RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 12. November 2020, 09:35 Uhr (ca.)
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Brandschutzmaßnahmen im Haus
Rümannstraße mit zusätzlichem
Finanzierungsbedarf
für die Jahre 2021-2022

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 01420 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
2.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Umbau eines Wohnbereiches in einen
Pflegebereich
im Haus Rümannstraße

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 20-26 / A 00669
MÜNCHENSTIFT GMBH - Umbau eines Wohnbereichs in einem Pflegebereich im Haus Rümannstraße
20-26 / V 01421 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
3.     Einrichtung eines Fonds für
die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
20-26 / V 01700 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Förderbedarf im Sozialreferat,
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2021

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden, Bürgerschaftliches Engagement

5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
20-26 / V 01532 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
5.     Gewährung eines Zuschusses an
REFUGIO München für das muttersprachliche
Elterntraining aus der "Stiftung für Menschen mit
Migrationshintergrund in München"

5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
20-26 / V 01510 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
6.     Entfristung der Transferleistungen für freie Träger
aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018
"Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft
getretenen Prostituiertenschutzgesetzes
(ProstSchG) in der Landeshauptstadt München -
Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für
Sachmittel"
20-26 / V 01453 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
7.     Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r
der Landeshauptstadt München

Bestellung der*des ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten
Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/
den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt
München
StR-Antrag: 20-26 / A 00714
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01613 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB)
der Caritas München als Nachfolge des
EU-geförderten Projektes LOTSE
20-26 / V 01753 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Delegation der Insolvenzberatung auf die
kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in
München
20-26 / V 01639 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
10.     Zeitgemäße Wohnformen im Alter IV

"Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter e.V."
zukunftsfähig aufstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06411 ..................................

"Hilfen für altengerechtes Wohnen"
Antrag Nr. 14-20 / A 06494 .................................

"Wohnen für Hilfe"
Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ..................................
StR-Antrag: 20-26 / A 00670
Zeitgemäße Wohnformen im Alter IV
StR-Antrag: 14-20 / A 06494
Hilfen für altengerechtes Wohnen
StR-Antrag: 14-20 / A 06435
Wohnen für Hilfe
StR-Antrag: 14-20 / A 06411
?Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter e.V.? zukunftsfähig aufstellen
20-26 / V 01538 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Simulations- und Reflexionszentren für die
generalistische Pflegeausbildung in der
Langzeitpflege

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 01542 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Richtlinien zur Förderung von ambulanten
innovativen pflegerischen Wohnformen
Anschubfinanzierung
20-26 / V 01219 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht
Vollzug von August 2019 bis Juli 2020
Änderung der Richtlinien ab 01.01.2021

Weiterentwicklung der Investitionskosten-
förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04792....
StR-Antrag: 14-20 / A 04792
Weiterentwicklung der Investitionskostenförderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
20-26 / V 01541 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze
zum 01.01.2021
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach
denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
20-26 / V 01572 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     Zuschaltung einer Fachstelle
zur Implementierung eines
Gewaltschutzkonzeptes
in den Münchner Unterkünften

Präventionskonzept in städtischen
Gemeinschaftsunterkünften
Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Antrag Nr. 14-20 / A 02511 ..........................

Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen
in Unterkünften erstellen
- Istanbul Konvention konkret umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ...................

Istanbul Konvention konsequent umsetzen III
- Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ..................................
StR-Antrag: 14-20 / A 06887
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 06617
Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen ? Istanbulkonvention konkret umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02511
Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
20-26 / V 01679 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
16.     Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen

Erhöhung der personellen Ausstattung des
Fachbereichs Bestandssicherung

Produkt 40521200
Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
20-26 / V 01626 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
17.     Frauenhäuser in München - Geltendes Recht
einhalten, Kapazitäten ausbauen

Antrag Nr. 20-26 / A 00090...
StR-Antrag: 20-26 / A 00090
Frauenhäuser in München ? Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen
20-26 / V 01412 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f

Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung -
Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform
für ehemals wohnungslose Frauen - in der
Westendstraße 35
Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren

8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
20-26 / V 01660 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
19.     Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe
München und Oberbayern
Änderung des Vertrages
Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen
Vereinbarung bis 31.12.2024

18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
20-26 / V 01558 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofsmission
Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für
Sicherheitsdienst in den Räumen der
Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Bewilligung des Zuschusses ab dem
Haushaltsjahr 2021 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für
Mädchen- und Frauensozialarbeit

2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
20-26 / V 01270 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
21.     Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze
im Sofortunterbringungssystem

Bezuschussung freier Träger in den
Jahren 2021 ff.
20-26 / V 01657 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
22.     Städtische Notquartiere;
Große Bauunterhaltsmaßnahmen und
Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
20-26 / V 01475 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
23.     Optimierung der Nutzung sowie Ausbau
der Unterbringungskapazitäten im
städtischen Sofortunterbringungssystem
StR-Antrag: 20-26 / A 01057
Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem
20-26 / V 01446 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
24.     Fortführung des Integrationskonzeptes im
Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
20-26 / V 01671 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
25.     Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim

Erweiterung des Standortes mit einem
Nachbarschaftstreff

14. Stadtbezirk - Berg am Laim
20-26 / V 01565 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
26.     Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der
Carl-Wery-Str.

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01618 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
27.     Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den
Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der
Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 01567 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
28.     Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016
angemieteten Wohnungen zur Unterbringung
Geflüchteter
20-26 / V 01566 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
29.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Wohnheim Hohenzollernplatz 7

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

4. Stadtbezirk - Schwabing-West
20-26 / V 01778 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
30.     Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 12. November 2020
Selbsthilfeförderung für "muttersprachliche Angebote" weiterhin unterstützen

Antrag Nr. 20-16 / A 00612 ..........................................................................
StR-Antrag: 20-26 / A 00666
Selbsthilfeförderung für "muttersprachliche Angebote" weiterhin unterstützen
StR-Antrag: 20-26 / A 00612
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 12. November 2020 Selbsthilfeförderung für ?muttersprachliche Angebote? weiterhin unterstützen
20-26 / V 02063 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
31.     Antrag zur dringlichen Behandlung
im Sozialausschuss vom 12.11.2020
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung -
München hilft!

Antrag Nr. 20-26 / A 00584...
StR-Antrag: 20-26 / A 00873
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung
StR-Antrag: 20-26 / A 00667
Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
StR-Antrag: 20-26 / A 00584
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!
20-26 / V 02018 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
32.     Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2021
20-26 / V 01702 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
33.     Videokonferenzen des Oberbürgermeisters nur mit Gebährdensprache - Dolmetscherin/Gebährdensprache
Videos zu Corona Maßnahmen
StR-Antrag: 20-26 / A 00623
Videokonferenzen des Oberbürgermeisters nur mit Gebärdensprache-Dolmetscherin / Gebärdensprache Videos zu Corona Maßnahmen
20-26 / V 02113 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
34.     Keine Abschiebungen in Länder für die eine Reisewarnung vorliegt!
StR-Antrag: 20-26 / A 00634
Keine Abschiebungen in Länder für die eine Reisewarnung vorliegt!
20-26 / V 02112 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite