RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 13. Mai 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Deutsches Theater

Öffentliche TO

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie

- mündlicher Vortrag -
OBM. Reiter 
mündlicher Vortrag
2.     Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
hier: Aufsichtsräte
20-26 / V 00008 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse,
Änderungen beim Ältestenrat
20-26 / V 00004 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der
Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
StR-Antrag: 20-26 / A 00025
Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
20-26 / V 00005 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Rechnungsprüfungsausschuss
Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
20-26 / V 00002 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
6.     Besetzung der Korreferatsgebiete
20-26 / V 00003 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
7.     Bayerischer Städtetag: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München für die Vollversammlung und deren Stellvertretung
20-26 / V 00316 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Bestellung des Herrn Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
20-26 / V 00134 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
StR-Antrag: 14-20 / A 07023
Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
20-26 / V 00325 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
10.     Kreativquartier
Teilbereich Kreativfeld
als Holzbausiedlung

A. Festlegung der Grundstücksflächen für die
Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan)
und konsortiales Verfahren

B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die
städtischen Wohnungsbaugesellschaft
GEWOFAG

C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die
Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen-
schaft sowie Mietshäuser-Syndikat
Baugemeinschaft
Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus
(KMB)
(Auschreibungsbeschluss)

D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der
Heßstraße umsetzen.
Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00137
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00055
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00028
Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 20-26 / A 00026
Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 06896
Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen
14-20 / V 18376 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities:
Stadtentwicklung und Digitalisierung

Anträge:
- München wird digital 4 ? Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- München wird digital 8 ? München auf dem Weg
Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin
Sabine Bär vom 06.03.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06936
Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06864
München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City
StR-Antrag: 14-20 / A 06860
München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
14-20 / V 18416 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Auswertung zur Gewerbesteuer zu den Wirtschaftsgruppen des I. Quartals
20-26 / V 00179 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
13.     Sicherheitspaket Haushalt 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00030
Sicherheitspaket Haushalt 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00027
Sicherheitspaket Haushalt 2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00024
Sicherheitspaket Haushalt 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 07012
Haushaltssperre jetzt - kritische Finanzlage offen legen
20-26 / V 00225 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung einer Bekanntgabe
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 08.07.2020
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.04.2020
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Mehr Sicherheit für Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer
zum erweiterten Schulstart am 11.05.2020
StR-Antrag: 20-26 / A 00018
Mehr Sicherheit für Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer zum erweiterten Schulstart am 11.05.2020
20-26 / V 00378 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
2.     Münchner Appell zur Vernunft
StR-Antrag: 20-26 / A 00029
Dringlichkeitsantrag FDP/BAYERNPARTEI "Münchner Appell zur Vernunft"
StR-Antrag: 20-26 / A 00019
Münchner Appell zur Vernunft
20-26 / V 00393 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00022
Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten
StR-Antrag: 20-26 / A 00010
Freischankfläche - ein Auge zudrücken
20-26 / V 00392 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
4.     Künftiger Umgang mit Versammlungen während der Corona-Pandemie
StR-Antrag: 20-26 / A 00023
Künftiger Umgang mit Versammlungen während der Corona-Pandemie
20-26 / V 00395 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen