RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 03. Dezember 2019, 14:15 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.     Haushalt 2020 des Baureferates
- Produkte
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Investitionen
14-20 / V 16572 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Hauptabteilung Gartenbau
2.     Toiletten im öffentlichen Raum
14-20 / V 16785 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
3.     Neubau der öffentlichen Grünflächen
an der Regerstraße und an der Falkenstraße
im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2076

im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
StR-Antrag: 14-20 / A 06332
Neubau der öffentlichen Grünflächen an der Regerstraße und an der Falkenstraße im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2076
14-20 / V 15998 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
4.     Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum

1. Bestellung der fachlichen Mitglieder
für die 12. Amtsperiode

2. Satzung zur Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Entschädigung
für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission
für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
14-20 / V 05859 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.     Lerchenauer Straße
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges
14-20 / V 16985 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
6.     Marienplatz
Durchgang Altes Rathaus

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16868 Berufsm. StRin Hingerl 
bekannt gegeben
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2019 - 2023
mit verbindlicher Planung für 2024;
Entwurf für das Baureferat
14-20 / V 16987
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
8.     Nahmobilitätspauschale

Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919

Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019

Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019

Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05732
Radverkehrsbilanz
StR-Anfrage: 14-20 / F 01522
Bauliche Qualität von Fahrradwegen
StR-Antrag: 14-20 / A 05273
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
StR-Antrag: 14-20 / A 04961
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
14-20 / V 16059 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
9.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmuttinger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)

im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl

Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und
der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
StR-Antrag: 14-20 / A 06334
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich)
14-20 / V 16988 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
10.     Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering"
Gestaltung und Umbau von Straßen

Umbau Truderinger Straße
zwischen Bajuwarenstraße und 60 m östlich des Schmuckerwegs
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem

Projektkosten (Kostenobergrenze):
10.200.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 24.000 Euro (brutto))

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
14-20 / V 17036 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
11.     Anschlussbereiche westlich / östlich der
Ludwigsbrücken zwischen
Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel,
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen

Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.000.000 Euro

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
StR-Antrag: 14-20 / A 06335
Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im
14-20 / V 17109 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
12.     Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865 Berufsm. StRin Hingerl 
bekannt gegeben