RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 17. Juni 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Neubildung des Stadtrats: Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
20-26 / V 00452 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Beanstandung eines Beschlusses des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom
09.10.2019 gemäß Art 59 Abs. 2 GO;
?Bahnstraße in Trudering?
20-26 / V 00468 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Bestellung
- der Verwaltungsbeiräte
- für die allgemeinen Aufgabenbereiche
- für die Schulgebäude
- für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte)
- für die Berufsschulen
- des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
20-26 / V 00494 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Messestadt Riem
Kopfbau und Tribünenanlage
Sanierungskonzept und Nutzerbedarf
15. Stadtbezirk Trudering-Riem

Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten
Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig
und konsequent angehen
Antrag Nr. 14-20 / A 05093
von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17829

StR-Antrag: 20-26 / A 00149
Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
StR-Antrag: 20-26 / A 00139
Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
StR-Antrag: 20-26 / A 00138
Messestadt Riem - Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 05093
Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen
20-26 / V 00237 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
5.     Eversbuschstr. 155
Umbau und Sanierung des städtischen Anwesens
zur Nutzung als Kindertagesstätte

Ausführungsgenehmigung
Vergabe von Bauleistungen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2019-2023

Anwesen für Spielwerkstatt Allach-Untermenzing e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 05393 von Herrn StR Christian
Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Julia
Schönfeld-Knor vom 21.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05393
Anwesen für Spielwerkstatt Allach-Untermenzing e.V.
20-26 / V 00259 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
6.     Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V.
Umbau und Großinstandsetzung der Schießanlage in Unterdill
Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17780
20-26 / V 00112 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
7.     Aufwandsentschädigung für die Mitglieder
des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen
und der Krippenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEbKri),
des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kindergärten
und der Kindergartenkinder in städtischen Häusern für Kinder (GKB)
und des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Horte und
Tagesheime und der Hortkinder in städtischen Häusern für Kinder (GEBHT);

Verwaltungsunterstützung für die Gemeinsamen Elternbeiräte;

Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen
Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung);

Aufhebung der Satzung über Aufgaben und Wahl des Hortelternbeirats
an Horten der Landeshauptstadt München (Hortelternbeiratssatzung)

Gemeinsamer ...
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17597
StR-Antrag: 14-20 / A 05929
Ehrenamtliche Arbeit wertschätzen ? Status der Elternbeiräte aufwerten!
StR-Antrag: 14-20 / A 05640
Gemeinsamer stadtweiter Elternbeirat für alle Münchner Kinderbetreuungseinrichtungen
20-26 / V 00131 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
8.     Gasteig München GmbH
Vorsitz im Aufsichtsrat
20-26 / V 00341 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
9.     Erste Einschätzung zu den Auswirkungen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets und des Zukunftspaketes der Bundesregierung auf die Finanzlage der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 20-26 / A 00104
Ersparnis durch die Übernahme der Kosten für Unterkunft durch den Bund in der Landeshauptstadt München darstellen
StR-Antrag: 20-26 / A 00087
Resolution ?Rettungsschirm für die Kommunen?
20-26 / V 00659 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
10.     Stadtsparkasse München;
Neubestellung des Verwaltungsrates;
Wahl der städtischen Verwaltungsratsmitglieder
20-26 / V 00672 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
11.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
20-26 / V 00628 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung
des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3
Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 05.06.2020

Covid 19:
Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung
im Bereich wohnungsloser Personen und
bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete
20-26 / V 00662 Berufsm. StRin Schiwy 
bekannt gegeben
13.     Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2016 bis 2021

Berufung der Jurymitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates der Landeshauptstadt München zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen

- Freie Bühnen
- Freie Theaterschaffende
- Freie Tanzschaffende
- Freie Kinder- und Jugendtheaterproduktionen
20-26 / V 00679 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
14.     Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München
für die städtischen Preise und Stipendien ab Juni 2020
20-26 / V 00680 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
15.     Geschwister-Scholl-Preis
- Änderung der Vergaberichtlinien
- Berufung der Kommissionsmitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München für den Geschwister-Scholl-Preis 2020
20-26 / V 00681 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
16.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Einführung von Kurzarbeit aufgrund der Corona-Pandemie
20-26 / V 00693 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
17.     Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach

Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer

?Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung?,
Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag
Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen
DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt
von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher
hinsichtlich Ziffer 13 neu vom 13.05.2020

16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 00682 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
BA-Antrag: 20-26 / B 00061
Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
StR-Antrag: 20-26 / A 00098
Lebendige Straßen: Platz zum Spielen, Flanieren und Verweilen durch Nachbarschaftsstraßen in ganz München
BA-Antrag: 20-26 / B 00039
Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen ? mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien
BA-Antrag: 20-26 / B 00038
Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie
BA-Antrag: 20-26 / B 00006
Sommerstraßen und Parklets auch in Neuhausen ermöglichen
BA-Antrag: 20-26 / B 00005
Temporäre Umwidmungen von Straßen der Münchner Altstadt; Eilantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 26.04.2020
20-26 / V 00606 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
19.     Appell: Mietenstopp während der Corona-Krise
Antrag Nr. 20-26 / A 00100 ...............................
StR-Antrag: 20-26 / A 00140
"Appell: Mietenstopp während Corona-Krise
StR-Antrag: 20-26 / A 00100
Appell: Mietenstopp während Corona-Krise
20-26 / V 00665 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
20.     Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 17.06.2020
Corona Monitoring über die Situation in der Münchner Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt
StR-Antrag 20-26 / A 00127 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
StR-Antrag: 20-26 / A 00127
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 17.06.2020 Corona Monitoring über die Situation in der Münchner Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt
20-26 / V 00707 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020
1.     Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen !

Antrag Nr. 14-20 / A 05479 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 07.06.2019 Az. D-HA II/V1 0422-4-0004
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18532
StR-Antrag: 20-26 / A 00075
Förderung des Radverkehrs in München - Leasingfahrräder für städtische Mitarbeiter möglich machen!
20-26 / V 00189 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 19.05.2020
2.     Soziale Infrastrukturversorgung für Kinder,
Jugend und Familie im Neubaugebiet
Lerchenauer Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138

Neubau einer Einrichtung der Offenen Kinder-
und Jugendarbeit
Zustimmung zur Planung und Genehmigung
der Flächenbedarfe

Anmietung von Räumen für ein neues Familien- und
Beratungszentrum und den Ausbau der
Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege
Zustimmung zur Planung und Genehmigung
der Flächenbedarfe
Ermächtigung des Kommunalreferates zu
vorbereitenden Verhandlungen
für die Anmietung

24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17121
20-26 / V 00030 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 28.05.2020
3.     Neues Punktesystem für die Registrierung und
Vergabe von gefördertem Wohnraum
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17501
20-26 / V 00033 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020
4.     Wohnungen für Tagesmütter anbieten

Antrag Nr. 14-20 / A 06240 von Frau StRin Sabine Bär,
Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 21.11.2019,
eingegangen am 21.11.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06240
Wohnungen für Tagesmütter anbieten
20-26 / V 00308 Stadtbaurätin Prof. Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2020
5.     Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 20-26 / A 00056
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06922
Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06921
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06920
Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten
14-20 / V 15368 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Kreativquartier
Teilbereich Kreativfeld
als Holzbausiedlung

A. Festlegung der Grundstücksflächen für die
Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan)
und konsortiales Verfahren

B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die
städtischen Wohnungsbaugesellschaft
GEWOFAG

C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die
Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen-
schaft sowie Mietshäuser-Syndikat
Baugemeinschaft
Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus
(KMB)
(Auschreibungsbeschluss)

D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der
Heßstraße umsetzen.
Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00137
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00055
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00028
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00026
Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 06896
Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen
14-20 / V 18376 Stadtbaurätin Prof. Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses vom 20.05.2020
7.     IG Klettern München & Südbayern e. V.
Großinstandsetzung der Kletterhalle Heaven's Gate
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17657
20-26 / V 00111 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses vom 20.05.2020
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 20.05.2020
8.     Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2020
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18273
20-26 / V 00063 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
9.     Umstrukturierung der Stahlgruber-Stiftung in eine überwiegende Förderstiftung
Änderung der Stiftungssatzung und Neuordnung der Stiftungsgremien
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17729
20-26 / V 00126 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
10.     Führung auf Probe im Lehrdienst - Bewährungsfeststellung
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17726
20-26 / V 00116 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
11.     Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen;
temporäre Anpassung aufgrund der Corona-Pandemie
und der sukzessiven Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs bzw. des Betriebs in Kindertageseinrichtungen
20-26 / V 00363 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
12.     Leistung der Landeshauptstadt München an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) ? Auszahlung von Bereithaltungskosten
20-26 / V 00362 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
13.     Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06742
Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11785 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
14.     Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019;
Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020

Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18234
StR-Antrag: 20-26 / A 00135
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00132
Änderungsantrag für die Vollversammlung am 17.06.2020, TOP ö B14 Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00068
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00065
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00062
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019
20-26 / V 00256 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bekanntgabe im
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
15.     Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18280
20-26 / V 00154 Berufsm. StR Baumgärtner 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 19.05.2020
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 19.05.2020
16.     Einrichtung eines Flächenpools
für ökologische Ausgleichsflächen
nach der Bayerischen Kompensationsverordnung
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17986
StR-Antrag: 20-26 / A 00044
Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen nach der Bayerischen Kompensationsverordnung
20-26 / V 00141 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 20.05.2020
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
17.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17891
StR-Antrag: 20-26 / A 01388
Änderung der Verordnung der LHM über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadtionverordnung) sowie der Verordnung der LHM über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
BA-Antrag: 20-26 / B 00424
Stadion an der Grünwalder Straße: Antrag auf Anhörung der Anwohner bezüglich Änderung der Stadionverordnung durch die Landeshauptstadt München
BA-Antrag: 20-26 / B 00291
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße; Teilnahme von Vertreter*innen der Anwohner bei einer Befragung zu den Planungen
BA-Antrag: 20-26 / B 00142
Geplante Verschärfung der Grünwalder-Stadionsverordnung
StR-Antrag: 20-26 / A 00165
Einladung von Fanverbänden zur Änderung der Stadionverordnung
StR-Antrag: 20-26 / A 00134
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO)
20-26 / V 00199
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
18.     P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
Zweckbestimmung der P+R-Parkplätze durchsetzen
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18160
StR-Antrag: 14-20 / A 05660
Zweckbestimmung der P&R-Parkplätze durchsetzen
20-26 / V 00202 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
19.     Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
StR-Antrag: 20-26 / A 00133
Änderungsantrag für den Kreisverwaltungsausschuss am 16.06.2020, TOP ö B 19 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung ? SoNuGebS?)
StR-Antrag: 20-26 / A 00128
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 17.06.2020 Erleichterungen für Standlbetreiber und Gastronomie ? Gebührensatzung ändern
StR-Antrag: 20-26 / A 00073
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 16.06.2020 Freischankflächen für die Gastronomie in Corona-Zeiten schnell, unbürokratisch, flexibel und kostenlos ermöglichen
StR-Antrag: 20-26 / A 00070
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 16.06.2020 Unterstützung der Gastronomie ? Die Landeshauptstadt verzichtet auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühr für Freischankflächen im gesamten Jahr 2020
20-26 / V 00499 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 16.06.2020
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 16.06.2020
20.     Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06543 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 17.01.2020, eingegangen am 17.01.2020
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13667
StR-Antrag: 14-20 / A 06543
Unsinnige Kassenbonpflicht abschaffen!
20-26 / V 00264 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
21.     München Klinik gGmbH (MüK)
Aktuelles Medizinkonzept ? zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung
und Palliativversorgung

Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin
Antrag des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.10.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00141
München Klinik gGmbH (MüK): Aktuelles Medizinkonzept - zukünftige Ausgestaltung
StR-Antrag: 20-26 / A 00142
München Klinik gGmbH (MüK) Aktuelles Medizinkonzept - zukünftige Ausgestaltung der Altersmedizin, Notfallversorgung und Palliativversorgung Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirats der LHM vom 16.10.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 03009
Ausstattung und Organisation des Neubaus de Klinikums Harlaching als vollwertiges Krankenhaus der maximalen Versorgung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02857
Klinikum Schwabing: Sicherung der Notfallversorgung, der Altersmedizin und der Palliativstation
StR-Antrag: 14-20 / A 05976
Die Altersmedizin als wichtiges Angebot im städtischen München Klinikum stärken
20-26 / V 00312 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen