RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 03. Mai 2005, 14:00 Uhr (ca.)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Referatsgeschäftsleitung
1.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 - 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitt
6000 "Baureferat"
02-08 / V 06029
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird
2.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
5800 „Alleen und Anlagen“
5801 „Leistungen an BUGA GmbH“
5900 „Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung“
5910 „Kleingärten“

02-08 / V 06074
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird
3.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
0650 „Nachrichtentechnik“
3600 „Stadtbildpflege“
6010 „Hochbauverwaltung“
8963 „Kulturbaufonds“

02-08 / V 06077
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird
4.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
6300 „Gemeindestraßen“
6600 „Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten“
6700 „Straßenbeleuchtung“
6800 „Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze“
6900 „Wasserläufe/Wasserbau“

02-08 / V 06078
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip i.Ziff.1 zur Kenntnis genommen wird
5.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitt
6750 „Straßenreinigung“

02-08 / V 06095
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird
6.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2005 – 2009
mit verbindlicher Planung für 2010;
Unterabschnitte
6050 “U-Bahn-Bau; Verwaltung”
8200 “Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen”

Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
02-08 / V 06098
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm.StRin Hingerl 
nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip in Ziff.1 z.Kenntnis genommen wird
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Tiefbau
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Errichtung eines behindertengerechten Zugangs
zum S-Bahnhof Obermenzing
(21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing)

Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
(Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002

Behindertengerechter Zugang zum Obermenzinger S-Bahnhof
Wiederaufnahme der Gespräche mit der Vivico und Einrichtung
einer behindertengerechten Rampe (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.02

Vorfahrtsmöglichkeit mit Kurzparkzone zum S-Bahnhof
Obermenzing über die Bauseweinallee 8
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 17.10.2002

Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
Empfehlung Nr. 41 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Bezirksteil Obermenzing am 23.10.03

Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Obermenzing
Antrag Nr. 132 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzig vom 02.07.2002
  Berufsm. StRin Hingerl 
abgesetzt
8.     Oberanger
zwischen Dultstraße und Herzog-Wilhelm-Straße

Umgestaltung im Zuge der Hochbaumaßnahmen am
St.-Jakobs-Platz und Oberanger 35/37

im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.200.000 E (incl. MwSt.)

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Umgestaltung des südlichen Oberangers
Antrag Nr. 96-02 / A 01752 der Stadtratsmitglieder
Quaas, Wiedemann, Zöttl und Hierl
vom 14.01.2000
StR-Antrag: 02-08 / A 02444
Oberanger zwischen Dultstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
StR-Antrag: 96-02 / A 03031
Neugestaltung des Oberangers
02-08 / V 06048 Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag m.d.Maßg.des Änderungsantrag v.B90/Grüne/RL ,s.Beschlussseite
9.     Instandsetzung der Straßenbrücke Stadelheimer Straße
im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben)

im 17. Stadtbezirk Obergiesing

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.600.000 ¿

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Projektauftrag

02-08 / V 06102 Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag
10.     Knorr-Bremse Erschließungsstraße U 1595
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
(Bebauungsplan 1688a)
Vorwegmaßnahme aus dem Bebauungsplan Nr. 1947

Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 ¿

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 06104 Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag
11.     Keferloherplatz
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.200.000,-- E

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

StR-Antrag: 02-08 / A 02566
Keferloher Platz
02-08 / V 06105 Berufsm.StRin Hingerl  
vertagt mit der Bitte,unter Beteiligung des BA,s.Beschlusss.
12.     Detmoldstraße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl

Projektkosten (Kostenobergrenze): 7,80 Mio. E
davon städtischer Anteil: 4,65 Mio. E

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projekt- und
Ausführungsgenehmigung für die Azaleenstraße als
Teil des 1. Bauabschnitts

02-08 / V 06106 Berufsm.StRin Hingerl  
nach Antrag
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
13.     Vergabe öffentlicher Aufträge
Erhöhte Wertgrenzen für Beschränkte Ausschreibungen
und Freihändige Vergaben für Bauleistungen im kommunalen Bereich

StR-Anfrage: 02-08 / F 00629
Änderung der VOB - Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Berücksichtigung von örtlichen Unternehmen
02-08 / V 06128 Berufsm.StR Hingerl  
vertagt in die Ausschusssitzung
Nachtrag
14.     Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit
Tiefgarage
in der Nibelungenstraße 73

im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten):
3.474.000.- Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
41.000.- Euro)

1. Ausführungsgenehmigung (SB)

2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2005 – 2009
Unterabschnitt 6750, Maßnahmenummer 7510, Rangfolgenummer 2 Investitionsliste 1 (VB)

02-08 / V 06066 Berufsm. StRin Hingerl  
nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die VV entschieden
15.     Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung;
Anpassen der Lichtsignalanlagen an das neue Verkehrsrechnersystem
durch Austausch überalterter Lichtsignalanlagen oder Adaptierung

Projektkosten (Ausführungskosten):
3.960.000 E


Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 06193 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag