RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 26. September 2019, 10:30 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Tagesordnung
1.     Erstellung eines Berichtes zur
Finanzierungssituation für
Wachkomapatient*innen
Antrag Nr. 14-20 / A 05172 .........................
StR-Antrag: 14-20 / A 05172
Erstellung eines Berichtes zur Finanzierungssituation für Wachkomapatient*Innen
14-20 / V 15727 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
2.     Verkauf einer Eigentumswohnung mit Tiefgarage
im 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
im Rahmen der Nachlassabwicklung
14-20 / V 15758 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
3.     Gewährung eines Zuschusses an
das Haus der Familie der
Katholischen Familienbildungsstätte e.V.
aus der rechtsfähigen
"Wohltätigkeitsstiftung der Ehegatten Melchior
und Josepha Grosjean, letztere geborene
Beierlein, und deren Tochter Marie"
14-20 / V 15497 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
4.     Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2018 bis 30.06.2019
14-20 / V 15689 i. V. d. Referentin StDir Groth 
bekannt gegeben
5.     Verlagerung des Alten- und Service-Zentrums
Pasing im 21. Stadtbezirk in die Bodenseestr. 4a

21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
14-20 / V 15395 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
6.     Angebot der Beratungsstelle für ältere Menschen
und ihre Angehörigen der Israelitischen
Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG)
verstärken
14-20 / V 15587 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
7.     Öffnung der Langzeitpflege in München
für die LGBTI*-Community
14-20 / V 15532 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
8.     Pflege 4.0 - Pflege von Menschen mit Demenz
Antrag Nr. 14-20 / A 04953 .........................

Pflege 4.0 - Der akute Personalmangel braucht Lösungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04952 ...........................................

Pflege 4.0 - Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte
bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege
Antrag Nr. 14-20 / A 05072 .........................................
StR-Antrag: 14-20 / A 05072
Pflege 4.0 Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege
StR-Antrag: 14-20 / A 04952
Pflege 4.0 Der akute Personalmangel braucht Lösungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04953
Pflege 4.0 Pflege von Menschen mit Demenz
14-20 / V 15645 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
9.     Darstellung der Auswirkungen der Gesetzesinitiative
"Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose
auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt" in München
14-20 / V 15562 i. V. d. Referentin StDir Groth 
bekannt gegeben
10.     Aktualisierung der Mietobergrenzen für
Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
14-20 / V 15861 i. V. d. Referentin StDir Groth 
bekannt gegeben
11.     Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien
Städte und Landkreise - Umsetzung in München
14-20 / V 15639 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
12.     Festsetzung eines Lagerhöchstbestandswertes für
die Lager des Amtes für Wohnen und Migration;
Bestätigung der Dienstanweisung zur Lager- und
Vorratsordnung (LaO) gemäß Anlage 1 zur LaO der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 15672 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
13.     Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
14-20 / V 15751 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
14.     Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum (ZeS)

Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und
mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Antrag Nr. 14-20 / A 04937............................
StR-Antrag: 14-20 / A 06009
Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 04937
Zweckentfremdungssatzung überarbeiten und mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
14-20 / V 15306 i. V. d. Referentin StDir Groth 
siehe Beschlussseite
15.     Zustelladressen für wohnungslose Menschen

Antrag Nr. 14-20 / A 04005.........................
StR-Antrag: 14-20 / A 04005
Zustelladressen für wohnungslose Menschen
14-20 / V 15671 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
16.     Neunter Marktbericht Pflege des Sozialreferats -
Jährliche Marktübersicht über die teil- und
vollstationäre pflegerische Versorgung
14-20 / V 15673 i. V. d. Referentin StDir Groth 
bekannt gegeben
17.     Schaffung eines Kompetenzzentrums für
barrierefreies Wohnen zu Hause
14-20 / V 16065 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag
18.     Strategie Nächtliches Feiern Ergebnisse des
Dialogprozesses und Maßnahmen für ein
attraktives und verträgliches nächtliches Feiern

AKIM stärken: Koordination und runder Tisch für Themen und
Konfliktlösungen beim "nächtlichen Feiern" in München
Antrag Nr. 14/20 / A 04216 .................................

NachtStadtrat für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05509 .................................

Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur I
Ein/e Nachtbürgermeister/in für München
Antrag Nr. 14/20 / A 04044 ....................
StR-Antrag: 14-20 / A 06010
Strategie Nächtliches Feiern Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern
StR-Antrag: 14-20 / A 06008
Strategie Nächtliches Feiern Ergebnisse des Dialogprozesses und Maßnahmen für ein attraktives und verträgliches nächtliches Feiern
StR-Antrag: 14-20 / A 05509
NachtStadtrat für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04216
AKIM stärken: Koordination und runder Tisch für Themen und Konfliktlösungen beim ?nächtlichen Feiern? in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04044
Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur I Ein/e Nachtbürgermeister/in für München
14-20 / V 15776 i. V. d. Referentin StDir Groth 
siehe Beschlussseite
19.     Erlass der Satzungen für Wohnprojekte und
Mischobjekte für anerkannte Geflüchtete,
vorwiegend aus humanitären
Aufnahmeprogrammen (Benutzungssatzung und
Gebührensatzung Wohnprojekte)
14-20 / V 16093 i. V. d. Referentin StDir Groth 
nach Antrag