RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 16. Januar 2019, 09:30 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/39
Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich)

Endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
14-20 / V 13638 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
2.     Münchner Nordosten

A) Eckdaten und Planungsziele
- Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

C) Weiteres Vorgehen

D) Personalbedarf

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04999
Planung Münchner Nordosten - Wohnungsmarkt entlasten: Mehr Wohnungen - weniger Arbeitsplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 04967
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04965
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04869
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04698
MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen
BA-Antrag: 14-20 / B 05470
Transparenz bezüglich der Grundstücksverteilung im Planungsgebiet (Nr. 17)
BA-Antrag: 14-20 / B 05469
Änderung des Umgriffs für die SEM - Standort für zweite Realschule (Nr. 16)
BA-Antrag: 14-20 / B 05466
Renaturierter und ökologisch aufgewerteter Hüllgraben ist Grundlage der Planungen (Nr. 15)
BA-Antrag: 14-20 / B 05465
Grundlage für die Entscheidung der Finanzierung nicht über die üblichen fahrgastprognostischen Finanzierungswege (Nr. 14)
BA-Antrag: 14-20 / B 05464
Leistungsfähiger ÖPNV vor Einzug der ersten Bewohner (Nr. 13)
BA-Antrag: 14-20 / B 05463
Entwicklungsabschnitte mit entsprechenden Zeitschienen darstellen (Nr. 12)
BA-Antrag: 14-20 / B 05462
Grünverbindung mit Rad- und Fußwegen (Nr. 11)
BA-Antrag: 14-20 / B 05461
Planung von Radschnellwegen (Nr. 10)
BA-Antrag: 14-20 / B 05460
Orte landschaftlich verträglich mit fließenden Übergängen in Planung einbeziehen (Nr. 9)
BA-Antrag: 14-20 / B 05459
Erhalt des Pferdesports (Nr. 8)
BA-Antrag: 14-20 / B 05458
Der Münchner Nordosten braucht seine Landwirte! (Nr. 7)
BA-Antrag: 14-20 / B 05457
Erhalt landschaftlich wertvollster und im Münchner Nordosten dringend benötigter Biotopflächen (Nr. 6)
BA-Antrag: 14-20 / B 05453
Reduzierung der Arbeitsplätze (Nr. 5)
BA-Antrag: 14-20 / B 05452
Sicherstellung der Infrastruktureinrichtungen (Nr. 4)
BA-Antrag: 14-20 / B 05447
Darstellung verschiedener Nutzungsdichten (Nr. 3)
BA-Antrag: 14-20 / B 05446
Tieferlegung S-Bahn als unabdingbare Voraussetzung (Nr. 2)
BA-Antrag: 14-20 / B 05445
Einstellung des Eckdatenbeschlusses bis zur Klärung der Tieferlegung (Nr. 1)
StR-Antrag: 14-20 / A 04387
Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 4
14-20 / V 11780 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte
StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3
StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2
StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1
StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten
StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
4.     Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008

Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013

Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014

Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015

Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016

Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016

Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016

Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04864
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04812
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04805
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04788
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
StR-Antrag: 14-20 / A 04787
Komfortable Stellplätze für alle Fahrradgattungen vermindern unerwünschtes Wildparken
BA-Antrag: 14-20 / B 05335
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen - keine Idee und kein Konzept für die Maxvorstadt in der Vorlage "Gesamtkonzept Fahrradparken in München"
StR-Antrag: 14-20 / A 04462
10.000 Stellplätze-Programm für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04421
Fußgängerzone mit Fahrradabstellanlagen und Fahrradständern ausstatten
StR-Antrag: 14-20 / A 04361
Parkmöglichkeiten für Lastenräder
StR-Antrag: 14-20 / A 04190
Präsentation der Fahrradausstellung ?FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt? in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04073
Lastenrad II - Anliefer- und Abstellplätze an veränderten Lieferverkehr anpassen
BA-Antrag: 14-20 / B 04651
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen - Beantwortung des BA-Antrages vom Juni 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03783
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VI: 20.000 überdachte Stellplätze in Fahrradparkhäusern und an U-/S-Bahn-Stationen
StR-Antrag: 14-20 / A 03782
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München V: 250 Kreuzungen mit Gehwegnasen mit Fahrradstellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 03523
Endlich attraktive und moderne S-Bahnhöfe!
StR-Antrag: 14-20 / A 03461
Kein Radlchaos in der Fußgängerzone ? Konzept für Abstellplätze entwickeln
BA-Antrag: 14-20 / B 03885
Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4
BA-Antrag: 14-20 / B 03728
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen
BA-Antrag: 14-20 / B 02767
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
StR-Antrag: 14-20 / A 02466
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 02465
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
StR-Antrag: 14-20 / A 02388
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 02301
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
BA-Antrag: 14-20 / B 02536
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 01680
Offensive für Radl-Parkplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 00418
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
StR-Antrag: 08-14 / A 00241
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
14-20 / V 08684 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Verkehrliche Untersuchung und
Machbarkeitsstudie zur Anbindung von
Aubing und Freiham -
Ergebnisse der Variantenuntersuchung,
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 04865
Siedlungsschwerpunkt Freiham Verkehrliche Untersuchung und Machbarkeitsstudie zur Anbindung von Aubing und Freiham - Ergebnisse der Variantenuntersuchung, Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen
14-20 / V 11927 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
6.     Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt;
Zwischenbericht für 2017
14-20 / V 13556
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
7.     Planungen für Bebauungsplan 2119 (Fauststraße) umgehend einstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04369 von DIE LINKE vom 03.08.2018

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04866
Planungen und Bebauungsplan 2119 (Fauststraße) umgehend einstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 04369
Planungen für Bebauungsplan 2119 (Fauststraße) umgehend einstellen
14-20 / V 13574 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015

Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 27.11.2015
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00838
Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00795
Tunnel von der Arnulfstr. bis zum Georg-Brauchle-Ring
14-20 / V 08920 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04891
Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04890
Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04889
Weitere U-Bahn-Planung in der LH München
StR-Antrag: 14-20 / A 04614
Klares Bekenntnis zur U5 nach Freiham - Planung und Realisierung zügig voranbringen.
StR-Antrag: 14-20 / A 04269
Einstellung der Planungen für eine Trambahnlinie auf der Heidemannstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 04895
Planungen der U5-Verlängerung nach Freiham unverzüglich aufnehmen (Sebastian Kriesel, Johann Sauerer, Jürgen Umseher, Jürgen Schrader)
StR-Antrag: 14-20 / A 03989
ÖPNV-Offensive - Städtische Grundlagenbeschlüsse anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 03818
ÖPNV-Anbindung nach Freiham optimieren ? U-Bahn-Planung einleiten
BA-Antrag: 14-20 / B 04486
Beschleunigung der Planungen für eine nördliche U-Bahn-Tangente ?U26?
StR-Antrag: 14-20 / A 03740
Planungen der U5-Verlängerung von Pasing nach Freiham unverzüglich aufnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 03438
Öffentlich besser fahren 5 Förderung von Nahverkehrsinvestitionen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01578
Weiterer Ausbau der U5 bis Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01577
Weiteres Gutachten zur Anbindung von Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00783
Ausführung des Baus der U5 nach Pasing und Weiterführung nach Freiham (Ziffer 2 des Antrages)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00665
U-Bahn nach Freiham statt Tram
StR-Antrag: 08-14 / A 03318
Geheimnisse um den Bahnhof Pasing lüften ? Optionen für die U-Bahn-Anbindung endlich vorstellen
14-20 / V 12213 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 4 (Schwabing West)

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße"
StR-Antrag: 14-20 / A 04868
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 4 (Schwabing West)
StR-Antrag: 14-20 / A 04867
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1, Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 4 (Schwabing West) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße"
14-20 / V 13235 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     GEWOFAG Holding GmbH
Besetzung des Aufsichtsrates
14-20 / V 13512 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
12.     CarSharinggesetz nutzen I
Parkplätze für E-CarSharing-Autos ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 03363 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03363
CarSharinggesetz nutzen I Parkplätze für E-CarSharing-Autos ausweisen
14-20 / V 13486 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag