RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 23. Oktober 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Austritt von Frau Stadträtin Birgit Volk aus der SPD-Fraktion
14-20 / V 16743 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)
Zuständigkeit des Bildungsausschusses für Personalangelegenheiten
(Änderung von § 7 Abs. 1 Nr. 9 GeschO - Klarstellung)

Änderung der Ausschreibungsrichtlinien (Folgeänderung)
14-20 / V 16780 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Zweites Maßnahmenbündel
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2019-2023

Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017

Öffentlich besser fahren 8 ?Taskforce Busoffensive 2018?
Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017

Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren ? Bus-Beschleunigung light
Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018

Busspuren auch für Taxi und Carsharing
Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP ? HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06102
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel
StR-Antrag: 14-20 / A 06101
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel
StR-Antrag: 14-20 / A 06100
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
StR-Antrag: 14-20 / A 06044
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs - Zweites Maßnahmenbündel
StR-Antrag: 14-20 / A 03823
Busspuren auch für Taxi und Carsharing
StR-Antrag: 14-20 / A 03822
Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren ? Bus-Beschleunigung light
StR-Antrag: 14-20 / A 03441
Öffentlich besser fahren 8 ?Taskforce Busoffensive 2018?
StR-Antrag: 14-20 / A 03440
Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
14-20 / V 15495 Berufsm. StR Baumgärtner, Hingerl, Dr. Böhle, Prof. Dr. Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Zustimmung zur Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarung A 35;
Verdoppelung und Neustrukturierung der Münchenzulage für
Tarifbeschäftigte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16789 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
5.     Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung
Übertragung von Grundstücksteilflächen
Anmietung
Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis
9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 06313
Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung, Übertragung von Grundstücksteilflächen, Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis
14-20 / V 16466 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl und Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
6.     Erhöhung der städtischen Finanzreserve "Tilgungs- und Investitionsreserve"
StR-Antrag: 14-20 / A 05702
Erhöhung der Tilgungs- und Investitionsreserve - Zuführung des zurückbezahlten Gesellschafterdarlehens der Messe München GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05642
Schuldenabbau statt Strafzinszahlung
14-20 / V 15475 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses 16.10.2019
1.     CAFM - Bericht 2019 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen
14-20 / V 15555 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
2.     KPS-Neu: Erneuerung und Erweiterung des Systems "Kaufpreissammlung" bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses der Landeshauptstadt München (KOM_ITV_0043_KPS_Neu) - Projektgenehmigung
14-20 / V 15885 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
3.     Fachverfahren für die Schuldnerberatung
14-20 / V 15980 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
4.     Digitalisierung der Landeshauptstadt München:
GeoPortal und Geodateninfrastruktur München als zentrale Basiskomponente
Projektausweitung
14-20 / V 16157 Berufsm. StR. Bönig, Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 16.10.2019
5.     Koordinierungsstelle Mitarbeiter Wohnen München;
Evaluation des Gesamtkonzeptes zur Weiterentwicklung der Wohnungsvermittlung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
14-20 / V 16234 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
6.     Leistungsbezogene Verkürzung der Wartezeiten
zur Beförderung in das erste Beförderungsamt
bei Beamtinnen und Beamten außerhalb des Lehrdienstes
und des feuerwehrtechnischen Dienstes
14-20 / V 16320 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
7.     Rückschaus und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch,
regional und artgerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten
in den drei städtischen Kantinen

Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011 (Nr. 08-14/A 02358):
"Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und
fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden"
StR-Antrag: 14-20 / A 06075
Rückschau und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch, regional und artgerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten in den drei städtischen Kantinen
StR-Antrag: 14-20 / A 05664
Rückschau und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch, regional und argerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten in den drei städtischen Kantinen
14-20 / V 15409 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 17.10.2019
8.     Stellenplan 2019 - Sozialreferat;
Umwidmung von Kapazitäten mit
Zweckbestimmung
14-20 / V 16237 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht
Vollzug von August 2018 mit Juli 2019

Weiterentwicklung der Investitionskosten-
förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04792 ...............................
StR-Antrag: 14-20 / A 04792
Weiterentwicklung der Investitionskostenförderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
14-20 / V 16138 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Umsetzung des Beschlusses zur
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der
Landeshauptstadt München

Sicherheitskonzept des Sozialreferates

Änderung der Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms
14-20 / V 16232 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
11.     Standortbeschluss zur Nachnutzung des
Anmietobjekts Ottobrunner Str. 90-92

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 16276 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 17.10.2019
12.     Herstellung der 2. Sphinx für den Eingangsbereich der Aussegnungshalle des Nordfriedhofs
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 41)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 05760
Rekonstruierung der zweiten, fehlenden Sphinx am Münchner Nordfriedhof ebenfalls unter den Augen der Öffentlichkeit
14-20 / V 15862 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
13.     Westfriedhof, Mosaikgärten,
Umsetzung des 2. Bauabschnitts
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 49)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 15864 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
14.     Friedhof Obermenzing,
Urnengemeinschaftsanlage ?Blütenblätter?, Umsetzung des 2. Bauabschnitts
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 50)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 15865 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
15.     Friedhof Riem, Neuer Teil,
Inbetriebnahme der Scholle 3
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 51)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2019 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
14-20 / V 15867 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019
16.     Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
StR-Anfrage: 14-20 / F 01261
Ist der Modal-Split realistisch dargestellt?
StR-Antrag: 14-20 / A 03911
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München - Schienengüterverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03851
Darstellung der Leistung des Fahrradverkehrs innerhalb der Stadtgrenzen Münchens, innerhalb der letzten 25 Jahre
StR-Antrag: 14-20 / A 03848
Darstellung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03846
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03845
Darstellung der aufgewendeten Infrastrukturkosten der einzelnen Verkehrsträger im Bezug auf den Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen in den letzten 25 Jahren
14-20 / V 14977 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
17.     Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens ?Stellplatzablöse? und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) ?Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm?, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04452
Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm
14-20 / V 14870 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
18.     Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";

Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
14-20 / V 16513 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019
19.     PaketPost-Areal
A)Bekanntgabe des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Masterplans für das PaketPost-Areal
B)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich ?Zentrale Bahnflächen
München / Hauptbahnhof ? Laim ? Pasing / Teilgebiet Birketweg?
- Aufstellungsbeschluss -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147
Arnulfstraße (südlich)
Birketweg (nördlich und östlich)
Wilhelm-Hale-Straße (östlich)
- PaketPost-Areal -
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a)

D) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 06043
PaketPost-Areal
14-20 / V 16248 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
20.     A.A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146
Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich)
(Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 893)

A.B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

B) Bebauungsplan Nr. 893 und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 893
Allacher Straße, Kirsch-, Esmarch-, Hintermeierstraße und Bahnlinie München-Ingolstadt im Bereich der Bahnlinie München-Ingolstadt
- Teilaufhebung -

C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2008
Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich), Kirsch- und Esmarchstraße (östlich)
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

D) Bebauungsplan Nr. 1655
Esmarch-, Hintermeier-, Lautenschlägerstraße, Georg-Reismüller-, Krauss-Maffei-Straße und Bahnlinie München-Ingolstadt
- Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses-

Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 06042
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich)
14-20 / V 16166 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
21.     Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04009
Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
14-20 / V 15430 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 09.10.2019
22.     Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V.
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Neubau einer Dreifachsporthalle und Erweiterung und Sanierung der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53
Förderung der Baumaßnahmen nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau und den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16170 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
23.     TSV München-Ost e. V.
Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle)
auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstraße 4
Korrektur von Investitionsförderungen

Förderung der Baumaßnahmen nach dem Sonderförderprogramm
für den Sporthallenbau der Landeshauptstadt München
14-20 / V 16644 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019
24.     Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes ? Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die
Entlastungsspange U9

a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Anmeldung zum Haushalt 2020-2027

Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05792 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 ? Maxvorstadt vom 12.02.2019

Keine Streckenführungsänderung auf der U-Bahnlinie 6
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 ? Sendling-Westpark am 22.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06070
Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes - Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9
StR-Antrag: 14-20 / A 06069
Zukunftsfähiges Münchner U-Bahn-Netz
BA-Antrag: 14-20 / B 05792
Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02395
Keine Streckenführungsänderung auf der U-Bahnlinie 6
14-20 / V 15457 Berufsm. StR Baumgärtner, Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2019
25.     ÖKOPROFIT München
Finanzierung ab 2020 ff.
14-20 / V 15798 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
26.     Aufstellung von Aschenbechern an U-Bahnabgängen;
Finanzierung

Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 04625 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 12.09.2013

Aschenbecher für die U-Bahn-Station ?Therese-Giehse-Allee?
Antrag Nr. 14-20 / B 00645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014

Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
Antrag Nr. 08-14 / B 04848 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 14.05.2013

Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01207 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 ? Altstadt-Lehel am 29.11.2011

Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01072 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2011
BA-Antrag: 14-20 / B 00645
Aschenbecher für die U-Bahn-Station ?Therese-Giehse-Allee?
StR-Antrag: 08-14 / A 04625
Aschenbecher an Münchens U-Bahnabgängen anbringen
BA-Antrag: 08-14 / B 04848
Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01207
Aschenbecher an Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen anbringen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01072
Aufstellung von Abfalleimern und Aschenbechern an den U-Bahnhöfen in Moosach
14-20 / V 12107 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
27.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadtwerke München GmbH
Gutachten zur Prüfung der Umsetzung
des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06310
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06309
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06216
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06214
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06212
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06211
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06210
Stadtwerke München GmbH: Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 06058
Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens "Raus aus der Steinkohle"
14-20 / V 16401 Berufsm. StR Baumgärtner 
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 08.10.2019
28.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2020,
Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023
14-20 / V 16000 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2019
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 10.10.2019
29.     Neubau einer Feuerwache und eines Gerätehauses
der Freiwilligen Feuerwehr in Feldmoching

Auftrag zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens
und Sicherung des Standortes
14-20 / V 15184 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses vom 10.10.2019
30.     Betrieb Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
Stellenbedarf aufgrund der Optimierung der inneren Betriebsabläufe
14-20 / V 16410 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 10.10.2019
31.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Betriebsteil Theater der Jugend
Wirtschaftsjahr 2019/2020 und ff.

Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund
der künstlerischen Neuausrichtung
14-20 / V 16328 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 22.10.2019
32.     Sicherung der Einsatzbereitschaft der Branddirektion
Personal- und Mittelmehrbedarfe ab 2020
14-20 / V 15918 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2019
33.     Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04802 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarktsatzung)

Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
Antrag Nr. 14-20 / A 04801 von Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 18.12.2018, eingegangen am 18.12.2018
Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

Änderung der Fristen zur Antragstellung bei einer Marathonveranstaltung
Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
StR-Antrag: 14-20 / A 04802
Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04801
Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
14-20 / V 15647 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 22.10.2019
34.     Programm digital/4finance ? Umsetzungsbeschluss zum stadtweiten Redesign der Finanz-
und Logistikprozesse mit der strategischen Lösung SAP S/4HANA
StR-Antrag: 14-20 / A 06096
Programm digital/4finance - Umsetzung zum stadtweiten Redesign der Finanz- und Logistikprozesse mit der strategischen Lösung SAP S/4HANA
StR-Antrag: 14-20 / A 06093
Programm digital/4finance - Umsetzungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05523
Die Kosten für die Umstellung auf SAP S4/HANA von einer unabhängigen Organisation prüfen lassen
StR-Anfrage: 14-20 / F 01534
Wie hoch sind die Umstellungskosten auf SAP S4/HANA in vergleichbaren Städten und bei städtischen Gesellschaften?
StR-Antrag: 14-20 / A 05078
Digitale Verwaltungsreform ? Inklusion als Basis jeden Handelns
StR-Antrag: 08-14 / A 04927
Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
14-20 / V 16354 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 22.10.2019
35.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
München Klinik Bogenhausen - Erweiterung und Generalsanierung
Genehmigung der Ausführung des Neubaus Erweiterung Ost
14-20 / V 16393 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
36.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
München Klinik Harlaching ? Neubau
Genehmigung der Entwurfsplanung auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung sowie
Genehmigung zur Einreichung der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP)
14-20 / V 16394 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
37.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen
Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
Änderung des Firmennamens in ?München Klinik gGmbH? - Folgebeschluss
14-20 / V 16517 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
38.     MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes
Umbenennung der Gesellschaft
14-20 / V 16389 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
39.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2019;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit
Nachtragshaushaltsplan
14-20 / V 16211 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
40.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Erhöhung der städtischen Finanzreserve "Tilgungs- und Investitionsreserve"
StR-Antrag: 14-20 / A 05702
Erhöhung der Tilgungs- und Investitionsreserve - Zuführung des zurückbezahlten Gesellschafterdarlehens der Messe München GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05642
Schuldenabbau statt Strafzinszahlung
14-20 / V 15475 Stadtkämmerer Frey 
Nachträge
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2019
41.     Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium
StR-Antrag: 14-20 / A 05991
Bezahlung bei Teilzeitberufen und Teilzeitstudium
14-20 / V 15752 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 15.10.2019
42.     Luftreinhaltung
Rahmenvertrag für lufthygienische Gutachten
14-20 / V 16395 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
43.     7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München

Eine Citymaut für München
Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 09.09.2016, eingegangen am 12.09.2016

Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen - Luftreinhaltung ohne
wirtschaftli­chen Ruin der Münchner Unternehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte ? BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016, eingegangen am 01.09.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 06103
Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06029
Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 02446
Eine Citymaut für München
StR-Antrag: 14-20 / A 02427
Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen ? Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen
14-20 / V 16397 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen