RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Donnerstag 12. November 2020, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 01241 Berufsm. StRin Zurek 
Bekannt gegeben
2.     Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München
StR-Antrag: 20-26 / A 00671
Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 06772
Schwangerschaftsabbrüche - Versorgungssituation darstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05315
Eigene Erhebung über Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen in München durchführen, um belastbare Zahlen zu erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 04634
Drohendem Versorgungsengpass bei der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen entgegensteuern
20-26 / V 01223 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
3.     Versorgung von Opfern von sexueller Gewalt verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05209
Keine und keinen alleine lassen - Versorgung und Betreuung von Opfern von sexueller Gewalt sichern und verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05208
Betroffenen von Sexualstraftaten helfen Versorgungslücken in Angriff nehmen und Beweise sichern
20-26 / V 01004 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
4.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten 2021
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im
Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018

EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis
gegen Depression finanzieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06748 von Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Sabine Bär vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020

Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 06749 von Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020

Mobbing-Telefon unterstützen
Wer kränkt macht krank!
Antrag Nr.14-20 / A 06461 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herr StR Johann Stadler,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 20.12.2019,
eingegangen am 20.12.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00706
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 20-26 / A 00672
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 06749
Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 06748
EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis gegen Depression finanzieren
StR-Antrag: 14-20 / A 06461
Mobbingtelefon unterstützen Wer kränkt macht krank!
StR-Antrag: 14-20 / A 04138
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
20-26 / V 01144 Berufsm. StRin Zurek 
siehe Beschlussseite
5.     Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
20-26 / V 01221 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
6.     Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
20-26 / V 01494 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
7.     Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen

Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
20-26 / V 02036 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
8.     Antrag zur dringlichen Behandlung
Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00596 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI,vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00596
Jetzt Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
20-26 / V 02048 Berufsm. StRin Zurek