RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 19. November 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München

Öffentliche TO

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie

Einsetzung eines Runden Tischs zur Begleitung der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie
Antrag Nr. 20-26 / A 00638 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 11.11.2020, eingegangen am 11.11.2020

- mündlicher Vortrag -
StR-Antrag: 20-26 / A 00638
Einsetzung eines Runden Tischs zur Begleitung der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie
20-26 / V 02141 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
2.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2020 bis Juni 2020
(Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
20-26 / V 01650 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972
Jubiläumsprogramm und Finanzierungsbedarf

50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 I
Antrag Nr. 14-20 / A 06844 vom 24.02.2020 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Tobias Ruff und Herrn StR Johann Sauerer (ÖDP)
?Die Stadt München feiert im Jahr 2022 den 50. Jahrestag der Olympischen Spiele in Mün­chen. Dazu wird ein Konzept (Ausstellung, Veranstaltungen, Feier oder Ähnliches) erstellt, um das Jubiläum angemessen zu feiern.?

50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 II
Antrag Nr. 14-20 / A 06845 vom 24.02.2020 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Tobias Ruff und Herrn StR Johann Sauerer (ÖDP)
?Die Stadt München feiert im Jahr 2022 den 50. Jahrestag der Olympischen Spiele in Mün­chen. Um den Grundgedanken von Olympischen Spielen auch jüngeren Menschen näher zu bringen und den olympischen Disziplinen mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, veranstaltet die LH München eine Kinderolympiade.?
StR-Antrag: 20-26 / A 00745
50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972 Jubiläumsprogramm und Finanzierungsbedarf
StR-Antrag: 20-26 / A 00744
50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972 Jubiläumsprogramm und Finanzierungsbedarf
StR-Antrag: 20-26 / A 00700
50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972
StR-Antrag: 20-26 / A 00699
50 Jahre Olympische Sommerspiele - Jubiliäumsprogramm
StR-Antrag: 20-26 / A 00601
Olympiakunst von 1972 öffentlich dokumentieren, sanieren und rekonstruieren
StR-Antrag: 14-20 / A 06845
50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 II
StR-Antrag: 14-20 / A 06844
50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 I
20-26 / V 01830
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
4.     Haushalt 2021;
Corona-bedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzept aus dem Eckdatenbeschluss 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00703
Corona-bedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts aus dem Eckdatenbeschluss 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00701
Haushalt 2021: Corona-bedingte Zusatzaufwendungen, Umsetzung Haushaltssicherungskonzept
20-26 / V 01811 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
5.     Masterplan für den
Standort Klinikum Harlaching
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
StR-Antrag: 20-26 / A 00746
Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching
BA-Antrag: 14-20 / B 06774
Das nach dem Umbau des Klinikums Harlaching freistehende Gelände des Klinikums soll für weitere medizinische Einrichtungen, die das Leistungsangebot des bestehenden Klinikums ergänzen, zur Verfügung gestellt werden. Ziel sollte sein, einen medizinischen Campus zu errichten, der über die geplante Versorgung des neuen Klinikums hinausgeht. Damit könnte ein attraktiver Standort für Gesundheit, Medizintechnik und medizinische Wissenschaft entstehen
20-26 / V 01651 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
6.     Pandemiebedingte Mehrbedarfe:
Quarantäneplätze und Betriebskosten in der
Unterbringung von Geflüchteten und
Wohnungslosen in 2021
20-26 / V 01880 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00702
Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00630
Fortführung Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
20-26 / V 01372 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
8.     Regelförderung von umwelt- und
nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten 2021
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen
und Projekten im Umweltbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 00705
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00650
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
StR-Antrag: 20-26 / A 00646
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
20-26 / V 01145 Berufsm. StR Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten 2021
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im
Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018

EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis
gegen Depression finanzieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06748 von Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Sabine Bär vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020

Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 06749 von Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020

Mobbing-Telefon unterstützen
Wer kränkt macht krank!
Antrag Nr.14-20 / A 06461 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herr StR Johann Stadler,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 20.12.2019,
eingegangen am 20.12.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00706
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00672
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 06749
Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 06748
EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis gegen Depression finanzieren
StR-Antrag: 14-20 / A 06461
Mobbingtelefon unterstützen Wer kränkt macht krank!
StR-Antrag: 14-20 / A 04138
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
20-26 / V 01144 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
10.     Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01819 Stadtrat Bernd Schreyer 
bekannt gegeben
11.     Markthallen München (MHM);
Corona-Pandemie;
Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen
mit gastronomischer Nutzung
auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München
aufgrund der coronabedingten Einschränkungen
für gastronomische Betriebe im Sinne
einer stadtweiten Gleichbehandlung
20-26 / V 01856 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
12.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2020-2024
20-26 / V 01603
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
13.     Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen

Erhöhung der personellen Ausstattung des
Fachbereichs Bestandssicherung

Produkt 40521200
Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
20-26 / V 01626 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
14.     Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim

Erweiterung des Standortes mit einem
Nachbarschaftstreff

14. Stadtbezirk - Berg am Laim
20-26 / V 01565 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der
Carl-Wery-Str.

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01618 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
16.     Antrag zur dringlichen Behandlung
im Sozialausschuss vom 12.11.2020
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung -
München hilft!

Antrag Nr. 20-26 / A 00584 ........................
StR-Antrag: 20-26 / A 00873
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung
StR-Antrag: 20-26 / A 00667
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
StR-Antrag: 20-26 / A 00584
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
20-26 / V 02018 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
17.     Besetzung im Ältestenrat
Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste
20-26 / V 02149 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2020
1.     Neufassung von § 73 der Geschäftsordnung des Stadtrats ? Durchführung der Abstimmung
20-26 / V 01852 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.11.2020
2.     it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
20-26 / V 01617 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkaussschuss für it@M vom 11.11.2020
3.     it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
20-26 / V 01619 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 11.11.2020
4.     KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
20-26 / V 01544 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
5.     Strategische Ausrichtung der IT der LHM
20-26 / V 01614 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.11.2020
6.     Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Sammelbeschluss 2021

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
StR-Antrag: 20-26 / A 00687
Förderung freier Träger in der Wohlfahrtpflege
StR-Antrag: 20-26 / A 00668
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
20-26 / V 01414 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
7.     Organisationsentwicklung im Sozialreferat
Verlängerung der Befristung von Stellen zur
Unterstützung der Projektarbeit
20-26 / V 01505 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2020
8.     Neue Räume für den Träger
MobilSpiel e. V.
20-26 / V 00823 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Verlagerung des Hauptstandortes der
Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk
(EB Königswieser Str.), Caritasverband

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
20-26 / V 01245
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung
Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 01528 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe
anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur
Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären
Maßnahmen der Jugendhilfe
20-26 / V 01527 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
12.     Finanzierung der Einrichtung LebensRäume
Träger Innere Mission München e. V.
Präventive Angebote für Kinder und Jugendliche
mit einem psychisch kranken Elternteil

21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
20-26 / V 01780 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
13.     Ausweitung der Projekte diversity@school und
Aufklärungsprojekt München e. V.

Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III -
Aufklärungsarbeit an Schulen und in
Jugendeinrichtungen stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 06056 ...............................

Die LGBTI-Arbeit im Bildungsbereich stärken II -
Aufklärungsarbeit an Schulen und in
Jugendeinrichtungen sichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06063 .................................

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
StR-Antrag: 14-20 / A 06063
Die LGBTI-Arbeit im Bildungsbereich stärken II ? Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 06056
Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III ? Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken
20-26 / V 01739 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 12.11.2020
14.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Brandschutzmaßnahmen im Haus
Rümannstraße mit zusätzlichem
Finanzierungsbedarf
für die Jahre 2021-2022

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 01420 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Umbau eines Wohnbereiches in einen
Pflegebereich
im Haus Rümannstraße

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 20-26 / A 00669
MÜNCHENSTIFT GMBH - Umbau eines Wohnbereichs in einem Pflegebereich im Haus Rümannstraße
20-26 / V 01421 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
16.     Einrichtung eines Fonds für
die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
20-26 / V 01700 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
17.     Förderbedarf im Sozialreferat,
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2021

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden, Bürgerschaftliches Engagement

5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
20-26 / V 01532 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
18.     Entfristung der Transferleistungen für freie Träger
aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018
"Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft
getretenen Prostituiertenschutzgesetzes
(ProstSchG) in der Landeshauptstadt München -
Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für
Sachmittel"
20-26 / V 01453 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
19.     Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r
der Landeshauptstadt München

Bestellung der*des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten
Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/
den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt
München
StR-Antrag: 20-26 / A 00714
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01613 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB)
der Caritas München als Nachfolge des
EU-geförderten Projektes LOTSE
20-26 / V 01753 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
21.     Delegation der Insolvenzberatung auf die
kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in
München
20-26 / V 01639 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
22.     Simulations- und Reflexionszentren für die
generalistische Pflegeausbildung in der
Langzeitpflege

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 01542 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
23.     Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze
zum 01.01.2021
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach
denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
20-26 / V 01572 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
24.     Zuschaltung einer Fachstelle
zur Implementierung eines
Gewaltschutzkonzeptes
in den Münchner Unterkünften

Präventionskonzept in städtischen
Gemeinschaftsunterkünften
Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ..........................

Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen
in Unterkünften erstellen
- Istanbul Konvention konkret umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ...................

Istanbul Konvention konsequent umsetzen III
- Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ..................................
StR-Antrag: 14-20 / A 06887
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 06617
Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen ? Istanbulkonvention konkret umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02511
Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
20-26 / V 01679 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
25.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen

Erhöhung der personellen Ausstattung des
Fachbereichs Bestandssicherung

Produkt 40521200
Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
20-26 / V 01626 Berufsm. StRin Schiwy 
26.     Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f

Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung -
Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform
für ehemals wohnungslose Frauen - in der
Westendstraße 35
Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren

8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
20-26 / V 01660 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
27.     Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe
München und Oberbayern
Änderung des Vertrages
Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen
Vereinbarung bis 31.12.2024

18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
20-26 / V 01558 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
28.     Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofsmission
Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für
Sicherheitsdienst in den Räumen der
Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Bewilligung des Zuschusses ab dem
Haushaltsjahr 2021 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für
Mädchen- und Frauensozialarbeit

2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
20-26 / V 01270 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
29.     Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze
im Sofortunterbringungssystem

Bezuschussung freier Träger in den
Jahren 2021 ff.
20-26 / V 01657 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
30.     Städtische Notquartiere;
Große Bauunterhaltsmaßnahmen und
Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
20-26 / V 01475 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
31.     Fortführung des Integrationskonzeptes im
Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
20-26 / V 01671 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
32.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim

Erweiterung des Standortes mit einem
Nachbarschaftstreff

14. Stadtbezirk - Berg am Laim
20-26 / V 01565 Berufsm. StRin Schiwy 
33.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der
Carl-Wery-Str.

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01618 Berufsm. StRin Schiwy 
34.     Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den
Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der
Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 01567 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
35.     Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016
angemieteten Wohnungen zur Unterbringung
Geflüchteter
20-26 / V 01566 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
36.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Wohnheim Hohenzollernplatz 7

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

4. Stadtbezirk - Schwabing-West
20-26 / V 01778 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
37.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Antrag zur dringlichen Behandlung
im Sozialausschuss vom 12.11.2020
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung -
München hilft!

Antrag Nr. 20-26 / A 00584...
StR-Antrag: 20-26 / A 00873
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung
StR-Antrag: 20-26 / A 00667
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
StR-Antrag: 20-26 / A 00584
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
20-26 / V 02018 Berufsm. StRin Schiwy 
38.     Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2021
20-26 / V 01702 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses 10.11.2020
39.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Regelförderung von umwelt- und
nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten 2021
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen
und Projekten im Umweltbereich
StR-Antrag: 20-26 / A 00705
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00650
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
StR-Antrag: 20-26 / A 00646
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
20-26 / V 01145 Berufsm. StR Dr. Böhle 
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020
40.     Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00509
Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. § 172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen
20-26 / V 00916 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
41.     Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
20-26 / V 00893 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
42.     "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Sachstand 2020 und Ausblick
20-26 / V 01492 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
43.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
Sanierungstätigkeit ab 2021
Finanzbedarf
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm
- im Finanzhaushalt 2021
20-26 / V 01513 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsausschuss am 11.11.2020
44.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
?Autofreie Altstadt?
Parkraumkonzept Innenstadt
Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Anträge und Empfehlungen
1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs-­
viertel entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015
2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE
vom 23.05.2017
3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT
vom 29.01.2019
4. Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I
Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 22.03.2019
5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer
vom 13.06.2019
6. ?Logistikzentrum? für das Hackenviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 ? Altstadt-Lehel
am 06.06.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00877
Keine Abschaffung der Parkgebühren in der Altstadt zwischen 23 Uhr und 8 Uhr - Teil 2
StR-Antrag: 20-26 / A 00859
"Autofreie Altstadt" Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
StR-Antrag: 20-26 / A 00848
"Autofreie Altstadt" Parkraumkonzept Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 06493
Anwohnertiefgaragen
StR-Antrag: 14-20 / A 06130
Hackenviertel
StR-Antrag: 14-20 / A 05493
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen ? wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02642
?Logistikzentrum? für das Hackenviertel
StR-Antrag: 14-20 / A 05122
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04917
Parksuchverkehr in der Altstadt beenden
StR-Antrag: 14-20 / A 03119
Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich
StR-Antrag: 14-20 / A 00832
Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofsviertel entwickeln
20-26 / V 01977 Stadtbaurätin Prof. Merk 
Bestätigung eines Beschlusses des
Mobilitätsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 11.11.2020
45.     Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal


Autofreies Tal
Antrag Nr. 14-20 / A 04415
von Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Oswald Utz, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Gülseren Demirel
vom 31.08.2018

Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal
Antrag Nr. 14-20 / A 04419
von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer
vom 04.09.2018

Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02646
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 06.06.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00655
Maßnahmebeschluss Autofreie Altstadt
StR-Antrag: 20-26 / A 00649
"Autofreie Altstadt" Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
StR-Antrag: 20-26 / A 00648
Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02646
Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag 2)
StR-Antrag: 14-20 / A 04419
Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal
StR-Antrag: 14-20 / A 04415
Autofreies Tal
20-26 / V 00457 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.10.2020
46.     Pädagogische Qualitätsbegleitung in Münchner Kindertageseinrichtungen
20-26 / V 01451 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
47.     Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und
Förderschulen ab September 2021 unter
Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl
StR-Antrag: 20-26 / A 00580
Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl
20-26 / V 01426 i. V. bfm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
48.     Umsetzungsmaßnahmen des "Gute-KiTa-Gesetzes" in städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen
Ausweitung ab 2021
20-26 / V 01584 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
49.     Erhöhung der Zahl der Einzelintegrationen in städtischen
Kindertageseinrichtungen durch einen eigenen Fachdienst
20-26 / V 01516 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
50.     Das Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung"
Fortführung des Bundesprogramms in den Jahren 2021 und 2022

Verabschiedung der weiterentwickelten Rahmenkonzeption
für KinderTagesZentren (KiTZ)
20-26 / V 01520 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
51.     Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
Verlängerung bis 31.12.2022
20-26 / V 01405 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
52.     Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1) um
vier Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/2022

Wege aus der ....

"Finanzierung von Koordinationsstellen Optiprax für freie Träger"
Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege
München vom 03.08.2020 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
StR-Antrag: 20-26 / A 00586
Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1) um vier Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/2022 Wege aus der Kita-Krise II: Erzieher*innen während der kompletten Ausbildung bezahlen Antrag Nr. 14-20/ A 05880 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2019 ?Finanzierung von Koordinationsstellen Optiprax für freie Träger? Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 03.08.2020 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
StR-Antrag: 14-20 / A 05880
Wege aus der Kita-Krise II Erzieher*innen während der kompletten Ausbildung bezahlen
20-26 / V 01530 i. V. bfm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 28.10.2020
53.     Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen Schulen
20-26 / V 01429 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
54.     Hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen für die
Mitversorgung der Heilpädagogischen Tagesstätte am
Schulcampus Margarethe-Danzi-Straße 13
20-26 / V 01502 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
55.     Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung der
Städtischen Berufsschule für Informationstechnik und die Errichtung
der Städtischen Berufsschule für Fachinformatik Systemintegration und
Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung und Umbenennung
der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik in Städtische Fachakademie
für Sozialpädagogik München Giesing und über die Errichtung der Städtischen
Fachakademie für Sozialpädagogik München Sendling
20-26 / V 01469 i. V. bfm. StRin Schiwy 
nach Antrag
56.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München
Beauftragung zur Fortschreibung des strategischen Konzepts der Leitlinie Bildung
20-26 / V 01523 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
57.     Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen
Verstetigung des Projekts durch Überführung in die Linienverantwortung des RBS
20-26 / V 01552 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
58.     Übernahme der Fahrtkosten von Schulvorbereitenden Einrichtungen und Sonderpädagogischen Förderzentren in eine Betreuungseinrichtung
20-26 / V 01569 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
59.     Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße
Verbandssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld
für die Verbandsgrundschule Karlsfeld
Entschädigungssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld
20-26 / V 01716 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
60.     Auszahlung von Unterkunfts- und Verpflegungskosten an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) ? Betragsgleiche Vereinnahmung des Staatszuschuss nach Art. 10 Abs. 7 Satz 2 BaySchFG
20-26 / V 01905 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2020
61.     Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham
Realisierungsbeschluss

Das Handwerk in München erhalten I - flächendeckend Gewerbehöfe realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06928 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretz, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 06.03.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06928
Das Handwerk in München erhalten I ? flächendeckend Gewerbehöfe realisieren
20-26 / V 01251 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
62.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00702
Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00630
Fortführung Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
20-26 / V 01372 Berufsm. StR Baumgärtner 
63.     Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00673
Die Stadtwerke München beteiligen sich am HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 00546
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 21.10.2020 Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
20-26 / V 01904 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
64.     Stadtwerke München GmbH
Konzept für den Ersatz vom
Block 2 am Heizkraftwerk Nord

Antrag zur dringlichen Behandlung
im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020

Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung:
Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum "Konzeptbeschluss" des Stadtrats vom 27.11.2019
Antrag Nr. 20-26 / A 00122 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00674
Stadtwerke München GmbH, Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord
StR-Antrag: 20-26 / A 00122
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020 Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung: Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum ?Konzeptbeschluss? des Stadtrats vom 27.11.2019
20-26 / V 01622 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
65.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien Neue Ziele setzen

Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00830
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00829
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00821
"Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen"
StR-Antrag: 20-26 / A 00627
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06714
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
20-26 / V 01725 Berufsm. StR Baumgärtner 
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 29.10.2020
66.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2021
20-26 / V 01593 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 29.10.2020
67.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2021
20-26 / V 01600 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 29.10.2020
68.     NS-Dokumentationszentrum München
Aufstockung einer bestehenden Stelle
20-26 / V 01834 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
69.     Digitalisierung der Sammlungsobjekte der städtischen Museen
20-26 / V 01854 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2020
70.     Vorprojekt zum Soft-/Hardwaretausch der ILS und der Not-ILS München
20-26 / V 01298 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
71.     Bildung einer Regiestelle zur Weiterentwicklung des bayernweiten Leitstellenwesens im Rahmen des KommZG - VK ILS
20-26 / V 01248 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
72.     Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
20-26 / V 01280 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
73.     Digitalisierung des Einsatzbetriebes, der Einsatzvorbereitung und der Einsatzvorbeugung
20-26 / V 01278 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
74.     Winterstrand / Isarstrand im Winter
20-26 / V 01986 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 17.11.2020
75.     München Klinik gGmbH

Folgebeschluss
StR-Antrag: 20-26 / A 00715
München Klinik gGmbH, Folgebeschluss Pflegesituation verbessern
StR-Antrag: 20-26 / A 00596
Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02912
Pflegesituation in der München Klinik verbessern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02823
Pflegesituation in der München Klinik verbessern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02583
Pflegesituation in der Städtisches Klinikum München GmbH verbessern
20-26 / V 01640 Stadtkämmerer Frey, Stadtdirektor Fuchs 
nach Antrag
76.     München Klinik gGmbH (MüK)

Folgebeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 02854
Babyboom in München ? Die Stadt muss eine ausreichende Versorgung für Mütter und Kinder schaffen
20-26 / V 01656 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 17.11.2020
77.     Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
20-26 / V 01598 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
78.     Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
20-26 / V 01599 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
79.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020
der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01259 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
80.     Programm digital/4finance ? Sachstandsbericht
StR-Antrag: 14-20 / A 05523
Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen
20-26 / V 01745 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
81.     Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
StR-Antrag: 20-26 / A 00424
Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
20-26 / V 01645 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bekanntgaben im
Finanzausschuss vom 17.11.2020
82.     München Klinik gGmbH (MüK)
Gendermedizin als Angebot der München Klinik
20-26 / V 01294 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
83.     Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01597 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
84.     Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
20-26 / V 01221 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
85.     Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen

Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
20-26 / V 02036 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
86.     Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
20-26 / V 01494 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Bewegungsspielräume erweitern - Museen wieder öffnen!
StR-Antrag: 20-26 / A 00681
Bewegungsspielräume erweitern ? Museen wieder öffnen!
20-26 / V 02186 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
2.     Förderung PV-Anlagen nicht einstellen!
StR-Antrag: 20-26 / A 00683
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 19.11.2020 Förderung PV-Anlagen nicht einstellen!
20-26 / V 02187 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
3.     Werden in München die Covid-positiven Menschen vom RGU
rechtzeitig bzw. schnellstmöglich kontaktiert oder besteht
hier ein Sicherheitsrisiko?
StR-Antrag: 20-26 / A 00704
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am 19.11.2020 Werden in München die Covid-positiven Menschen vom RGU rechtzeitig bzw. schnellstmöglich kontaktiert oder besteht hier ein Sicherheitsrisiko?
20-26 / V 02188 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
4.     Maßnahmen zur Unterstützung des Münchner Einzelhandels,
der Hotellerie und Gaststätten
StR-Antrag: 20-26 / A 00708
Maßnahmen zur Unterstützung des Münchner Einzelhandels, der Hotellerie und Gaststätten
20-26 / V 02207 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen