RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 12. Juli 2005, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Pilotprojekt Early Excellence Center
für München
Lebensräume - Spielräume,
Der Münchner Weg frühkindlicher
Bildung und Erziehung im Rahmen
integrativer Familienarbeit
StR-Antrag: 02-08 / A 00899
Pilotprojekt Early Excellence Center für München
02-08 / V 06237 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
2.     Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt
Errichtung von drei Kindertagesstätten
15. Stadtbezirk Trudering-Riem

3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 1
3 Kindergartengruppen
Baukosten (Kostenüberschlag): 1.621.000 Euro
Kosten für die Einrichtung: 129.000 Euro
Ablösebetrag für das Grundstück: 196.000 Euro

3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 2
3 Kindergartengruppen
Baukosten (Kostenüberschlag): 1.636.000 Euro
Kosten für die Einrichtung: 132.000 Euro
Ablösebetrag für das Grundstück: 250.000 Euro

3. Bauabschnitt, Kindertagesstätte 3
3 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Baukosten (Kostenüberschlag): 2.538.000 Euro
Kosten für die Einrichtung: 217.000 Euro
Ablösebetrag für das Grundstück: 419.000 Euro

1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
2. Erteilung der Planungsaufträge
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009
UA 4645
02-08 / V 06254 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
3.     Kindertagesstätten freigemeinnütziger
Träger;
Generalinstandsetzung des 3-gruppigen
Kindergartens und des 1-gruppigen Hortes
an der Oettingenstr. 8 im 1. Stadtbezirk
Altstadt-Lehel durch den St.-Anna-Heim
im Lehel e.V.

1. Anmeldung des Kindergartens zum
staatlichen Bedarfsplan und des Hortes
zum staatlichen Hortförderplan
2. Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiG für den 3-gr. Kindergarten
3. Leistung eines Baukostenzuschusses analog
BayKiG für den 1-gr. Hort

02-08 / V 06437 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
4.     Verwaltungshaushalt 2005
Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freigemeinnütziger
Träger
02-08 / V 06322 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
5.     Verwaltungshaushalt 2005
Freiwillige Personalkostenzuschüsse für
Träger freigemeinnütziger Horte;
1. Abschlagszahlung für das Schuljahr 2005/2006
02-08 / V 06323 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
6.     Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 6. Fassung
- Produktbeschreibungen
02-08 / V 06331 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
7.     Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2006
StR-Antrag: 02-08 / A 02547
Ziele des Sozialreferenten für das Jahr 2006
02-08 / V 06267 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
8.     Kommunale Kinder- und Jugendplanung
gem. § 80 SGB VIII (KJHG)
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung

Befragung von Eltern mit Kindern bis zu drei Jahren
zur Tagesbetreuung von Kleinkindern

Erlass einer Satzung
02-08 / V 06335 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
9.     Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
4 Gruppen, 48 Langzeitplältze
ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften
Arbeiterwohlfahrt
Siemens-Wohnungsgesellschaft mbH
(Produkt 2.1.1)

1. Betriebskostenzuschuss an den Träger
für den laufenden Betrieb
2. Investitionskostenzuschuss an den Träger
für den Um- bzw. Neubau und die Ersteinrichtung in Höhe
von 261.000 Euro
3. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2005 - 2009,
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmen-Nr. 7840, i. H. v. 261.000 Euro

Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
02-08 / V 06343 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollsammlung
10.     Grundsätze zur Ausschreibung
und Auswahl von Trägerschaften
für bezuschusste soziale Einrichtungen -
Fortschreibung

02-08 / V 06284 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
11.     Aktion "Keine Gewalt gegen Kinder"

Antrag Nr. 2269 ..............................
StR-Antrag: 02-08 / A 02269
Aktion "Keine Gewalt gegen Kinder"
02-08 / V 06310 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
12.     Tagesmuttermodell auf dem Prüfstand

Antrag Nr. 2362 ......................................
StR-Antrag: 02-08 / A 02362
Tagesmuttermodell auf dem Prüfstand
02-08 / V 06333 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag