RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 26. Mai 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Tagesordnung
1.     Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07.- 31.12.2019
20-26 / V 00153 Berufsm. StR Baumgärtner 
bekannt gegeben
2.     Terminverlängerung für Stadtratsanträge
zum Thema Mobilität in München ? Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019

Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn StR Jens Röver vom 18.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05514
Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!
StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
20-26 / V 00175 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
3.     Terminverlängerung für Stadtratsanträge
zum Thema ÖPNV

Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau
StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia
Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Haimo Liebich
vom 03.05.2019

Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Marian Offman
vom 08.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06036
Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05308
Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
20-26 / V 00176 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
4.     Jahresbericht der Landeshauptstadt München: Europa und Internationales 2019
20-26 / V 00154 Berufsm. StR Baumgärtner 
bekannt gegeben
5.     Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06742
Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11785 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
6.     Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München
Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2019
Themen des Wettbewerbs 2020
20-26 / V 00157 Berufsm. StR Baumgärtner 
bekannt gegeben
7.     Petition ? Coriant/Infinera: Keine Massenentlassungen bei früherem Siemens-Bereich in München
20-26 / V 00158 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
8.     Antrag auf Mitgliedschaft im ?Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e.V.?
StR-Antrag: 20-26 / A 00067
Antrag auf Mitgliedschaft im "Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e.V."
20-26 / V 00159 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
9.     Mobilfunkausbau fördern
StR-Antrag: 20-26 / A 00227
Mobilfunkausbau fördern TOP 4
20-26 / V 00160 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
10.     Gute Arbeit auch bei E-Scooter-Anbietern
Antrag Nr. 14-20 / A 05889 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019

Arbeitsbedingungen der sogenannten ?Juicer? der E-Scooter ?gegen die Schaffung eines neuen Dienstleistungsprekariats!
Antrag Nr. 14-20 / B 06768 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks - Maxvorstadt vom 13.09.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06768
Arbeitsbedingungen der sogenannten "Juicer" der E-Scooter - gegen die Schaffung eines neuen Dienstleistungsprekariats!
StR-Antrag: 14-20 / A 05889
Gute Arbeit auch bei E-Scooter-Anbietern
20-26 / V 00161 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
11.     Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei
Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
Antrag Nr. 14-20 / A 05422 von Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Herr StR Jens Röver, Herr StR Dr. Ingo Mittermaier, Herr StR Christian Müller, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 23.05.2019

Städtische Unternehmen zu mehr bezahlbarem Wohnen verpflichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05486 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.06.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00297
Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
StR-Antrag: 20-26 / A 00285
Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
StR-Antrag: 20-26 / A 00066
Städtische Unternehmen sollen verpflichtend zu bezahlbarem Wohnraum beitragen
StR-Antrag: 14-20 / A 05486
Städtische Unternehmen zu mehr bezahlbarem Wohnen verpflichten!
StR-Antrag: 14-20 / A 05422
Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
20-26 / V 00163 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
12.     Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019;
Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18234
StR-Antrag: 20-26 / A 00135
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00132
Änderungsantrag für die Vollversammlung am 17.06.2020, TOP ö B14 Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00068
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00065
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Erfahrungsbericht und Vorschlag für die Sommersaison 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00062
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019
20-26 / V 00256 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
13.     Maßnahmenpaket zur Unterstützung im Bereich Tourismus und Veranstaltungen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise
Finanzierung

Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
Antrag Nr. 20-26 / A 00045 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 20.05.2020

Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 2 -
Antrag Nr. 20-26 / A 00046 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 20.05.2020

Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Hotellerie, Soloselbstständigen, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und abwehren 3 -
Antrag Nr. 20-26 / A 00047 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 20.05.2020

Corona in München ? Hilfe für Gastronomie, Hotellerie, Kultur
Antrag Nr. 20-26 / A 00049 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 20.05.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00049
Corona in München - Hilfe für Gastronomie, Hotellerie, Kultur
StR-Antrag: 20-26 / A 00047
Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Hotellerie, Soloselbstständigen, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und abwehren 3 -
StR-Antrag: 20-26 / A 00046
Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 2 -
StR-Antrag: 20-26 / A 00045
Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
20-26 / V 00488 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
14.     Sommer in der Stadt plus
StR-Antrag: 20-26 / A 00058
Sommer in der Stadt plus Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 26.5.2020
20-26 / V 00522 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite