RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Montag 04. Mai 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Deutsches Theater, Schwanthalerstr. 13, München

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
OBM. Reiter 
2.     Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister
20-26 / V 00006 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Wahl der berufsmäßigen 3. Bürgermeisterin oder des berufsmäßigen 3. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung und Vereidigung durch den Oberbürgermeister
20-26 / V 00007 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
20-26 / V 00011 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
5.     Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Dritte*r Bürgermeister*in
20-26 / V 00012 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
6.     1. Erlass einer Geschäftsordnung

2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister
StR-Antrag: 20-26 / A 00006
Alle Fraktionen gerecht behandeln - Expertenrat folgen: Sainte-Laguë/Schepers statt d'Hondt bei der Ausschusssitzverteilung anwenden
StR-Antrag: 20-26 / A 00005
Erlass der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO)
StR-Antrag: 20-26 / A 00004
Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder erleichtern - Bürokratie abbauen
StR-Antrag: 20-26 / A 00003
Neuerlass der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO)
20-26 / V 00010 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Bestellung der Mitglieder des Ältestenrats
20-26 / V 00001 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Ausstattung der Parteien und Wählergruppen des neu gewählten Stadtrats;
Bürokosten
20-26 / V 00013 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
9.     Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister
20-26 / V 00014 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen