RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 04. März 2020, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06950
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06949
Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06575
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
14-20 / V 17708 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
2.     Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten

a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing ? Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019

b) Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
Antrag Nr. 14-20 / A 05784 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmidt, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Cumali Naz vom 08.08.2019

c) Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
Antrag Nr. 14-20 / A 06280 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.11.2019

d) Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05911
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 14.03.2019

e) ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 10.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06951
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06927
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06765
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06761
Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06280
Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02866
ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
StR-Antrag: 14-20 / A 05784
Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
StR-Antrag: 14-20 / A 05462
Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
BA-Antrag: 14-20 / B 05911
Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
14-20 / V 15609 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Verkehrskonzept Münchner Norden
Öffentlicher Personennahverkehr /
Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff,
Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019

b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014

c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017

d) S-Bahn Nordring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018

e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des ?Brenner Basistunnels?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019

f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018
StR-Anfrage: 14-20 / F 01724
Nachvollziehbare Zahlen für den künftigen Schienenfern- und Regionalverkehr im Münchner Nordosten und Norden zur Behandlung im Planungsausschuss am 4.3.2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06760
Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02559
Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des "Brenner Basistunnels"
StR-Antrag: 14-20 / A 04836
Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
BA-Antrag: 14-20 / B 05554
Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02027
S-Bahn Nordring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01804
Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00259
Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
14-20 / V 14363 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 20-26 / A 00056
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06922
Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06921
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
StR-Antrag: 14-20 / A 06920
Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten
14-20 / V 15368 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 - Schwabing-West

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Birnauer Straße"

Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 04 - Schwabing-West vom 27.06.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05058
Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes "Schleißheimer Straße"
14-20 / V 17474 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Überprüfung und Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 25 - Laim

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Agnes-Bernauer-Straße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Friedenheimer Straße"
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Pfarrer-Endres-Weg / Landsberger Straße"
14-20 / V 17686 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 06923
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
StR-Antrag: 14-20 / A 02941
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
14-20 / V 16663 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019

Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
StR-Antrag: 20-26 / A 00054
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 06924
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
14-20 / V 17470 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring
Behandlungen von Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung
des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring
durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen
Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und
geplanten Bauvorhaben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06985
Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02614
Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02607
Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02602
Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02601
Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
14-20 / V 16927 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Petition: "Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!"

Petition der "Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V."
(V.i.S.P: Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V., Carl-Orff-Bogen 170, 80939 München)

Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
14-20 / V 17215 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Lärmschutz Freisinger Landstraße;
Überprüfung der Lärmbelastung

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 06.07.2017

Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 14-20 / A 06925
Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelästigung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01544
Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung
14-20 / V 16860 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     LOS_DAMA! (Landscape and Open Space
Development in Alpine Metropolitan Areas) -
Ergebnisse, Andockförderung und weitere
Möglichkeiten für Folgeprojekte
14-20 / V 17601 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06926
Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
14.     Münchenzulage für Beschäftigte der städtischen
Beteiligungsgesellschaften

Münchenzulage für Beschäftigte der städtischen
Wohnungsbaugesellschaften
14-20 / V 18026 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
15.     Internationale Bauausstellung -
IBA unterwegs - Räume der Mobilität

Vergabe von Leistungen zur Prozessbegleitung
und Erstellung eines Memorandums
14-20 / V 18055 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag