RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 22. Januar 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Frau Stadträtin Isabella Fiorentino-Wall
14-20 / V 17141 OBM Reiter 
bekannt geben
2.     Vergabeverfahren zur Errichtung und Betrieb von Ladeeinrichtungen im öffentlichen Raum
Zuständigktein des Umweltausschusses als beschließender Ausschuss
14-20 / V 17117 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
3.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
14-20 / V 17480 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
?Alte Heimat?
Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ?Alte Heimat?
Ausweitung der Stiftungszielgruppen

Änderung Stiftungssatzung ?Alte Heimat?
Antrag Nr. 14-20 / A 04166 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Sabine Bär vom 12.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04166
Änderung Stiftungssatzung ?Alte Heimat?
14-20 / V 16685 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
5.     Bewerbung der Landeshauptstadt München und des Freistaates Bayern
für die League of Legends European Championship 2021
14-20 / V 17658 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
6.     Angestrebte Verbesserungen bei der Ballungsraumzulage
für Beamtinnen und Beamte
Sicherheit in München - Mehr tun für unsere Polizei !

Antrag Nr. 14-20/A 06082 von Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin
Simone Burger, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumali Naz,
Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Horst Lischka vom 17.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06586
Angestrebte Verbesserung bei der Ballungsraumzulage für Beamtinnen und Beamte
StR-Antrag: 14-20 / A 06082
Sicherheit in München - Mehr tun für unsere Polizei!
14-20 / V 17663 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
7.     Altstadt-Radlring
Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring

Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach
Fertigstellung der Tiefgarage
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06585
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring
StR-Antrag: 14-20 / A 06584
Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 14-20 / A 06581
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2. - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage
StR-Antrag: 14-20 / A 06524
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02633
Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage
14-20 / V 17498 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Kommunaler Wohnungsfonds,
Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 05621
Einrichtung eines kommunalen Wohnungsfonds
StR-Antrag: 14-20 / A 02982
München ? divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe!
14-20 / V 17237 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2020
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen am 24.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06768
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02913
Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
14-20 / V 17173 OBM Reiter 
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 15.01.2020
2.     Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und
Wahlhelfer*innen bei der Landeshauptstadt München;
Neuregelung ab der Kommunalwahl 2020
14-20 / V 17228 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
3.     Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung
des LHM-Personalmanagements; Verhandlungsverfahren
14-20 / V 17430 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
4.     Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen
und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
StR-Antrag: 14-20 / A 06534
Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
14-20 / V 17302 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 15.01.2020
5.     Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung
StR-Antrag: 14-20 / A 06537
Stadtweite Einführung der elektronischen Aktenführung
14-20 / V 17234 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 16.01.2020
6.     Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Grundsatzbeschluss
Annahme von Spenden
14-20 / V 16222 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 14.01.2020
7.     Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) ? Weiterbefristung der Personalstellen
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021-2023
14-20 / V 16838 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
8.     Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität ?München emobil?

München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 05036 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Sebastian Schall vom 27.02.2019, eingegangen am 27.02.2019

Radverkehr in München
Gewerblicher Weiterverkauf von gebrauchten E-Bikes - Aufnahme in die Förderricht­linie Elektromobilität
Antrag Nr. 14-20 / A 05467 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06523
Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität "München emobil"
StR-Antrag: 14-20 / A 05467
Radverkehr in München Gewerblicher Weiterverkauf von gebrauchten E-Bikes - Aufnahme in die Förderrichtlinie Elektromobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 05036
München flott für die Zukunft machen: E-Scooter ins Mobilitäts-Portfolio aufnehmen
14-20 / V 16280 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
9.     Berücksichtigung der Grauen Energie im Gebäudebereich

Anreize setzen für ökologisch motivierte Gebäudesanierungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05475 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06522
Berücksichtigung der Grauen Energie im Gebäudebereich
StR-Antrag: 14-20 / A 05475
Anreize setzen für ökologisch motivierte Gebäudesanierungen
14-20 / V 17066 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020
10.     Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02354
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 15.11.2018
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02354
Städtisches Vorkaufsrecht für vor 1950 errichtete Gebäude
14-20 / V 16683 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Altstadt-Radlring
Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring

Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach
Fertigstellung der Tiefgarage
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06585
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring
StR-Antrag: 14-20 / A 06584
Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 14-20 / A 06581
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2. - Thomas-Wimmer-Ring Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage
StR-Antrag: 14-20 / A 06524
Altstadt-Radlring Abschnitt 3.2 - Thomas-Wimmer-Ring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02633
Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings nach Fertigstellung der Tiefgarage
14-20 / V 17498 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 16.01.2020
12.     Änderung der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung

Kinderbetreuung ...
StR-Antrag: 14-20 / A 06419
KiTa-Finder verbessern; Tage der offenen Tür anzeigen
StR-Antrag: 14-20 / A 06281
Kinderbetreuung in München weiter stärken VI ? Weiterentwicklung des kita finder+
StR-Antrag: 14-20 / A 06247
Kinderbetreuung in München weiter stärken III ? Vermittlung von Betreuungsplätzen innerhalb von 14 Tagen
StR-Antrag: 14-20 / A 05885
Wege aus der Kita-Krise VII Der kita finder+ bekommt eindeutige Datensätze
StR-Antrag: 14-20 / A 05884
Wege aus der Kita-Krise VI Kinderbetreuungsplätze besser vergeben
StR-Antrag: 14-20 / A 05843
Kinderbetreuung in München verbessern VI Digitalisierung der Schließtage
StR-Antrag: 14-20 / A 05839
Kinderbetreuung in München verbessern II Kita-Finder verbessern
14-20 / V 17386 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 09.01.2020
13.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
14-20 / V 17270 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 09.01.2020
14.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
14-20 / V 17271 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 09.01.2020
15.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
und Entlastung
14-20 / V 17272 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 09.01.2020
16.     Baumpflanzaktionen für München

Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume.
München macht mit!
Antrag Nr. 14-20 / A 05268 von
Frau StRin Anja Burkhardt vom 25.04.2019

Aktion ?Einheitsbuddeln?
Bäume für München am 03. Oktober
Antrag Nr. 14-20 / A 05816 von Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer
vom 14.08.2019

Bäume in München 3
Ein Baum für jedes Baby
Antrag Nr. 14-20 / A 06001 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang,
Herrn StR Sebastian Schall vom 27.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06583
Baumpflanzaktion für München
StR-Antrag: 14-20 / A 06582
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
StR-Antrag: 14-20 / A 06491
Unterstützung für das Projekt 1000-Miliarden Bäume
StR-Antrag: 14-20 / A 06490
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume München macht mit!
StR-Antrag: 14-20 / A 06489
Baumpflanzaktion für München
StR-Anfrage: 14-20 / F 01662
Baumpflanzaktion - mehr Bäume für München!
StR-Antrag: 14-20 / A 06001
Bäume in München 3 Ein Baum für jedes Baby
StR-Antrag: 14-20 / A 05816
Aktion ?Einheitsbuddeln? Bäume für München am 03.Oktober
StR-Antrag: 14-20 / A 05268
Unterstützung für das Projekt 1000-Milliarden Bäume. München macht mit!
14-20 / V 16595 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 21.01.2020
17.     Personalbedarf Ausländerbehörde /
Fachkräfteeinwanderunggesetz
14-20 / V 17010 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 21.01.2020
18.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Kommunaler Wohnungsfonds,
Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 05621
Einrichtung eines kommunalen Wohnungsfonds
StR-Antrag: 14-20 / A 02982
München ? divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe!
14-20 / V 17237 Stadtkämmerer Frey 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Kinderärztliche Versorgung in München gleichmäßig verteilen
StR-Antrag: 14-20 / A 06578
Kinderärztliche Versorgung in München gleichmäßig verteilen
14-20 / V 17698 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen