RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 18. März 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Corona-Virus SARS-CoV-2;
Prüfung von Sofortmaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 06988
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 18.03.2020 Münchner Tafel unterstützen
StR-Anfrage: 14-20 / F 01747
Coronavirus ? Erleichterungen für gewerbliche Pächter der Stadt möglich?
StR-Antrag: 14-20 / A 06954
Coronavirus ? Städtischen Fonds für Kultureinrichtungen einrichten
StR-Antrag: 14-20 / A 06953
Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft!
14-20 / V 18241 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Änderung der Geschäftsordnung
aufgrund der Corona-Pandemie
14-20 / V 18246 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2019 bis Dezember 2019 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 17818 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
4.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 17482 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
5.     Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06926
Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
6.     Teilnahme der Forstverwaltung und der
Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest (ZLF)
StR-Antrag: 14-20 / A 06952
Teilnahme der Forstverwaltung und der Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest (ZLF)
14-20 / V 17943 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
7.     Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 05632
Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
14-20 / V 17587 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Finanzierung über die Beauftragung von Dienstleistungen für die Probenentnahme zur Überwachung und Diagnostik von möglichen COVID-19 Patientinnen und Patienten
Finanzierung über die Beauftragung von weiteren privaten Laboren für Laborleistungen
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Finanzierung für das Jahr 2020
14-20 / V 18215 Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.03.2020
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 05632
Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
14-20 / V 17587 OBM Dieter Reiter 
2.     Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020

BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 18.07.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02803
Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020
14-20 / V 17694 Bürgermeisterin Christine Strobl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit KommunalA, KulturA, BildungsA,KJHA, SozialA, SportA, PlanA, WirtschA, GesundheitsA, UmweltA, BauA und KVA 03.03.2020
3.     Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
5. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement - Stellungnahme der Stadtverwaltung
14-20 / V 17603 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs-und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 05.032020
4.     Koordinierungsstelle | Erinnerungszeichen
Evaluierung der Tätigkeit 2017?2019
Sachstand Namensdenkmal
14-20 / V 17642 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 11.03.2020
5.     Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen

Wege aus der Kita-Krise IV
Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen

Antrag Nr. 14-20/A 05882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 10.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06984
Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
StR-Antrag: 14-20 / A 05882
Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
14-20 / V 17048 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
6.     Beförderungswartezeiten im Bereich des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppen A 8, A 11 und A 12
14-20 / V 18060 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.03.2020
7.     it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
14-20 / V 17858 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 11.03.2020
8.     Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05464
Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
14-20 / V 17396 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
9.     Sachstandsbericht Chat Bot als Kommunikationsmedium der Stadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03522
Ein Chatbot als Kommunikationsmedium für die Stadt München einsetzen!
14-20 / V 17857 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.03.2020
10.     Ausweitung des Leitungsanteils in der stationären
Erziehungshilfe
14-20 / V 16076 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 12.03.2020
11.     Städtischer Beraterkreis
für barrierefreies Planen und Bauen
Zuschussgewährung 2020
an sozial integrativ aktiv für Frauen - siaf e.V.
14-20 / V 17667 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Clearinghäuser zur Unterbringung
wohnungsloser Haushalte

Bekanntgabe
des Evaluationsergebnisses einer neuen internen
Struktur der städtischen Clearinghäuser
und
der überarbeiteten Rahmenkonzeption der
Clearinghäuser

Änderung der Satzung
über die Benutzung der Clearinghäuser der
Landeshauptstadt München
(Clearinghäuser-Benutzungssatzung)
14-20 / V 17492 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Soziale Wohnraumversorgung
Stellenmehrung
14-20 / V 17284 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 10.03.2020
14.     Technologieoffene Förderung der Batteriespeicher im Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
14-20 / V 17584 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
15.     Einrichtung von Taubenhäusern in München
Neue Fördermöglichkeiten
14-20 / V 17633 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 12.03.2020
16.     Vergabebeschluss ?Sichtbar? - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München,
Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Personenbefragung im Rahmen der Studie ?Sichtbar? zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München
14-20 / V 17255 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
17.     Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 15895 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020
18.     Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten

a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing ? Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019

b) Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
Antrag Nr. 14-20 / A 05784 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmidt, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Cumali Naz vom 08.08.2019

c) Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
Antrag Nr. 14-20 / A 06280 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.11.2019

d) Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05911
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 14.03.2019

e) ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 10.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06951
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06927
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06765
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06761
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06280
Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02866
ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
StR-Antrag: 14-20 / A 05784
Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
StR-Antrag: 14-20 / A 05462
Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
BA-Antrag: 14-20 / B 05911
Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
14-20 / V 15609 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
19.     Verkehrskonzept Münchner Norden
Öffentlicher Personennahverkehr /
Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff,
Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019

b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014

c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017

d) S-Bahn Nordring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018

e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des ?Brenner Basistunnels?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019

f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018
StR-Anfrage: 14-20 / F 01724
Nachvollziehbare Zahlen für den künftigen Schienenfern- und Regionalverkehr im Münchner Nordosten und Norden zur Behandlung im Planungsausschuss am 4.3.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06760
Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02559
Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des "Brenner Basistunnels"
StR-Antrag: 14-20 / A 04836
Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
BA-Antrag: 14-20 / B 05554
Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02027
S-Bahn Nordring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01804
Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00259
Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
14-20 / V 14363 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
20.     Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Birnauer Straße"

Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 04 - Schwabing-West vom 27.06.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05058
Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße"
14-20 / V 17474 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.     Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 25 - Laim

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnes-Bernauer-Straße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Friedenheimer Straße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße"
14-20 / V 17686 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
22.     LOS_DAMA! (Landscape and Open Space
Development in Alpine Metropolitan Areas) -
Ergebnisse, Andockförderung und weitere
Möglichkeiten für Folgeprojekte
14-20 / V 17601 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
23.     Internationale Bauausstellung -
IBA unterwegs - Räume der Mobilität

Vergabe von Leistungen zur Prozessbegleitung
und Erstellung eines Memorandums
14-20 / V 18055 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 04.03.2020
24.     Inklusionsorientierte Sportstätten - Entwicklung eines Leitfadens
StR-Antrag: 14-20 / A 05783
Ansprechstelle ?Barrierefreiheit & Inklusion? für den Vereinssport
StR-Antrag: 14-20 / A 03996
Den Sport in München voranbringen IV: Inklusion auf allen Anlagen konsequent mitdenken und baulich bis ins Detail verwirklichen
14-20 / V 16199 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses vom 04.03.2020
25.     Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
14-20 / V 17841 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 03.03.2020
26.     Generalinstandsetzung
Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33,
ehemaliges Altenheim St. Martin,
städt. Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII,
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
4. Anmeldung zum
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024

Jetzt ist es aber wirklich Zeit ? städtisches Baujuwel St.-Martins-Kirche
in Obergiesing endlich vor dem Verfall retten
Antrag Nr. 08-14 / A 04816 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 22.11.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04816
Jetzt ist es aber wirklich Zeit ? städtisches Baujuwel St.-Martins-Kirche in Obergiesing endlich vor dem Verfall retten
14-20 / V 17739 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 05.03.2020
27.     Errichtung eines neuen festen Lebensmittelmarktes im Münchner Süden
Antrag Nr. 14-20 / A 05068 von Frau StRin
Dr. Manuela Olhausen vom 06.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05068
Errichtung eines neuen festen Lebensmittelmarktes im Münchner Süden
14-20 / V 17441 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen