RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 27. November 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Rechnungsprüfung;
Stellenmehrbedarf für die Bereiche Kassenprüfung und Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses im Revisionsamt
14-20 / V 16185
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2019
(Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 16648 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Austritt von Herrn Stadtrat Johann Sauerer aus der CSU-Fraktion und Eintritt in die ÖDP
14-20 / V 17005 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)

Änderung der Reihenfolge der Stellvertretung des Oberbürgermeisters
(§ 29 Abs. 1 GeschO)
14-20 / V 17063 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
14-20 / V 16530 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
6.     Modernisierung der Zahlungsvorgänge bei der Münchner Stadtbibliothek; Einführung von Kassenautomaten
14-20 / V 16900 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds
- Benennung eines stellvertretenden Mitglieds
14-20 / V 17032 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung
Übertragung von Grundstücksteilflächen
Anmietung
Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis
9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 06313
Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung, Übertragung von Grundstücksteilflächen, Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis
14-20 / V 16466 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl und Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
9.     Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München,
Projekt und Piloter

Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020
Mehrbedarf durch Stadtratsentscheidung vom 24.07.2019

Machbarkeitsstudien für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden hinsichtlich moderner Arbeitsplatzkonzepte
Antrag Nr. 14-20 / A 05474 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
StR-Antrag: 14-20 / A 06311
Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München, Projekt und Piloter
StR-Antrag: 14-20 / A 06296
Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München, Projekt und Piloter
StR-Antrag: 14-20 / A 05474
Machbarkeitsstudien für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden hinsichtlich moderner Arbeitsplatzkonzepte
14-20 / V 16754 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
10.     Sanierungsgebiet "Aubing - Neuaubing - Westkreuz"
Maßnahmen und Finanzierung 2020 - 2022

A) Maßnahmen 2020 - 2022

B) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den zentralen Bereich des Grünzug L zwischen Bahnlinie München - Buchloe (südlich) Bodenseestraße (nördlich)
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2148 für den zentralen Bereich des Grünzug L zwischen Bahnlinie München - Buchloe (südlich) Bodenseestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 68a_T2)

- Eckdaten - und Aufstellungsbeschluss -

Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1534

C) Teilaufhebung des Sanierungsgebiets

D) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung

E) Neuordnung der Gewerbeflächen entlang der Bodenseestr. in Neuaubing
Antrag Nr. 14-20 / A 04606 von der Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver
vom 26.10.2018

Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
StR-Antrag: 14-20 / A 06308
Sanierungsgebiet "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Maßnahmen und Finanzierung 2020 - 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 06150
Sanierungsgebiet "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Maßnahmen und Finanzierung 2020 - 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04606
Neuordnung der Gewerbeflächen entlang der Bodenseestr. in Neuaubing
14-20 / V 15138 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Münchner Nordosten
Projektorganisation und externe
Steuerungsunterstützung
A) Anlass und weiteres Vorgehen
B) Finanz- und Personalbedarf
- Darstellung der Kosten
und der Finanzierung
C) Anträge
1. MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen
Antrag Nr. 14-20 / A 04698 vom 28.11.2018

2. Dauerhaft bezahlbare Wohnungen im Münchner Nordosten
Antrag Nr. 14-20 / A 05194 vom 05.04.2019

3. Kosten für beabsichtigte Infrastruktur im Nordosten darstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 05195 vom 05.04.2019

4. Biodiversität im Münchner Nordosten fördern
Antrag Nr. 14-20 / A 05196 vom 05.04.2019

5. Beratungsstelle für GrundeigentümerInnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05197 vom 05.04.2019

6. Lebensqualität und Infrastruktur im Münchner Nordosten schon heute verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 05199 vom 05.04.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06157
Münchner Nordosten Projektorganisation und externe Steuerungsunterstützung
StR-Antrag: 14-20 / A 05199
Lebensqualität und Infrastruktur im Münchner Nordosten schon heute verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05197
Beratungsstelle für GrundeigentümerInnen
StR-Antrag: 14-20 / A 05196
Biodiversität im Münchner Nordosten fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 05195
Kosten für beabsichtigte Infrastruktur im Nordosten darstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05194
Dauerhaft bezahlbare Wohnungen im Münchner Nordosten
14-20 / V 16547 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06306
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06144
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes
StR-Antrag: 14-20 / A 05969
Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 05968
Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 05873
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen
StR-Antrag: 14-20 / A 05872
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05871
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten
StR-Antrag: 14-20 / A 05870
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05869
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels
BA-Antrag: 14-20 / B 06627
Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777
Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule?
BA-Antrag: 14-20 / B 06546
Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776
Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form
StR-Antrag: 14-20 / A 05688
Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700
Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags)
BA-Antrag: 14-20 / B 06290
Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium
BA-Antrag: 14-20 / B 06182
Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte
StR-Antrag: 14-20 / A 05242
In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben
StR-Antrag: 14-20 / A 05192
Neue Schulen in Holzbauweise
StR-Antrag: 14-20 / A 05084
Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen
BA-Antrag: 14-20 / B 05794
Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2
BA-Antrag: 14-20 / B 05782
Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages)
BA-Antrag: 14-20 / B 05780
Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm
BA-Antrag: 14-20 / B 05764
Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden
BA-Antrag: 14-20 / B 05763
Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen
BA-Antrag: 14-20 / B 05693
Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule
StR-Antrag: 14-20 / A 04630
Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen
StR-Antrag: 14-20 / A 04583
"Beim Heizen sparen" macht Schule!
StR-Antrag: 14-20 / A 04416
Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern
BA-Antrag: 14-20 / B 04494
Schwimmbecken für den Bildungscampus
BA-Antrag: 14-20 / B 03129
Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort
StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736
Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung
14-20 / V 16741
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek, Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
13.     Errichtung eines Actionsportzentrums
an der Erna-Eckstein-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.780.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 800.000 Euro (brutto)

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen
anteilige Projektkosten 340.000 Euro (brutto)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
StR-Antrag: 14-20 / A 06312
Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk
StR-Antrag: 14-20 / A 06160
Errichtung eines Actionssportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
14-20 / V 16732 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
14.     Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München
14-20 / V 16733 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
15.     Digitale Bildungsinfrastruktur an Münchner Bildungseinrichtungen

Die IT-Ausstattung in den städt. KtSt ....
StR-Antrag: 14-20 / A 06307
Digitale Bildungsinfrastruktur an Münchner Bildungseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 06298
Digitale Bildungsinfrastruktur ab Münchner Bildungseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05941
IT der Münchner Schulen und Kitas V Schulhomepages professionalisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 05940
IT der Münchner Schulen und Kitas IV Finanzierung der IT- und Digitalisierungskosten an den Schulen sicherstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05939
IT der Münchner Schulen und Kitas III Moderne IT an Schulen einführen: personenbezogene Geräte für Lehrerinnen und Lehrer
StR-Antrag: 14-20 / A 05938
IT der Münchner Schulen und Kitas II Digitalisierung an Schulen: Lösungen für benachteiligte Schülerinnen und Schüler bei zukünftigen Konzepten einplanen
StR-Antrag: 14-20 / A 05937
IT der Münchner Schulen und Kitas I Externe Cloud-Dienste begrenzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05465
Die IT- Ausstattung in den städtischen Kindertagesstätten verbessern und medienpädagogische Konzepte für kleine Kinder entwickeln
14-20 / V 16638 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
16.     Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06448
Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06295
Digitalisierung im KVR
StR-Antrag: 14-20 / A 06254
Digitalisierung im KVR
14-20 / V 16369 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
17.     Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020,
Gesamtschau
14-20 / V 16698 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.11.2019
1.     Digitale Bürgerbeteiligung etablieren:
München führt schnell neue Beteiligungsformen ein

Antrag Nr. 14-20 / A 05390 von Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Haimo Liebich, Herr StR Hans Dieter Kaplan
vom 17.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06261
Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein
StR-Antrag: 14-20 / A 05390
Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein
14-20 / V 16463 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Veranstaltungen politischer Parteien nicht verhindern
StR-Antrag: 14-20 / A 05311
Veranstaltungen politischer Parteien nicht verhindern
14-20 / V 16918 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Terminverlängerung;
Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München

Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär,
Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt,
Herrn StR Frieder Vogelsang vom 09.11.2018
14-20 / V 16799 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
4.     Anwendung des Zuschlages zur Gewinnung von IT-Fachkräften
gem. Art. 60a BayBesG für Beamtinnen und Beamte
der Besoldungsgruppe A in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft
und Technik
14-20 / V 16814 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 20.11.2019
5.     KITA Digitalisierungsstufe 2: Basiskomponente KITA-Einrichtungen
14-20 / V 15886 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
6.     Beschaffung eines IT-Systems für die Verkehrsdatenanalyse im KVR (KVR_ITV_0247 - Software zur Auswertung von Unfall- und Verkehrsinfrastrukturdaten)
14-20 / V 16039 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
7.     ALW3.0 Phase II - weitere Verbesserungen für die Ausländerbehörde
14-20 / V 16047 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
8.     Ablöse des Data-Warehouse Systems Prisma mit einer SAP - Data Warehouse / SAP Business Objects Lösung und fachlicher Ausbau des Data-Warehouses
14-20 / V 16074 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
9.     IT-Vorhaben Zuschussverwaltung
14-20 / V 16333 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
10.     IT-Vorhaben "Einführung einer standardisierten IT-Lösung für das Kompetenzmanagement der Landeshauptstadt München"
14-20 / V 16482 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
11.     Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements
StR-Antrag: 14-20 / A 06253
Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personamanagements
14-20 / V 16545
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
12.     Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
14-20 / V 16552 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
13.     Geoinformationsmanagement im Baureferat: Mobilisierung und Digitalisierung erster Arbeitsabläufe im Gartenbau
StR-Antrag: 14-20 / A 06297
Geoinformationsmanagement im Baureferat: Mobilisierung und Digitalisierung erster Arbeitsabläufe im Gartenbau
14-20 / V 16625 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
14.     Sourcing- und Cloud-Strategie der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16641 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
15.     Sachstandsbericht E-Government, Open-Government - 01.01.2018 - 30.06.2019
Beantwortung von Stadtratsanträgen
StR-Antrag: 14-20 / A 02717
München digital: 20 unter 20.000 Euro
StR-Antrag: 14-20 / A 02585
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 12: Veranstaltungsanmeldung online
StR-Antrag: 14-20 / A 02579
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 6: Wissenschaftliche Begleitung des E-Government-Prozesses
StR-Antrag: 14-20 / A 02576
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 3: Stärkung des E-Government durch Kompetenzbündelung an einer Stelle und klarer Priorisierung der Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 02574
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 1: München wird E-Government-Hauptstadt
14-20 / V 16894 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 20.11.2019
16.     it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
14-20 / V 16343 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses, des Bildungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Gesundheitsausschusses vom 05.11.2109
17.     München gegen Armut - Maßnahmen zur
Vermeidung und Bekämpfung von Armut

Mehr Menschen den Zugang zum München-Pass
ermöglichen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04895 ...................................

Änderung der Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 04895
Mehr Menschen den Zugang zum München-Pass ermöglichen!
14-20 / V 16433 Berufsm. StRin Schiwy Stadtschulrätin Zurek , StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.11.2019
18.     Änderung der Richtlinien der sozialen Selbsthilfe
und Anpassung personeller Kapazitäten S-GE/BE

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
14-20 / V 13858 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
19.     Bürgerschaftliches Engagement

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2020
14-20 / V 16479 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 05.11.2019
20.     Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler

Schulsozialarbeit an den Grundschulen im
24. Stadtbezirk; Aufstockung bzw. Einführung
an diversen Grundschulen
Antrag Nr. 14-20 / B 05884...

Einrichtung einer Planstelle für Schulsozialarbeit
an der Grundschule an der Gilmstraße
Antrag Nr. 14-20 / B 05216 ...

Zusammengehörigkeitsgefühl stärken II
Antrag Nr. 14-20 / A 04397 ...

Mobbing an Münchner Schulen gemeinsam
wirksam vorbeugen und bekämpfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03679 ...
StR-Antrag: 14-20 / A 06140
Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler
StR-Antrag: 14-20 / A 06139
Unterstützung der Münchner Schülerinnen und Schüler
StR-Antrag: 14-20 / A 06138
"Leitungsanteil 1:12,5 Vollzeitäquivalente für die Träger der Schulsozialarbeit/JaS"
BA-Antrag: 14-20 / B 05884
Schulsozialarbeit an den Grundschulen im 24. Stadtbezirk; Aufstockung bzw. Einführung an diversen Grundschulen
BA-Antrag: 14-20 / B 05216
Einrichtung einer Planstelle für Schulsozialarbeit an der Grundschule an der Gilmschule
StR-Antrag: 14-20 / A 04397
Zusammengehörigkeitsgefühl stärken II
StR-Antrag: 14-20 / A 03679
Mobbing an Münchner Schulen gemeinsam wirksam vorbeugen und bekämpfen!
14-20 / V 16494 Berufsm. StRin Schiwy Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2019
21.     Förderung vormundschaftsführender Vereine:
Ausgleich der entstandenen Defizite aus den Jahren
2015-2016-2017 aufgrund des unerwarteten Rückgangs der Fallzahlen
der Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen
und Ausländer (UMA)

Änderung der Zuschussgewährung nach
einem neuen Modell unter Berücksichtigung von Vorhaltekapazitäten

Gesamtkonzept zur Führung von Vormundschaften und
Pflegschaften für Minderjährige beim Stadtjugendamt München
14-20 / V 16054 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 21.11.2019
22.     Maßnahmen des Sozialreferates
für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung
der UN-Behindertenrechtskonvention
(UN-BRK)

Förderung von Inklusionstaxis
Antrag Nr. 14-20 / A 05069 .................

Taxis für alle - Inklusionstaxis prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 05092 ............

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 05092
Taxis für alle ? Inklusionstaxis prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05069
Förderung von Inklusionstaxis
14-20 / V 13372 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
23.     Bürgeroffensive - Maßnahmen zur Verbesserung
des bürgernahen Dienstleistungsangebots des
Sozialreferats

Überarbeitung der Konzeption der
Sozialbürgerhäuser
Antrag Nr. 14-20 / A 00066 ...........................

Weiterentwicklung SBHs - Standortkonzeption
fortschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 03642 .............................

Sozialbürgerhäuser sollen endlich wirklich
Begegnungsorte im Stadtteil werden!
Antrag Nr. 14-20 / A 03866 .............................

Zugang in die Sozialbürgerhäuser erleichtern
Antrag Nr. 14-20 / A 05071 ...........................

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 05071
Zugang in die Sozialbürgerhäuser erleichtern
StR-Antrag: 14-20 / A 03866
Sozialbürgerhäuser sollen endlich wirklich Begegnungsorte im Stadtteil werden!
StR-Antrag: 14-20 / A 03642
Weiterentwicklung SBHs ? Standortkonzeption fortschreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 00066
Überarbeitung der Konzeption der Sozialbürgerhäuser
14-20 / V 16497 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
24.     Organisationsentwicklung im Sozialreferat
Aktueller Stand der Arbeitspakete
StR-Antrag: 14-20 / A 06275
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Aktueller Stand der Arbeitspakete
14-20 / V 16503 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
25.     Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Sammelbeschluss 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06143
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat - keine Regelförderung für Muslimrat e.V.
14-20 / V 15937 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
26.     Soziale Infrastruktur

Finanzierungsbeschluss für soziale Infrastruktur -
Mehrbedarfe bestehender Angebote freier Träger

Finanzierungsbeschluss für die Existenzsicherung und
den Mehrbedarf der drei Münchner
Familienbildungsstätten:
Elly Evangelische Familien-Bildungsstätte
Fabi Paritätische Familienbildungsstätte München e. V.
Haus der Familie Katholische Familienbildungsstätte

Mehrbedarf - Psychologische Beratungsstelle für Eltern,
Kinder und Jugendliche der katholischen
Jugendfürsorge - Standortverlagerung

Mehrbedarf - AMYNA e. V. - Verein zur Abschaffung
von sexuellem Missbrauch und sexueller
Grenzverletzung - Standortverlagerung

Bedarfsgerechte Anpassung der Beratungsangebote
im LGBTI* Bereich

Produktnummer 40363200
Förderung der Erziehung in der Familie
Produktleistung 40363200.100
Familienbildung, Familienzentren, Angebote der
Frühen Förderung, Familienerholung und
Familienpflege
Produktleistung 40363200.300
Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und
Lebensberatung
Produktnummer 40363100
Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und
Jugendschutz
Produktleistung 40363100.600
Zielgruppenspezifische Maßnahmen
Produktnummer 40331100
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Produktleistung 40331100.200
Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische
Angebote

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
14-20 / V 16453 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.11.2019
27.     Kostenerstattungsansprüche gegen den
überörtliche Kostenträger Bezirk
Oberbayern; Klageerhebung
14-20 / V 16301 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
28.     Planung von anspruchsgesicherten Leistungen;
Abrechnungsverfahren und Erstattung von
Insoweit erfahrene Fachkraft-Leistungen (IseF)
14-20 / V 16239 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
29.     Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung
und
Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII

Überarbeitung der Elternbeiträge in der
Kindertagespflege
Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...................
StR-Antrag: 14-20 / A 06274
Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung und Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII
StR-Antrag: 14-20 / A 04510
Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
14-20 / V 16384 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 21.11.2019
30.     MÜNCHENSTIFT GmbH - Vorbereitung einer
möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef

- Erstellung des vorläufigen Nutzerbedarfspro-
gramms
- Voruntersuchungen/Vorplanungsauftrag
- Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
14-20 / V 16172 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
31.     Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen
Angeboten für ältere Menschen

Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch
hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03543 ...........................

Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere
für Menschen mit geringem Einkommen
verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03816 ................................

Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in
Notsituationen am Abend oder am Wochenende
Antrag Nr. 14-20 / A 03817 ................................

Begleit- und Fahrdienste für Seniorinnen und
Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 04907 ............................

Surfen für Alle I: Zugang zu digitalen Angeboten
für Senior*innen sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04677 ................................

Surfen für Alle II: Digitale Ehrenamtliche gewinnen
Antrag Nr. 14-20 / A 04678 ..................................

Surfen für Alle III: Zurück in die Schule -
Senior*innen lernen Digitalkompetenz
Antrag Nr. 14-20 / A 04679 .....................

Surfen für Alle IV: Zuschuss zum Kauf eines
Tablets für Senior*innen
Antrag Nr. 14-20 / A 04680 .........................
StR-Antrag: 14-20 / A 06273
Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen
StR-Antrag: 14-20 / A 06263
Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen
StR-Antrag: 14-20 / A 04907
Begleit- und Fahrdienste für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 04680
Surfen für Alle IV: Zuschuss zum Kauf eines Tablets für Senior*innen
StR-Antrag: 14-20 / A 04679
Surfen für Alle III: Zurück in die Schule ? Senior*innen lernen Digitalkompetenz
StR-Antrag: 14-20 / A 04678
Surfen für Alle II: Digitale Ehrenamtliche gewinnen
StR-Antrag: 14-20 / A 04677
Surfen für Alle I: Zugang zu digitalen Angeboten für Senior*innen sicherstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03817
Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende!
StR-Antrag: 14-20 / A 03816
Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 03543
Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
14-20 / V 16075 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
32.     ,,Alte Heimat" - Verlängerung der
Zwischennutzung 2020 bis 2021

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

25. Stadtbezirk - Laim
14-20 / V 16624 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
33.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens

Staatliche Gemeinschaftsunterkunft
Hintermeierstr. 28a,
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
14-20 / V 16541 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
34.     Ausbau der Mietberatungsstelle
Stärkung der Beratungsleistungen
für Mieterinnen und Mieter in Not
Antrag Nr. 14-20 / A 04196 ...............
StR-Antrag: 14-20 / A 04196
Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not
14-20 / V 14841 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
35.     Mietspiegel für München 2021

Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung zur Erstellung eines
aktuellen Mietspiegels für München
14-20 / V 16135 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
36.     Verlängerung der Laufzeit der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d
und Bayernkaserne Haus 17

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
25. Stadtbezirk - Laim
14-20 / V 16297 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
37.     Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen
Plattform

Wohnungstausch über das städtische Internet?
Antrag Nr. 14-20 / A 04422 ...

Endlich städtische Wohnungsbörse realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 05008 ...

Wohnungstausch attraktiv ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 05753 ...

Wohnungstausch für ältere Menschen durch
Bereitstellung kleinerer Wohnungen ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 05860 ...
StR-Antrag: 14-20 / A 06264
Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen Plattform
StR-Antrag: 14-20 / A 05860
Wohnungstausch für ältere Menschen durch Bereitstellung kleinerer Wohnungen ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05753
Wohnungstausch attraktiv ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05008
Endlich städtische Wohnungsbörse realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04422
Wohnungstausch über das städtische Internet?
14-20 / V 16680 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
38.     Angebote für obdachlose Menschen in München
Auswertung Sommer-Übernachtungsschutz/
ganzjähriger Übernachtungsschutz ab 2020

Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

Münchner Wärmebus
Antrag Nr. 14-20 / A 04814 ........................

Ausweitung der Öffnungszeiten der
Kälteschutzeinrichtungen und Aufnahme in der
regulären Unterbringung erleichtern
Antrag Nr. 14-20 / A 04752 .......................

Prüfung eines neuen Konzepts der
Obdachlosenunterkünfte
Antrag Nr. 14-20 / A 04892 ....................

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 14-20 / A 04892
Prüfung eines neuen Konzepts für Obdachlosenunterkünfte
StR-Antrag: 14-20 / A 04814
Münchner Wärmebus
StR-Antrag: 14-20 / A 04752
Ausweitung der Öffnungszeiten der Kälteschutzeinrichtungen und Aufnahme in der regulären Unterbringung erleichtern
14-20 / V 16539 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 19.11.2019
39.     ?München elektrisiert ? Me?
Projektverlängerung und Beteiligung des Münchner Umlands an dem Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des ?Sofortprogramm Saubere Luft?
Produkt 33111000 Overhead Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
14-20 / V 15936 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
40.     Klimaschutzkampagne München Cool City zur Aktivierung der Stadtgesellschaft - 2. Themenjahr Mobilität und Mittelumschichtung zur Auszahlung von Prämiengeldern zur Stromsparprämie
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06235
Klimaschutz konkret: Erfolgreiche Stromsparprämie weiter gewähren
14-20 / V 16535 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
41.     Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
StR-Antrag: 14-20 / A 06238
Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
14-20 / V 15899 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
42.     Mittelumschichtung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten
im Umweltbereich (RGU)
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN)
Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KR)
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU)
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06236
IHFEM: Strom im Haushalt sparen - Strom für E-Mobilität haben
14-20 / V 16204 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
43.     Sicherstellung und Weiterentwicklung der Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern
in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 38)
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 16465 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
44.     Konsequenzen aus dem ?Versöhnungsgesetz?: Die Biodiversitätsstrategie in München umsetzen und Biodiversitätsmonitoring in München durch­führen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 33)

Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020 und folgende
StR-Antrag: 14-20 / A 06234
Konsequenzen aus dem "Versöhnungsgesetz": Die Biodiversitätsstrategie in München umsetzen und Biodiversitätsmonitoring in München durchführen
StR-Antrag: 14-20 / A 05622
Stiftung für Artenvielfalt in München
StR-Antrag: 14-20 / A 05482
München: ?hot spot? der Biodiversität ? Entwicklung der Artenvielfalt in München
StR-Antrag: 14-20 / A 05483
Artenvielfalt in Wohnanlagen fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 05484
Gartenstadtgebiete sollen zur Artenvielfalt beitragen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05257
Artenvielfalt in München 3: Artenvielfalt auf allen Flächen städtischer Gesellschaften steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 05256
Artenvielfalt in München 2: Artenvielfalt auf allen städtischen Flächen steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 05255
Artenvielfalt in München 1: Umweltfreundliche Schrebergärten
14-20 / V 16520 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019
45.     Gendermedizin: Sachmittel für die Gendermedizin
dauerhaft sicherstellen sowie Schulungsprogramm
für Erstversorgerinnen und -versorger in der
Notfallmedizin durchführen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 14)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020

Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren
Antrag Nr. 14-20 / A 04022 von der ÖDP und DIE LINKE vom 25.04.2018, eingegangen am 26.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04022
Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren
14-20 / V 15866 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
46.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe)
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018,
eingegangen am 04.06.2018

Unterstützung AIDS-Hilfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05001 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 14.02.2019, eingegangen am 14.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06262
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe) (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17)
StR-Antrag: 14-20 / A 05001
Unterstützung AIDS-Hilfe
StR-Antrag: 14-20 / A 04138
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
14-20 / V 16061 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
47.     Generalistische Pflegeausbildung ? Simulationszentrum
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 19)
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
14-20 / V 15881 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
48.     Bestreifungs­dienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 06277
Bestreifungs­dienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 15863 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
49.     Wirtschaftsplan 2020 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 16119 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
50.     Vergabebeschluss "Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne"
14-20 / V 16398 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam
mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Kommunal-
ausschuss und dem IT-Ausschuss vom 06.11.2019
51.     Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023

?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06161
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
StR-Antrag: 14-20 / A 05316
?Modellprojekte Smart Cities? - München bewirbt sich
14-20 / V 16378 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Baumgärtner, Frank, Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019
52.     Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"-
Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 16341 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
53.     Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
Sachstandsbericht Grob-Variantenuntersuchung
Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung

Frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung beim viergleisigen Ausbau der S8
Antrag Nr. 14-20 / A 05926 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Cetin Oraner vom 18.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 06155
Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Sachstandsbericht Grob Variantenuntersuchung Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 06154
Flughafenanbindung - viergleisige Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
StR-Antrag: 14-20 / A 05926
Frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung beim viergleisigen Ausbau der S8
14-20 / V 16616 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
54.     Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
StR-Antrag: 14-20 / A 06153
Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
14-20 / V 16382
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
55.     Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
14-20 / V 15984 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
56.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
(ehemalige Bayernkaserne und Bereich
östlich der Bayernkaserne)
A) Problemstellung/Anlass

B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers

C) Förderprogramm ?Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019?

D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt

E) Vergaben

F) Personalbedarf

G) Anträge
1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern
Antrag Nr. 14-20 / A 05254
von Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Horst Lischka
vom 18.04.2019

2. Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
Antrag Nr. 14-20 / A 05337
von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar,
Frau StRin Gabriele Neff,
Herrn StR Thomas Ranft
und Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 10.05.2019

3. Projektsteuerung für den guten Start
des Neubaugebiets Bayernkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 05613
von Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Horst Lischka,
Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
und Frau StRin Ulrike Boesser
vom 08.07.2019

Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 14-20 / A 05613
Projektsteuerung für den guten Start des Neubaugebiets Bayernkaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 05337
Konzept für Co-Working in Erdgeschosszonen
StR-Antrag: 14-20 / A 05254
Lebendige Erdgeschosszonen fördern
14-20 / V 16571 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
57.     Task Force Kindertageseinrichtungen

Sachstandsbericht
14-20 / V 14672 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2019
58.     Trägerauswahlverfahren für freigemeinnützige und
sonstige Träger als Ganztagskooperationspartnerinnen
und Ganztagskooperationspartner im Rahmen der
Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulstandorten
StR-Antrag: 14-20 / A 06142
Trägerauswahlverfahren für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartnerinnen un Ganztagskooperationspartner im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
14-20 / V 16675 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06.11.2019
59.     Sportbauprogramm 2019

A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2019
2. Verfahren
3. Anpassung des Standardraumprogramms
4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket
5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes
6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket

B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung

C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2019
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung

D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms
befassten Dienststellen

E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen
Prüfauftrag: ...

F. Beteiligungen und Anhörungen
BA-Antrag: 14-20 / B 05281
Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße, ggfs. als Pilotprojekt für weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Münchner BSA
StR-Antrag: 14-20 / A 04412
Sanierung und Ausbau der Bezirkssportanlage (BSA) an der Feldbergstraße, ggfs. als Pilotprojekt für weitere notwendige Ausbaumaßnahmen anderer Münchner BSA
StR-Antrag: 14-20 / A 04410
Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage Feldbergstraße 65 energetisch sanieren und erweitern
StR-Antrag: 14-20 / A 03993
Den Sport in München voranbringen I: Förderprogramm zur energetischen Sanierung von Bezirkssportanlagen
StR-Antrag: 14-20 / A 03937
Prüfungsauftrag: Eine neue Bezirkssportanlage im Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 03936
Prüfungsauftrag: Eine neue Bezirkssportanlage im Münchner Osten
14-20 / V 16719
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek, Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.11.2019
60.     UEFA EURO 2020
Sachstandsbericht, Finanzmittelbedarf

Gute Präventionsarbeit ....
StR-Antrag: 14-20 / A 03503
Gute Präventionsarbeit für den Münchner Sport
14-20 / V 16670 Stadtschulrätin Zurek, Berufsm. StR Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses vom 06.11.2019
61.     Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage
Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl

Erhalt und ...

Planungskonzept Nr. 4 / "Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude
(42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte"

1. Baumaßnahme (BM 1):
Bootshallen:
Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto)

Tribünenanlage:
Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto)

Jurygebäude:
Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto)

Regatta-Nebengebäude:
Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto)

Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken
Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto)

Teilnehmerhaus
Projektkosten 730.000 Euro (brutto)

Sporthalle
Projektkosten 180.000 Euro (brutto)

2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Projektauftrag
4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023
StR-Antrag: 14-20 / A 06147
Erhalt und Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption der Olympia-Regattaanlage
StR-Antrag: 14-20 / A 04737
Mittel aus dem Bundesprogramm ?Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur? auch für Münchner Einrichtungen beantragen
StR-Antrag: 14-20 / A 02669
Olympia-Ruderregatta-Anlage endlich wirtschaftlich betreiben!
14-20 / V 16730 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
62.     Koordinierungsstelle für den Vereinssport
Personalressourcen

Einheitliche Ansprechpartner ...
StR-Antrag: 14-20 / A 05501
München sportlicher machen II ? Klare Zuständigkeiten und Abbau von Bürokratie im Sportamt
StR-Antrag: 14-20 / A 04908
Zentrale/r Ansprechpartner/in für Sportvereine
StR-Antrag: 14-20 / A 04798
Belegung von städtischen Sportanlagen optimieren um Leerstände zu verringern
StR-Antrag: 14-20 / A 04381
Einheitliche Ansprechpartner für die Münchner Sportvereine
14-20 / V 16504 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
63.     Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München
1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen
Flutlichtanlage
2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl.
Flutlichtanlage und Ballfangzaun
3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der
Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16580 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
64.     DJK Fasangarten e. V.
1. Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
2. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags
14-20 / V 16326 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
65.     7er-Rugby
Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion
in den Jahren 2020, 2021 und 2022
14-20 / V 16885 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 06.11.2019
66.     Ausstattung von Grundschulen mit
brandschutzkonformen Garderobenschränken;
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 16656 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
67.     Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
Antrag Nr. .....
StR-Antrag: 14-20 / A 04350
Synagoge in der Reichenbachstraße
14-20 / V 16544 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
68.     Umstrukturierung des Stiftungsfonds Ambach
Änderung der Stiftungssatzung
14-20 / V 16682 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.11.2019
69.     Stadtwerke München GmbH
Gutachten zur Prüfung der Umsetzung
des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06310
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06309
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06216
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06214
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06212
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06211
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06210
Stadtwerke München GmbH: Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06058
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
14-20 / V 16401 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.11.2019
70.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2020
14-20 / V 16585 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 07.11.2019
71.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2020
14-20 / V 16587 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 07.11.2019
72.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2020
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
14-20 / V 16589
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
73.     Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte -
Markt am Elisabethplatz
4. Stadtbezirk Schwabing-West

Projektkosten (Kostenobergrenze)
25,848 Mio. ? netto; 30,759 Mio. ? brutto

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den neuen
Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage
2. Projektauftrag Neubau Markt am Elisabethplatz
mit Anwohnertiefgarage
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2019 ? 2023

Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
Antrag Nr. 14-20 / A 04635 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04635
Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
14-20 / V 16590 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 07.11.2019
74.     Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020
in der Abteilung Immobilienmanagement

Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
14-20 / V 16259 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
75.     Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
14-20 / V 15852 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
76.     Fortschreibung Standortkonzept Bürgerbüros
Flächenprognose Bürgerbüro Standorte
Standortsicherung Rathaus Pasing
BA-Antrag: 14-20 / B 05071
Unverzügliche Schaffung eines Bürgerbüros im 13. Stadtbezirk
BA-Antrag: 08-14 / B 02433
Einrichtung eines Bürgerbüros in dem geplanten Kompro/B-Haus mit Kinderkrippe in der Bunzlauer Straße
14-20 / V 13690 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
77.     Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020;
Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 06292
Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 06017
Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 - Stadtbezirke 02 und 16 - Stadtstrand - Naherholung statt Kommerz-Spektaktel!
StR-Antrag: 14-20 / A 06016
Standorte für die Strandveranstaltungen ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 05519
Stadtstrand ? Naherholung statt Kommerz-Spektakel!
14-20 / V 15483 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 26.11.2019
78.     Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16523 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Keine Fahrscheinkontrollen anlässlich des Klimastreiks in
den Verkehrsmitteln des MVV am 29. November 2019!
StR-Antrag: 14-20 / A 06284
Keine Fahrscheinkontrollen anlässlich des Klimastreiks in den Verkehrsmitteln des MVV am 29. November 2019!
14-20 / V 17236 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
2.     Verminderung von Rechtsabbiegeunfällen mit Hilfe von Trixispiegeln
StR-Antrag: 14-20 / A 06279
Verkehrssicherheit verbessern ? jetzt weitere Trixispiegel realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 06251
Verkehrssicherheit verbessern ? jetzt weiter Trixispiegel realisieren
14-20 / V 17194 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen