RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 10. November 2020, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Tagesordnung
1.     Antrag auf Mitgliedschaft im Blockchain Bayern e.V.
20-26 / V 01388 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
2.     Unterstützung der Innenstadt

Lebendige und pulsierende Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.08.2019

Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019

Einkauf-App
Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020

Für die Gemeinschaft II ? Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019

Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion Die Grünen ? Rosa Liste, Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Paul Bickelbacher und Herrn StR Oswald Utz vom 14.01.2020

Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.01.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00633
Unterstützung der Innenstadt
StR-Antrag: 20-26 / A 00632
Unterstützung der Innenstadt
StR-Antrag: 20-26 / A 00626
Unterstützung der Innenstadt
StR-Antrag: 20-26 / A 00423
Attraktivität der Münchner Altstadt stützen
StR-Antrag: 20-26 / A 00324
Attraktivität der Innenstadt erhöhen ? Shopping-Busse einrichten
StR-Antrag: 20-26 / A 00118
München hilft ? sozial, ökologisch, gerecht
StR-Antrag: 14-20 / A 06515
MVV Angebote Einkaufen in der Stadt
StR-Antrag: 14-20 / A 06514
Einkauf-App
StR-Antrag: 14-20 / A 06510
Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 06508
Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 05820
Lebendige und pulsierende Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05748
Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen
StR-Antrag: 14-20 / A 05739
Für die Gemeinschaft II ? Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
20-26 / V 01562 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
3.     Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00702
Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
StR-Antrag: 20-26 / A 00630
Fortführung Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
20-26 / V 01372 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
4.     Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München
Evaluation der Pilotphase und dauerhafte Fortführung
StR-Antrag: 20-26 / A 00631
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München Evaluation der Pilotphase und dauerhafte Fortführung
StR-Antrag: 20-26 / A 00629
Evaluation der Pilotphase und dauerhafte Fortführung
20-26 / V 01373 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
5.     Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich ?Münchner Jugendsonderprogramm?
- Verlängerungen
20-26 / V 01389 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
6.     Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02815 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 ? Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16472
StR-Antrag: 20-26 / A 00651
Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02815
Einrichtung eines Shuttleservice zur Olympiahalle
20-26 / V 00258 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
7.     Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen

Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00830
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00829
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 20-26 / A 00821
"Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen"
StR-Antrag: 20-26 / A 00627
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06714
Beim Ausbau Erneuerbarer Energien neue Ziele setzen
20-26 / V 01725 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
8.     Stadtwerke München GmbH
Konzept für den Ersatz vom
Block 2 am Heizkraftwerk Nord

Antrag zur dringlichen Behandlung
im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020

Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung:
Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum "Konzeptbeschluss" des Stadtrats vom 27.11.2019
Antrag Nr. 20-26 / A 00122 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00674
Stadtwerke München GmbH, Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord
StR-Antrag: 20-26 / A 00122
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020 Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung: Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum ?Konzeptbeschluss? des Stadtrats vom 27.11.2019
20-26 / V 01622 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
9.     "Sommer in der Stadt" - Fazit

Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
Antrag Nr. 14-20 / A 07023 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Anja Berger, Herrn BM Manuel Pretzl vom 24.04.2020

Sommer in der Stadt 2020 ? Integration der lokalen Gastronomie
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00203 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15, Trudering-Riem vom 18.06.2020

Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren - ?Runden Tisch? installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00256 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 16.07.2020

Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie
Antrag Nr. 20-26 / A 00254 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 17.07.2020

Winter in der Stadt ? Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03, Maxvorstadt vom 15.09.2020

Winter in der Stadt ? Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00449 von StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid
vom 24.09.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00449
Winter in der Stadt ? Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
BA-Antrag: 20-26 / B 00715
Winter in der Stadt ? Voraussetzungen in der Maxvorstadt schaffen
StR-Antrag: 20-26 / A 00256
Sommer in der Stadt partizipativ evaluieren ? ?Runden Tisch? installieren
StR-Antrag: 20-26 / A 00254
Wirtschaftsförderung II: Winter in der Stadt für Kulturschaffende und Gastronomie
BA-Antrag: 20-26 / B 00203
Sommer in der Stadt 2020 - Integration der lokalen Gastronomie
StR-Antrag: 14-20 / A 07023
Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
20-26 / V 01754 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
10.     Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00673
Die Stadtwerke München beteiligen sich am HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 00546
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 21.10.2020 Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
20-26 / V 01904 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
11.     Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham
Realisierungsbeschluss

Das Handwerk in München erhalten I - flächendeckend Gewerbehöfe realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06928 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretz, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 06.03.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06928
Das Handwerk in München erhalten I ? flächendeckend Gewerbehöfe realisieren
20-26 / V 01251 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
12.     Gemeinsam geht?s ? Weihnachten mal anders!
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 10.11.2020
Antrag Nr. 20-26 / A 00603 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, HerrnStR Manuel Pretzl
StR-Antrag: 20-26 / A 00603
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 10.11.2020 Gemeinsam geht?s ? Weihnachten mal anders!
20-26 / V 02029 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite