RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 02. Oktober 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO)

Änderung der Reihenfolge der Stellvertretung des Oberbürgermeisters
(§ 29 Abs. 1 GeschO)

14-20 / V 16312 OBM Reiter 
2.     Änderung bei der Besetzung des Kreisverwaltungsausschusses
14-20 / V 16531 OBM Reiter 
3.     Kunstareal - modifizierte Alternative 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Projektkosten (Ausführungskosten):
9.500.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 ? (brutto))

Ausführungsgenehmigung
StR-Antrag: 14-20 / A 05930
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05931
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 16217 Berufsm. StRin Hingerl 
4.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
14-20 / V 16488 Berufsm. StRin Schiwy 
5.     Basisinfrastruktur zur weiteren Digitalisierung
der Münchner Bildungseinrichtungen
14-20 / V 16080 Stadtschulrätin Zurek 
6.     ?Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen IV -
LH München als Energieverbraucher?
StR-Antrag: 14-20 / A 05995
"Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher"
StR-Antrag: 14-20 / A 04354
Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher
14-20 / V 14373 OBM Reiter 
7.     Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Bildung der Bezirksausschüsse für die
Amtsperiode 2020 bis 2026
StR-Antrag: 14-20 / A 05997
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
14-20 / V 15921 BMin Strobl 
8.     Stadtweites Workforce Management System (WFM)
StR-Antrag: 14-20 / A 03600
Arbeitszeiterfassung
14-20 / V 15890 Berufsm. StR. Bönig 
9.     7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München

Eine Citymaut für München
Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 09.09.2016, eingegangen am 12.09.2016

Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen - Luftreinhaltung ohne
wirtschaftli­chen Ruin der Münchner Unternehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte ? BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016, eingegangen am 01.09.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 06103
Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06029
Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 02446
Eine Citymaut für München
StR-Antrag: 14-20 / A 02427
Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen ? Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen
14-20 / V 16397 Berufsm. StRin Jacobs 
10.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145
Otto-Hahn-Ring nördlich,
Carl-Wery-Straße östlich
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af )

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und weiteres Vorgehen

C) Wohnungen bauen und Grün schützen ? das geht so: II
Vielseitige Nutzung des Siemens-Parkplatzes in Neuperlach
mit Wohnen und Arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 04532 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018

D) BA-Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 05988
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05980
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05978
A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Str. Östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
BA-Antrag: 14-20 / B 06266
1. Aufstellung eines geeigneten Infrastrukturplans im Vorfeld der Bebauung. 2. Keine höhere Bebauungshöhe als die umliegenden Häuser 3. Einhaltung des heutigen Begrünungsplans Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06265
Das ca. 1,2 ha große Gehölz auf dem Lärmschutzwall soll in seiner Gesamtheit erhalten bleiben und nach der Münchner Stadtverordnung unter Schutz gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06264
Anpassung der Höhe der Gebäude und Dichte der Bebauung im Umgriff Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06263
Mitsprache bei Planung und Bau Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06262
Keine Genehmigung einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes, die eine Beschattung des Kleinsiedlungsgebietes Dr.-Walther-von-Miller-Str. In den Wintermonaten zur Folge hätte. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06261
Die Vereinbarung bzw. der Vertrag zwischen Stadtplanung und Investor zur Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Straßenbegleitgrün nördlich Otto-Hahn-Ring soll dem BA 16 zur Weiterleitung an den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06260
Kein Hochpunkt im gesamten Planungsgebiet Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06259
Prüfung eines beschränkten Bauschutzbereichs im Anflugbereich von Rettungshubschraubern zum Klinikum Neuperlach nach dem Luft VG, insbesondere §17 Luft VG Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06258
Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06257
Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06256
Prüfung der Umgestaltung des Straßenbegleitgrüns in einen Park bei Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06255
Durchführung der Bebauung und Entwicklung des Projekts durch die Stadtplanung und ohne Investor Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06254
Übernahme des Planungsareals durch die Stadt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Sinne des § 34 BauGB und Entwicklung dieser Bebauung durch die Stadtverwaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06253
Eine durch die Bebauungsplanänderung entstehende Wertsteigerung darf nicht in die Immobilienpreise einfließen Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06252
Zur Verfügung stellen des im Entwurf des Eckdatenbeschlusses erwähnten Bebauungsplans mit Grünordnung für die Antragsstellerin Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06251
Fehlendes Baurecht für das Grundstück und Forderung einer Übernahme des Grundstücks durch die Landeshauptstadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06250
1. Art und Maß (Höhe und Dichte) der geplanten Bebauung des SIEMENS-Parkplatzes am Otto-Hahn-Ring 2. Erhaltung des Lärmschutzwalles 3. Überarbeitung des Entwurfs des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses als Voraussetzung für die Änderung der Bauleitplanung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06249
Bau von ausreichend Spielmöglichkeiten und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Form von Spiel- und Sportplätzen bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06248
Zeitgleicher Ersatz für das aktuelle PKW- und Fahrradaufkommen auf dem Siemens-Parkplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06247
Einführung eines Einwohnerparkausweises Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06246
Verbreiterung des Grünstreifens bzw. der Fläche zwischen der Dr.-Walther-von-Miller-Str. und dem Otto-Hahn-Ring Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06245
Prüfung der Auslastung des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs im Planungsgebiet bei geplanter Bebauungsänderung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06244
Vorlage eines tragfähigen Konzeptes, wie zusätzlicher Parkraum, insbesondere für die Gewerbebetriebe auf dem Siemensgelände, geschaffen werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06243
Vorlage eines tragfähigen Verkehrskonzepts, wie das Problem des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsvolumens durch die geplanten Neubauten gelöst werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06242
Im bestehenden Siedlungs-/Wohngebiet soll eine Verkehrsregelung ?Nur für Anlieger? festgelegt werden Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06113
Anpassung der Einwohnerzahl bei der geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes an die bestehende Krankenhausversorgung in Neuperlach, die schulische Versorgung und die Verkehrsanbindung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06112
Starke Reduzierung des Plangebietes Siemens-Parkplatz bezüglich der Einwohnerzahl aufgrund mangelnder Infrasturktur in Hinsicht der ärztlichen Versorgung (mangelnde Hausärzte und Fachärzte), der Schulen inklusive Hort- und Mittagsbetreuung, sowie Kindergärten / Kinderkrippen und der Einkaufsmöglichkeiten Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06111
Schaffung von ausreichend Einkaufsmöglichkeiten bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04532
Wohnungen bauen und Grün schützen ? das geht so: II Vielseitige Nutzung des Siemens Parkplatz in Neuperlach mit Wohnen und Arbeiten
14-20 / V 15928 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
11.     Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06026
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05983
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzentwurf zum Flächensparen
14-20 / V 16307 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
12.     Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06027
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefärden!
14-20 / V 16067 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
13.     Vertretung der Landeshauptstadt München
in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH und
der SWM Services GmbH
14-20 / V 16451 Berufsm. StR Baumgärtner 
14.     In Magelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!

Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin
Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04970
In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
14-20 / V 15299 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2019
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
?Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen IV -
LH München als Energieverbraucher?
StR-Antrag: 14-20 / A 05995
"Klimaschutz - den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher"
StR-Antrag: 14-20 / A 04354
Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen IV - LH München als Energieverbraucher
14-20 / V 14373 OBM Reiter 
2.     Die städtischen Unternehmen, Tochtergesellschaften und Eigenbetriebe entwickeln
Konzepte zum Umgang mit sexueller Gewalt
StR-Antrag: 14-20 / A 05994
Die städtischen Unternehmen, Tochtergesellschaften und Eigenbetriebe entwickeln Konzepte zum Umgang mit sexueller Gewalt
StR-Antrag: 14-20 / A 04589
Die städtischen Unternehmen, Tochtergesellschaften und Eigenbetriebe entwickeln Konzepte zum Umgang mit sexueller Gewalt
14-20 / V 14375 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Hasskriminalität in München erforschen und bekämpfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05320
Hasskriminalität in München erforschen und bekämpfen
14-20 / V 15541 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Satzung über den Fachbeirat ?Bürgerschaftliches Engagement?
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 15716 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Kriterien für die angemessene Entschädigung
ehrenamtlicher Tätigkeit in städtischen Beiräten
StR-Antrag: 14-20 / A 05996
Kriterien für die angemessene Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in städtischen Beiräten
14-20 / V 15739 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe
Sachstandsbericht 2019

Acoustic Vehicle Alert System (AVAS) für alle E-Fahrzeuge der LH München - heute und nicht erst morgen
Antrag Nr. 14-20 / A 05174 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.04.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05993
Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe Sachstandsbericht 2019 Acoustic Vehicle Alert System (AVAS) für alle E-Fahrzeuge der LH München - heute und nicht erst morgen
StR-Antrag: 14-20 / A 05174
Acoustic Vehicle Alert System (AVAS) für alle E-Fahrzeuge der LH München - heute und nicht erst morgen
14-20 / V 15965 OBM Reiter 
nach Antrag
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Bildung der Bezirksausschüsse für die
Amtsperiode 2020 bis 2026
StR-Antrag: 14-20 / A 05997
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
14-20 / V 15921 BMin Strobl 
8.     Übertragung von Führungspositionen
auf Zeit und auf Probe;
Zuständigkeit des Verwaltungs- und Personal
ausschusses als beschließender Ausschuss
14-20 / V 15203 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
9.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bezahlung bei Teilzeitberufsausbildung und Teilzeitstudium
StR-Antrag: 14-20 / A 05991
Bezahlung bei Teilzeitberufen und Teilzeitstudium
14-20 / V 15752 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
10.     Möblierung der neu anzumietenden Apartments im Übergangswohnheim für Nachwuchskräfte an der Bad-Schachener-Straße
14-20 / V 16193 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
11.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!

Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin
Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04970
In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
14-20 / V 15299 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
12.     Gemeinschaftsveranstaltung: anrechenbare Dienst -
bzw. Arbeitszeit und Zuschusshöhe

Wenn schon feiern, dann gescheid !
Antrag Nr. 14-20/A 05113 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 21.03.2019

Erhöhung des Zuschusses für Gemeinschaftsveranstaltungen
für die Beschäftigten der Stadtverwaltung
Antrag Nr. 14-20/A 05135 von Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 26.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05135
Erhöhung des Zuschusses für Gemeinschaftsveranstaltungen für die Beschäftigten der Stadtverwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 05113
Wenn schon feiern, dann gscheid!
14-20 / V 15792 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 25.09.2019
13.     Veröffentlichung der Broschüre zur 3. Münchner
Frauenkonferenz "100 Jahre Frauenwahlrecht.
Demokratie der Zukunft - nur mit uns!"
und der Ergebnisse der Studie
"Wählen und Gestalten - Motivationen und
Einstellungen von Münchner Frauen zu politischer
Mitwirkung und Wahlen"
14-20 / V 15062 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses 25.09.2019
14.     Beschaffung einer Softwarelösung zur Auftragsbearbeitung für das Amt für Ausbildungsförderung (AFASOFT)
14-20 / V 15889 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadtweites Workforce Management System (WFM)
StR-Antrag: 14-20 / A 03600
Arbeitszeiterfassung
14-20 / V 15890 Berufsm. StR. Bönig 
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 25.09.2019
16.     it@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 14971 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 17.09.2019
17.     Entlastung der Münchner Familien durch
weitgehende Kostenfreiheit bei der
Inanspruchnahme von Förderung in
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII;
Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung von Kostenbeiträgen
für die Förderung in der qualifizierten
Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten
Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII)
(Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)

Überarbeitung der Elternbeiträge in der
Kindertagespflege
Antrag Nr. 14-20 / A 04510 ...
StR-Antrag: 14-20 / A 04510
Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
14-20 / V 15565 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Kulturausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.09.2019
18.     13er Bürger- und Kulturtreff - Inbetriebnahme der
integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/
Bürgerplatz des Areals der ehemaligen
Prinz-Eugen-Kaserne

13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 15574 Berufsm. StRin Schiwy, Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 26.09.2019
19.     Verkauf einer Eigentumswohnung mit Tiefgarage
im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
im Rahmen der Nachlassabwicklung
14-20 / V 15758 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
21.     Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum (ZeS)

Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und
mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Antrag Nr. 14-20 / A 04937............................
StR-Antrag: 14-20 / A 06009
Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 04937
Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
14-20 / V 15306 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
22.     Erlass der Satzungen für Wohnprojekte und
Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete,
vorwiegend aus humanitären
Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und
Gebührensatzung Wohnprojekte)
14-20 / V 16093 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 26.09.2019
23.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
StR-Antrag: 14-20 / A 04729
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VI Friedhofsmobile ? Unterstützung für mobilitätseingeschränkte Menschen auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04730
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VII Endlich die Sargpflicht auf den Münchner Friedhöfen aufheben
StR-Antrag: 14-20 / A 04728
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04727
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt IV Keine Kosten für Grabstätten für Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 04726
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt III Rahmenbedingung auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04725
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04724
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost
14-20 / V 15107
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Jacobs 
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019
24.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145
Otto-Hahn-Ring nördlich,
Carl-Wery-Straße östlich
(Teiländerung der Bebauungspläne
Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af )

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und weiteres Vorgehen

C) Wohnungen bauen und Grün schützen ? das geht so: II
Vielseitige Nutzung des Siemens-Parkplatzes in Neuperlach
mit Wohnen und Arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 04532 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018

D) BA-Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 05988
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05980
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05978
A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Str. Östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
BA-Antrag: 14-20 / B 06266
1. Aufstellung eines geeigneten Infrastrukturplans im Vorfeld der Bebauung. 2. Keine höhere Bebauungshöhe als die umliegenden Häuser 3. Einhaltung des heutigen Begrünungsplans Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06265
Das ca. 1,2 ha große Gehölz auf dem Lärmschutzwall soll in seiner Gesamtheit erhalten bleiben und nach der Münchner Stadtverordnung unter Schutz gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06264
Anpassung der Höhe der Gebäude und Dichte der Bebauung im Umgriff Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06263
Mitsprache bei Planung und Bau Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06262
Keine Genehmigung einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes, die eine Beschattung des Kleinsiedlungsgebietes Dr.-Walther-von-Miller-Str. In den Wintermonaten zur Folge hätte. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06261
Die Vereinbarung bzw. der Vertrag zwischen Stadtplanung und Investor zur Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Straßenbegleitgrün nördlich Otto-Hahn-Ring soll dem BA 16 zur Weiterleitung an den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06260
Kein Hochpunkt im gesamten Planungsgebiet Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06259
Prüfung eines beschränkten Bauschutzbereichs im Anflugbereich von Rettungshubschraubern zum Klinikum Neuperlach nach dem Luft VG, insbesondere §17 Luft VG Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06258
Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06257
Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06256
Prüfung der Umgestaltung des Straßenbegleitgrüns in einen Park bei Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06255
Durchführung der Bebauung und Entwicklung des Projekts durch die Stadtplanung und ohne Investor Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06254
Übernahme des Planungsareals durch die Stadt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Sinne des § 34 BauGB und Entwicklung dieser Bebauung durch die Stadtverwaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06253
Eine durch die Bebauungsplanänderung entstehende Wertsteigerung darf nicht in die Immobilienpreise einfließen Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06252
Zur Verfügung stellen des im Entwurf des Eckdatenbeschlusses erwähnten Bebauungsplans mit Grünordnung für die Antragsstellerin Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06251
Fehlendes Baurecht für das Grundstück und Forderung einer Übernahme des Grundstücks durch die Landeshauptstadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06250
1. Art und Maß (Höhe und Dichte) der geplanten Bebauung des SIEMENS-Parkplatzes am Otto-Hahn-Ring 2. Erhaltung des Lärmschutzwalles 3. Überarbeitung des Entwurfs des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses als Voraussetzung für die Änderung der Bauleitplanung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06249
Bau von ausreichend Spielmöglichkeiten und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Form von Spiel- und Sportplätzen bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06248
Zeitgleicher Ersatz für das aktuelle PKW- und Fahrradaufkommen auf dem Siemens-Parkplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06247
Einführung eines Einwohnerparkausweises Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06246
Verbreiterung des Grünstreifens bzw. der Fläche zwischen der Dr.-Walther-von-Miller-Str. und dem Otto-Hahn-Ring Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06245
Prüfung der Auslastung des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs im Planungsgebiet bei geplanter Bebauungsänderung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06244
Vorlage eines tragfähigen Konzeptes, wie zusätzlicher Parkraum, insbesondere für die Gewerbebetriebe auf dem Siemensgelände, geschaffen werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06243
Vorlage eines tragfähigen Verkehrskonzepts, wie das Problem des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsvolumens durch die geplanten Neubauten gelöst werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06242
Im bestehenden Siedlungs-/Wohngebiet soll eine Verkehrsregelung ?Nur für Anlieger? festgelegt werden Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06113
Anpassung der Einwohnerzahl bei der geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes an die bestehende Krankenhausversorgung in Neuperlach, die schulische Versorgung und die Verkehrsanbindung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06112
Starke Reduzierung des Plangebietes Siemens-Parkplatz bezüglich der Einwohnerzahl aufgrund mangelnder Infrasturktur in Hinsicht der ärztlichen Versorgung (mangelnde Hausärzte und Fachärzte), der Schulen inklusive Hort- und Mittagsbetreuung, sowie Kindergärten / Kinderkrippen und der Einkaufsmöglichkeiten Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06111
Schaffung von ausreichend Einkaufsmöglichkeiten bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04532
Wohnungen bauen und Grün schützen ? das geht so: II Vielseitige Nutzung des Siemens Parkplatz in Neuperlach mit Wohnen und Arbeiten
14-20 / V 15928 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
25.     a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06028
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefährden II
StR-Antrag: 14-20 / A 04791
Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
StR-Antrag: 14-20 / A 04692
Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
StR-Antrag: 14-20 / A 04688
Mieterschutz ? Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
14-20 / V 15568 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
26.     München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz ? BayWoFG
StR-Antrag: 14-20 / A 05982
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05682
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05675
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05243
Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04957
München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
StR-Antrag: 14-20 / A 04882
Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04721
Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04049
Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 03959
Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
14-20 / V 15241 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
27.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
StR-Anfrage: 14-20 / F 01261
Ist der Modal-Split realistisch dargestellt?
StR-Antrag: 14-20 / A 03911
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München - Schienengüterverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03851
Darstellung der Leistung des Fahrradverkehrs innerhalb der Stadtgrenzen Münchens, innerhalb der letzten 25 Jahre
StR-Antrag: 14-20 / A 03848
Darstellung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03846
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03845
Darstellung der aufgewendeten Infrastrukturkosten der einzelnen Verkehrsträger im Bezug auf den Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen in den letzten 25 Jahren
14-20 / V 14977 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
28.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens ?Stellplatzablöse? und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) ?Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm?, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04452
Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm
14-20 / V 14870 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
29.     Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
?Wohnen in München VI? 2017-2021

A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge
a)?Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe?
Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018

b)?Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln?
Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018

c)?Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen
Liegenschaften ermöglichen?
Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05987
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 05985
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 05984
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04324
Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 04249
Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04014
Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
14-20 / V 15508 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
30.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06026
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05983
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzentwurf zum Flächensparen
14-20 / V 16307 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
31.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06027
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefärden!
14-20 / V 16067 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung eines Beschlüsses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 17.09.2019
32.     Weiterentwicklung der Kooperativen Ganztagsbildung

Befristete Übergangsfinanzierung für Mittagsbetreuungen im Modell der Kooperativen Ganztagsbildung

Einheitlicher Essenspreis für die Mittagsverpflegung - Mehrkostenausgleich

Finanzierung der Weiterqualifizierungsmaßnahmen für das Personal von Mittagsbetreuungen zur "Ergänzungskraft für Schulkindbetreuung"

Hausaufgabenbetreuung durch Hausaufgabenhilfe/Projekt Help&Learn/Help&Learn Plus - Ausweitung auf die Standorte der Kooperativen Ganztagsbildung

Stellenplanmäßiger Zielanstellungsschlüssel für Einrichtungen der Kooperativen Ganztagsbildung in städtischer sowie freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft - anerkennungsfähige Ausgaben im Rahmen des Defizitvertags
StR-Antrag: 14-20 / A 05399
Modellversuch für Mittagsbetreuungen als Kooperationspartner im Kooperativen Ganztag qualifizieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04831
Übergangsfinanzierung für Mittagsbetreuungen im Modell der Kooperativen Ganztagsbildung
14-20 / V 15748 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 18.09.2019
33.     Nutzungsbedingungen für die städtischen Schulsportanlagen
Evaluation und Optimierung der Vergabe
StR-Antrag: 14-20 / A 05951
Nutzungsbedingungen für die städtischen Schulsportanlagen Evaluation und Optimierung der Vergabe
StR-Antrag: 14-20 / A 05500
München sportlicher machen I ? Hallenbelegung reformieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04908
Zentrale/r Ansprechpartner/in für Sportvereine
StR-Antrag: 14-20 / A 04798
Belegung von städtischen Sportanlagen optimieren um Leerstände zu verringern
StR-Antrag: 14-20 / A 04797
Belegung von städtischen Sportanlagen ? Ergebnisse des Prüfungsberichts in einem gemeinsamen Bildungs- und Sportausschuss vorstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 04381
Einheitliche Ansprechpartner für die Münchner Sportvereine
StR-Antrag: 14-20 / A 03935
Einfachere Verträge zur Nutzung von Sporthallen: auch elektronische Verfahren möglich?
StR-Antrag: 14-20 / A 01245
Erfahrungswerte bei Hallenbelegungen darstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 01138
Mehr Nutzung von Schulsportanlagen für Vereine
StR-Antrag: 08-14 / A 04265
Den Wassersport in München stärken! I. Bessere Absprachen zwischen Verwaltung und Vereinen ermöglichen
StR-Antrag: 08-14 / A 04025
Öffnung von Sporthallen für Gruppen unter 1000 Menschen in Ausnahmefällen ermöglichen
StR-Antrag: 08-14 / A 01408
Tagungs- und Übernachtungsmöglichkeiten für die Landesschülerkonferenz/ den Landesschülerrat
StR-Antrag: 02-08 / A 03567
Übernachtungen von Großgruppen in Turnhallen
14-20 / V 15958 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 18.09.2019
34.     Stahlgruber-Stiftung - Ergebnis und Auswirkungen des gerichtlichen
Verfahren sowie Auftrag zur Neuausrichtung der Stahlgruber-Stiftung
in eine Förderstiftung und Neuordnung der Stiftungsgremien
14-20 / V 15914 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.09.2019
35.     Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen

1. Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04501 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.18

2. Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke
Antrag Nr. 14-20 / A 04619 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.10.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05967
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05651
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05650
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung und der gewerblichen Bindungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05649
Arbeitsplätze und Werkswohnungen gleich gewichten - ökologisches Wirtschaften forcieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04619
Kommunale Liegenschaftspolitik: mehr Transparenz bei der Vergabe städtischer Gewerbe-Grundstücke
StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
14-20 / V 14074 BerufsmStR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 19.09.2019
36.     Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne
Baufeldfreimachung
Recyclingkonzept
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 16128 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 01.10.2019
37.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020;
Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 06017
Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022 - Stadtbezirke 02 und 16 - Stadtstrand - Naherholung statt Kommerz-Spektaktel!
StR-Antrag: 14-20 / A 06016
Standorte für die Strandveranstaltungen ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 05519
Stadtstrand ? Naherholung statt Kommerz-Spektakel!
14-20 / V 15483
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
38.     Parken für Hebammen in der Wochenbettbetreuung kostenfrei machen
StR-Antrag: 14-20 / A 04554
Parken für Hebammen in der Wochenbettbetreuung kostenfrei machen
14-20 / V 15484 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 01.10.2019
39.     Deckung von Personen-, Sach- und Vermögensschädenrisiken
der Landeshauptstadt München;
Fortschreibung des Versicherungskonzepts 2019
14-20 / V 15704 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
40.     Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive
Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05697
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern! - faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05127
Vorschriften für die Gestaltung von Mietpreisen für Immobilien sind in Einklang zu bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04979
Kein Mieterhöhungszwang durch Steuergesetze
StR-Antrag: 14-20 / A 04974
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern II ? faire Vermieter unterstützen: günstige Mieten nicht durch Steuernachteile unmöglich machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04973
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04975
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern III ? faire Vermieter unterstützen: Erbschafts- und Schenkungssteuer an soziale Mieten koppeln!
14-20 / V 15411 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Austritt von Stadtrat Alexander Reissl aus der SPD-Fraktion und Eintritt in die CSU-Fraktion
StR-Antrag: 14-20 / A 06012
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 02.10.2019 Austritt von Stadtrat Alexander Reissl aus der SPD-Fraktion und Eintritt in die CSU-Fraktion
14-20 / V 16646 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen