RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 18. Dezember 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ausscheiden von Herrn Stadtrat Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der
Landeshauptstadt München;
Nachrücken von Frau Isabella Fiorentino-Wall in den ehrenamtlichen Stadtrat der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 17140 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Ausscheiden von Herrn Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien
14-20 / V 17301 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich;
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2023;
Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses
(gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger;
StR-Antrag: 14-20 / A 06455
Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2032; Berücksichtung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger;
StR-Antrag: 14-20 / A 06454
Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich und ggf. weitere davon nachstehend berührte TOP's
StR-Antrag: 14-20 / A 06443
Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2023; Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger;
StR-Antrag: 14-20 / A 06432
Erhöhung des Budgetansatzes des Sozialreferats: Finanzierung der Zuschuss-Erhöhung für das Mädchenprojekt "Amanda"
StR-Antrag: 14-20 / A 06099
Ausreichung der verdoppelten Münchenzulage und des Jobtickets an alle Zuschussnehmer
14-20 / V 16911 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
4.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2019 - 2023
14-20 / V 17046 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
5.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
für das Haushaltsjahr 2020
14-20 / V 16897 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
6.     Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02824
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 10.10.2019

München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06180 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.11.2019

München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 06326 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger,
Herrn StR Christian Vorländer vom 04.12.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06466
Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 06456
Münchenzulage für alle Beschäftigte der Beteiligungsgesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 06326
München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 06180
München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen München Klinik
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02824
Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften
14-20 / V 17315 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06448
Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06295
Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06254
Digitalisierung im KVR
14-20 / V 16369 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
8.     Anschlussbereiche westlich / östlich
der Ludwigsbrücken zwischen
Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel,
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen

Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.000.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
StR-Antrag: 14-20 / A 06335
Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im
14-20 / V 17109 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
9.     Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring?
Bürgerbegehren ?Radentscheid?

Umsetzung - Teil I

Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015

Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018

Alter Botanischer Garten und Elisenstraße:
Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018

Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen
Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018

Altstadt-RadIring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019

Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV
Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019

...
StR-Antrag: 14-20 / A 06467
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid"
StR-Antrag: 14-20 / A 06447
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid"
StR-Antrag: 14-20 / A 06446
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" Umsetzung - Teil I
StR-Antrag: 14-20 / A 06445
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid"
StR-Antrag: 14-20 / A 06444
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" - Umsetzung - Teil I
StR-Antrag: 14-20 / A 06088
Radentscheid umsetzen: Die beteiligten Referate berichten regelmäßig über geplante, eingeleitete und abgeschlossene Maßnahmen ("Fahrrad-Ticker")
StR-Antrag: 14-20 / A 06015
Neuaufteilung und Umplanung der Verkehrsflächen am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring - Antrag zur dringlichen Behandlung spätestens im Planungsausschuss am 04. Dezember 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05801
Sicherheit im innerstädtischen Radverkehrsnetz erhöhen ? Lücke in der Ohlmüllerstraße dringend schließen
StR-Antrag: 14-20 / A 05703
Mehr Transparenz zu Kosten und Nutzen von Verkehrssystemen
StR-Antrag: 14-20 / A 05641
Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05360
Radln auf der Schwanthalerstraße ? keinen halbe Sachen machen
StR-Antrag: 14-20 / A 05347
Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05346
Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05165
Inhalte des Bürgerbegehren Radentscheid auf Umsetzbarkeit überprüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05125
Verkehrswende jetzt einleiten ? autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
StR-Antrag: 14-20 / A 04960
Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 14-20 / A 04691
Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen ? Lücken dringend schließen
StR-Antrag: 14-20 / A 04427
Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
StR-Antrag: 14-20 / A 04199
Modellprojekt geschützte Fahrradstreifen (protected bike-lines)
StR-Antrag: 14-20 / A 04104
Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
StR-Antrag: 14-20 / A 00828
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
14-20 / V 15585 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Berufsm. StR Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
10.     Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019
Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen
bei und für die Großmarkthalle
Antrag Nr. 14-20 / A 06079 von
der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 17.10.2019

Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen für die
städtischen Betriebe des Kommunalreferats
Antrag Nr. 14-20 / A 06080 von
der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 17.10.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06453
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019 Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle
StR-Antrag: 14-20 / A 06080
Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen für die städtischen Betriebe des Kommunalreferats
StR-Antrag: 14-20 / A 06079
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019 Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle
14-20 / V 17211 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
11.     Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze,
nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
14-20 / V 17261 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
Antrag Nr. 14-20 / A 05565 .........................................................................

München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in
Griechenland
Antrag Nr. 14-20 / A 04884 .......................................................

München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue
Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE
Antrag Nr. 14-20 / A 05692 ..............................................

Auftrag des Sozialausschusses vom 18.07.2019 zu Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15615 (Ziffer 10)

München nimmt Geflüchtete von deutschen Seenotrettungsschiffen
auf
Antrag Nr. 55 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
der Landeshauptstadt München vom 08.07.2019

Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme
werden in der Landeshauptstadt umgesetzt
Antrag Nr. 14-20 / A 06123 .........................................
StR-Antrag: 14-20 / A 06333
#opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
StR-Antrag: 14-20 / A 06123
Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme werden in der Landeshauptstadt umgesetzt
StR-Antrag: 14-20 / A 05692
München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE
StR-Antrag: 14-20 / A 05565
#opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
StR-Antrag: 14-20 / A 04884
München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in Griechenland
14-20 / V 16765 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
13.     Haushalt 2020 des Revisionsamts
- Produkt
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16361 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
14.     Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der
Landeshauptstadt München

München - Stadt zu Fuß I
Antrag Nr. 14-20 / A 05851 von Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Ulrike Boesser
vom 04.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06450
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06449
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06414
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06412
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
StR-Antrag: 14-20 / A 05851
München - Stadt zu Fuß I
14-20 / V 16856 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
15.     Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 06817
Ausschreibung der Stelle der Leitung der Mobilitätsreferates
14-20 / V 17113 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
16.     Markthallen München (MHM);
Feuerwerksverbot auf dem Viktualienmarkt
14-20 / V 17344 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
17.     Kostenerstattungsansprüche gegen die überörtlichen
Kostenträger Bezirk Oberbayern und Freistaat Bayern
vertreten durch das Zentrum Bayern Familie und
Soziales
Ermächtigung zur Klageerhebung
14-20 / V 17394 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur ?Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030? und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06460
Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06398
Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06393
Klimaneutralität: Vergaben - Monitoring - Beteiligungsgesellschaften - Finanzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06397
Bayerisches Versöhnungsgesetz II/ Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 06225
Das Richtige tun ? Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral!
StR-Antrag: 14-20 / A 06205
Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral
StR-Antrag: 14-20 / A 06077
Klimaneutrales München bis 2035 ? das Münchner Klimaziel und entsprechende Maßnahmen beschleunigen
StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes
StR-Antrag: 14-20 / A 05963
Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran
StR-Antrag: 14-20 / A 05962
Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein
StR-Antrag: 14-20 / A 05618
Fridays-for-Future-Forderungen im Stadtrat zeitnah behandeln
StR-Antrag: 14-20 / A 05602
Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05327
München ruft den Klimanotstand aus
14-20 / V 16525 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
19.     Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Ausbildungsticket
Finanzierung von 2020 - 2023

Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019

365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung ab 2020
Antrag Nr. 14-20 / A 05888 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Cumali Naz vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019

Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06457
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
StR-Antrag: 14-20 / A 06036
Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05888
365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung ab 2020 und Prüfung der Möglichkeit der Kostenfreiheit für alle in Schule und Ausbildung
BA-Antrag: 14-20 / B 06375
Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre
StR-Antrag: 14-20 / A 05308
Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren!
14-20 / V 17219 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
20.     Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen II ?
Sektor Energieumwandlung und -verteilung

Antrag Nr. 14-20 / A 04352 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 27.07.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06458
Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen II - Sektor Energieumwandlung und -verteilung
StR-Antrag: 14-20 / A 06394
Klimaschutz- den Worten müssen Taten folgen II Sektor Energieumwandlung und Verteilung
StR-Antrag: 14-20 / A 06396
Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen II - Sektor Energieumwandlung und -verteilung
StR-Antrag: 14-20 / A 04352
Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen II ? Sektor Energieumwandlung und -verteilung
14-20 / V 16420 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
21.     Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
StR-Antrag: 14-20 / A 06459
Schulbauoffensive 2013 - 2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
StR-Antrag: 14-20 / A 06321
Stellplatzkonzept für den Schulbau braucht fundierte Zahlen
StR-Antrag: 14-20 / A 06318
Schulbauoffensive 2013 ? 2030: Parkplatzreduzierung ab dem 3. Schulbauprogramm
14-20 / V 17337 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2019
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2020 des Direktoriums
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
StR-Antrag: 14-20 / A 06415
Haushalt 2020 des Direktoriums - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 16689
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der
Landeshauptstadt München

München - Stadt zu Fuß I
Antrag Nr. 14-20 / A 05851 von Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Ulrike Boesser
vom 04.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06450
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06449
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06414
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06412
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats
StR-Antrag: 14-20 / A 05851
München - Stadt zu Fuß I
14-20 / V 16856 OBM Reiter 
3.     Haushalt 2020
Stellenplan
14-20 / V 16771 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
4.     Haushalt 2020 des Personal-und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 16811 Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
5.     Personal- und Organisationsreferat
Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen
im Kustermannpark, Balanstraße 55-59 sowie
Rosenheimer Straße 118
Finanzierung einer mechatronischen Schließanlage
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
14-20 / V 16336 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
6.     Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
"Entgeltnachweis goes digital"

Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer
vom 21.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05119
Entgeltnachweis goes digital
14-20 / V 17038 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
7.     Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement
bei der Landeshauptstadt München

Beendigung des Pilotprojekts und stadtweite Einführung
eines dezentralen Fallmanagements im
Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
StR-Antrag: 14-20 / A 06413
Dezentrales Fallmanagement im Betrieblichen Eingliederungsmanagement
14-20 / V 15646 Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
8.     Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München;
Änderung der Regularien zur Führung auf Probe und zur entsprechenden
Bewährungsfeststellung;
Aufhebung der Verpflichtung zu Assessment-Center vor erstmaliger Führung
und Angebot eines alternativen verpflichtenden Verfahrens;
In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!

Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan
vom 08.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04970
In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
14-20 / V 17068 Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich 
nach Antrag
9.     Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation

Antrag Nr. 14-20/A 05318 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumail Naz,
Herrn StR Horst Lischka vom 07.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05318
Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation
14-20 / V 16707 Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bekanntgaben des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2019
10.     it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 17024 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 11.12.2019
11.     Haushalt 2020 des IT-Referats
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 16912 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2019
12.     Haushalt 2020 des Sozialreferates
- Produktanpassung - Wegfall eines Produktes
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 16674 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
13.     Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates
mit Flüchtlingsbezug
14-20 / V 16636 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen:
Abschlussbericht und Perspektiven

Masterplan für Geflüchtete in München -
Ressourcen laufend aufstocken
Antrag Nr. 14-20 / A 01750 .....................

Verwaltungsinternen Austausch beim Thema
Flüchtlingskinder stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 00735 .........................

Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 02473 .............................

Mobile Applikation (App) Integreat für München
Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13206
vom 13.12.2018

Schutz und Unterstützung in München für
geflohene Mädchen und junge Frauen und
andere vulnerable Gruppen
Aufträge aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07015
vom 14.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02473
Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
StR-Antrag: 14-20 / A 01750
Masterplan für Geflüchtete in München ? Ressourcen laufend aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 00735
Verwaltungsinternen Austausch beim Thema Flüchtlingskinder stärken
14-20 / V 16291 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     Anpassungen im Zuschusswesen des
Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags
(inkl. Anlagen) sowie geplantes weiteres
Vorgehen im Rahmen der Prüfung und
Anerkennung von zentralen Verwaltungskosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06331
Anpassungen im Zuwendungswesen des Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags (inkl. Anlagen)
14-20 / V 16790 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 12.12.2019
16.     Satzung zur Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
(Mieterbeiratssatzung)
Gleichstellung bei der Besetzung des
Mieterbeirates
14-20 / V 16891 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
17.     Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste
in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
Antrag Nr. 14-20 / A 03712 ........................

Änderung der Standards der Personalausstattung
der Flexi-Heime der Variante 1
StR-Antrag: 14-20 / A 03712
Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
14-20 / V 16533 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Satzung zur Änderung der Satzung der
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt
München (Seniorenvertretungssatzung)

Kandidateninformation in der Benachrichtigung
zur Wahl der Seniorenvertretung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01835 .......................
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01835
Kandidateninformationen in der Benachrichtigung zur Wahl der Seniorenvertretung
14-20 / V 16485 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
19.     Sanierung und Erstellung eines
Erweiterungsbaues durch die GWG München
in der Chiemgaustraße 120 und
in der Gabelsbergerstr. 72 (beides
Einrichtungen für Wohnungslose)

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
14-20 / V 17064 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Niedrigschwellige Einrichtungen für Wohnungslose
Haus an der Chiemgaustraße
Haus an der Kyreinstraße

6. Stadtbezirk - Sendling
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 17067 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 12.12.2019
21.     Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
StR-Antrag: 14-20 / A 06052
Bestattungsgebühren
StR-Antrag: 14-20 / A 04729
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VI Friedhofsmobile ? Unterstützung für mobilitätseingeschränkte Menschen auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04730
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VII Endlich die Sargpflicht auf den Münchner Friedhöfen aufheben
StR-Antrag: 14-20 / A 04728
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04727
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt IV Keine Kosten für Grabstätten für Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 04726
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt III Rahmenbedingung auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04725
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04724
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost
14-20 / V 15107 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 10.12.2019
22.     Haushalt 2020 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16419 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 10.12.2019
23.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur ?Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030? und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06460
Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06398
Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06393
Klimaneutralität: Vergaben - Monitoring - Beteiligungsgesellschaften - Finanzen
StR-Antrag: 14-20 / A 06397
Bayerisches Versöhnungsgesetz II/ Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 06225
Das Richtige tun ? Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral!
StR-Antrag: 14-20 / A 06205
Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral
StR-Antrag: 14-20 / A 06077
Klimaneutrales München bis 2035 ? das Münchner Klimaziel und entsprechende Maßnahmen beschleunigen
StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes
StR-Antrag: 14-20 / A 05963
Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran
StR-Antrag: 14-20 / A 05962
Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein
StR-Antrag: 14-20 / A 05618
Fridays-for-Future-Forderungen im Stadtrat zeitnah behandeln
StR-Antrag: 14-20 / A 05602
Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05327
München ruft den Klimanotstand aus
14-20 / V 16525 Berufsm. StRin Jacobs 
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019
24.     Haushalt 2020 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16800 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
25.     Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023
Infrastrukturversorgungskonzept 2019 ? 2023
14-20 / V 15810 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
26.     Baumschutz in der Landeshauptstadt München

Anträge und Empfehlung

a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156
e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913
f) Baumrecht vor Baurecht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504
g) Gartenstadt Obermenzing;
Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538
h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
StR-Antrag: 14-20 / A 06357
Baumschutz in der Landeshauptstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 06354
Baumschutz in München stärken
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02538
Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02531
Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
StR-Antrag: 14-20 / A 05156
Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
StR-Antrag: 14-20 / A 05152
Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05151
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02504
Baumrecht vor Baurecht
BA-Antrag: 14-20 / B 05913
Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05024
Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
14-20 / V 16921 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
27.     Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München

Satzung zur Durchführung einer Erhebung
des Einzelhandels der Landeshauptstadt München
(Datenerhebungssatzung EH)
mit ergänzender Befragung

Vergabeermächtigung
14-20 / V 16302 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2019
28.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
(teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265)

B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs

C) Anträge

D) Bürgerversammlungsempfehlungen

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 14 Berg am Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 06405
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02727
Grünflächen in Berg am Laim erhalten und ausweiten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02714
Begrenzung der geplanten Bebauung am ehemaligen Busbahnhof am Michaelibad auf 5 Stockwerke
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02709
Genossenschaftswohnbau statt Büroflächenhochhaus am ehemaligen Busbahnhof Michaelibad
BA-Antrag: 14-20 / B 06419
Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in Berg am Laim: Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzungen schaffen am Busbahnhof Michaelibad
StR-Antrag: 14-20 / A 05340
Berg am Laim: Bezahlbares Wohnen statt Büros!
14-20 / V 16347 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
29.     Hachinger Tal
a) Strukturkonzept
b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf?Perlach vom 10.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 06417
Hachinger Tal
StR-Antrag: 14-20 / A 06416
Hachinger Tal
StR-Antrag: 14-20 / A 06404
Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antr.-Nr. 14-20 / B 00335; Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 10.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 06403
Hachinger Tal
BA-Antrag: 14-20 / B 00335
Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg
14-20 / V 12664 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
30.     Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren

Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der
steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf
der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06407
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02751
Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02750
Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02748
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
14-20 / V 16667 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2019
31.     Haushalt 2020 des Referats für Bildung und Sport
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16821 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 04.12.2019
32.     Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden für
Lehrkräfte, Übernahme der staatlichen Regelungen für
den städtischen Lehrdienst
14-20 / V 16913 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
33.     Maßnahmenpaket des Referates für Bildung und Sport für die Weiterqualifizierung und
Gewinnung von Lehrkräften in Beruflichen Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 05218
Mangelberuf Berufsschullehrer
14-20 / V 16631 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2019
34.     Haushalt 2020 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16454 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
35.     Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 -
StR-Antrag: 14-20 / A 06395
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 -
14-20 / V 16757 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
36.     Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr

Mobilität in München ? Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019

Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn StR Jens Röver vom 18.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06391
Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Mobilität in München - Betrieb Taktung der Münchner U-/S-Bahnen
StR-Antrag: 14-20 / A 05514
Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!
StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
14-20 / V 17094 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 03.12.2019
37.     Haushalt 2020 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16572 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
38.     Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum

1. Bestellung der fachlichen Mitglieder
für die 12. Amtsperiode

2. Satzung zur Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Entschädigung
für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission
für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
14-20 / V 05859 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 05.12.2019
39.     Haushalt 2020 des Kommunalreferats
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
14-20 / V 16956 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 05.12.2019
40.     Haushalt 2020 des Kulturreferats
Produkte
Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
Investitionen
14-20 / V 16983 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
41.     Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz
im Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms

Kultursituation in Neuperlach
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02616 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 28.05.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02616
Kultursituation in Neuperlach
14-20 / V 17085 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
42.     Münchner Volkshochschule GmbH
Akademie für Erwachsenenbildung
Anpassung Gesellschaftsvertrag
14-20 / V 17216 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
43.     Frauen-Nacht-Taxi für München
StR-Antrag: 14-20 / A 06293
Frauen-Nacht-Taxi für München
StR-Antrag: 14-20 / A 06286
Frauen-Nacht-Taxi für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04806
Frauen-Nacht-Taxi für München
StR-Antrag: 14-20 / A 01344
Frauen-Nacht-Taxi für München
14-20 / V 11678 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 17.12.2019
44.     Haushalt 2020 des Kreisverwaltungsreferats
- Anpassung der Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16816 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
45.     Änderung der Badekleidungsverordnung
14-20 / V 16137 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
46.     Unentgeltliche Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW
Ausnahme vom Kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
StR-Antrag: 14-20 / A 05834
Fahrzeug der Branddirektion an das THW übergeben
14-20 / V 16649 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.12.2019
47.     Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen,
Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung - Abschlussbericht
StR-Antrag: 14-20 / A 06437
Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung - Abschlussbericht
14-20 / V 15832 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 17.12.2019
48.     Haushalt 2020 der Stadtkämmerei
- Produkte und Ziele
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16178 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
49.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2019 der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 16652 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
50.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Beteiligungssteuerung Ziele 2020
14-20 / V 17102 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
51.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
München Klinik Bogenhausen - Erweiterung und Generalsanierung
Genehmigung der Ausführung der Prio-1 Nord Maßnahmen und der Sanierung der
Bestandsförderanlagen
14-20 / V 17116 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
52.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Gründung einer ?Bau Projektgesellschaft mbH?
14-20 / V 17197 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
53.     Stiftungsvermögensverwaltung; Optimierung der Anlagestrategie und Anpassung in der ak-
tuellen Niedrigzinsphase
14-20 / V 17224 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 17.12.2019
54.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 17047 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Nachtrag
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2019
55.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Kommunaler Wohnungsfonds,
Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 05621
Einrichtung eines kommunalen Wohnungsfonds
StR-Antrag: 14-20 / A 02982
München ? divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe!
14-20 / V 17237 Stadtkämmerer Frey 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen