RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 21. Mai 2019, 09:30 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)

gemeinsam mit: 21.05.2019, 09:30 Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Tagesordnung
1.     Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
Ausgleich der entgangenen Elternentgelte für die betroffenen Kindertageseinrichtungen
und wirkungsgleicher Ausgleich für die Münchner Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell

Gebührenfreiheit ...
StR-Antrag: 14-20 / A 05557
Beitragsentlastung für alle EKIs ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05405
Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05397
Beitragsentlastung für Kindertageseinrichtungen ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05203
Gebührenfreiheit auch in Kinderkrippen ? Die angekündigten Zuschüsse des Freistaats sinnvoll nutzen und gleichzeitig Gebührenfreiheit für alle schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 04936
Neue Gebührentabelle im Kitabereich auch für Studierende mit Kind/-ern anwenden
StR-Antrag: 14-20 / A 04749
Forderung an den Freistaat Bayern: Förderung nach dem BayKiBiG nur bis zu einer gesetzlich festgelegten Gebührenobergrenze!
StR-Antrag: 14-20 / A 04746
Bayerischen Koalitionsvertrag für München umsetzen V: Finanzielle Entlastung auch für die Kommunen und Träger!
StR-Antrag: 14-20 / A 04714
Gebührenfreiheit in städtischen Kindergärten ? Die angekündigten Zuschüsse des Freistaats sinnvoll nutzen, Bürokratie abbauen und den städtischen Haushalt entlasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04567
Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten
14-20 / V 14714 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
2.     Änderung der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung
und der städtischen Tagesheimsatzung;
Neufassung der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
14-20 / V 14715 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
3.     Trägerauswahlverfahren
Erweiterung der Richtlinien zum Trägerauswahlverfahren
14-20 / V 14702 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag