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StR-Sitzungen
Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.
Aktiver Reiter: Öffentliche TO
- Inaktiver Reiter: Details
- Inaktiver Reiter: Dokumente
- Inaktiver Reiter: Nichtöffentliche TO
TOP-Nr.![]() |
TOP-Betreff![]() |
Vorlage![]() |
Referent/in![]() |
Beschluss / Entscheidung![]() |
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
1. |
Corona-Virus SARS-CoV-2;
Prüfung von Sofortmaßnahmen StR-Antrag: 14-20 / A 06988 Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 18.03.2020 Münchner Tafel unterstützen StR-Anfrage: 14-20 / F 01747 Coronavirus ? Erleichterungen für gewerbliche Pächter der Stadt möglich? StR-Antrag: 14-20 / A 06954 Coronavirus ? Städtischen Fonds für Kultureinrichtungen einrichten StR-Antrag: 14-20 / A 06953 Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft! |
14-20 / V 18241 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
siehe Beschlussseite
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2. |
Änderung der Geschäftsordnung
aufgrund der Corona-Pandemie |
14-20 / V 18246 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
nach Antrag
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3. |
Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August 2019 bis Dezember 2019 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO - |
14-20 / V 17818 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
nach Antrag
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4. |
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
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14-20 / V 17482 | Berufsm. StRin Jacobs |
nach Antrag
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5. |
Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06926 Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 |
14-20 / V 16169 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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6. |
Teilnahme der Forstverwaltung und der
Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest (ZLF) StR-Antrag: 14-20 / A 06952 Teilnahme der Forstverwaltung und der Stadtgüter München am Zentralen Landwirtschaftsfest (ZLF) |
14-20 / V 17943 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
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7. |
Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 05632 Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung |
14-20 / V 17587 | OBM Dieter Reiter |
siehe Beschlussseite
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8. |
Finanzierung über die Beauftragung von Dienstleistungen für die Probenentnahme zur Überwachung und Diagnostik von möglichen COVID-19 Patientinnen und Patienten
Finanzierung über die Beauftragung von weiteren privaten Laboren für Laborleistungen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Finanzierung für das Jahr 2020 |
14-20 / V 18215 | Berufsm. StRin Jacobs |
bekannt gegeben
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Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.03.2020 |
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1. |
![]() StR-Antrag: 14-20 / A 05632 Pflegeschwerpunkt bei der Stadtverwaltung |
14-20 / V 17587 | OBM Dieter Reiter | |
2. |
Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02803 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 18.07.2019 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02803 Schaffung des Stadtbezirks Freimann bis 15.03.2020 |
14-20 / V 17694 | Bürgermeisterin Christine Strobl |
siehe Beschlussseite
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Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit KommunalA, KulturA, BildungsA,KJHA, SozialA, SportA, PlanA, WirtschA, GesundheitsA, UmweltA, BauA und KVA 03.03.2020 |
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3. |
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
5. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement - Stellungnahme der Stadtverwaltung |
14-20 / V 17603 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs-und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 05.032020 |
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4. |
Koordinierungsstelle | Erinnerungszeichen
Evaluierung der Tätigkeit 2017?2019 Sachstand Namensdenkmal |
14-20 / V 17642 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 11.03.2020 | ||||
5. |
Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen
Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen Antrag Nr. 14-20/A 05882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06984 Arbeitsmarktzulage für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen StR-Antrag: 14-20 / A 05882 Wege aus der Kita-Krise IV Gehaltszulagen für Erzieher*innen und Kinderpfleger*innen |
14-20 / V 17048 | Berufsm. StR Dr. Dietrich |
nach Antrag
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6. |
Beförderungswartezeiten im Bereich des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr München bei Beförderungen in ein Amt der Besoldungsgruppen A 8, A 11 und A 12
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14-20 / V 18060 | Berufsm. StR Dr. Dietrich |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.03.2020 |
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7. |
it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung
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14-20 / V 17858 | Berufsm. StR. Bönig |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.03.2020 |
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8. |
Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05464 Die IT-Ausstattung in den städtischen Heimen verbessern |
14-20 / V 17396 | Berufsm. StR. Bönig |
nach Antrag
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9. |
Sachstandsbericht Chat Bot als Kommunikationsmedium der Stadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03522 Ein Chatbot als Kommunikationsmedium für die Stadt München einsetzen! |
14-20 / V 17857 | Berufsm. StR. Bönig |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.03.2020 |
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10. |
Ausweitung des Leitungsanteils in der stationären
Erziehungshilfe |
14-20 / V 16076 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.03.2020 |
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11. |
Städtischer Beraterkreis
für barrierefreies Planen und Bauen Zuschussgewährung 2020 an sozial integrativ aktiv für Frauen - siaf e.V. |
14-20 / V 17667 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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12. |
Clearinghäuser zur Unterbringung
wohnungsloser Haushalte Bekanntgabe des Evaluationsergebnisses einer neuen internen Struktur der städtischen Clearinghäuser und der überarbeiteten Rahmenkonzeption der Clearinghäuser Änderung der Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung) |
14-20 / V 17492 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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13. |
Soziale Wohnraumversorgung
Stellenmehrung |
14-20 / V 17284 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 10.03.2020 |
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14. |
Technologieoffene Förderung der Batteriespeicher im Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
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14-20 / V 17584 | Berufsm. StRin Jacobs |
nach Antrag
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15. |
Einrichtung von Taubenhäusern in München
Neue Fördermöglichkeiten |
14-20 / V 17633 | Berufsm. StRin Jacobs |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 12.03.2020 |
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16. |
Vergabebeschluss ?Sichtbar? - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München,
Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Personenbefragung im Rahmen der Studie ?Sichtbar? zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München |
14-20 / V 17255 | Berufsm. StRin Jacobs |
nach Antrag
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17. |
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
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14-20 / V 15895 | Berufsm. StRin Jacobs |
nach Antrag
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Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 |
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18. |
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing ? Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019 b) Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen Antrag Nr. 14-20 / A 05784 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmidt, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Cumali Naz vom 08.08.2019 c) Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! Antrag Nr. 14-20 / A 06280 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.11.2019 d) Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05911 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 14.03.2019 e) ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering Empfehlung Nr. 14-20 / E 02866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 10.10.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06951 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06927 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06765 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06761 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06280 Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! BV-Empfehlung: 14-20 / E 02866 ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering StR-Antrag: 14-20 / A 05784 Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen StR-Antrag: 14-20 / A 05462 Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring BA-Antrag: 14-20 / B 05911 Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk |
14-20 / V 15609 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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19. |
Verkehrskonzept Münchner Norden
Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019 b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014 c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017 d) S-Bahn Nordring Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018 e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des ?Brenner Basistunnels? Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019 f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018 StR-Anfrage: 14-20 / F 01724 Nachvollziehbare Zahlen für den künftigen Schienenfern- und Regionalverkehr im Münchner Nordosten und Norden zur Behandlung im Planungsausschuss am 4.3.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06760 Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring BV-Empfehlung: 14-20 / E 02559 Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des "Brenner Basistunnels" StR-Antrag: 14-20 / A 04836 Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken BA-Antrag: 14-20 / B 05554 Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring BV-Empfehlung: 14-20 / E 02027 S-Bahn Nordring BV-Empfehlung: 14-20 / E 01804 Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen BV-Empfehlung: 14-20 / E 00259 Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke |
14-20 / V 14363 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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20. |
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Birnauer Straße" Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 04 - Schwabing-West vom 27.06.2018 BA-Antrag: 14-20 / B 05058 Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße" |
14-20 / V 17474 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
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21. |
Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 25 - Laim Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnes-Bernauer-Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Friedenheimer Straße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße" |
14-20 / V 17686 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
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22. |
LOS_DAMA! (Landscape and Open Space
Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte |
14-20 / V 17601 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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23. |
Internationale Bauausstellung -
IBA unterwegs - Räume der Mobilität Vergabe von Leistungen zur Prozessbegleitung und Erstellung eines Memorandums |
14-20 / V 18055 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 04.03.2020 |
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24. |
Inklusionsorientierte Sportstätten - Entwicklung eines Leitfadens
StR-Antrag: 14-20 / A 05783 Ansprechstelle ?Barrierefreiheit & Inklusion? für den Vereinssport StR-Antrag: 14-20 / A 03996 Den Sport in München voranbringen IV: Inklusion auf allen Anlagen konsequent mitdenken und baulich bis ins Detail verwirklichen |
14-20 / V 16199 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses vom 04.03.2020 |
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25. |
Ausbau der Kooperativen Ganztagsbildung ab dem Schuljahr 2020/2021 auf Grundlage der üblichen gesetzlichen Förderung gemäß BayKiBiG
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14-20 / V 17841 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 03.03.2020 |
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26. |
Generalinstandsetzung
Severinstraße 2-6, Werinherstraße 33, ehemaliges Altenheim St. Martin, städt. Flurstück 15696/0, Gemarkung Sektion VIII, 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Jetzt ist es aber wirklich Zeit ? städtisches Baujuwel St.-Martins-Kirche in Obergiesing endlich vor dem Verfall retten Antrag Nr. 08-14 / A 04816 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 22.11.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04816 Jetzt ist es aber wirklich Zeit ? städtisches Baujuwel St.-Martins-Kirche in Obergiesing endlich vor dem Verfall retten |
14-20 / V 17739 | Berufsm. StRin Frank |
nach Antrag
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Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 05.03.2020 |
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27. |
Errichtung eines neuen festen Lebensmittelmarktes im Münchner Süden
Antrag Nr. 14-20 / A 05068 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 06.03.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05068 Errichtung eines neuen festen Lebensmittelmarktes im Münchner Süden |
14-20 / V 17441 | Berufsm. StRin Frank |
nach Antrag
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Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen | ||||
Nachprüfungsanträge | ||||
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen |