RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 21. Oktober 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2 Stiglmaierplatz, München

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie
Berufsm. StR Dr. Böhle 
2.     Wahl der Leitung des Mobilitätsreferates;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung;
Vertretung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder
20-26 / V 01173 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Verkürzung der Amtszeit der berufsmäßigen Stadträtin Beatrix Zurek;
Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 20-26 / A 00553
Transparenz statt Postenschacherei - Referentenposten werden ausgeschrieben
StR-Antrag: 20-26 / A 00415
Neubesetzung: Leitung des neuen Gesundheitsreferats nur nach Ausschreibung
20-26 / V 01652 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
4.     Corona-Virus SARS-CoV-2:
- Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften;
- Zuschussempfänger;
- Honorarkräfte
Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00559
"Corona-Virus SARS-CoV-2 - Kurzarbeit bei städtischen Gesellschaften; Zuschussempfänger; Honorarkräfte; Nochmalige Verlängerung der Beschlüsse vom 29.04.2020
20-26 / V 01701 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Neubau Hauptbahnhof München
Fahrradparken - Sachstandbericht und weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 20-26 / A 00557
Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 20-26 / A 00551
Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken ...
StR-Antrag: 20-26 / A 00552
Neubau Hauptbahnhof München Fahrradparken - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
20-26 / V 01456 Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG
Änderung bei der Besetzung des Beirats
20-26 / V 01797 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Bestätigung des Kommandanten und der Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr München durch die Landeshauptstadt München gem. Art. 8 Abs. 2 bis 5 BayFwG
20-26 / V 01104 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
8.     Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
StR-Antrag: 20-26 / A 00558
"Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose"
StR-Antrag: 20-26 / A 00556
Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
20-26 / V 01757 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 21.10.2020
Maßnahmen zum Infektionsschutz
20-26 / V 01845 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.10.2020
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.10.2020
1.     1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern
Daten ? Analysen ? Handlungsbedarfe 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00536
1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern Daten - Analysen - Handlungsbedarfe 2020
20-26 / V 00944 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 14.10.2020
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
20-26 / V 01544 Berufsm. StR. Bönig 
3.     Lifecycle Friedhofsverwaltung
20-26 / V 01576 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2020
4.     Bedürfnisse von jungen Menschen*
in Krisenzeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00555
Bedürfnisse von jungen Menschen in Krisenzeiten
20-26 / V 01231 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 15.10.2020
5.     Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in
Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Amt
für Soziale Sicherung

"Wohnen im Viertel" - insbesondere in der
Mitterfeldstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 04455 ................

Weiterentwicklung der Investitionskosten­-
förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04792 ....................

Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten
Münchner Regelsatz ermöglichen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04896 .................

Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und
Mieter mit geringem Einkommen
Antrag Nr. 14-20 / A 05074 .................

Mieterschutz verbessern: Die Landeshauptstadt
übernimmt Mietervereinsgebühren für München-
Pass-Berechtigte
Antrag Nr. 14-20 / A 04893 ..................

Zweites ASZ in Laim
Antrag Nr. 14-20 / A 05201 ..................

Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern
ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 06521 .................

Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet
Freiham sowie in Lochhausen
Antrag Nr. 14-20 / A 04607 ..................

Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim
sanieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 02100 ...................

Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen
und Besucher der Alten-Service-Zentren in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 06681 ...............

Zuschuss zum Kauf von Computerausstattung für
einkommensschwache Familien
Antrag Nr. 20-26 / A 00020 ...............
StR-Antrag: 20-26 / A 00020
Zuschuss zum Kauf von Computerausstattung für einkommensschwache Familien
StR-Antrag: 14-20 / A 06681
Kostenloses Mittagessen für alle Besucherinnen und Besucher der Alten-Service-Zentren in München möglich?
StR-Antrag: 14-20 / A 06521
Weiteres Alten- und Servicezentrum in Hadern ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05201
Zweites ASZ in Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 05074
Rechtsschutz für Münchner Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen
StR-Antrag: 14-20 / A 04896
Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04893
Mieterschutz verbessern: Die Landeshauptstadt übernimmt Mietervereinsgebühren für München-Pass-Berechtigte
StR-Antrag: 14-20 / A 04792
Weiterentwicklung der Investitionskostenförderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04607
Einrichtung eines ASZ plus im Neubaugebiet Freiham sowie in Lochhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 04455
?Wohnen im Viertel? ? insbesondere in der Mitterfeldstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 02100
Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
20-26 / V 01013 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
6.     Förderung "Pflegeergänzende Leistungen (PEL)
in der ambulanten Pflege";
Aufhebung der Förderrichtlinien zum 31.12.2020,
Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der
Zuschussnehmerdatei (ZND)
20-26 / V 01217 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims
Variante 1 Wotanstraße 88

Interner Trägerwechsel bei den Flexi-Heimen
Variante 1 & 2 in der Boschetsriederstraße

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
20-26 / V 01289 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Versorgung wohnungsloser Haushalte
- Wohnprojekt für junge Erwachsene -
Dantestr. 18

Flexi-Wohnheime für junge Menschen als
Ergänzung des Hilfesystems
Antrag Nr. 14-20 / A 06632 ......................

9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 06632
Flexi-Wohnheime für junge Menschen als Ergänzung des Hilfesystems
20-26 / V 01302 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92:
Beschluss über den Standort sowie die
Schaffung von Reserveplätzen zur
Quarantäneunterbringung im Bereich
wohnungsloser Personen und bei den
dezentralen Unterkünften

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01385 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Terminverlängerung für aufgegriffene
und noch in Bearbeitung befindliche
Stadtratsanträge - Amt für Wohnen und Migration

In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
Antrag Nr. 14-20 / A 05751 ..........................................

Prüfung eines neuen Konzepts für Obdachlosenunterkünfte
Antrag Nr. 14-20 / A 04892 .................................................

Nachbarschaftstreffs konzeptionell weiterentwickeln!
Antrag Nr. 14-20 / A 05634 ......................................

Quartierbezogene Bewohnerarbeit:
Nachbarschaftstreffs stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 05701 .................

Hier wollen wir leben! Wohnen im Quartier neu denken II -
Nachbarschaftstreffs stärken und ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 06940 .........................

Quartierbezogene Bewohnerarbeit,
Nachbarschaftstreffs weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05894 ........................

Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 ......................
StR-Antrag: 20-26 / A 00097
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges beratendes Mitglied im Mieterbeirat
StR-Antrag: 14-20 / A 06940
Hier wollen wir leben! Wohnen im Quartier neu denken II ? Nachbarschaftstreffs stärken und ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 05894
Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Nachbarschaftstreffs weiterentwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 05751
In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
StR-Antrag: 14-20 / A 05701
Quartierbezogene Bewohnerarbeit: Nachbarschaftstreffs stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 05634
Nachbarschaftstreffs konzeptionell weiterentwickeln!
StR-Antrag: 14-20 / A 04892
Prüfung eines neuen Konzepts für Obdachlosenunterkünfte
20-26 / V 01634 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
StR-Antrag: 20-26 / A 00558
"Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose"
StR-Antrag: 20-26 / A 00556
Übernachtungsschutz - Unterstützung für Obdachlose
20-26 / V 01757 Berufsm. StRin Schiwy 
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 15.10.2020
12.     Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrags
20-26 / V 01139 Berufsm. StR Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2020
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 07.10.2020
13.     Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen

Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen
Antrag Nr. 20-26 / A 00420 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, eingegangen am 18.09.2020

Tunnellösung für den Streckenabschnitt Daglfing-Johanneskirchen zeitnah vorantreiben ? Planungskosten übernehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 00175 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald vom 26.06.2020, eingegangen am 26.06.2020

Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4-gleisigen Ausbau
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00512 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020

Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00517 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00508
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen
StR-Antrag: 20-26 / A 00507
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen
StR-Antrag: 20-26 / A 00498
Baustellenlogistik mit mehr Schienentransport und weniger LKW-Fahrten planen
StR-Antrag: 20-26 / A 00484
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
StR-Antrag: 20-26 / A 00420
Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen
BA-Antrag: 20-26 / B 00517
Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung
BA-Antrag: 20-26 / B 00512
Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4-gleisigen Ausbau
StR-Antrag: 20-26 / A 00175
Tunnellösung für den Streckenabschnitt Daglfing-Johanneskirchen zeitnah vorantreiben ? Planungskosten übernehmen
20-26 / V 01554 Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk 
nach Antrag
14.     Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange

a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve ?Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020

b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und
Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau
Daglfing ? Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00529
Variantenvergleich Truderinger Kurve Variante C
StR-Antrag: 20-26 / A 00510
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
StR-Antrag: 20-26 / A 00499
Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange
StR-Antrag: 20-26 / A 00358
Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve ? Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 05462
Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
20-26 / V 01628 Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2020
15.     Klimaschutz in München
Wärmestudie 2035
Aktueller Sachstandsbericht
20-26 / V 01243 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 06.10.2020
16.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Ehemalige Bayernkaserne -

Widmungsfähiger Teilausbau
der inneren Erschließungsstraßen (Baustraßen)
mit Anschluss des Neubaugebietes
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

Projektkosten (Kostenobergrenze):
18.800.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
20-26 / V 00379 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 08.10.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.10.2020
17.     Personal- und Stellenangelegenheiten des Jüdischen Museums München;
Einrichtung einer befristeten Projektstelle
20-26 / V 01550 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 20.10.2020
18.     München Klinik gGmbH (MüK)
München Klinik Harlaching
Genehmigung der Ausführung des Neubaus
20-26 / V 01631 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
19.     Reform Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Fortführung der bisher gültigen Rechtslage über den 31.12.2020 hinaus
20-26 / V 01611 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2,
am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken
gemäß Kohleausstiegsgesetz
StR-Antrag: 20-26 / A 00546
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 21.10.2020 Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz
20-26 / V 01875 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
2.     Torso am Hauptbahnhof verhindern:
2. Stammstrecke bereits 2028 fertigstellen - keine vier Jahre länger warten
StR-Antrag: 20-26 / A 00548
Torso am Hauptbahnhof verhindern: 2. Stammstrecke bereits 2028 fertigstellen ? keine vier Jahre länger warten
20-26 / V 01876 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag: 20-26 / A 00550
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
20-26 / V 01887 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Maskenpflicht in Sitzungen des Stadtrats und der Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 20-26 / A 00554
Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters für die Vollversammlung am 21.10.2020 Maskenpflicht in Sitzungen des Stadtrats und der Bezirksausschüsse
20-26 / V 01888 Oberbürgermeister Reiter  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen