushalt 2021 des IT-Referates
20-26 / V 01893 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
8.     KVR Online 2023
StR-Antrag: 20-26 / A 00869
KVR Online 2023
20-26 / V 01894 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
9.     neoIT ? Neuorganisation der IT
Jährlicher Bericht 2020 sowie Beschluss zu Maßnahmen
StR-Antrag: 20-26 / A 00870
neoIT - Neuorganisation der IT Jährlicher Bericht 2020 sowie Beschluss zu Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06131
Mittelfristige IT-Planung
StR-Antrag: 14-20 / A 04853
Münchens digitale Zukunft gestalten ? I Digitalisierungsoffensive starten
20-26 / V 02045 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
10.     Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung: Konkretisierung der Maßnahmen
StR-Antrag: 20-26 / A 00868
Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung: Konkretisierung der Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06859
München wird digital 3 - Die eAkte konsequent einführen
20-26 / V 02060 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 01.12.2020
11.     Haushalt 2021 des Sozialreferates
- Produktanpassungen
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
StR-Antrag: 20-26 / A 00892
Haushalt 2021 des Sozialreferats - Produktanpassungen, Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, Investitionen
20-26 / V 01670 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
12.     Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
StR-Antrag: 20-26 / A 00777
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
StR-Antrag: 20-26 / A 00771
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
StR-Antrag: 14-20 / A 06178
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen ? Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern!
20-26 / V 01748 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
13.     Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
StR-Antrag: 20-26 / A 00772
Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20-26 / V 01740 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
14.     Coronabedingte Mehrbedarfe (Personal) des
Sozialreferats
20-26 / V 01691 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020
15.     Kinder- und Jugendhilfe in Münchner
Kindertageseinrichtungen:
Aktueller Stand der Zusammenarbeit

Kindertagesstätten als integraler Bestandteil der
Struktur der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt
München
Antrag Nr. 14-20 / A 00068 .............................

Inklusion und Förderung in den
Kindertageseinrichtungen der freien Träger in der
LH München
Antrag Nr. 14-20 / A 02145 ..................................
StR-Antrag: 14-20 / A 02145
Inklusion und Förderung in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger in der LH München
StR-Antrag: 14-20 / A 00068
Kindertagesstätten als integraler Bestandteil der Struktur der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt München
20-26 / V 01432 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
16.     Beendigung der Finanzierung des Projektes SKILLplus -
Soziale Kompetenzen, Integration, Lernen, Lebensperspektive
zum 01.01.2021 des Trägers Stadtteilarbeit e. V.

11. Stadtbezirk - Milbertshofen - Am Hart
20-26 / V 01553 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 10.12.2020
17.     Antrag zur dringlichen Behandlung
im Sozialausschuss vom 12.11.2020
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung -
München hilft!

Antrag Nr. 20-26 / A 00584 ........................
StR-Antrag: 20-26 / A 00873
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung
StR-Antrag: 20-26 / A 00667
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
StR-Antrag: 20-26 / A 00584
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
20-26 / V 02018 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung
in der Landeshauptstadt München mit
Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferats

Große Herausforderungen, neue Wege I -
Studie zur Analyse der Situation der Pflege in den
Münchner Pflegeeinrichtungen für SeniorInnen erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06265 .....................

Große Herausforderungen, neue Wege II -
Versorgungslücken in der Pflege benennen
und schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 06266 ........................
StR-Antrag: 20-26 / A 00899
Landschaftsparks und Grünflächen konsequent fördern
StR-Antrag: 20-26 / A 00888
Bedarsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München mit Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 06266
Große Herausforderungen, neue Wege II ? Versorgungslücken in der Pflege benennen und schließen
StR-Antrag: 14-20 / A 06265
Große Herausforderungen, neue Wege I ? Studie zur Analyse der Situation der Pflege in den Münchner Pflegeeinrichtungen für SeniorInnen erstellen
20-26 / V 01771 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
19.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stand der Kostenerstattung für die Flüchtlings-
unterbringung durch die Regierung von
Oberbayern
20-26 / V 01820 Berufsm. StRin Schiwy 
20.     Coronabedingtes Ganztagesangebot im
Übernachtungsschutz bis März 2021 fortführen

Antrag zur dringlichen Behandlung im
Sozialausschuss vom 10.12.2020
Finanzierung des Ganztagesschutzes in der
Bayernkaserne sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00738 ..........................
StR-Antrag: 20-26 / A 00738
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 10.12.2020 Finanzierung des Ganztagesschutzes in der Bayernkaserne sichern
20-26 / V 02259 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 08.12.2020
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2021 des Referats für Gesundheit und Umwelt
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00716
Einrichtung einer PV Dachagentur
StR-Antrag: 20-26 / A 00710
Münchens Artenvielfalt erhalten
StR-Antrag: 20-26 / A 00709
House of Food: Konzeptentwicklung durch Bio-Stadt München
20-26 / V 01738 Berufsm. StRin Zurek 
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 08.12.2020
22.     Förderprogramm Photovoltaik Balkon-Module

PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung
Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten
Antrag Nr. 20-26 / A 00318 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 28.07.2020, eingegangen am 28.07.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00318
PV-Offensive von unten: Finanzielle Förderung Balkon-Modulen (Plug&Play-Module) anbieten
20-26 / V 02094 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
23.     Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021
Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU)
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU)
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR)
Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KOM)
Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR)
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung (MOR)
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW)
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN)
Änderung des MIP 2020 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2021

Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge
Antrag Nr. 14-20 / A 05887 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00857
Fortschreibung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München und Mittelumschichtung für 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00835
E-Mobilität: Subsidiär zu Bund und Land fördern - Pedelecs wieder fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 05887
Aufbau geeigneter und diebstahlsicherer Lademöglichkeiten für E-Leichtfahrzeuge
20-26 / V 01535 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
24.     Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität Stadtverwaltung 2030 und Gesamtstadt 2035 ? notwendige Ressourcen für das Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Produkt 33561300 Umweltschutz
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 42111220 Zentrale IT
Produkt 42111540 IT-Dienstleistungen
Produkt 34511500 Geodaten
Produkt 35111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 35122300 Straßenverkehr
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Produkt 37111230 Personal ? und Organisationsmanagement
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung
Produkt 39243500 Pädagogisches Institut - ZKB
Produkt 39111710 Zentrales Immobilienmanagement des RBS
Produkt 38511200 Stadtplanung
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung
Produkt 38512200 Stadterneuerung
Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung
Änderung des MIP 2020 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025
StR-Antrag: 20-26 / A 00842
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München Klimaneutralität Stadtverwaltung 2030 und Gesamtstadt 2035 - notwendige Ressourcen für das Haushaltsjahr 2021 und Folgejahre
StR-Antrag: 20-26 / A 00514
Bereits vorbereitete Klimaschutzmaßnahmen dem Stadtrat schnellstmöglich zur Beratung vorlegen
StR-Antrag: 14-20 / A 06871
Ökoprofit für städtische Dienststellen
StR-Antrag: 14-20 / A 06554
Klimaschutz ? jetzt gilt?s! 7. Ausweitung des Programms Fifty-Fifty für direkten Klimaschutz an Schulen und Kitas
20-26 / V 01712 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 10.12.2020
25.     Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
20-26 / V 01942 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
26.     Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 01238 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
27.     Wiederherstellung des historischen
Ursprungszustandes des Ehrenhains der
Luftkriegsopfer des 2. Weltkrieges, Nordfriedhof
20-26 / V 01798 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020
28.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/40
Planegger Straße (östlich), Haidelweg (westlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
20-26 / V 00415 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
29.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097
Anzinger Straße 23/29
- Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) -

Stadtbezirk 14 Berg am Laim
20-26 / V 01240 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
30.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Sendling-Westpark"
20-26 / V 01246 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
31.     "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
20-26 / V 01987 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
32.     Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
20-26 / V 01769 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
33.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnesstraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße"
StR-Antrag: 20-26 / A 00621
Rechtsgutachten für die Überprüfung des Erhaltungssatzungsgebietes Hohenzollernstraße
BA-Antrag: 20-26 / B 00992
Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnesstraße, Elisabethstraße und Schleißheimer Straße
20-26 / V 01711 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsausschuss am 09.12.2020
34.     ?Autofreie Altstadt?
Parkraumkonzept Innenstadt
Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Anträge und Empfehlungen
1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-­
viertel entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE
vom 23.05.2017
3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT
vom 29.01.2019
4. Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I
Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 22.03.2019
5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer
vom 13.06.2019
6. ?Logistikzentrum? für das Hackenviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 ? Altstadt-Lehel
am 06.06.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00877
Keine Abschaffung der Parkgebühren in der Altstadt zwischen 23 Uhr und 8 Uhr - Teil 2
StR-Antrag: 20-26 / A 00859
"Autofreie Altstadt" Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
StR-Antrag: 20-26 / A 00848
"Autofreie Altstadt" Parkraumkonzept Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 06493
Anwohnertiefgaragen
StR-Antrag: 14-20 / A 06130
Hackenviertel
StR-Antrag: 14-20 / A 05493
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen ? wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02642
?Logistikzentrum? für das Hackenviertel
StR-Antrag: 14-20 / A 05122
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04917
Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
StR-Antrag: 14-20 / A 03119
Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
StR-Antrag: 14-20 / A 00832
Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofsviertel entwickeln
20-26 / V 01977 Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2020
35.     S-Bahn-Haltepunkt Berduxstraße

S-Bahn-Halt Berduxstraße umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00330 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 31.07.2020, eingegangen am 31.07.2020

Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für den S-Bahn-Halt Berduxstraße
Antrag Nr. 20-26 / A 00396 von Herrn StR Fritz Roth vom 02.09.2020, eingegangen am 02.09.2020

S-Bahnhalt Berduxstraße ? Machbarkeitsstudie dem BA offenlegen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00631 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 08.09.2020

S-Bahnhaltestelle "Berduxstraße" im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-
Obermenzing am 28.02.2019
BA-Antrag: 20-26 / B 00631
S-Bahnhalt Berduxstraße ? Machbarkeitsstudie dem BA offenlegen
StR-Antrag: 20-26 / A 00396
Planungs- und Finanzierungsvereinbarung für den S-Bahn-Halt Berduxstraße
StR-Antrag: 20-26 / A 00330
S-Bahn-Halt Berduxstraße umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02466
S-Bahnhaltestelle "Berduxstraße" im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
20-26 / V 01649 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
36.     Verkehrliche/ Städtebauliche Machbarkeitsstudie
Rund um den Nordausgang des Bahnhofs Pasing
StR-Antrag: 20-26 / A 00849
Verkehrliche/Städtebauliche Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 20-26 / A 00853
Verkehrlich/städtebauliche Machbarkeitsstudie Rund um den Nordausgang des Bahnhofs Pasing
20-26 / V 01814 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020
37.     Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats
? Produkte
? Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
? Investitionen
20-26 / V 01836 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
38.     Modellquartiere in München - Pilotprojekt City2Share"
Bekanntgabe der Ergebnisse des Förderprojekts
Ableitung von Handlungsempfehlungen

Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
Antrag Nr. 14-20 / A 06509 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020

Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen
Antrag Nr. 14-20 / A 06613 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 27.01.2020, eingegangen am 27.01.2020

Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.09.2019

Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 03.12.2019

Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07450 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 21.01.2020

Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02212 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 25.10.2018

Betreff aufgrund Kapazitätsgrenzen nicht vollständig.
BA-Antrag: 14-20 / B 07450
Einrichtung von Logistik Depots anstelle von Parkplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06613
Paketboxen zentral oder dezentral in neuen Wohnarealen
StR-Antrag: 14-20 / A 06509
Attraktive Innenstadt 4: Logistikkonzepte für Lieferdienste
BA-Antrag: 14-20 / B 07190
Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03022
Bauliche Neugestaltung des Zenettiplatzes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03021
Beibehaltung Piazza Zenetti 2020
BA-Antrag: 14-20 / B 06848
Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02212
Mobilitätsstation am Kidlerplatz; Einführung von Anwohnerparken in der Kidlerstraße im Bereich zwischen der Lindenschmittstraße und der Valleystraße
20-26 / V 02009 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
39.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen

a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019

b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019

c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 01117
Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen
StR-Antrag: 20-26 / A 01112
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
StR-Antrag: 20-26 / A 01072
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
StR-Antrag: 20-26 / A 01043
Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weitere Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen
StR-Antrag: 20-26 / A 01042
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
StR-Antrag: 20-26 / A 00865
Tramnetz ergänzen - Betriebsnotstand im Busverkehr verhindern
StR-Antrag: 20-26 / A 00757
Verkehrswende für München: Tram-Ausbauoffensive
StR-Antrag: 14-20 / A 06736
Tram-Offensive 2030: Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
StR-Antrag: 14-20 / A 06735
Tram-Offensive 2030: Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
StR-Antrag: 14-20 / A 06339
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
StR-Antrag: 14-20 / A 05540
Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
20-26 / V 01848 Stadtbaurätin Prof. Merk 
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 02.12.2020
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss
vom 02.12.2020
40.     Haushalt 2021 des Referates für Bildung und Sport
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
StR-Antrag: 20-26 / A 00792
Haushalt 2021 des Referats für Bildung und Sport - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
20-26 / V 01759 I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy 
siehe Beschlussseite
41.     Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
20-26 / V 01948 I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses vom 02.12.2020
42.     Olympia-Regattaanlage / dringende Sanierungsmaßnahmen im Bauunterhalt und temporäre Regatta-Infrastruktur für die European Championships 2022
Dachauer-Str. 35, 85764 Oberschließheim, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
StR-Antrag: 20-26 / A 00889
Olympia-Regattaanlage
StR-Antrag: 20-26 / A 00524
Dringendste Sanierungsmaßnahmen an der Ruderregatta-Anlage vornehmen
20-26 / V 02198   
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 02.12.2020
43.     Ausbau Digitale Bildung an Münchner Bildungseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05941
IT der Münchner Schulen und Kitas V Schulhomepages professionalisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 05939
IT der Münchner Schulen und Kitas III Moderne IT an Schulen einführen: personenbezogene Geräte für Lehrerinnen und Lehrer
StR-Antrag: 14-20 / A 05938
IT der Münchner Schulen und Kitas II Digitalisierung an Schulen: Lösungen für benachteiligte Schülerinnen und Schüler bei zukünftigen Konzepten einplanen
20-26 / V 01390 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
44.     Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00547
Digitale Unterstützung der Münchner Schulen in Corona-Zeiten
20-26 / V 02088   
siehe Beschlussseite
45.     Staatliche Schule für Kranke
Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener
Kliniken des Bezirks Oberbayern

Anmietung von Räumlichkeiten im
kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65
20-26 / V 01076 I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy 
nach Antrag
46.     Räumlichkeiten für das "Münchner Haus
der Schülerinnen und Schüler" (MHDS)
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
StR-Antrag: 20-26 / A 00677
Zeitnahe Umsetzung des Projekts ?Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler?
20-26 / V 02025 i. V. Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2020
47.     Reformprozess abwarten ?
Personalbestand im Fachbereich Europa und Internationales erhalten
Antrag Nr. 20-26 / A 00473 von der SPD / Volt ? Fraktion, Fraktion Die Grünen ? Rosa Liste vom 01.10.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00831
"Reformprozess abwarten - Personalbestand im Fachbereich Europa und Internationales erhalten"
StR-Antrag: 20-26 / A 00473
Reformprozess abwarten ? Personalbestand im Fachbereich Europa und Internationales erhalten
20-26 / V 02020 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
48.     Haushalt 2021 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00834
Haushalt 2021 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
20-26 / V 01668 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
49.     Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2020 -
20-26 / V 00683 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
50.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG

Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017

SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00977
Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereich des 16. und 17. Stadtbezirks
StR-Antrag: 20-26 / A 00961
Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/VMG Trambahnbetriebshof Planung wegen aktueller Entwicklung überprüfen und ggf. anpassen sowie ggf. Museum wieder als Betriebshof nutzen und Sportflächen erhalten
StR-Antrag: 20-26 / A 00826
Verbesserte Planung der verkehrstechnischen Anbindung und Rücksichtnahme auf die sportlichen Belange der angrenzenden Bereiche des 16. und 17. Stadtbezirks
BA-Antrag: 14-20 / B 06237
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag: 14-20 / B 03928
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
20-26 / V 01816 Berufsm. StR Baumgärtner 
51.     Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tariferhöhung zum 13.12.2020

Streifenkarte U21 analog für Seniorinnen und Senioren ab 65
Antrag Nr. 20-26 / A 00378 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz vom 20.08.2020, eingegangen am 20.08.2020

Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019

Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019

Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen -
Entlastung für Familien in der Stadt
BA-Antrags Nr. 14-20/B 07564 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 Untergiesing ? Harlaching vom 18.02.2020

Mit der Isar-Card 65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt
BA-Antrags Nr. 14-20/B 07491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 Schwabing-Freimann vom 04.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00832
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 13.12.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00378
Streifenkarte U21 analog für Seniorinnen und Senioren ab 65
BA-Antrag: 14-20 / B 07564
Mit der IsarCard65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen - Entlastung für Familien in der Stadt
BA-Antrag: 14-20 / B 07491
Mit der Isar-Card65 Enkel wieder kostenlos mitnehmen dürfen, Entlastung für Familien in der Stadt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03171
Isarcard 65: Mitnahmeregelung Kinder über 6 Jahre
BA-Antrag: 14-20 / B 07309
Der OB soll sich weiterhin für billigere MVV-Tickets für Schulkinder einsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06036
Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05308
Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
20-26 / V 01915 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
52.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05293 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket II: Bädertickets per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05294 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05295 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05296 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019

Handy-Ticket V: München Ticket per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05297 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16711
StR-Antrag: 20-26 / A 01124
Handy-Tickets
StR-Antrag: 20-26 / A 01123
Handy-Ticket
StR-Antrag: 20-26 / A 00828
Handy-Ticket
StR-Antrag: 20-26 / A 00827
Einheitliche Handy-Ticket-App für München nicht an Kompetenzstreit scheitern lassen
StR-Antrag: 20-26 / A 00225
Handy-Ticket TOP 7
StR-Antrag: 20-26 / A 00221
TOP 7 Handy-Ticket I - V Digitalen Ticketverkauf vereinheitlichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05297
Handy-Ticket V: München Ticket per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05296
Handy-Ticket IV: Theater- und Museumskarten per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05295
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05294
Handy-Ticket II: Bädertickets per App
StR-Antrag: 14-20 / A 05293
Handy-Ticket I: Tierpark-Tickets per App
20-26 / V 00164 Berufsm. StR Baumgärtner 
53.     Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00830
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00829
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00821
"Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen"
StR-Antrag: 20-26 / A 00627
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06714
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
20-26 / V 01725 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 01.12.2020
54.     Haushalt 2021 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen

Attraktivität der U-Bahn erhöhen (7)
U-Bahnplanung mit Nachdruck vorantreiben -
mehr Personalkapazitäten schaffen
Antrag Nr. 14-20 / A 06343
von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl
und Herrn Stadtrat Sebastian Schall
vom 05.12.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00823
Haushalt 2021 des Baureferates
StR-Antrag: 20-26 / A 00781
Haushalt 2021 des Baureferates
StR-Antrag: 20-26 / A 00780
Haushalt 2021 des Baureferats
StR-Antrag: 14-20 / A 06343
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (7) U-Bahnplanung mit Nachdruck vorantreiben - mehr Personalkapazitäten schaffen
20-26 / V 01826 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 01.12.2020
55.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2021,
Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024
20-26 / V 01106 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 03.12.2020
56.     Haushalt 2021 des Kommunalreferates;
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
20-26 / V 01930 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
57.     Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
20-26 / V 01922 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
58.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2020-2024
20-26 / V 01603
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 03.12.2020
59.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2021; Auswirkungen der Einsparungen im Personalbereich

Betriebskostenzuschuss für das Münchner Theater für Kinder
Antrag Nr. 14-20 / A 00328 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 15.10.2014
StR-Antrag: 20-26 / A 00890
"Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2021; Auswirkungen der Einsparungen im Personalbereich"
StR-Antrag: 20-26 / A 00808
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2021; Auswirkungen der Einsparungen im Personalbereich
StR-Antrag: 14-20 / A 00328
Betriebskostenzuschuss für das Münchner Theater für Kinder
20-26 / V 02083 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
60.     Haushalt 2021 des Kulturreferats
? Produkte
? Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
? Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00893
Haushaltsplan 2021 des Kulturreferats - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
20-26 / V 02093 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
61.     Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Neubesetzung der Ankaufskommission 2021 bis 2024
20-26 / V 02106 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2020
62.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2021 des Kreisverwaltungsreferats
Produkte
Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
Investitionen
20-26 / V 01607 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
63.     Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf den öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 20-26 / A 00900
Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf den öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
20-26 / V 01817 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
64.     Notwendige Mittelumschichtungen aufgrund der Haushaltssicherungsmaßnahmen
20-26 / V 01224 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
65.     Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung ? SoNuGebS-)
StR-Antrag: 20-26 / A 00768
Verlängerung des Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen
20-26 / V 02249 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 15.12.2020
66.     Haushalt 2021 der Stadtkämmerei
- Produkte und Ziele
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
20-26 / V 01397 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
67.     Stadtwerke München GmbH;
Regelung der Finanzbeziehungen
20-26 / V 02024 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 15.12.2020
68.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
20-26 / V 01990 Stadtkämmerer Frey 
Bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020
69.     Haushalt 2021;
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021 im Personalbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 00902
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021 im Personalbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 00855
Haushalt 2021, Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021 im Personalbereich
20-26 / V 02247 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
70.     Umsetzungskonzept zur Einführung der Budgetierung im Personalbereich ab dem Haushaltsjahr 2021;
Umwandlung Sozialfonds in Überbrückungsfonds
20-26 / V 01812 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Corona-Hilfen München I
Taxifahrten für besondere Risikogruppen
StR-Antrag: 20-26 / A 00879
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 16.12.2020 Corona-Hilfen München I Taxifahrten für besondere Risikogruppen
20-26 / V 02429 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
2.     Ausstieg aus der Kohle ist doch möglich!
StR-Antrag: 20-26 / A 00880
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 16.12.2020 Ausstieg aus der Kohle ist doch möglich!
20-26 / V 02430 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
3.     Corona-Hilfen München II
Seniorinnen und Senioren besser vor Corona schützen
und geeignete Maßnahmen ergreifen
StR-Antrag: 20-26 / A 00881
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 16.12.2020 Corona-Hilfen München II Seniorinnen und Senioren besser vor Corona schützen und geeignete Maßnahmen ergreifen
20-26 / V 02431 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
4.     Sportvereine entlasten - Verzicht Nutzungsgebühren für Sporthallen in den Jahren 2020 und 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00882
Dringlichkeitsantrag Zur Behandlung in der Vollversammlung am 16.12.2020 Sportvereine entlasten - Verzicht Nutzungsgebühren für Sporthallen in den Jahren 2020 und 2021
20-26 / V 02432   
siehe Beschlussseite
5.     FFP2-Maasken
StR-Antrag: 20-26 / A 00887
FFP2-Masken
20-26 / V 02433 Berufm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen