RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 02. Dezember 2020, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/40
Planegger Straße (östlich), Haidelweg (westlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
20-26 / V 00415 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
2.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126
Königinstraße (östlich),kl
Veterinärstraße (nördlich),
Englischer Garten (westlich)
- Entwicklungscampus Königinstraße -
Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen
Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität

- Satzungsbeschlus -


Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
20-26 / V 01828 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/31
Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
StR-Antrag: 20-26 / A 01011
"Flächennutzungsplan Fauststraße"
20-26 / V 00414 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
4.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schanderlweges
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 1209 und Nr. 600)

a) Billigungsbeschluss

b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des
Aufstellungsbeschlusses vom 19.10.2016 für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119

c) Bürgerversammlungsempfehlungen und Stadtratsantrag

- Bebauungsplan Fauststraße 90,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01707 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem am 05.10.2017

- Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01708 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017

- Grund- und Trinkwasserschutz ? akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01709 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017

- Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 05.10.2017

- Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018

usw
StR-Antrag: 14-20 / A 06610
Bebauung Fauststraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02868
unabhängige Versiegelungsbilanz für die Fauststraße 90 vor Billigungsbeschluss
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02265
Qualifizierte Darstellung der aktuellen und künftigen Versiegelung in der Fauststr. 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01710
Gutachten Natur- und Landschaftsschutz Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01709
Grund- und Trinkwasserschutz - akut während der Bauphase, dauerhaft wegen der baulichen Veränderung der Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01708
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01707
Bebauungsplan Fauststraße 90
20-26 / V 01853
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Merk 
5.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097
Anzinger Straße 23/29
- Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) -

Stadtbezirk 14 Berg am Laim
20-26 / V 01240 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
6.     Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing sichern!

Antrag Nr. 14-20 / A 05709 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 25.07.2019

Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
StR-Antrag: 20-26 / A 00783
Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 05709
Kleingärten an der Hildachstraße in Pasing sichern!
20-26 / V 00337 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Bau des zweiten Teils des Realisierungsabschnitts Freiham erst nach U-Bahn Anbindung Freiham

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02593 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am
28.05.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00795
Bau des zweiten Teils des Realisierungsabschnitts Freiham erst nach U-Bahn-Anbindung Freiham
StR-Antrag: 20-26 / A 00784
Bau des zweiten Teils des Realisierungsabschnitts Freiham erst nach U-Bahn Anbindung Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02593
Bau des zweiten Teils des Realisierungsabschnitts Freiham erst nach U-Bahn Anbindung Freiham
20-26 / V 00472 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00891
Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte, Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, Investitionen
StR-Antrag: 20-26 / A 00785
Haushalt 2021 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 01269 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung

Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
20-26 / V 01215 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
20-26 / V 01214 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Aufgabenkritik ? mit allen Beteiligten gemeinsame Vorschläge erarbeiten
20-26 / V 02146 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Sendling-Westpark"
20-26 / V 01246 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
13.     "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
20-26 / V 01987 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
14.     Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
20-26 / V 01769 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
15.     In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmutiger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)
von fünf städtischen Teilgrundstücken
an die GWG München
für Wohnungsbau in Holzbauweise
Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
StR-Antrag: 20-26 / A 00787
"In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl)"
20-26 / V 00954 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
16.     In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781
Neusser Straße, Schenkendorfstraße, ehem.
Güterbahnhof und Domagkstraße
Städtische Grundstücke WA 5,
Flurstücke Nr. 844/18 und 844/69
Geamrkung Schwabing-Freimann
20-26 / V 00804 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
17.     Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00796
Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15
StR-Antrag: 20-26 / A 00786
Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02705
Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15
20-26 / V 02087 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge

Hart Durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019

Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019

Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019

Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019

Management von Gewerbegebieten und -flächen:
Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen,
Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 04499 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.2018

Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat
Antrag Nr. 14-20 / A 04220 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05156
Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
StR-Antrag: 14-20 / A 05152
Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05151
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
StR-Antrag: 14-20 / A 05024
Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 04220
Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat
20-26 / V 02125 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
19.     Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) und Energieeinsparverordnung (EnEV), künftig Gebäudeenergiegesetz (GEG).
Bericht der Lokalbaukommission über den Vollzug (Evaluation)
20-26 / V 01993 Stadtbaurätin Prof. Merk 
bekannt gegeben
20.     Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
20-26 / V 01783 Stadtbaurätin Prof. Merk 
bekannt gegeben
21.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
A) Bericht über das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs für den Neubau einer Unternehmenszentrale mit integriertem Innovationszentrum im MK 2 (5) in Freiham Nord
B) Weiteres Vorgehen
20-26 / V 01985 Stadtbaurätin Prof. Merk 
bekannt gegeben
22.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnesstraße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernstraße"
StR-Antrag: 20-26 / A 00621
Rechtsgutachten für die Überprüfung des Erhaltungssatzungsgebietes Hohenzollernstraße
BA-Antrag: 20-26 / B 00992
Erhaltungssatzung für das Gebiet Agnesstraße, Elisabethstraße und Schleißheimer Straße
20-26 / V 01711 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
23.     Masterplan ?Studentenstadt?
Antrag Nr. 14-20 / A 06777 von Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 14.02.2020, eingegangen am 14.02.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06777
Masterplan ?Studentenstadt?
20-26 / V 00474 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.     Sanierungsgebiet Moosach
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Moosach
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach
D) Sanierungsziele und Projekte für das Sanierungsgebiet
E) Projekte zu Beginn der Sanierung
F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
G) Photovoltaikanlagen in Sanierungsgebieten
H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 10 Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 00976
Sanierungsgebiet Moosach
StR-Antrag: 20-26 / A 00966
Sanierungsgebiet Moosach
20-26 / V 00782 Stadtbaurätin Prof. Elisabeth Merk 
siehe Beschlussseite
25.     Baumschutz Hinterhof Breisacher Straße 5

Antrag Nr. 20-26 / A 00660 von der Fraktion ÖDP/FW vom 13.11.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00782
Baumschutz Hinterhof Breisacher Straße 5
StR-Antrag: 20-26 / A 00660
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 19.11.2020 Baumschutz Hinterhof Breisacher Straße 5
20-26 / V 02244 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite