RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 12. Februar 2020, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Direktorium
1.     Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen am 24.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06768
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02913
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
14-20 / V 17173 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Jahresbericht 2019 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus,
Rassismus, Antisemitismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
14-20 / V 17326 OBM Reiter 
bekannt gegeben
3.     Überarbeitung der Richtlinien für die Gewährung
von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München

Antrag Nr. 52 der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 02.04.2019
?Erweiterung der förderfähigen Maßnahmen und Themenbereiche der ?Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München?
StR-Antrag: 14-20 / A 06767
Überarbeitung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17679 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 02.10.2019

b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019

c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen
des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für
Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019

d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung

e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich
Handhabung der Ordnung und des Hausrechts

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der
Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06771
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06018
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
BA-Antrag: 14-20 / B 06665
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
BA-Antrag: 14-20 / B 06349
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17654 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag
Personal- und Organisationsreferat
1.     Betriebsveranstaltungen;
Pauschale Versteuerung nach
§ 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG)
14-20 / V 17351 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
2.     Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen
Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen

Antrag Nr. 14-20/A 05845 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR
Christian Vorländer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin
Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 29.08.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05845
Inklusion II ? Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen
14-20 / V 17473 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
3.     Zuschläge für parteiverkehrsintensive Bereiche mit bestehenden Personalgewinnungs- bzw. -erhaltungsproblemen
14-20 / V 17781 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag