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StR-Sitzungen
Plenum:
Termin:
Mittwoch 18. Dezember 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.
Aktiver Reiter: Öffentliche TO
- Inaktiver Reiter: Details
- Inaktiver Reiter: Dokumente
- Inaktiver Reiter: Nichtöffentliche TO
TOP-Nr. |
TOP-Betreff |
Vorlage |
Referent/in |
Beschluss / Entscheidung |
|---|---|---|---|---|
| Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| 1. |
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der
Landeshauptstadt München; Nachrücken von Frau Isabella Fiorentino-Wall in den ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München |
14-20 / V 17140 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 2. |
Ausscheiden von Herrn Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien |
14-20 / V 17301 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 3. |
Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich;
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2023; Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger; StR-Antrag: 14-20 / A 06455 Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2032; Berücksichtung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger; StR-Antrag: 14-20 / A 06454 Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich und ggf. weitere davon nachstehend berührte TOP's StR-Antrag: 14-20 / A 06443 Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2023; Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger; StR-Antrag: 14-20 / A 06432 Erhöhung des Budgetansatzes des Sozialreferats: Finanzierung der Zuschuss-Erhöhung für das Mädchenprojekt "Amanda" StR-Antrag: 14-20 / A 06099 Ausreichung der verdoppelten Münchenzulage und des Jobtickets an alle Zuschussnehmer |
14-20 / V 16911 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
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| 4. |
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2019 - 2023 |
14-20 / V 17046 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
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| 5. |
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 |
14-20 / V 16897 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
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| 6. |
Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019 München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06180 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.11.2019 München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften Antrag Nr. 14-20 / A 06326 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Vorländer vom 04.12.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06466 Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften StR-Antrag: 14-20 / A 06456 Münchenzulage für alle Beschäftigte der Beteiligungsgesellschaften StR-Antrag: 14-20 / A 06326 München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen Beteiligungsgesellschaften StR-Antrag: 14-20 / A 06180 München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen München Klinik BV-Empfehlung: 14-20 / E 02824 Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften |
14-20 / V 17315 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| 7. |
Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06448 Digitalisierung im KVR StR-Antrag: 14-20 / A 06295 Digitalisierung im KVR StR-Antrag: 14-20 / A 06254 Digitalisierung im KVR |
14-20 / V 16369 | Berufsm. StR. Bönig |
siehe Beschlussseite
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| 8. |
Anschlussbereiche westlich / östlich
der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 StR-Antrag: 14-20 / A 06335 Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im |
14-20 / V 17109 | Berufsm. StRin Hingerl |
siehe Beschlussseite
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| 9. |
Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring?
Bürgerbegehren ?Radentscheid? Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ... StR-Antrag: 14-20 / A 06467 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06447 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06446 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" Umsetzung - Teil I StR-Antrag: 14-20 / A 06445 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06444 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" - Umsetzung - Teil I StR-Antrag: 14-20 / A 06088 Radentscheid umsetzen: Die beteiligten Referate berichten regelmäßig über geplante, eingeleitete und abgeschlossene Maßnahmen ("Fahrrad-Ticker") StR-Antrag: 14-20 / A 06015 Neuaufteilung und Umplanung der Verkehrsflächen am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring - Antrag zur dringlichen Behandlung spätestens im Planungsausschuss am 04. Dezember 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05801 Sicherheit im innerstädtischen Radverkehrsnetz erhöhen ? Lücke in der Ohlmüllerstraße dringend schließen StR-Antrag: 14-20 / A 05703 Mehr Transparenz zu Kosten und Nutzen von Verkehrssystemen StR-Antrag: 14-20 / A 05641 Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung StR-Antrag: 14-20 / A 05360 Radln auf der Schwanthalerstraße ? keinen halbe Sachen machen StR-Antrag: 14-20 / A 05347 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße StR-Antrag: 14-20 / A 05346 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße StR-Antrag: 14-20 / A 05165 Inhalte des Bürgerbegehren Radentscheid auf Umsetzbarkeit überprüfen StR-Antrag: 14-20 / A 05125 Verkehrswende jetzt einleiten ? autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring StR-Antrag: 14-20 / A 04960 Altstadt-Radlring StR-Antrag: 14-20 / A 04691 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen ? Lücken dringend schließen StR-Antrag: 14-20 / A 04427 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen StR-Antrag: 14-20 / A 04199 Modellprojekt geschützte Fahrradstreifen (protected bike-lines) StR-Antrag: 14-20 / A 04104 Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege StR-Antrag: 14-20 / A 00828 Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel |
14-20 / V 15585 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Berufsm. StR Dr. Böhle |
siehe Beschlussseite
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| 10. |
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019
Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle Antrag Nr. 14-20 / A 06079 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.10.2019 Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen für die städtischen Betriebe des Kommunalreferats Antrag Nr. 14-20 / A 06080 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.10.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06453 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019 Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle StR-Antrag: 14-20 / A 06080 Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen für die städtischen Betriebe des Kommunalreferats StR-Antrag: 14-20 / A 06079 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019 Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle |
14-20 / V 17211 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
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| 11. |
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung) |
14-20 / V 17261 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 12. |
#opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
Antrag Nr. 14-20 / A 05565 ......................................................................... München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in Griechenland Antrag Nr. 14-20 / A 04884 ....................................................... München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE Antrag Nr. 14-20 / A 05692 .............................................. Auftrag des Sozialausschusses vom 18.07.2019 zu Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15615 (Ziffer 10) München nimmt Geflüchtete von deutschen Seenotrettungsschiffen auf Antrag Nr. 55 der Vollversammlung des Migrationsbeirates der Landeshauptstadt München vom 08.07.2019 Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme werden in der Landeshauptstadt umgesetzt Antrag Nr. 14-20 / A 06123 ......................................... StR-Antrag: 14-20 / A 06333 #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer StR-Antrag: 14-20 / A 06123 Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme werden in der Landeshauptstadt umgesetzt StR-Antrag: 14-20 / A 05692 München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE StR-Antrag: 14-20 / A 05565 #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer StR-Antrag: 14-20 / A 04884 München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in Griechenland |
14-20 / V 16765 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
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| 13. |
Haushalt 2020 des Revisionsamts
- Produkt - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16361 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| 14. |
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der
Landeshauptstadt München München - Stadt zu Fuß I Antrag Nr. 14-20 / A 05851 von Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Ulrike Boesser vom 04.09.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06450 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06449 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06414 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06412 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats StR-Antrag: 14-20 / A 05851 München - Stadt zu Fuß I |
14-20 / V 16856 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| 15. |
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 06817 Ausschreibung der Stelle der Leitung der Mobilitätsreferates |
14-20 / V 17113 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| 16. |
Markthallen München (MHM);
Feuerwerksverbot auf dem Viktualienmarkt |
14-20 / V 17344 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
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| 17. |
Kostenerstattungsansprüche gegen die überörtlichen
Kostenträger Bezirk Oberbayern und Freistaat Bayern vertreten durch das Zentrum Bayern Familie und Soziales Ermächtigung zur Klageerhebung |
14-20 / V 17394 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 18. |
Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur ?Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030? und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
StR-Antrag: 14-20 / A 06460 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 StR-Antrag: 14-20 / A 06398 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 StR-Antrag: 14-20 / A 06393 Klimaneutralität: Vergaben - Monitoring - Beteiligungsgesellschaften - Finanzen StR-Antrag: 14-20 / A 06397 Bayerisches Versöhnungsgesetz II/ Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2030 StR-Antrag: 14-20 / A 06225 Das Richtige tun ? Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral! StR-Antrag: 14-20 / A 06205 Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral StR-Antrag: 14-20 / A 06077 Klimaneutrales München bis 2035 ? das Münchner Klimaziel und entsprechende Maßnahmen beschleunigen StR-Antrag: 14-20 / A 06019 Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes StR-Antrag: 14-20 / A 05963 Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran StR-Antrag: 14-20 / A 05962 Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein StR-Antrag: 14-20 / A 05618 Fridays-for-Future-Forderungen im Stadtrat zeitnah behandeln StR-Antrag: 14-20 / A 05602 Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt StR-Antrag: 14-20 / A 05327 München ruft den Klimanotstand aus |
14-20 / V 16525 | Berufsm. StRin Jacobs |
siehe Beschlussseite
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| 19. |
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Ausbildungsticket Finanzierung von 2020 - 2023 Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 06036 von Frau StRin Simone Burger, Herr StR Christian Müller, Herr StR Jens Röver, Herr StR Helmut Schmid, Herr StR Klaus Peter Rupp, Herr StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herr StR Marian Offman vom 08.10.2019, eingegangen am 08.10.2019 365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung ab 2020 Antrag Nr. 14-20 / A 05888 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Cumali Naz vom 11.09.2019, eingegangen am 11.09.2019 Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren Antrag Nr. 14-20 / A 05308 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06457 Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs StR-Antrag: 14-20 / A 06036 Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen StR-Antrag: 14-20 / A 05888 365-Euro-Ticket für alle in Schule und Ausbildung ab 2020 und Prüfung der Möglichkeit der Kostenfreiheit für alle in Schule und Ausbildung BA-Antrag: 14-20 / B 06375 Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre StR-Antrag: 14-20 / A 05308 Alle Vorschulkinder sollen kostenlos mit dem MVV fahren! |
14-20 / V 17219 | Berufsm. StR Baumgärtner |
siehe Beschlussseite
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| 20. |
Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen II ?
Sektor Energieumwandlung und -verteilung Antrag Nr. 14-20 / A 04352 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018 StR-Antrag: 14-20 / A 06458 Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen II - Sektor Energieumwandlung und -verteilung StR-Antrag: 14-20 / A 06394 Klimaschutz- den Worten müssen Taten folgen II Sektor Energieumwandlung und Verteilung StR-Antrag: 14-20 / A 06396 Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen II - Sektor Energieumwandlung und -verteilung StR-Antrag: 14-20 / A 04352 Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen II ? Sektor Energieumwandlung und -verteilung |
14-20 / V 16420 | Berufsm. StR Baumgärtner |
siehe Beschlussseite
|
| 21. |
Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
StR-Antrag: 14-20 / A 06459 Schulbauoffensive 2013 - 2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau StR-Antrag: 14-20 / A 06321 Stellplatzkonzept für den Schulbau braucht fundierte Zahlen StR-Antrag: 14-20 / A 06318 Schulbauoffensive 2013 ? 2030: Parkplatzreduzierung ab dem 3. Schulbauprogramm |
14-20 / V 17337 | Stadtschulrätin Zurek |
siehe Beschlussseite
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| Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2019 |
||||
| 1. |
 ABGESETZT
- Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt StR-Antrag: 14-20 / A 06415 Haushalt 2020 des Direktoriums - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt |
14-20 / V 16689
Entwurf
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OBM Reiter | |
| 2. |
ABGESETZT
Landeshauptstadt München München - Stadt zu Fuß I Antrag Nr. 14-20 / A 05851 von Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Ulrike Boesser vom 04.09.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06450 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06449 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06414 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06412 Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats StR-Antrag: 14-20 / A 05851 München - Stadt zu Fuß I |
14-20 / V 16856 | OBM Reiter | |
| 3. |
Haushalt 2020
Stellenplan |
14-20 / V 16771 | Berufsm. StR Dr. Dietrich |
siehe Beschlussseite
|
| 4. |
Haushalt 2020 des Personal-und Organisationsreferates
- Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt |
14-20 / V 16811 | Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich |
siehe Beschlussseite
|
| 5. |
Personal- und Organisationsreferat
Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im Kustermannpark, Balanstraße 55-59 sowie Rosenheimer Straße 118 Finanzierung einer mechatronischen Schließanlage Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms |
14-20 / V 16336 | Berufsm. StR Dr. Dietrich |
nach Antrag
|
| 6. |
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
"Entgeltnachweis goes digital" Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 21.03.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05119 Entgeltnachweis goes digital |
14-20 / V 17038 | Berufsm. StR Dr. Dietrich |
nach Antrag
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| 7. |
Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement
bei der Landeshauptstadt München Beendigung des Pilotprojekts und stadtweite Einführung eines dezentralen Fallmanagements im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) StR-Antrag: 14-20 / A 06413 Dezentrales Fallmanagement im Betrieblichen Eingliederungsmanagement |
14-20 / V 15646 | Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich |
siehe Beschlussseite
|
| 8. |
Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München;
Änderung der Regularien zur Führung auf Probe und zur entsprechenden Bewährungsfeststellung; Aufhebung der Verpflichtung zu Assessment-Center vor erstmaliger Führung und Angebot eines alternativen verpflichtenden Verfahrens; In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 04970 In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen! |
14-20 / V 17068 | Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich |
nach Antrag
|
| 9. |
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation Antrag Nr. 14-20/A 05318 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Cumail Naz, Herrn StR Horst Lischka vom 07.05.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05318 Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation |
14-20 / V 16707 | Berufsm. Stadtrat Dr. Dietrich |
nach Antrag
|
| Bekanntgaben des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2019 |
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| 10. |
it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019
|
14-20 / V 17024 | Berufsm. StR. Bönig |
bekannt gegeben
|
| Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.12.2019 |
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| 11. |
Haushalt 2020 des IT-Referats
- Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt |
14-20 / V 16912 | Berufsm. StR. Bönig |
siehe Beschlussseite
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2019 |
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| 12. |
Haushalt 2020 des Sozialreferates
- Produktanpassung - Wegfall eines Produktes - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt |
14-20 / V 16674 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
|
| 13. |
Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates
mit Flüchtlingsbezug |
14-20 / V 16636 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 14. |
Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen:
Abschlussbericht und Perspektiven Masterplan für Geflüchtete in München - Ressourcen laufend aufstocken Antrag Nr. 14-20 / A 01750 ..................... Verwaltungsinternen Austausch beim Thema Flüchtlingskinder stärken Antrag Nr. 14-20 / A 00735 ......................... Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten Antrag Nr. 14-20 / A 02473 ............................. Mobile Applikation (App) Integreat für München Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13206 vom 13.12.2018 Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen und andere vulnerable Gruppen Aufträge aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07015 vom 14.12.2016 StR-Antrag: 14-20 / A 02473 Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten StR-Antrag: 14-20 / A 01750 Masterplan für Geflüchtete in München ? Ressourcen laufend aufstocken StR-Antrag: 14-20 / A 00735 Verwaltungsinternen Austausch beim Thema Flüchtlingskinder stärken |
14-20 / V 16291 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
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| 15. |
Anpassungen im Zuschusswesen des
Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags (inkl. Anlagen) sowie geplantes weiteres Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von zentralen Verwaltungskosten StR-Antrag: 14-20 / A 06331 Anpassungen im Zuwendungswesen des Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags (inkl. Anlagen) |
14-20 / V 16790 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.12.2019 |
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| 16. |
Satzung zur Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates |
14-20 / V 16891 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
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| 17. |
Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste
in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben Antrag Nr. 14-20 / A 03712 ........................ Änderung der Standards der Personalausstattung der Flexi-Heime der Variante 1 StR-Antrag: 14-20 / A 03712 Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben |
14-20 / V 16533 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 18. |
Satzung zur Änderung der Satzung der
Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (Seniorenvertretungssatzung) Kandidateninformation in der Benachrichtigung zur Wahl der Seniorenvertretung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01835 ....................... BV-Empfehlung: 14-20 / E 01835 Kandidateninformationen in der Benachrichtigung zur Wahl der Seniorenvertretung |
14-20 / V 16485 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 19. |
Sanierung und Erstellung eines
Erweiterungsbaues durch die GWG München in der Chiemgaustraße 120 und in der Gabelsbergerstr. 72 (beides Einrichtungen für Wohnungslose) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt |
14-20 / V 17064 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| 20. |
Niedrigschwellige Einrichtungen für Wohnungslose
Haus an der Chiemgaustraße Haus an der Kyreinstraße 6. Stadtbezirk - Sendling 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach |
14-20 / V 17067 | Berufsm. StRin Schiwy |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.12.2019 |
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| 21. |
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
StR-Antrag: 14-20 / A 06052 Bestattungsgebühren StR-Antrag: 14-20 / A 04729 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VI Friedhofsmobile ? Unterstützung für mobilitätseingeschränkte Menschen auf den Friedhöfen StR-Antrag: 14-20 / A 04730 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VII Endlich die Sargpflicht auf den Münchner Friedhöfen aufheben StR-Antrag: 14-20 / A 04728 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen StR-Antrag: 14-20 / A 04727 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt IV Keine Kosten für Grabstätten für Kinder StR-Antrag: 14-20 / A 04726 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt III Rahmenbedingung auf den Friedhöfen StR-Antrag: 14-20 / A 04725 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen StR-Antrag: 14-20 / A 04724 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost |
14-20 / V 15107 | Berufsm. StRin Jacobs |
siehe Beschlussseite
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| Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 10.12.2019 |
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| 22. |
Haushalt 2020 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16419 | Berufsm. StRin Jacobs |
siehe Beschlussseite
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| Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.12.2019 |
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| 23. |
ABGESETZT
StR-Antrag: 14-20 / A 06460 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 StR-Antrag: 14-20 / A 06398 Bayerisches Versöhnungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050 StR-Antrag: 14-20 / A 06393 Klimaneutralität: Vergaben - Monitoring - Beteiligungsgesellschaften - Finanzen StR-Antrag: 14-20 / A 06397 Bayerisches Versöhnungsgesetz II/ Grundsatzbeschluss zur "Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030" und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2030 StR-Antrag: 14-20 / A 06225 Das Richtige tun ? Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral! StR-Antrag: 14-20 / A 06205 Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral StR-Antrag: 14-20 / A 06077 Klimaneutrales München bis 2035 ? das Münchner Klimaziel und entsprechende Maßnahmen beschleunigen StR-Antrag: 14-20 / A 06019 Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes StR-Antrag: 14-20 / A 05963 Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel bei der Fassaden- und Dachbegrünung sowie dem Einsatz von Photovoltaikanlagen voran StR-Antrag: 14-20 / A 05962 Natur- und Klimaschutz in der Stadtplanung - die Stadtverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und führt den Passivhausstandard bei städtischen Gebäuden ein StR-Antrag: 14-20 / A 05618 Fridays-for-Future-Forderungen im Stadtrat zeitnah behandeln StR-Antrag: 14-20 / A 05602 Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt StR-Antrag: 14-20 / A 05327 München ruft den Klimanotstand aus |
14-20 / V 16525 | Berufsm. StRin Jacobs | |
| Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019 |
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| 24. |
Haushalt 2020 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16800 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
|
| 25. |
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023
Infrastrukturversorgungskonzept 2019 ? 2023 |
14-20 / V 15810 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
|
| 26. |
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531 StR-Antrag: 14-20 / A 06357 Baumschutz in der Landeshauptstadt StR-Antrag: 14-20 / A 06354 Baumschutz in München stärken BV-Empfehlung: 14-20 / E 02538 Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung BV-Empfehlung: 14-20 / E 02531 Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel StR-Antrag: 14-20 / A 05156 Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen StR-Antrag: 14-20 / A 05152 Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen StR-Antrag: 14-20 / A 05151 Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren BV-Empfehlung: 14-20 / E 02504 Baumrecht vor Baurecht BA-Antrag: 14-20 / B 05913 Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen StR-Antrag: 14-20 / A 05024 Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen |
14-20 / V 16921 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
|
| 27. |
Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München
Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung |
14-20 / V 16302 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2019 | ||||
| 28. |
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim StR-Antrag: 14-20 / A 06405 A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02727 Grünflächen in Berg am Laim erhalten und ausweiten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02714 Begrenzung der geplanten Bebauung am ehemaligen Busbahnhof am Michaelibad auf 5 Stockwerke BV-Empfehlung: 14-20 / E 02709 Genossenschaftswohnbau statt Büroflächenhochhaus am ehemaligen Busbahnhof Michaelibad BA-Antrag: 14-20 / B 06419 Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in Berg am Laim: Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzungen schaffen am Busbahnhof Michaelibad StR-Antrag: 14-20 / A 05340 Berg am Laim: Bezahlbares Wohnen statt Büros! |
14-20 / V 16347 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
|
| 29. |
Hachinger Tal
a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf?Perlach vom 10.09.2014 StR-Antrag: 14-20 / A 06417 Hachinger Tal StR-Antrag: 14-20 / A 06416 Hachinger Tal StR-Antrag: 14-20 / A 06404 Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antr.-Nr. 14-20 / B 00335; Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 10.09.2014 StR-Antrag: 14-20 / A 06403 Hachinger Tal BA-Antrag: 14-20 / B 00335 Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg |
14-20 / V 12664 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
|
| 30. |
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06407 Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren BV-Empfehlung: 14-20 / E 02751 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) BV-Empfehlung: 14-20 / E 02750 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) BV-Empfehlung: 14-20 / E 02748 Begrünung gegen steigende Hitzebelastung |
14-20 / V 16667 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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| Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2019 |
||||
| 31. |
Haushalt 2020 des Referats für Bildung und Sport
- Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16821 | Stadtschulrätin Zurek |
siehe Beschlussseite
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.12.2019 |
||||
| 32. |
Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden für
Lehrkräfte, Übernahme der staatlichen Regelungen für den städtischen Lehrdienst |
14-20 / V 16913 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
|
| 33. |
Maßnahmenpaket des Referates für Bildung und Sport für die Weiterqualifizierung und
Gewinnung von Lehrkräften in Beruflichen Schulen StR-Antrag: 14-20 / A 05218 Mangelberuf Berufsschullehrer |
14-20 / V 16631 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2019 |
||||
| 34. |
Haushalt 2020 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16454 | Berufsm. StR Baumgärtner |
siehe Beschlussseite
|
| 35. |
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 - StR-Antrag: 14-20 / A 06395 Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 - |
14-20 / V 16757 | Berufsm. StR Baumgärtner |
nach Antrag
|
| 36. |
Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Mobilität in München ? Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen Mobiles München ? auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Katrin Habenschaden vom 17.06.2019 Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten! Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn StR Jens Röver vom 18.06.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06391 Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Mobilität in München - Betrieb Taktung der Münchner U-/S-Bahnen StR-Antrag: 14-20 / A 05514 Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten! StR-Antrag: 14-20 / A 05510 Mobiles München - auch nachts! |
14-20 / V 17094 | Berufsm. StR Baumgärtner |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.12.2019 |
||||
| 37. |
Haushalt 2020 des Baureferates
- Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16572 | Berufsm. StRin Hingerl |
siehe Beschlussseite
|
| 38. |
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
1. Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 12. Amtsperiode 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum |
14-20 / V 05859 | Berufsm. StRin Hingerl |
siehe Beschlussseite
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2019 |
||||
| 39. |
Haushalt 2020 des Kommunalreferats
- Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt |
14-20 / V 16956 | Berufsm. StRin Frank |
siehe Beschlussseite
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.12.2019 |
||||
| 40. |
Haushalt 2020 des Kulturreferats
Produkte Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Investitionen |
14-20 / V 16983 | Berufsm. StR Biebl |
siehe Beschlussseite
|
| 41. |
Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz
im Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Kultursituation in Neuperlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 02616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 28.05.2019 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02616 Kultursituation in Neuperlach |
14-20 / V 17085 | Berufsm. StR Biebl |
nach Antrag
|
| 42. |
Münchner Volkshochschule GmbH
Akademie für Erwachsenenbildung Anpassung Gesellschaftsvertrag |
14-20 / V 17216 | Berufsm. StR Biebl |
nach Antrag
|
| Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019 |
||||
| 43. |
Frauen-Nacht-Taxi für München
StR-Antrag: 14-20 / A 06293 Frauen-Nacht-Taxi für München StR-Antrag: 14-20 / A 06286 Frauen-Nacht-Taxi für München StR-Antrag: 14-20 / A 04806 Frauen-Nacht-Taxi für München StR-Antrag: 14-20 / A 01344 Frauen-Nacht-Taxi für München |
14-20 / V 11678 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.12.2019 |
||||
| 44. |
Haushalt 2020 des Kreisverwaltungsreferats
- Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16816 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
siehe Beschlussseite
|
| 45. |
Änderung der Badekleidungsverordnung
|
14-20 / V 16137 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
nach Antrag
|
| 46. |
Unentgeltliche Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW
Ausnahme vom Kommunalrechtlichen Schenkungsverbot StR-Antrag: 14-20 / A 05834 Fahrzeug der Branddirektion an das THW übergeben |
14-20 / V 16649 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
nach Antrag
|
| Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.12.2019 |
||||
| 47. |
Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen,
Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung - Abschlussbericht StR-Antrag: 14-20 / A 06437 Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung - Abschlussbericht |
14-20 / V 15832 | Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Dr. Dietrich |
nach Antrag
|
| Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.12.2019 |
||||
| 48. |
Haushalt 2020 der Stadtkämmerei
- Produkte und Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen |
14-20 / V 16178 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
|
| 49. |
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2019 der
Landeshauptstadt München |
14-20 / V 16652 | Stadtkämmerer Frey |
nach Antrag
|
| 50. |
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Beteiligungssteuerung Ziele 2020 |
14-20 / V 17102 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
|
| 51. |
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
München Klinik Bogenhausen - Erweiterung und Generalsanierung Genehmigung der Ausführung der Prio-1 Nord Maßnahmen und der Sanierung der Bestandsförderanlagen |
14-20 / V 17116 | Stadtkämmerer Frey |
nach Antrag
|
| 52. |
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Gründung einer ?Bau Projektgesellschaft mbH? |
14-20 / V 17197 | Stadtkämmerer Frey |
siehe Beschlussseite
|
| 53. |
Stiftungsvermögensverwaltung; Optimierung der Anlagestrategie und Anpassung in der ak-
tuellen Niedrigzinsphase |
14-20 / V 17224 | Stadtkämmerer Frey |
nach Antrag
|
| Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 17.12.2019 | ||||
| 54. |
Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren |
14-20 / V 17047 | Stadtkämmerer Frey |
bekannt gegeben
|
| Nachtrag | ||||
| Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2019 | ||||
| 55. |
ABGESETZT
Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben StR-Antrag: 14-20 / A 05621 Einrichtung eines kommunalen Wohnungsfonds StR-Antrag: 14-20 / A 02982 München ? divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe! |
14-20 / V 17237 | Stadtkämmerer Frey | |
| Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen | ||||
| Nachprüfungsanträge | ||||
| Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen |
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