RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 11. Dezember 2019, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Tagesordnung
1.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152
Heinrich-Wieland-Straße (nördlich),
St.-Michael-Straße (östlich),
ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad
(teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265)

B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs

C) Anträge

D) Bürgerversammlungsempfehlungen

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 14 Berg am Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 06405
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02727
Grünflächen in Berg am Laim erhalten und ausweiten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02714
Begrenzung der geplanten Bebauung am ehemaligen Busbahnhof am Michaelibad auf 5 Stockwerke
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02709
Genossenschaftswohnbau statt Büroflächenhochhaus am ehemaligen Busbahnhof Michaelibad
BA-Antrag: 14-20 / B 06419
Städtische Initiative für ein lebendiges und vielfältiges Miteinander in Berg am Laim: Platz und Raum für gesellschaftlich wertvolle Nutzungen schaffen am Busbahnhof Michaelibad
StR-Antrag: 14-20 / A 05340
Berg am Laim: Bezahlbares Wohnen statt Büros!
14-20 / V 16347 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
2.     Hachinger Tal
a) Strukturkonzept
b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf?Perlach vom 10.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 06417
Hachinger Tal
StR-Antrag: 14-20 / A 06416
Hachinger Tal
StR-Antrag: 14-20 / A 06404
Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antr.-Nr. 14-20 / B 00335; Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 10.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 06403
Hachinger Tal
BA-Antrag: 14-20 / B 00335
Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg
14-20 / V 12664 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2115a
Arcisstraße (östlich),
Elisabethplatz (südlich),
Nordenstraße (westlich),
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259)

-Satzungsbeschluss-

Stadtbezirk 4 Schwabing-West
14-20 / V 16932 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
4.     Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den
Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße

Antrag Nr. 14-20 / A 04553 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer
vom 17.10.2018, eingegangen am 17.10.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06399
Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 04553
Mobilitätsmix fördern: Einrichtung von ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten an den Tramhaltestellen Prinz-Eugen-Park und Taimerhofstraße
14-20 / V 15509 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge

StR-Anträge:
Antrag Nr. 14-20 / A 01825,
Antrag Nr. 14-20 / A 02287,
Antrag Nr. 14-20 / A 03156,
Antrag Nr. 14-20 / A 04100,
Antrag Nr. 14-20 / A 04499,
Antrag Nr. 14-20 / A 04919,
Antrag Nr. 14-20 / A 05122,
Antrag Nr. 14-20 / A 05124,
Antrag Nr. 14-20 / A 04106,
Antrag Nr. 14-20 / A 05493
StR-Antrag: 14-20 / A 06406
Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsaufträge
StR-Antrag: 14-20 / A 05493
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen ? wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
StR-Antrag: 14-20 / A 05124
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt III Flächendeckend Tempo 30 und weitere Verkehrsberuhigung in der Altstadt und am Viktualienmarkt zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05122
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04919
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision ?autofreie Innenstadt? im Altstadtbereich umsetzen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 04106
Autofreie Tage - welche Beispiele sind in München umsetzbar?
StR-Antrag: 14-20 / A 04100
Die Aufenthaltsqualität im Hackenviertel steigern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03156
Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
14-20 / V 17198 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Schluß mit der massiven Versiegelung der noch
verbleibenden grünen Flächen in Allach zum
Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem
den Bienen.

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-
Untermenzing am 04.07.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02690
Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen.
14-20 / V 16120 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren

Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der
steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019

Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf
der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing am 04.07.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06407
Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02751
Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02750
Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02748
Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
14-20 / V 16667 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Freiham Nord -
1. und 2. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt
Ausschreibungsbeschluss
Festlegung der Ausschreibungskriterien
für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau im
Erbbaurecht auf den Grundstücken WA 2 West,
WA 14 West, WA 15 (1) Süd und WA 17 Nordost

Grundstücke im Erbbaurecht für Azubi-Wohnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05829 von Herrn StR Dr. Michael Mattar
vom 23.08.2019, eingegangen am 23.08.2019

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
StR-Antrag: 14-20 / A 06408
Freiham Nord - 1. und 2. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Ausschreibungsbeschluss Festlegung der Ausschreibungskriterien für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau im Erbbaurecht auf den Grundstücken WA 2 West, WA 14 West, WA 15 (1) Süd und WA 17 Nordost
StR-Antrag: 14-20 / A 05829
Grundstücke im Erbbaurecht für Azubi-Wohnen
14-20 / V 16895 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag