RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Donnerstag 21. November 2019, 14:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Stellenmehrbedarf beim Gesundheitsbeirat
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 2)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 16292 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
2.     2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 8)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2020

?Sichtbar? - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München

Wegweiser zu Angeboten für Menschen mit einer seelischen Behinderung in München

Schuleingangsuntersuchung barrierefrei gestalten
14-20 / V 13061 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
3.     Alkoholkonsum im öffentlichen Raum
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 9)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020

Untersuchung über die Situation von übermäßig oder krankhaft alkoholkonsumierenden Personen und Personengruppen
Antrag Nr. 14-20 / A 04610 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 26.10.2018, eingegangen am 29.10.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04610
Untersuchung über die Situation von übermäßig oder krankhaft alkoholkonsumierenden Personen und Personengruppen
14-20 / V 16027 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
4.     Zusätzlicher Stellenbedarf für die Gesundheitsberatungsstellen
Hasenbergl und Riem
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 11)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 16042 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
5.     Runder Tisch Notfallversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 12)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2020

Wird die Überlastung der Münchner Nothilfen durch das geplante Bundesgesetz zur ?Neuregelung der medizinischen Notfallversorgung? bald gelöst?
Antrag Nr. 14-20 / A 05761 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 31.07.2019, eingegangen am 31.07.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05761
Wird die Überlastung der Münchner Nothilfen durch das geplante Bundesgesetz zur ?Neuregelung der medizinischen Notfallversorgung? bald gelöst?
14-20 / V 16003 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
6.     Prävention von FGM durch Zusammenarbeit mit Communities in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 13)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020-2023
14-20 / V 15873 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
7.     Gendermedizin: Sachmittel für die Gendermedizin
dauerhaft sicherstellen sowie Schulungsprogramm
für Erstversorgerinnen und -versorger in der
Notfallmedizin durchführen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 14)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020

Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren
Antrag Nr. 14-20 / A 04022 von der ÖDP und DIE LINKE vom 25.04.2018, eingegangen am 26.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04022
Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren
14-20 / V 15866 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
8.     Kommunales Versorgungsmanagement zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 15)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2020

Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfügbar machen
Antrag Nr. 14-20 / A 05754 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 29.07.2019, eingegangen am 29.07.2019

?Gut versorgt in München? Senioren- und Gesundheitsapp
Antrag Nr. 14-20 / A 05095 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Otto Seidl vom 18.03.2019, eingegangen am 18.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05754
Seniorenstadtplan digitalisiert als App verfügbar machen
StR-Antrag: 14-20 / A 05095
?Gut versorgt in München" Senioren- und Gesundheitsapp
14-20 / V 16064 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
9.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe)
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018

Unterstützung AIDS-Hilfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05001 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 14.02.2019, eingegangen am 14.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06262
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe) (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17)
StR-Antrag: 14-20 / A 05001
Unterstützung AIDS-Hilfe
StR-Antrag: 14-20 / A 04138
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
14-20 / V 16061 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
10.     Krisenintervention für Kinder und Jugendliche nach traumatischen Erlebnissen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 18)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2020

Unterstützung des Projektes ?KinderKrisenIntervention?
Antrag Nr. 14-20 / A 04981 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04981
Unterstützung des Projektes ?KinderKrisenIntervention?
14-20 / V 15351 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
11.     Generalistische Pflegeausbildung ? Simulationszentrum
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 19)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
14-20 / V 15881 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
12.     Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Familien
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 20)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020, 2021, 2022

Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 04218 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 28.06.2018, eingegangen am 28.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04218
Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
14-20 / V 16071 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
13.     Integriertes (medizinisches) Versorgungsnetz für ältere hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Harlaching
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 21)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04733
Ein Wohnortnahes integriertes Versorgungszentrum für ältere und hilfebedürftige Menschen im Münchner Süden am Standort Klinikum Harlaching planen
StR-Antrag: 14-20 / A 03981
Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01851
Integriertes Versorgungszentrum für ältere hilfsbedürftige Menschen am Klinikum Harlaching finanzieren und realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 03163
Alt sein in München ? Teil 2
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01296
Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching
StR-Antrag: 14-20 / A 02117
Leben im Alter Pflege und Gesundheit 2 Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen
14-20 / V 15583 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
14.     Bestreifungs­dienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06277
Bestreifungs­dienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 15863 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
15.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018
für das Sondervemögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 16117 Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
16.     Wirtschaftsplan 2020 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 16119 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
17.     Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02615
Neuer Südfriedhof in der Hochäckerstraße
14-20 / V 16046 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
18.     Vergabebeschluss "Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne"
14-20 / V 16398 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag