RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Donnerstag 18. Oktober 2018, 14:00 Uhr

gemeinsam mit: 18.10.2018, 14:00 Umweltausschuss

Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 12591 Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
2.     Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 3)
Schaffung einer gynäkologischen Sprechstunde für Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich und
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2017 - 2022
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 bis 2021

Praxis für schwer behinderte Frauen
Antrag Nr. 14-20 / A 02718 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk vom 09.12.2016, eingegangen am 09.12.2016

Einrichtung einer barrierefreien ambulanten gynäkologischen Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Behinderungen
167. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 25.01.2018, eingegangen am 21.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04569
Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde für Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02718
Praxis für schwer behinderte Frauen
14-20 / V 12080 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
3.     Ermittlung der Kariesprävalenz an Münchner Grundschulen zur Steuerung der jugendzahnärztlichen Betreuungsbedarfe
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 4)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12082 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
4.     Erweiterung der Psychosozialen Notfallversorgung bei Großschadensereignissen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 5)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2018 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12294 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
5.     Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 7)

Ärztliche Versorgungssituation in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04572
Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04570
Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
BA-Antrag: 14-20 / B 04936
Kinderarztversorgung für die Famiien der Maxvorstadt sicherstellen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01948
Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Verstärkter Einsatz der LHM für die gleichmässige Verteilung von Fachärzten über das Stadtgebiet (Ziffer 1 des Antrages)
StR-Antrag: 14-20 / A 03144
Hausärztinnen und Hausärzte in München. Vorteile des Berliner Modells auch für München umsetzbar?
StR-Antrag: 14-20 / A 03043
Neue Bedarfsplanung bei Kinder- und Hausärzten in München
BA-Antrag: 14-20 / B 02798
Mehr Haus- und Kinderärzte im Münchner Norden
BA-Antrag: 14-20 / B 02742
Fachärztliche Unterversorgung mit Kinderärzten im Bereich des 22. Stadtbezirkes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01102
Zügiger Ausbau der ambulanten medizinischen Versorgung in München-Nord
StR-Antrag: 14-20 / A 02283
Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
14-20 / V 12101 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
6.     Hebammenvermittlung für Münchnerinnen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 8)

Geburtshilfe II - Hebammenvermittlung für Münchnerinnen
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12781 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
7.     Umsetzung der Bayerischen Impfstrategie
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 10)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

Tuberkuloseprävention in München
Antrag Nr. 14-20 / A 04135 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04135
Tuberkuloseprävention in München
14-20 / V 12347 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
8.     Verwaltungsunterstützung
Städtische Schwangerschaftsberatungsstelle
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 11)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 und folgende
14-20 / V 12102 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
9.     Weiterentwicklung Thea mobil
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 12)
Weiterentwicklung von ?THEA mobil ? Therapie
und Hilfe im Alltag für ältere Menschen?
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12317 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
10.     Hospiz- und Palliativversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 15)
Situation der Hospiz-und Palliativversorgung in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 04218 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 28.06.2018, eingegangen am 28.06.2018

Hospizbegleitung strukturell und finanziell fördern Antrag Nr. 14-20 / A 03953 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

Palliativ- und Hospizversorgung verbessern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03508 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2017, eingegangen am 24.10.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04218
Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 03953
Hospizbegleitung strukturell und finanziell fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 03508
Palliativ- und Hospizversorgung verbessern!
14-20 / V 12533 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
11.     Runder Tisch Pflege
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 16)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 ff.

Berliner Vorhaben für die Pflege prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03864 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04571
Runder Tisch Pflege
StR-Antrag: 14-20 / A 03864
Berliner Vorhaben für die Pflege prüfen!
14-20 / V 12489 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
12.     Schulsozialarbeit an der Akademie
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 17)

Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 ? 2021

Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München ? Schulsozialarbeit
Antrag Nr. 14-20 / A 02702 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.12.2016,
eingegangen am 01.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02702
Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München ? Schulsozialarbeit
14-20 / V 12425 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
13.     Weiterentwicklung der zahnärztlichen Hausbesuche
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 18)
Ambulante zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019
14-20 / V 12273 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
14.     Auflösung des Standorts Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne) und Verlagerung an einen Interimsstandort
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 20)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
14-20 / V 12510 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
15.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 21)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 ff.
14-20 / V 12562 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
16.     Betriebliches Gesundheitsmanagement
im Referat für Gesundheit und Umwelt
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 22)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12493 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
17.     Stellenzuschaltung SFM Bestattungen von Amts wegen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 26)
Stellenzuschaltung SFM Bestattungsbetrieb
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 27)
Stellenzuschaltung SFM Westfriedhof
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 28)
Ausschreibung von Laubreinigung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 25)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12316 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
18.     Stellenausweitung im Umweltschutz
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 29)
Produkt 33561300 Umweltschutz
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019
14-20 / V 12555 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
19.     Förderung der Ladeinfrastruktur
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 31)

München elektrisiert ? Me
Vergabe einer Anwaltsberatung und einer
Projektbetreuung sowie Anpassung des
Stellenplans zur Umsetzung des Projekts
?München elektrisiert - Me?, beantragt beim
Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des ?Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020?
Produkt 33111000 (Overhead Referats- und Geschäftsleitung)
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2018 - 2020
14-20 / V 12424 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
20.     Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 34)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12540 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
21.     Medizinische Notfallversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 9)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019

Aktuell wieder unzumutbare Engpässe in den Notfallambulanzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02790 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 20.01.2017, eingegangen am 20.01.2017

Steht die Notfallversorgung von Patienten nicht mehr im Mittelpunkt?
Antrag Nr. 14-20 / A 03054 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 24.04.2017, eingegangen am 25.04.2017

Notfallversorgung- Zahlen & Fakten
Antrag Nr. 14-20 / A 03870 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2018, eingegangen am 06.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03870
Notfallversorgung ? Zahlen & Fakten
StR-Antrag: 14-20 / A 03054
Steht die Notfallversorgung von Patienten nicht mehr im Mittelpunkt?
StR-Antrag: 14-20 / A 02790
Aktuell wieder unzumutbare Engpässe in den Notfallambulanzen
14-20 / V 12546 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
22.     Prüfauftrag ?Mehr Begrünung in München?
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 33)
Mehr Gebäudebegrünung in München umsetzen
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019-2021
14-20 / V 12406 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
23.     Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR)
Umsetzung in München
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2018
14-20 / V 13136 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite