RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 03. Dezember 2019, 09:00 Uhr

gemeinsam mit: 03.12.2019, 09:00 Sozialausschuss

Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Haushalt 2020 des Sozialreferates
- Produktanpassung - Wegfall eines Produktes
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 16674 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
2.     Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates
mit Flüchtlingsbezug
14-20 / V 16636 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
3.     Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2019 - 2023,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
14-20 / V 16645
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
14-20 / V 16886
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
5.     Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 16637 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
6.     Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
14-20 / V 16835 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
7.     Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen:
Abschlussbericht und Perspektiven

Masterplan für Geflüchtete in München -
Ressourcen laufend aufstocken
Antrag Nr. 14-20 / A 01750 .....................

Verwaltungsinternen Austausch beim Thema
Flüchtlingskinder stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 00735 .........................

Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 02473 .............................

Mobile Applikation (App) Integreat für München
Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13206
vom 13.12.2018

Schutz und Unterstützung in München für
geflohene Mädchen und junge Frauen und
andere vulnerable Gruppen
Aufträge aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07015
vom 14.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02473
Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
StR-Antrag: 14-20 / A 01750
Masterplan für Geflüchtete in München ? Ressourcen laufend aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 00735
Verwaltungsinternen Austausch beim Thema Flüchtlingskinder stärken
14-20 / V 16291 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
Antrag Nr. 14-20 / A 05565 .........................................................................

München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in
Griechenland
Antrag Nr. 14-20 / A 04884 .......................................................

München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue
Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE
Antrag Nr. 14-20 / A 05692 ..............................................

Auftrag des Sozialausschusses vom 18.07.2019 zu Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 15615 (Ziffer 10)

München nimmt Geflüchtete von deutschen Seenotrettungsschiffen
auf
Antrag Nr. 55 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
der Landeshauptstadt München vom 08.07.2019

Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme
werden in der Landeshauptstadt umgesetzt
Antrag Nr. 14-20 / A 06123 .........................................
StR-Antrag: 14-20 / A 06333
#opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
StR-Antrag: 14-20 / A 06123
Sicherer Hafen München: Humanitäre Flüchtlingsprogramme werden in der Landeshauptstadt umgesetzt
StR-Antrag: 14-20 / A 05692
München übernimmt einjährige Patenschaft für das neue Seenotrettungsschiff der SOS MEDITERRANEE
StR-Antrag: 14-20 / A 05565
#opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
StR-Antrag: 14-20 / A 04884
München übernimmt eine Patenschaft für ein Flüchtlingslager in Griechenland
14-20 / V 16765 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Einrichtung und Ausschreibung eines
Nachbarschaftstreffs in Freiham
Bebauungsplan Nr. 2068 im Siedlungsschwerpunkt
Freiham - 1. Realisierungsabschnitt 1. Bauabschnitt
2. Standort in 2022
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

Vormerkung zur Errichtung eines
Nachbarschaftstreffs in Freiham
2. Realisierungsabschnitt - 3. Standort
22. Standort - Aubing-Lochhausen-Langwied

Vorbeugen statt nachsteuern -
sozialpolitische Erkenntnisse aus dem
Projekt Messestadt klar benennen und
Konsequenzen für weitere Großsiedlungsprojekte
wie z. B. Freiham ziehen
Antrag Nr. 08-14 / A 03385 ..............................
StR-Antrag: 08-14 / A 03385
Vorbeugen statt nachsteuern ? sozialpolitische Erkenntnisse aus dem Projekt Messestadt klar benennen und Konsequenzen für weitere Großsiedlungsprojekte wie z. B. Freiham ziehen
14-20 / V 12274 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020
Vollzug des Haushaltsplanes 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx"
in Obersendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................

"Mädchentreff Blumenau" I:
Anerkennung als eigenständige Einrichtung und
Anpassung der finanziellen Förderung
Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................

"Mädchentreff Blumenau" II:
Ausstattung des Mädchentreffs mit 2
unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................

"Mädchentreff Blumenau" IV:
Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
BA-Antrag: 14-20 / B 06048
"Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02517
Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling
BA-Antrag: 14-20 / B 05958
"Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
BA-Antrag: 14-20 / B 05956
"Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
14-20 / V 16784 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
14-20 / V 16937 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Anpassungen im Zuschusswesen des
Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags
(inkl. Anlagen) sowie geplantes weiteres
Vorgehen im Rahmen der Prüfung und
Anerkennung von zentralen Verwaltungskosten
StR-Antrag: 14-20 / A 06331
Anpassungen im Zuwendungswesen des Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags (inkl. Anlagen)
14-20 / V 16790 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite